DE607101C

DE607101C - Spuelvorrichtung mit doppeltem Knieheber und Entlueftungsrohr

Info

Publication number: DE607101C
Application number: DEA66517D
Authority: DE
Original assignee: IGNACIO MARIA ADROER CALAFELL
Current assignee: IGNACIO MARIA ADROER CALAFELL
Priority date: 1931-07-11
Filing date: 1932-07-10
Publication date: 1934-12-17

Description

Spülvorrichtung mit doppeltem Knieheber und Entlüftungsrohr Die Erfindung bezieht sich auf eine Spülvorrichtung mit doppeltem Knieheber und mit diesem verbundenen, der Betätigung des Hebers dienenden Entlüftungsrohr. Es sind Vorrichtungen dieser Art bekanntgeworden, bei denen. der zum Ansprechen des Hebers erforderliche Unterdruck durch eine Wasserstrahlpuznpe erzeugt wird.
Die erfindungsgemäße Spülvorrichtung ist derart ausgebildet, daß das an. die Scheitelkrümmungen des doppelten Kniehebers angeschlossene Entlüftungsrohr zwei hintereinander 'geschaltete U-förmig gekrümmte Rohrteile als Wasserverschlüsse enthält und daß zwischen diese in das Entlüftungsrohr ein Gefäß mit einer ein- und ausschaltbaren elektrischen Heizquelle mündet.
Die neue Vorrichtung ist einfacher im Aufbau und besitzt gegenüber d'en bekannten Vorrichtungen eine größere Betriebssicherheit und gestattet außerdem eine bequemere Bedienung.
Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung sind auf der Zeichnung in zwei Abbildungen. im: Längsschnitt dargestellt. Es wird zunächst die Ausführung nach Abb. i beschrieben. Im Behälter i, der beliebige Gestalt und: Größe haben. kann, ist ein doppelter Wasserverschluß-a, 3, 4, 5, 6 angeordnet, von dem das eine Ende a sich nach unten innerhalb des Behälters öffnet, während das andere Ende 6 durch den Behälter geht und ins Freie führt bzw. wenn es sich um einen Abort handelt, an das Rohr anschließt, das mit dem Abortbecken verbindet.
In den ersten Bogen 3, 4 dieses doppelten Kniehebers mündet bei 7 ein Rohr, das in Verbindung mit den. hintereinander angeordneten Wasserverschlüssen 8, 9 und io, ii steht, die bei 12 wieder an den Austrittszweig 6 des doppelten Kniehebers angeschlossen sind.
Wenn bei gefüllten: Wasserverschlüssen 8, 9 und io, i i in einem derart ausgebildeten Spülkasten Wasser in den Behälter i fließt, kann es die Höhe N erreichen, ohne aus dem Zweig 6 auszufließen, wobei wegen des Gleichgewichts der Luftmengen in den Heberteilen 3 und 4 die Drücke in 3, in 4 und in 7 einander gleich sind und daher -der Höhenunterschied" zwischen 3 und N dem zwischen 4 und 5 vorhandenen Höhenunterschied und der - Summe der Höhenunterschiede 8 gegen. 9 und io gegen ii gleich ist, die dem Drucke entsprechen, den die Luftmengen in 3 und 4 gegenüber der Außenluft aufweisen.
Im Falle, daß sich nun zwischen den beiden- Wasserverschlüssen 8, 9 und io, i i eine mittels elektrischen Stromes heizbare Luftkammer 13 befindet, kann mittels dieser der Druck der darin befindlichen. Luft erhöht werden. Bei geeigneter Wahl der Durchmesser und Längen der beiden Wasserverschlüsse, zwischen denen diese Kammer angeordnet ,ist, kann erreicht werden, daß die Luft aus dem mit dem Rohre 6 verbundenen Wasserverschluß io, i i austritt.
Beim Austritt nimmt diese Luft eine gewisse Menge von Wasser mit,. so daß sich der Druck im Wasserverschluß io, ii wesentlich vermindert und das Gleichgewicht der Drücke im Raum 3, 4 und in den beiden in Reihe angeordneten Wasserverschlüssen 8, g und io, ii aufgehoben wird. Demzufolge fließt das Wasser aus diesem Raum 3, 4 und erzeugt hier einen Unterdruck, der wieder bewirkt, daß das Wasser aus dem Behälter i sich auf dem Wege 2, 3, q., 5, 6 ergießt und: somit der Behälter völlig entleert wird.
Wenn das Wasser am Ende z2 der Gesamtanlage 7, 8, 9, , io, i i und, 12 vorbeikommt, stellt sich eine Saugwirkung ein, die Wasser in diese obere Wasserverschlußanlage zielfit und sie' wieder vollkommen: mit Wasser anfüllt.
Abb.2 veranschaulicht eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die nachstehende Vorzüge aufweist: Die ganze Ausrüstung ist gedrängt gebaut und verleiht beim Einbau dem Behälter eine größere Steifigkeit. Da die Hilfswasserverschlüsse tiefer liegen als der Austritt 12 derselben, werden sie bei der Entleerung des Behälters noch sicherer als bei der Ausführung nach Abb. i selbsttätig gefüllt und zur erneuten Wirkung vorbereitet. Da der Zweig'8 eng und der Zweig 9 im ersten Hilfswasserverschluß weit ist, findet die Luft geringen Widerstand beim Austritt aus der Kammer 3, 4, dagegen einen hohen Widerstand beim Verlassen der Heizkammer 13, deren Luft daher durch den Wasserverschluß io, 11, 12 gehen muß. Die Kammer 13 und der Zweig 9 des Wasserverschlusses sind Teile desselben. Rohres; was die Ausbildung vereinfacht.

Claims

PATI:NTANSYIZUCH: Spülvorrichtung mit doppeltem Knieheber und mit diesem verbundenen, der Betätigung des Hebers dienenden Entlüftungsrohr, dadurch gekennzeichnet, daß das an die Scheitelkrümmungen des döppelten Kniehebers angeschlossene Entlüftungsrohr zwei hintereinandergeschaltete U-förmig gekrümmte Rohrteile als Wasserverschlüsse (8, 9 bzw. io, ii) enthält und daß zwischen diese in das Entlüftungsrohr ein Gefäß (13) mit einer ein- und ausschaltbaren elektrischen.Heizquelle mündet.