DE422684C

DE422684C - Verschluss fuer Spritzflaschen und andere Hohlgefaesse

Info

Publication number: DE422684C
Application number: DEL60504D
Authority: DE
Original assignee: LINGNER WERKE A G FA
Current assignee: LINGNER WERKE A G FA
Priority date: 1924-06-28
Filing date: 1924-06-28
Publication date: 1925-12-14

Description

Verschluß für Spritzflaschen und andere Hohlgefäße. Gegenstand der Erfindung ist ein Spritzverschluß für Flaschen und andere Hohlgefäße, bei dem über einer auf dem Flaschenhals befestigten Kappe mit außer Mitte liegender Durchflußöffnung eine Haube drehbar gelagert ist.
Der Erfindung gemäß ist auf der Kappe ein gleichachsig zur Haube liegender und mit ihr verdrehbarer, schräg durchbohrter Verschlußkörper gelagert, der durch eine auf ihn aufgesteckte, an der Haube sich abstützende Plattfeder ständig in dichtem Zusammenhang mit einer Auflagefläche gehalten wird.
Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Abb. i bis q. zeigen die Kappe, die Haube, den Verschlußkörper und die Plattfeder im Schnitt und Ansicht von oben.
Abb. 5 zeigt den Verschluß im Schnitt.
Der neue Verschluß besteht aus vier Teilen, einer Kappe a, einer Haube 1, einem Verschlußkörper f und einer Plattfeder o. Die Kappe a (Abb. i), die auf dem Flaschenhals befestigt wird, hat in der Mitte des Bodens eine nach außen . gerichtete, tellerförmige Auspressung b, deren äußere Fläche c genau eben geprägt und mit einer außer Mitte gelegenen Durchflußöffnung d versehen ist. Am Rande der Kappe a ist eine Wulst e herausgerarbeitet.
Auf der Fläche c ruht der Verschlußkörper f (Abb.3), dessen Auflagefläche ebenfalls genau eben ist. Der Verschlußkörper f- wird von einer Bohrung 1a durchsetzt, die. y 9n, der Durchflußöffnung d schräg nach oben hin ansteigt und in der Drehachse ausmündet. An diesem Ende ist der Verschlußkörper mit einem Vierkant i versehen, der in einen entsprechenden Durchbruch k der Haube L (Abb. a) eingreift. Der umgebogene Rand m der Haube greift hinter die Wulst e der Kappe a. Es kann somit die Haube L und mit ihr der Verschlußkörper um die Mittelachse verdreht werden, wodurch je nach der Lage der Bohrung h zu der Öffnung d der Durch-Ruß geöffnet oder abgesperrt ist.
Um einen luftdichten Abschluß der Flächen c und g zu erreichen, ist auf den Vierkant i des Verschlußkörpers feine mit einem entsprechenden Durchbruch it versehene Plattfeder o (Abb..l) gesteckt, deren freie Enden sich gegen die Innenseite der Haube L legen und dadurch den Verschlußkörper f dauernd mit gleichmäßigem Druck gegen den Boden der Kappe a pressen. Es wird dadurch ein völlig dichter Verschluß erzielt.

Claims

PATENT-ANSPRÜcHE: i. Verschluß für Spritzflaschen und andere Hohlgefäße mit über einer am Flaschenhals befestigten Kappe verdrehbarer Nabe und in der Kappe außer Mitte angeordneter Durchflußöffnung, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Kappe (a) gleichachsig zur Haube (L) und mit ihr verdrehbar ein durchbohrter Verschlußkörper (f) gelagert ist, der durch' eine auf ihn aufgesteckte, an der Haube (L) sich abstützende Plattfeder (o) ständig in dichtem Zusammenhang mit der Auflagefläche (c) gehalten wird. z. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (c) durch einen aus dem Boden der Kappe (a) ausgepreßten tellerartigen Teil gebildet wird.