DE611309C

DE611309C - Drehkolbenpumpe oder Drehkolbenkraftmaschine

Info

Publication number: DE611309C
Application number: DEST50647D
Authority: DE
Original assignee: JACOB STOLL
Current assignee: JACOB STOLL
Priority date: 1933-03-12
Filing date: 1933-03-12
Publication date: 1935-03-26

Description

Drehkolbenpumpe oder Drehkolbenkraftmaschine Der Gegenstand vorliegender Erfindung stellt eine Drehkolbenmaschine dar, welche entweder von einer Kraftquelle angetrieben als Pumpe für Flüssigkeit oder Gas oder durch Flüssigkeits- oder Gasdruck getrieben als Kraftmaschine wirken soll.
Bei derartigen Maschinen ist es bereits vorgeschlagen worden, in dem exzentrischen Läufer innerhalb des Gehäuses Schlitze vorzusehen, in denen Rollen oder Walzen angeordnet sind, die an der Innenwand des Gehäuses, vom Läufer geführt, abrollen, dabei die einzelnen Arbeitskammern voneinander trennend.
Erfindungsgemäß sollen nun in jedem Schlitz- des exzentrischen Läufers mindestens zwei aufeinanderliegende und gegeneinander dichtende umlaufende Abdichtungskörper untergebracht werden.
Der durch diese Anordnung erzielbare technische Fortschritt gegenüber dem Bekannten besteht in ,einem selbsttätigen Ausgleich etwaiger Abnutzungen der Abdichtungskörper. Die Maschine bleibt also selbst nach langer Laufdauer dicht, was bei den bekannten Bauarten mit nur einem Abdichtungskörper in jedem Läuferschlitz nicht der Fall ist. Begünstigt wird das Bestreben zur selbsttätigen Abdichtung noch dadurch, daß. die einzelnen Läuferschlitze etwas weiter sind als die darin gelagerten Abdichtungskörper; letztere liegen daher etwas versetzt zueinander. Die Zeichnung zeigt in Abb. i und z einen waagerechten und einen senkrechten Achsenschnitt und in Abb. 3 den Läufer.
Die Maschine besteht aus folgenden Teilen: Aus dem Gehäuse i, der Walze a, dem Läufer 3, den Abdichtungskörpern q., den beiden Anschlüssen 5 und 6 und den Gehäusedeckeln 7 und B.
Das Gehäuse i hat- eine kreisrunde Bohrung, deren Erzeugende eine gerade oder beliebig gekrümmte oder gebrochene Linie sein kann. Konzentrisch zu der Gehäusebohrung i ist eine freilaufende Walze z mit feststehender Lagerung angeordnet. Exzentrisch zur Bohrung i ist der Läufer 3 zwischen Bohrung i und Walze z so eingesetzt, daß er sich sowohl gegen die Bohrung i als auch gegen die Walze 2 dicht anlegt. Der Läufer 3 steht mit einer konzentrisch zur Bohrung i gelagerten Welle 9 in Verbindung, welche entweder die Drehung des Läufers verursacht oder sie vom Läufer 3 nach - einem Kraftübertragungsmittel (Riemenscheibe) weiterleitet.
Der Läufer 3 hat Schlitze i o, in welchen mehrere, z. B. drei, Abdichtungskörper 4, vorzugsweise Walzen, so geführt sind, daß sie dauernd an der Bohrung i und an der Walze 2 sowie gegeneinander ,anliegen und dadurch an jeder Anlagestelle eine Abdichtung bewirken. Die Form der Abdichtungskörper paß.t sich genau der Form der Bohrung i und der Außenfläche der Walze 2 an. Die Abdichtungskörper wirken daher wie Kolben, -und sie sind frei drehbar. Dadurch wird die Abnutzung nach Möglichkeit ausgeschaltet. Die beeiden Leitungsanschlüsse sind voneinander durch den Läufer 3 mit Abdichtungskörpern q. getrennt, so daß, Flüssigkeit oder Gas nur in der Drehrichtung des Läufers 3 fließen kann.
Die Wirkungsweise der Maschine ;ist folgende: Wenn Flüssigkeit oder Gas gefördert werden soll, so, wird der Läufer 3 durch Welle 9 in Drehung versetzt. Es entsteht dadurch hinter den dem Zufluß 5 zunächst befindlichen Abdichtungskörpern q. lein Unterdruck, welcher die Flüssigkeit oder das Gas aus der Leitung 5 ansaugt, bis der nächste Abdichtungskörpersatz am Zufluß 5 vorbeigeführt ist. Das zwischen zwei Abdichtungskörpern eingeschlossene flüssige oder gasförmige Fördermittel wird nun in der Drehrichtung des Läufers 3 weitergeführt und in den Abfluß 6 gedrückt. Ein Übertreten des Fördermittels nach dem Zufluß wird durch den Läufer mit den Abdichtungskörpern verhindert. Soll umgekehrt die Maschine als Kraftmaschine wirken, so wird Druckflüssigkeit oder Preßgas durch den Zuluß 5eingelassen und dadurch der Läufer 3 in Drehung versetzt. Das verbrauchte flüssige oder gasförmige Arbeitsmittel kann durch den Austritt 6 frei abfließen.
Die so beschaffene Maschine kann außer als Kraftmaschine oder Pumpe z. B. auch bei Flüssigkeitswechselgetrieben verwendet werden, wobei die Geschwindigkeit jentsprechend dem jeweils zu überwindenden Widerstand selbsttätig geändert= wird.

Claims

PATENTANSPRUCH Drehkolb,enpumpe oder Drehkolbenkraftmaschine mit exzentrischem Läufer im Gehäuse, der in Schlitzen umlaufende Abdichtungskörper trägt, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Schlitz des ,exzentrischen Läufers mindestens zwei aufenanderliegende und gegeneinander dichtende umlaufende Abdichtungskörper untergebracht sind.»