DE617982C - Elektromagnetische Schwenkvorrichtung fuer Scheinwerfer, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Elektromagnetische Schwenkvorrichtung für Scheinwerfer, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf eine elektromagnetische Schwenkvorrichtung für Scheinwerfer mit einem Geschwindigkeitsregler lind einer von den beiden Elektromagneten der Schwenkvorrichtung beeinflußten Selbstsperrung, die den Scheinwerfer beim Stromloswerden der Elektromagnete feststellt. Bei den bekannten Ausführungen dieser Art mit nur zwei Elektromagneten, die sowohl dem Schwenken wie dem Selbstsperren dienen, kann beim Stromloswerden der Elektromagnete der Scheinwerfer nicht in jeder gewünschten Stellung selbsttätig gesperrt werden. Dieser Mangel, der bei Schwenkvorrichtungen anderer Art mit einem besonderen Sperrmagneten bereits behoben ist, soll bei der eingangs erwähnten Art von Schwenkvorrichtungen erfindungsgemäß dadurch beseitigt werden, daß ein einziger Sperrhebel auf der Verbindungswelle zweier Auslösehebel beim Einschalten des einen oder des anderen oder beider Magnete betätigt wird und in ein Gewinde, eine Verzahnung o. dgl. eines der den Scheinwerfer bewegenden Getriebeteile eingreift.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch-dargestellt. Es zeigen: Fig. r die Schwenkvorrichtung von vorn gesehen, Fig.2 eine Seitenansicht hierzu und Fig. 3 eine Draufsicht; alle drei teilweise im S chnitt.
• Fig. q. und S veranschaulichen zwei Einzelheiten in größerem Maßstabe gezeichnet, und zwar die Sperrvorrichtung und den Geschwindigkeitsregler, während die Fig.5 .bis 9 verschiedene Ausführungsmöglichkeiten in bezug auf Spulenanordnungen für die Elektromagnete darstellen.
• Der Aufbau der Vorrichtung ist folgender: In einer Spulenanordnung a ist als beweglicher Kern eine Zahnstange b mit zwei angesetzten Eisenkolben c gelagert. Die Zahnstange b greift in ein Zahnrad d ein, welches mit einer senkrecht stehenden Welle g fest verbunden ist, die oben in einem Gehäuse e für den Geschwindigkeitsregler und unten in einem Kugellager f drehbar gelagert ist. Die Welle g trägt am unteren Ende z. B. den zn bewegenden Scheinwerfer h. Die Zahnstange b ist auf der den Zähnen gegenüberliegenden Seite mit einem Gewinde oder mit einer Verzahnung i versehen, in welches ein Sperrhebel j eingreifen kann. Dieser Sperrhebel jsitzt fest auf der Verbindungswelle zweier Auslösehebel k. Die Verbindungswelle der beiden Auslösehebel k ist beiderseits an den Kopfwänden der beiden Spulen a drehbar gelagert. In dem Reglergehäuse e, welches mit einer Flüssigkeit (z. B. Öl, Glycerin o. dgl.) gefüllt ist, befindet sich eine Trennwand und ein Flügel. In diesem oder in der Trennwand ist ein veränderlicher Durchlaß angebracht. Der Flügel sitzt fest auf der durch das Gehäuse e hindurchgehenden Welle g. Die Schwenkvorrichtung wird durch eine Haube l vollständig wasserdicht überdeckt. Ein Bügel m dient zur Befestigung der Vorrichtung an irgendeiner Stelle des Fahrzeuges.
• Der Aufbau der Vorrichtung kann beliebig gestaltet sein, wie- dies ' bB. bezüglich der Spulenanordnung der Elektromagneten die Fig. 6 bis 9 zeigen. Die Drehwelle g kann durch zwei Zahnstangen b in Links- und Rechtsdrehung gebracht werden, wobei die Kolben c der Zahnstangen b durch ihre Spulen bewegt werden (Fig. 6). Eine Bewegung der Drehwelle g kann auch dadurch erreicht werden, daß die in den Spulen ca geführten Kolben c durch ein Zug- oder Kettenglied miteinander verbunden sind, welches über ein auf der Welle g sitzendes Rad d läuft (Fig. 7) . In Fig. 8 wird der Kolben c durch eine Spule gebildet, die durch Umkehrung eines Magnetfeldes hin und her bewegt werden kann. Fig. 9 zeigt Spulen a mit permanenten Magneten als Kern oder Kolben.. c. In diesem Falle muß nur das Kraftfeld der Spule umgekehrt werden. Der Kolben c selbst kann auch beim Hinundherbewegen gedreht werden, wenn er mit einer den Zügen einer Schußwaffe ähnlichen Führung ausgestattet ist. In diesem Falle wird der Kolben gleichzeitig als Anteil für die Welle g gebraucht. Die Drehgeschwindigkeitsregelung kann auch durch Kolbendämpfung oder ähnliches bewirkt werden.
• Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Durch. die Kraft der magnetischen Felder der Spulen d können die Kolben c und damit auch die Zahnstange b hin und her bewegt werden, je nachdem mittels eines Schalters die eine oder die andere Spule unter Strom gesetzt wird. Gleichzeitig mit dem Einschalten des Stromes wird der vorher im Eingriff befindliche Sperrhebel j dadurch ausgelöst, daß die Auslösehebel k durch das Kraftfeld einer oder beider Spulen angezogen werden, wodurch der Sperrhebel j aus. dem Gewinde i der Zahnstange b ausgehoben wird. Nunmehr kann. sich die Zahnstange b durch den Kolbenzug bewegen und das Zahnrad d und die Welle g in Drehung versetzen. Die Geschwindigkeit dieser Drehung wird durch den Regler bestimmt. Bei Drehung der Welle g muß der auf dieser Welle im Innern des Gehäuses e festsitzende Flügel der Reglerflüssigkeit Zeit lassen, von einem Raum in den anderen zu fließen. Die Durchflußöffnung kann nach Belieben verändert werden, so. daß sich auch die Drehgeschwindigkeit der Welle g und die des zu drehenden Gegenstandes ändert. Wird der Strom ausgeschaltet, fällt der Sperrhebel j durch das Eigengewicht der Auslösehebel h wieder in das Gewinde i der Zahnstange b ein und sichert so die Welle g in jeder beliebigen Stellung.
• Eine mittlere Stellung der Welle g oder des Scheinwerfers wird von diesem selbsttätig eingenommen, wenn mittels des Schalters beide Spulen unter Strom gesetzt werden, wodurch die Sperrung gelöst und die magnetische Wirkung der Spulen auf die Kolben aufgehoben wird. Die in den Spulen befindlichen Federn v bringen dann die Kolben c in ihre Grundstellung. Nach dem Ausschalten des Stromes wird der Scheinwerfer oder der Weiser in dieser Lage wieder selbsttätig festgestellt.

Claims (1)

1. PATr,NTANSPRUCH: Elektromagnetische Schwenkvorrichtung für Scheinwerfer mit einem Geschwindigkeitsregler und einer von den beiden Elektromagneten der Schwenkvorrichtung beeinflußten Selbstsperrung, die den Scheinwerfer beim Stromloswerden der Elektromagnete feststellt, dadurch gekennzeichnet, daß ein einziger Sperrhebel (j) auf der Verbindungswelle zweier Auslösehebel (k) beim Einschalten des einen oder anderen oder beider Magneten betätigt wird und in ein Gewinde, eine Verzahnung o. dgl. eines der :den Scheinwerfer bewegenden Getriebeteile eingreift.