DE615918C

DE615918C - Selbsttaetige Verriegelung an Schnappschloessern

Info

Publication number: DE615918C
Application number: DEM126752D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1934-03-09
Filing date: 1934-03-09
Publication date: 1935-07-15

Description

Die Erfindung¹ betrifft eine selbsttätige Verriegelung an Schnappschlössern für den Anschluß von Kästen oder Behältern auf 'eine umrandete Befestigungsplatte sowie zum Verschließen von Türen. Bei den bisher bekannten Schlössern dieser Art ist es erforderlich, daß das Schloß, nachdem, es in die seinen Widerhalt bildende Platte oder Anschlag (Schließkloben) eingedrückt ist, mittels eines Schlüssels o. dgl. verschlossen werden muß, um den Schloßschnäpper festzuhalten. Dieses geschient in der Regel durch einen Schubriegel, der gleichzeitig mit den bekannten Zuhaltungen oder auch zeitlich getrennt von letzteren mittels 'eines Schlüssels verschoben wird. Die Sicherung des Schnäppers ist infolge des dazu erforderlichen Schlüssels, welcher beim Anschließen z. B. der Behälter stets im Schlüsselloch stekken muß, sehr umständlich, und es wird bei diesen Schlössern stets vorkommien, daß der betreffende Biehälter, an welchem das jeweilige Schloß befestigt ist, meist mit gesichertem, also festgestelltem Schnäpper in die Befestigungsplatte eingedrückt wird, was zur Folge hat, daß durch diese Gewaltanwendung sowohl der Schnäpper als auch das ganze Schloß unbrauchbar gemacht wird.

_f Diese Übelstände werden durch die nachstehende Erfindung behoben. Nach dieser wird nämlich für die Sicherung des Schnäppers ein besonderer Riegel, genannt Nockenriegel, angeordnet, der durch einen drehbar gelagerten Hebel in die Schließlage gescbolien wird, welcher wiederum durch den einen Schenkel einer auf 'einem Eindrückschieber (Stößel) gelagerten Feder bewegt wird und somit beim Eindrücken des Behälters in die Befestigungsplatte die Verriegelung selbsttätig vornimrnt.

Auf der Zeichnung· ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes schematisch dargestellt.

Abb', ι zeigt eine Ansicht des Schlosses bei ausgelöster Sicherung.

Abb. 2 zeigt einen Höhiensehnitt des an einem Behälter befestigten Schlosses mit seiner Befestigungsplatte bei Eintritt in die Sperrlage nach Linie A-B der Abb. 1.

Abb. 3 zeigt einen Querschnitt des Schlosses mit eingedrücktem, d. h. entsichertem Schnäpper nach Linie C-D der Abb. 1.

Abb. 4 zeigt eine Innenansicht des Schlosses entsprechend der Abb. 1, jedoch im gesicherten Zustande. -

Abb. 5 zeigt einen Höhenschnitt des am Behälter befestigten Schlosses mit Befestigungsplatte im verriegelten Zustande entsprechend der Abb. 2.

Abb. 6 zeigt 'einen Querschnitt des Schlossas mit dem durch den N'ockenriegel gesicherten Schnäpper nach Linie E-F der Abb. 5. '

Der federnd gelagerte Schnäpper 2 des Schlosses, welches im Innern, des Kastens 1 (s. Abb. 1) befestigt ist, ragt durch eine Öffnung 3 (s. Abb. 2) aus dem Kasten 1 hervor.

Der Schloßkasten 1 wird im geschlossenen Zustande von der an der Wand angebrachten Befestigungsplatte i^a umrahmt. Im Innern

des Schlosses ist ein den Schnäpper sperrender und freigebender Riegel 4 angebracht, welcher parallel mit 'einem ihn in die Offenlage bewegenden, durch einen Schlüssel zu verschiebenden Schubriegel 5 läuft. Dieser Riegel 4, genannt Nockenriegel, hat die Aufgabe, den Schnäpper in der Sperrlage zu sichern. Zu diesem Zweck hat er an seiner Oberfläche zwei Nocken 4° und 4*, welche sich in der Sperrlage gegen entsprechende Nocken auf der Rückseite des Schnäppers anlegen (Abb. 6). Ferner hat er an seiner Unterfläche eine Einfräsung 4^e. In diese letztere greift mit seinem oberen abgerundeten Ende9⁶ der im Punkte 10 drehbar gelagerte Mitnehmerhebel 9 hinein. In dessen rinnenartigex Einfräsung g^a (s. Abb. 2) federt der Schenkel 8^a einer Feder 8, die wiederum an einem hineindrückbaren Stößel 6 gelagert ist, auf welchen sie eine durch den Anschlag 6" begrenzte Bewegung nach außen ausübt, so-. bald der Nockenriegel in die Offenlage bewegt worden ist. Die Feder ist hierbei ohne oder nur unter geringer Spannung. Befinden sich die Schloßteile in der aus Abb. ι und 3 ersichtlichen Stellung, so greift die von den rückwärtigen Nocken des Schnäppers gebildete Kerbe über den Ansatz 4° des Nockenriegels, der in dieser Stellung verbleibt, auch wenn der Blindriegel wieder mittels des Schlüssels zurückgeschoben worden ist.

Beim. Eindrücken des Behälters 1 (siehe Abb. 2) in die Befestigungsplatte i^a wird der aus dem Schloß hervorstehende Stößel 6 in dieses hineingedrückt; dadurch erhält die Feder 8 leine Verlagerung nach 'unten, d. h. der im Ruhezustand auf die rechte Kanalkante ^ des Federkanals g^a drückende Federschenkel 8" federt jetzt gegen die linke Kante des Kanals; die Feder wird hierbei gespannt, da der Riegel 4 während dieses Vorganges durch den Schnäpper zurückgehalten ist. Die Linksbewegung des Mitnehmerhebels 9 und somit des Nockenriegels erfolgt sodann in dem Moment, wenn der Schnäpper 2 in die Nut der Befestigungsplatte i^a 'eingefallen ist (siehe Abb. 5); der Hebel 9 drückt sodann den Riegel 4 in die Sperrlage nach Abb. 6. Nun erst ist der Schnäpper 2 durch die Nocken 4« und 4^Ä blockiert. Ein Eindrücken oder Beschädigen des Schlosses während des Schließens ist somit unmöglich.

Soll nun der Behälter 1 wieder abgenommen werden, so schiebt man mit Hilfe eines Schlüssels den Schloßriegels nach rechts; dieser stößt gegen den mit der Nase 4** versehenen Nockenriegel 4 und schiebt diesen wieder in die Normallage (Abb. 1), in welcher der Schnäppier freigegeben ist. Der Behälter ι kann nun wieder abgenominen werden, und der Stößel 6 sowie auch die Feder 8 federn wieder in ihre Ursprungslage zurück. Diese selbsttätige Verriegelung kann bei allen Schlössern Anwendung finden. ⁶S

Claims

Patentansprüche:

1. Selbsttätige Verriegelung an Schnappschlössern, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnäppier (2) nur in seiner Schließlage durch 'einen Nockenriegel (4) festgehalten wird, welcher beim Andrücken des Schlosses an ,das Schließblech durch, einen von einem Eindrückschieber (Stößel 6) und leine mit diesem verbundene Feder (8) gesteuerten Mitniehmerhebel in die Schließlage gebracht wird.

2. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Nokken (4^a, 4*) des Nockenriegels mit zwei rückwärtigen Ansätzen des Schnäppers in der Weise zusammenwirken, daß sich letztere in der Sperrstellung an ersteren anlegen, in der Offenstellung dagegen den leinen Nocken (4°) zwischen sich aufnehmen und dadurch das Vorgehen des Nokkönriegels in die Sperrstellung so lange verhindern, bis der Schnäpper in den Schließkloben eingedrungen ist.

3. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenriegel durch einen an sich bekannten, durch Zuhaltungen gesicherten Blindriegel in die Offenlage gebracht wird, der auf die Schließbewegung keinen Einfluß hat.

4. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Stößel mit dem Nockenriegel -verbindende Feder (8) während der Öffnungsbewegung des Nocteenriegels den Stößel aus dem Schloßgiehäuse heraustreibt, während sie beim Hineinschieben des Stößels unter Spannung versetzt wird und durch diese den N'ockenriegel in seine Schließstellung treten läßt.

5. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Transporthebel (9) an seinem unteren Ende dicht über dem Drehpunkt eine rinnenartige Einfräsung in der Größe des Federschenkels (8^a) erhält, in welche sich ein Arm der Feder einlegt und bei .eingedrücktem Stößel auf die dem. letzteren benachbarte Kante gedrückt wird, wodurch sie den Nockenriegel in die Sperrstellung schnellt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen