DE610361C - Mechanische Verriegelung zur Erzielung einer bestimmten Bedienungsfolge von in Abhaengigkeit voneinander stehenden, durch Handrad zu betaetigenden Apparaten, insbesondere elektrischen Schaltern - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
13. MÄRZ 1935

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21c GRUPPE 4101

Apparaten, insbesondere elektrischen Schaltern

Patentiert im Deutschen Reiche λόιπ io. November 1929 ab

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine mechanische'Verriegelung solcher durch 1 landrad zu bedienender Apparate, z. B. Schalter elektrischer Verteilungsanlagen, Ventile ο. dgl., die in Abhängigkeit voneinander gebracht ^werden sollen und deren Bedienungstolge bei jedem Betätiguugsvorgaug einzuhalten ist. Die Apparate eines Systems, unter denen eine Abhängigkeit bestehen soll, werden dabei durch ein einziges Handrad bedient.

Bekanntgeworden sind mechanische Verriegelungen zwischen Trennschaltern und einem diesen zugeordneten Ölschalter. Die Bedienung dieser Schalter ist durch je eine Verriegelungseinrichtung' gesperrt und die Entriegelung und somit die Bedienung der Schalter ist nur durch einen einzigen Schlüssel möglich. Dieser Schlüssel wird in der Verriegelungseinrichtung- des gemäß der einzuhaltenden Schaltreihenfolge zuerst zu bedienenden Schalters so lange festgehalten, bis dieser Schalter ordnungsgemäß eingeschaltet worden ist. Erst dann kann er lierausgcnom-

^a5 men werden, um den an zweiter Stelle zu bedienenden Schalter zu entriegeln und dann einzuschalten. Die Erfindung macht von diesem bekannten Prinzip Gebrauch durch die Verwendung eines gemeinsamen, abnehmbaren, schlüsselartigen Antriebsorganes, ■/.. B. Handrades oder Handkurbel, und die bekannte Einrichtung wird durch die Erfindung in der Weise weitergebildet, daß durch die Verwendung von sich mit dem Handrad verbindenden Zwischenstücken die zwangsläufige Schaltreihenfolge von Schaltmaßnahmen, insbesondere für mehr als zwei Schalter oder Schaltergruppen, sichergestellt werden kann. Erfindungsgemäß ist ein Betätigen eines Apparates nur unter Anwendung eines zwisehen den Anschlußstumpf der Antriebswelle des Apparates und das schlüsselartig ausgebildete Handrad einzufügenden Zwischenstückes möglich, das sich beim Schalten des jeweils in der ordnungsmäßigen-Reihenfolge vorher zu bedienenden Schalters mit dem Handrad verbindet. Hierbei bewirken die Anschlußstelle des Handrades und das Zwischenstück bzw. eine den Auschlußstuinpf der Antriebswelle des Apparates umschließende Hülse infolge ihrer schlüssel- oder schlüssellochartigen Formgebung eine derartige Ver- ., riegelung, daß das Handrad bzw. das Handrad mit dem Zwischenstück an den Antrieb des !»et reffen den Schalters nur bei Einhaltung· der ordnungsmäßigen Schaltfolie angesehlos-

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Daniel Tute in Dresilcn-Laiibegast

sen bzw. von ihm entfernt werden kann. Erforderlichenfalls kann durch Arretierung des Handrades au einzelnen Apparaten noch erreicht werden, dal.l dieses nur in einer bestimmten Stellung zur Einleitung "weiterer Vorgänge entfernt werden kanu, so daß zwangsläufig eine hei weiteren Maßnahmen etwa -gefährlich werdende Einstellung dieses Apparates verhindert wird.

ίο Sind mehrere in sich gleiche Systeme vorhanden, so erhalten gemäß der Erfindung die Handräder bzw. die Einsteckzapfen und die Zwischenstücke eine solche Form, daß sie untereinander unverwechselbar sind, während 1.5 die Zwischenstücke an ihrem einen Ende außerdem noch derart ausgebildet sind, daß sie sämtlich in der Art der bekannten Hauptschlüssel von einem besonderen Handrad bedienbar sind, das seinerseits wiederum mit den ihm zugeordneten Apparaten durch geeignete Formgebung verriegelt ist.

liine beispielsweise Ausführungsform unserer Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt, in denen Abb. ι ein Doppelsanimelschienens3^rstem einer elektrischen Verteilungsanlage mit zwei Abzweigen A und B und einer Kupplungsleitung C zeigt.

Zur Beschreibung des Erfindungsgedankens sei zunächst nur der Abzweig B betrachtet. wobei sämtliche Schalter sich in geöffnetem Zustande befinden mögen und die Kupplungsleitung C vorläufig außer Acht gelassen ist. Die Bedienung sämtlicher Schalter dieses Abzweiges, sowohl des Ölschalters wie auch der Abzweig- und Sammclscliienentrcmnncsser. wird mittels eines einzigen Handrades 1 vorgenommen, das den Abzweigtrennschalter a direkt schalten kann, dessen Einstecknabe 2 (Abb. z) jedoch so ausgebildet ist, daß das Handrad, nur bei geschlossenem Abzweigtrennschalter abziehbar ist. Dadurch wird zunächst einmal erreicht, daß vor Betätigung der übrigen Schalter zwangsläufig der Abzweigtrennschalter eingelegt sein muß, der außerdem noch mit dem Erdungsschalter e verriegelt sein kann, insofern, als der letztere nur bei geöffnetem Abzweigtrennschalter eink-gbar ist.

In den Abb. 2 bis 5 sind die Einsteckhülsen der einzelnen Schalter eines Abzweiges mit dem Handrad bzw. den Zwischenstücken dargestellt. So läßt Abb. 2 die Nabe 2 des Handrades ι in der den Anschlußstumpf der Schaltwelle unischließenden Einsteckhülse 3 des Abzweigtrennschalters-a erkennen, deren Rippen 4 und 5 Aussparungen (> und 7 besitzen, in die dor WuIsL 8 und der Bund t> tier llandradnabe 2 hineingreifen können. X und 9 können natürlich die verschiedensten Formen erhalten und die Aussparungen der 4 und 5 dementsprechend ausgebildet werden. Bund und Wulst besitzen je zwei Aussparungen 10 von der Form und der Lage, daß sie bei Einschaltstellung des Abzweigtrennschalters in den Vertikalebenen der Rippen 4 und 5 liegen, so daß das Handrad freigegeben wird, wie die Abb. 2 H im Schnitt zeigt. Bei Ausschaltstcllung des Abzweigtrennschalters (in. Abb. 2 IT gestrichelt gezeichnet) greifen die Rippen 4 und 5 über Bund und Wulst des Handrades, so daß ein Herausnehmen desselben verhindert wird. Die Handradnabe 2 besitzt eine Höhlung 11, in die der Zapfen 12 der. Schalterantriebswelle hineinpaßt, der so ausgebildet ist, daß er durch das Handrad in Drehung versetzt werden kann.

Um nun zu verhindern, daß mit dem Handrad ι der Ölschalter οι in Betrieb gesetzt wird, bevor einer der beiden Sammelschienentrennschalter b oder c geschlossen ist, ist das Schaltorgan des Ülschalters so ausgebildet, daß eine Betätigung nur unter Zuhilfenahme eines in die Nabe 2 des Handrades einsetzbaren Zwischenstückes 13 (Abb. 3 I) erfolgen kann. Je ein solches Zwischenstück ist in den Einsteckhülsen der Sammelschienentrennschalter 7> und c enthalten und kann nur nach Ausführung des Einschaltvorganges aus diesen entfernt werden. Abb. 3 I läßt das Handrad ι mit dem Zwischenstück 13 in der Einsteckvorrichtung-14 des Sammclschicnentrennschalters 6 erkennen. An der luncnwandung von 14 ist nur eine Rippe 15 angebracht, die außer den Aussparungen 6 und 7 noch eine Xase ίο besitzt, die in die Rille 17 des Zwischenstückes greift. In das Zwischenstück ist eine Xut 18 dergestalt eingelassen, daß dieses nur bei eingeschaltetem Trennschalter herausgenommen bzw. eingesetzt werden kann (Abb. 3 III). In dieser Stellung des Zwischenstückes liegen auch die Aussparungen 10 der Handradnabe so, daß das Handrad abnehmbar ist (Abb. 3 IT). Um zu erreichen, daß das Zwischenstück fest an dem Handrad haftet und von Hand nicht entfernt werden kann, kann die in Abb. 7 dargestellte beispielsweise Ausführungsform zur Anwendung gelangen. Hierbei sitzt auf dem Zapfen i-y der Trennschalterwelle ein zweiter konischer Zapfen 20, der in die Höhlung 21 des Zwischenstückes 13 hineinragt und den bei eingesetztem Zwischenstück zwei um die Zapfen 22 drehbare"Hebel 2^₁ umgreifen. Ist nun der Einschaltvorgang vollzogen und wird das Handrad herausgenommen, so wird das Zwischenstück durch die auf den Zapfen 20,greifende Feder 24 herausgedrückt. Dabei gleiten die Hebel "23 auf dem Konus 20 entlang, werden an ihrem anderen Ende durch die Feder 25 auseinandergedrückt und fassen mit ihren Haken 2(1 in die Ringnut 27 der Hand-

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radnabe 2, so daß das Zwischenstück, das,in seiner Form dem des Trennschalters c gleich ist, fest an dem Handrad sitzt. Es muß also der Trennschalter vollständig eingelegt sein. da sonst das Zwischenstück nicht herausnehmbar ist. Nunmehr ist man in der Lage, mit Hilfe dieses Zwischenstückes den Ölschalter d zu betätigen, dessen Einsteckhülse (Abb. 5 I und II) für das Handrad r wiederum so ausgebildet ist, daß sie dieses nur bei geöffnetem Schalter und nur mit dem Zwischenstück 13 freigibt, während bei geschlossenem Schalter das Handrad und Zwischenstück festsitzen, was durch entsprechende Aussparungen der Rippen 2S und 29 in Verbindung mit den Wulsten an der Handradnabe erreicht wird. Eine Betätigung des Ölschalters ohne Zwischenstück ist nicht möglich, da der Zapfen 30 der ölschalterwelle von der Handradnabe allein nicht zu erreichen ist. Will man also einen weiteren Schaltvorgang einleiten, so ist man gezwungen, den Ölschalter zu öffnen, um das Handrad frei zu bekommen, das man jedoch nur zusammen -mit dem Zwischenstück herausnehmen kann. Dadurch wird erzielt, daß zunächst das Trennmesser b, zu dem das Zwischenstück gehört, wieder ausgeschaltet werden, muß, damit das Zwischenstück von dem Handrad wieder entfernt wird, denn ein Ansetzen an einen anderen Schalter, auch desselben Systems, ist nicht möglich, da die Zapfen der einzelnen Schalterwellen verschiedenartig ausgebildet sind.

Wie aus Abb. 7 zu ersehen ist, ist bei aufgesetztem Handrad 1 die Festhaltevorrichtung 23 des Zwischenstückes 13 mit dem Handrad ι außer Eingriff. Dabei ist die Feder 24 zusammengedrückt und demnach bestrebt, beim Abziehen des Handrades das Zwischenstück dem Handrad nachzuschieben, wodurch (s. oben) die Festhaltevorrichtung des Zwischenstückes wirksam wird. Dies ist jedoch nur in den Stellungen des Trennschalters möglich, bei denen die Nase 16 über der entsprechenden Nut 18 des Zwischenstückes 13 (s. Abb. 3 III) steht, da nur in dieser Stellung die Feder 24 zur Wirkung kommen kann, andernfalls das Zwischenstück 13 durch den Eingriff der Nase 16 in der Nut 17 festgehalten wird. Abb. 4 zeigt noch die Aufsteckvorrichtung 14 des Sammelschienentreunschalters c lediglich mit Zwischenstück 13.

Die Verriegelung der übrigen Zu- oder Ableitungen läßt sich in derselben· Weise vornehmen. Durch entsprechende Gestaltung der Einsteckzapfen der Schalterwellen und der Wulste der Handräder in den einzelnen Abzweigen wird erreicht, daß jedes Handrad nur für einen, und zwar den ihm zugeordneten Abzweig Verwendung finden kann.

Demgegenüber besitzen die Einsteckzapfen sämtlicher Zwischenstücke dieselbe Form, so daß alle Sammelschienentrenuschalter bei Umschaltung auf das andere Sammelschienensystem von dem Handrad 31 (Abb. 6 I) des Kupplungsschalters / betätigt werden können, ohne daß eine Bedienung des Ölschalters, an dem wie oben erwähnt, in eingeschaltetem Zustand das Handrad 1 mit dem Zwischenstück 13 festsitzt, erforderlich wird. Das Handrad 31 kann jedoch nur bei eingelegtem Kuppelschalter f entfernt werden, was wiederum durch Anbringen eines mit Nuten 32 und 33 (Abb. 6II) versehenen Bundes 34, der sich in Aussparungen der entsprechend angeordneten Rippen 35 und 36 an der Einsteckhülse des Kuppelschalters bewegt, erzielt wird. Im Gegensatz zu den Handrädern der Abzweige trägt die Nabe 37 des Handrades 31 keinen Wulst, so daß dieses sämtliche Sammelschienentrennschalter betätigen kann, da auch die Höhlung 38 eine dem Zapfen der Zwischenstücke entsprechende Form, besitzt. Dieses gilt jedoch nur für die Trennschalter, in deren Betätigungsorganen Zwischenstücke enthalten sind, die sich also in geöffnetem Zustande befinden.

Eine Bedienung der Abzweigtrennschalter α (Abb. 1), die ja ohne Zwischenstücke erfolgt, ist dadurch ausgeschlossen, daß ein zweiter auf der Nabe 37 angebrachter Bund 39 in einem solchen Falle auf die Rippen 4 und 5 (Abb. 2 II) stoßen würde, wobei der obere Teil 40 (Abb. 2 I) der Rippen 4 und 5 so hoch ist, daß ein Drehen des Handrades 31 nicht möglich ist, da der Teil 40 in den Nuten 32 und 33 liegt.

Eine Verriegelung des Kupplungsschalters f mit den zugeordneten Trennschaltern g· und //· wird durch an sich bekannte besondere Verriegelungsmittel an den Betätigungsorganen, z. B. mit Aussparungen 41, 42 und 43 versehene Scheiben (Abb. S und 9), erreicht, so daß also die Trennschalter g und Ji hur bei ausgeschaltetem Kuppelschalter betätigt werden können.

Es ist selbstverständlich, daß die Erfindung den verschiedensten Verwendungszwecken dienen kann und daß auch andere im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegende Ausführungsformen möglich sind.

Claims (5)

1. Patentansprüche:

   i. Mechanische Verriegelung zur Erzielung einer bestimmten Bedienungsfolgc von in Abhängigkeit voneinander stehen-· den, durch Handrad zu betätigenden Apparaten, insbesondere elektrischen Schaltern, bei der die Bedienung samtlieber Apparate durch ein einziges, abziehbares Handrad erfolgt, dadurch gc-

   (510361

   kennzeichnet, daß ein Betätigen eines Apparates nur unter Anwendung eines zwischen den Anschlußstumpf der Antriebswelle des Apparates und das Handrad (i) einzufügenden Zwischenstückes (13, Abb. 31) möglich gemacht ist, das sich beim Schalten des jeweils in der ordnungsmäßigen Reihenfolge vorher zu bedienenden Apparates mit dem Handrad verbindet, und daß die Einstecknabe (2, Abb. 2 I) des Handrades und das Zwischenstück (13) bzw. eine den Anschlußstumpf der Antriebswelle des Apparates umschließende Einsteckhülse (3, Abb. 2 I bzw. 14, Abb. 3 I) infolge ihrer schlüssel- bzw. schlüssellochartigea Formgebung eine derartige Verriegelung bewirken, daß das Handrad bzw. das Handrad mit dem Zwischenstück an den Antrieb des betreffenden Apparates nur bei Einhaltung der ordnungsmäßigen Schaltfolge angeschlossen bzw. von ihm entfernt werden kann.
2. 2. Verriegelung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei und mehreren Systemanfängen (z. B. Sammelschienentrennschaltern b, c, Abb. 1) einer zusammenhängenden Schaltgruppe (z. B-. Abzweigt, Abb. 1), die nicht ohne weiteres gleichzeitig zusammengeschaltet werden dürfen, in jedem Systemaiifang (b, c) im ausgeschalteten Zustand die Zwischenstücke (13;) infolge ihrer Ausbildung nicht herausnehmbar sind und erst durch das nur einmal für die betreffende Schaltgruppe vorhandene Handrad (i) nach der Einschaltbewegung aus dem jeweilig betätigten Systemanfang (b oderc) mit Hilfe des Handrades entfernt werden können, worauf die weiteren Schaltungsmaßnahmen in der betreffenden Gruppe in der festgelegten Reihenfolge vorgenommen · werden können.
3. 3. Verriegelung nach Anspruch r und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Handräder und Zwischenstücke der einzelnen Schaltgruppen (Abzweige A bzw. B, Abb. Ij in der Gruppe selbst gleich, dagegen für jede Gruppe verschieden ausgebildet sind. -
4. 4. Verriegelung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei mehreren in sich gleichen Schaltgruppen (Abzweige A, B) die Betätigung der Systemanfänge (Trennschalter b, c)' durch ein weiteres mit dem Betätigungsorgan des ihnen zugeordneten Apparates (Kuppelschalter f, Abb. 1) wiederum verriegelbares Handrad (31) erfolgt, das derart ausgebildet ist, daß es nur zur Bedienung der S3^rstemanfänge (b, c) verwendet werden kann, so daß mit Hilfe dieses Handrades eine Umschaltung der Systemanfänge ohne Betriebunterbrechung in den Abzweigen erfolgen kann. '
5. 5. Verriegelung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hand-

   - räder und Zwischenstücke derart ausgebildet sind, daß die Zwischenstücke sich in den Stellungen, in denen sie für die Vornahme weiterer Schaltungen frei werden, selbsttätig, z. B. durch Eingreifen von unter Federwirkung stehenden Hebeln (23, Abb. 7), in eine Ringnut (27) dcr Handradnabe (2) beim Abziehen des Handrades mit diesem kuppeln.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnunt;en