DE622341C - Einrichtung zur geraeuschlosen Entleerung von Waschbecken, Spuelbecken, Badewannen u. dgl. mit einem mit der Steuervorrichtung des Ablaufventilkoerpers verbundenen Absperrorgan hinter der Beckenueberlaufoeffnung - Google Patents

Description

• Einrichtung zur geräuschlosen Entleerung von Waschbecken, Spülbecken, Badewannen u. dgl. mit einem mit der Steuervorrichtung- des Ablaufventilkörpers verbundenen Absperrorgan hinter der Beckenüberlauföffnung Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur geräuschlosen Entleerung von Waschbecken, Spülbecken, Badewannen u. dgl., bei der ein mit der Steuervorrichtung des Ablaufventilkörpers verbundenes Absperrorgan hinter der Beckenüberlauföffnung liegt und diese bei geöffnetem Ablaufventil abschließt. Man hat bereits zu diesem Zwecke das Absperrorgan als eine mit der Steuervorrichtung verbundene Ventilplatte ausgeführt, die von der Überlauföffnung abgehoben bzw. diese beim Öffnen des Ablaufventils verschließt. Hierbei ist aber ein guter Abschluß der Überlauföffnung nur so lange vorhanden, als keine Abnutzungen der Steuerteile und der mit Dichtung versehenen Ventilplatte eintreten. Außerdem hat die Bewegung der Ventilplatte senkrecht zur Beckenüberlauföffnung den l*NTachteil, daß die Benvegung von den sich ändernden Druckverhältnissen im Überlaufkanal abhängig wird, was leicht schlagende oder andere störende Geräusche verursacht.
• Diese 'Fachteile werden nach der Erfindung dadurch vermieden, daß eine senkrecht zur Längsachse des Hauptteiles des Überlaufkanals angeordnete Kanaleinlauföffnung durch einen an der Steuerstange oder deren Einstellorgan befestigten Gleitschieber absperrbar ist. Bei einer derartigen Ausbildung wird die Ein- oder Überlauföffnung nicht durch Einsätze bzw. durch die dauernd davorliegende Ventilplatte verengt, sondern kann im vollen Querschnitt für den Überlauf nutzbar gemacht werden. Da der Gleitschieber nicht an bestimmte Bewegungsendlagen gebunden ist, wird er nicht von der jeweiligen Einstellung der Steuervorrichtung oder deren Abnutzung beeinflußt. Die Querschnittsveränderungen der Überlauföffnung passen sich auch besser den einzelnen Bewegungsphasen der Steuervorrichtung an.
• Gleitschieber in Führungseinsätzen des Ablaufventils, wie solche zur geräuschlosen Entleerung von Waschbecken ebenfalls bekannt sind, haben sich nicht bewährt, weil diese den freien Überlauf stören und infolge ihrer Lage im Weg des Ablaufwassers leicht verschmutzen.
• Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung sind auf der Zeichnung beispielsweise dargestellt. Es zeigen: Fig. i einen senkrechten Teilschnitt durch ein Waschbecken, Fig. a einen senkrechten Teilschnitt durch eine andere Ausführungsform eines Waschbeckens, Fig.3 einen senkrechten Schnitt durch einen Teil einer Badewanne, Fig. q. die Vorderansicht des Verschlusses des Wasserüberlaufes der Badewanne nach Fig. 3. Das in Fig. i dargestellte Waschbecken enthält einen Ablaufkanal2, einen Überlaufkanal 8 und einen Abflußstutzen 7, der sich in ein Abflußrohr io fortsetzt. Der Überlaufkanal B weist eine Einlauföffnung 9 sowie eine obere. Öffnung 70 auf, welch letztere durch eine abnehmbare Kappe 2o abgedeckt ist. Die Kappe 2o hat in bekannter Weise eine Durchbrechung zum Hindurchführen der Steuerstange 16 des Ablaufventilkörpers 4.
• Die Stange 16 wird in ihrem oberen Teile in einer quadratischen Durchbrechung 2 1 der Kappe zo und in einer in diese Kappe 2o eingeschraubten Führung.ig gehalten. Der in der quadratischen Öffnung 2 1 der Kappe 2o gleitende Teil der Stange 16 hat ebenfalls quadratischen Querschnitt. Infolgedessen ist die Stange 16 gegen Verdrehung gesichert. Um zu gewährleisten, daß die Stange 16 und das Venti14 in ihrer Offenstellung stehenbleiben, ist eine Feder 23 an der Kappe 2o befestigt, welche einen Knopf 24 trägt, der in die Ausnehmung 25 der Stange 16 eingreifen kann.
• Gemäß der Erfindung ist ein Gleitschieber 31 mittels eines Steges 3o an der Steuerstange 16 des Ablaufventils 4 befestigt. Der Gleitschieber 31 verdeckt dieEinlauföffnung9 des Überlaufkanals 8, sobald der Bedienungsknopf 22 nach oben gezogen wird, d. h. wenn dass Ablaufventil 4 angehoben wird und das im Becken enthaltene Wasser in das Abflüßrohr io fließt.
• Infolge dieses Abschlusses der Einlauföffnung 9 werden die Geräusche und das Gurgeln unterdrückt, * welche beim Ausfließen des Wassers aus dem Becken auftreten.
• Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 besteht der Gleitschieber aus einer Platte aus federndem Stoff, welche von der Steuerstange 16 getragen wird. Die Platte vermag auf diese Weise je nach Stellung der Stange 16 entweder, wie durch 85= angedeutet ist, sich an die Innenfläche des Überlaufkanals 8 anzulegen, wobei die Einlauföffnung 9 freigegeben wird, öder sich, wie durch 851 angedeutet ist, in die Einlauföffnung 9 hineinzulegen und diese zu verschließen. In dieser Stellung liegt der Gleitschieber an den Rändern der Einlauföffnung an und hält so die Steuerstange 16 in ihrer oberen Stellung, ' in der das Ablaufventil 4 angehoben, d. h. in Offenstellung gehalten wird. Diese Bauart ermöglicht, die beim Waschbecken nach Fig. i vorgesehenen Halteorgane unter Verwendung der Feder 23 und des Knopfes 24 zu vermeiden.
• Gemäß den Fig. 3 und 4 mündet der Überlaufkanal 8 seitlich in den Körper i der Badewanne, wobei diese Öffnung selbst den Einlauf darstellt, Die den Abschluß der Einlauföffnung bildende Kappe 2o ist in leicht abnehmbarer Weise, beispielsweise durch einen Bajonettverschluß 86, mit dem Ende des Befestigungsrohres 76 verbunden.
• In der abnehmbaren Kappe 2o ist ein Handhebel 22 frei drehbar gelagert. Er steuert vermittels eines Exzenters ioo die das Ablaufventil 4 anhebende Steuerstange 16.
• Die Achse 81 des Handhebels 22 ist mit einer Schieberplatte 3 i versehen, welche sich vor die in der Kappe 2o vorgesehene Einlauföffnung 9 der -Überlaufleitung 8 schiebt. Bei Drehung des Hebels 22 zwecks Anhebens des Ablaufventils 4 schließt die Schieberplatte 3 i die Einlauföffnung 9, wodurch die im allgemeinen das Ausströmen des Wassers in das Abflußrohr io begleitenden Geräusche beseitigt werden.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Einrichtung zur geräuschlosen Entleerung von Waschbecken, Spülbecken, Badewannen u. dgl., bei der ein mit der Steuervorrichtung des Ablaufventilkörpers verbundenes Absperrorgan hinter der Beckenüberlauföffnung liegt und diese bei geöffnetem Ablaufventil abschließt, dadurch gekennzeichnet, daß eine senkrecht zur Längsachse des Hauptteiles des Überlaufkanals (8) angeordnete Kanaleinlauföffnung (9) durch einen an der Steuerstange (i6) oder deren Einstellorgan (22, 81, ioo) befestigten Gleitschieber (3i) absperrbar ist.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß . die Einlauföffnung (9) des überlaufkanals (8) in einer dessen waagerecht abgebogenes oberes Ende übergreifenden Deckkappe (2o) liegt und diese durch eine Schieberplatte (3i) absperrbar ist, welche auf der durch diese Deckkappe hindurchgeführten Drehachse (8i) einer die Steuerstange (i6) bewegenden Handkurbel (22, 10o) befestigt ist.
3. 3. Einrichtung nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitschieber (3z) eine aus federndem Stoff bestehende Platte mit einer Ausbauchung (85') ist, welch letztere in der Abschlußstellung des Schiebers in die Einlauföffnung (9) des Beckenüberlaufkanals (8) einschnappt.