-
Die
vorliegende Erfindung betrifft die Gehäuse, die dazu bestimmt sind,
ein Kosmetik- oder Pflegeprodukt zu enthalten, die ein Basisteil,
das einen Produktvorrat aufnimmt, zum Beispiel eine Schale, die
ein verdichtetes Puder oder ein gegossenes Produkt enthält, und
einen Verschlussdeckel des Basisteils aufweisen.
-
In
der
französischen Patentanmeldung 2 803 993 wurde
vorgeschlagen, auf den Deckel ein Dichtungsorgan aufzubringen, das
an den Deckel um eine geometrische Drehachse parallel zu derjenigen
eines Scharniers angelenkt ist, das den Deckel mit dem Basisteil
verbindet.
-
Aus
der Druckschrift
US-5,988,185 ist
eine Verpackungsvorrichtung bekannt, die ein Basisteil, das einen
Produktvorrat aufnimmt, und einen Deckel aufweist, der mit einem
Schutzelement versehen ist, wobei das Schutzelement ein elastisch
verformbares Element aufweist, das in der Lage ist, eine freie Fläche für die Entnahme
des Produkts aus dem Produktvorrat lösbar zu bedecken. Das Schutzelement
ist dann in elastischer Anlage gegen die freie Fläche des Produktvorrats.
-
Es
gibt einen Bedarf, die Dichtheit des Verschlusses der Gehäuse noch
zu verbessern.
-
Die
Erfindung hat so gemäß einem
ihrer Aspekte ein Gehäuse
zum Gegenstand, das aufweist:
- – ein Basisteil,
das einen Produktvorrat aufnimmt,
- – einen
Verschlussdeckel des Basisteils, und
- – ein
Dichtungsorgan, das angeordnet ist, um einen das Produkt enthaltenden
Raum dicht zu verschließen,
zumindest wenn der Deckel geschlossen ist, wobei das Dichtungsorgan
von einem Gelenk getragen wird, das ein Kugelgelenk aufweist, das
ihm eine Möglichkeit
des Kippens um mindestens zwei zueinander lotrechte geometrische Drehachsen
verleiht.
-
Die
Erfindung ermöglicht
es, auf einfachere Weise einen dichten Kontakt zwischen dem Dichtungsorgan
und einer entsprechenden Fläche
des Basisteils oder einer im Basisteil angeordneten Schale zu erhalten,
und insbesondere Positionierungsabweichungen der Schale im Basisteil
oder Überdicken
zu kompensieren, die von Klebstoffpunkten hervorgerufen werden können, die
zur Befestigung der Schale auf dem Basisteil dienen.
-
Das
Gelenk kann vorteilhafterweise ein elastisch verformbares Teil aufweisen
oder davon getragen werden, was die Dichtheit noch verbessern kann.
-
Das
Dichtungsorgan kann an der Vorrichtung mit einer Möglichkeit
der Verschiebung entlang einer dritten Achse lotrecht zu den Achsen
befestigt sein.
-
Der
Produktvorrat kann in einer insbesondere metallischen Schale enthalten
sein, die vom Basisteil getragen wird. Diese Schale kann insbesondere auf
das Basisteil geklebt werden.
-
Die
Schale kann einen freien Rand, zum Beispiel einen gerollten Rand,
aufweisen, gegen den sich das Dichtungsorgan anlegen kann.
-
Unter
Kugelgelenk wird jedes Gelenk verstanden, das eine Drehung um einen
Punkt erlaubt. Diese Anordnung ermöglicht es, eine größere Mobilität der gesamten
Fläche
des Dichtungsorgans bezüglich
des Deckels zu erhalten. Das Kugelgelenk kann zum Beispiel darin
bestehen, einen Eingriff eines Kopfs in einen Behälter zu
haben. Alternativ kann das Kugelgelenk auch anders hergestellt werden
und ins besondere einen elastisch verformbaren Stoff aufweisen, zum
Beispiel einen Elastomerstoff. Der wirklich elastisch verformbare
Abschnitt des Gelenks ist dann vorzugsweise in Abstand zu den Rändern der Schale
angeordnet, so dass ein Drehpunkt in Abstand zu diesen Rändern festgelegt
werden kann. Das in Höhe
dieses Drehpunkts gebildete Kugelgelenk kann dann einen Teil aufweisen,
der eine Achse bildet, um den Deckel mit der Abdeckfolie zu verbinden,
wobei diese Achse einen bevorzugten Biegepunkt aufweist, der den
Drehpunkt bildet.
-
Das
Dichtungsorgan kann eine Platte aufweisen. Diese Platte kann angeordnet
sein, um sich auf das Basisteil oder die Schale aufzulegen, zumindest,
wenn das Gehäuse
geschlossen ist. Diese Platte kann zumindest zum Teil von einer
Elastomerbeschichtung bedeckt sein oder andere Dichtungsmittel aufweisen,
zum Beispiel in Form einer geschmeidigen Lippe.
-
Das
Produkt kann mindestens ein bei Umgebungstemperatur flüchtiges,
zum Beispiel bituminöses
Lösungsmittel
wie zum Beispiel Isododecan enthalten.
-
Der
Deckel ist vorzugsweise an das Basisteil angelenkt.
-
Das
Dichtungsorgan kann am Deckel oder in einer Variante an einem anderen
Element als dem Deckel befestigt werden, das zum Beispiel an das Basisteil
angelenkt ist.
-
Dieses
angelenkte Element kann zum Beispiel eine Aufnahme definieren, um
einen Applikator, insbesondere einen Schwamm, aufzunehmen.
-
Gemäß einem
Aspekt der Erfindung kann es vorteilhaft sein, das Gehäuse so herzustellen,
dass ein Ablöseanfang
erzeugt wird, der die Kraft verringert, die bei der Öffnung notwendig
ist, um das Dichtungsorgan von der Fläche zu lösen, auf die es sich im Fall
eines Unterdrucks in dem das Produkt enthaltenden Raum dicht auflegt.
-
Das
Dichtungsorgan kann zum Beispiel mit einer Unsymmetrie hergestellt
werden, die die Tendenz hat, ein Saugphänomen bei der Öffnung zu
vermeiden, indem es zum Beispiel eine unregelmäßige Verformung des Dichtungsorgans
an seinem Umfang erlaubt, die einen oder mehrere Ablöseanfänge erzeugt.
-
Das
Dichtungsorgan kann insbesondere so hergestellt werden, dass es
sich bei der Öffnung
in Biegung um eine Achse verformt. Das Dichtungsorgan kann zum Beispiel
mit einer Platte hergestellt werden, die eine Unsymmetrie aufweist,
insbesondere eine Dickenveränderung.
-
Das
Gelenk kann ebenfalls so hergestellt werden, dass es eine Schwenk-
oder Biegebewegung des Dichtungsorgans begünstigt, die das Öffnen erleichtert.
Das Gelenk kann insbesondere bezüglich
einer dritten Achse lotrecht zu den geometrischen Drehachsen unsymmetrisch
sein.
-
Ein
Träger
des Gelenks kann ebenfalls hergestellt werden, um eine solche Bewegung
zu begünstigen.
-
Die
Erfindung kann besser verstanden werden anhand der nachfolgenden
ausführlichen
Beschreibung von nicht einschränkend
zu verstehenden Anwendungsbeispielen und bei Betrachtung der beiliegenden
Zeichnung. Es zeigen:
-
1 im schematischen Teilschnitt ein Beispiel
eines Gehäuses,
das erfindungsgemäß hergestellt
wurde,
-
2 in
Draufsicht und getrennt das Dichtungsorgan des Gehäuses der 1,
-
3 schematisch
und zum Teil eine Ausführungsvariante,
bei der der Rand der das Produkt enthaltenden Aufnahme eine Dichtung
aufweist, gegen die sich das Dichtungsorgan drücken kann,
-
4 eine
schematische Ansicht in Perspektive einer Ausführungsvariante, bei der das
Dichtungsorgan bezüglich
des Deckels beweglich ist,
-
die 5 und 6 schematisch
Ausführungen,
bei denen das Produkt in einer Schale enthalten ist, die in eine
Aufnahme des Basisteils des Gehäuses
eingesetzt ist,
-
die 7 und 8 Ausführungsvarianten des
Gelenks, und
-
die 9 bis 12 Ausführungsvarianten, die
es ermöglichen,
die Öffnung
im Fall eines Unterdrucks im das Produkt enthaltenden Raum zu erleichtern.
-
In 1 ist ein Gehäuse 1 dargestellt,
das ein Basisteil 2 und einen Deckel 3 aufweist,
der bezüglich
des Basisteils mit Hilfe eines Scharniers 8 um eine geometrische
Drehachse angelenkt ist, die lotrecht zur Ebene der 1 liegt.
-
Das
Basisteil 2 weist eine erste Aufnahme 4, die einen
Vorrat eines Produkts P, zum Beispiel einen gegossenen Fond de Teint
oder einen Puder, enthält, und
eine zweite Aufnahme 5 auf, die einen Applikator 16 aufnimmt,
der zum Auftragen des Produkts P dient, zum Beispiel ein Schwamm.
-
Im
betrachteten Beispiel besteht das Basisteil 2 aus zwei
Teilen, mit einer Außenhülle 6 und
einem inneren Bauteil 7, das in die Außenhülle 6 eingesetzt ist,
wobei dieses innere Bauteil 7 die erwähnten erste und zweite Aufnahme 4 und 5 definiert.
Das innere Bauteil 7 wird durch ein beliebiges geeignetes Mittel
in der Außenhülle 6 angeordnet,
zum Beispiel durch Kleben, Schweißen oder Einrasten.
-
Der
Deckel 3 weist an seinem dem Gelenk 8 entgegengesetzten
Ende einen Verschluss 9, der zum Beispiel eine Zunge aufweist,
die auf einem entsprechenden Relief des Basisteils 2 einrasten
kann, einen Spiegel 10 und ein Trägerbauteil 11 eines
Dichtungsorgans 12 auf. Letzteres ist dazu bestimmt, die das
Produkt P enthaltende Aufnahme 4 dicht zu verschließen, wenn
das Gehäuse 1 verschlossen
ist, um insbesondere das Verdunsten eines flüchtigen Lösungsmittels zu verhindern,
das ggf. im Produkt P enthalten ist.
-
Gemäß einem
Aspekt der Erfindung ist das Dichtungsorgan 12 mit dem
Trägerbauteil 11 über ein Gelenk 13 verbunden,
das ihm eine Kippmöglichkeit um
mindestens zwei zueinander lotrechte geometrische Drehachsen erlaubt,
nämlich
eine Achse X parallel zur Achse des Scharniers 8 und eine
Achse Y lotrecht zu derjenigen des Scharniers 8 und in
der Ebene der 1 enthalten.
-
Im
betrachteten Beispiel weist das Gelenk 13 ein Kugelgelenk 14,
das zum Beispiel in einem Stück durch
Spritzen von Kunststoff mit einer Platte 17 des Dichtungsorgans 12 hergestellt
wird, und einen Käfig 15 auf,
der zum Beispiel aus einem Stück
mit dem Trägerbauteil 11 hergestellt
wird und in dem das Kugelgelenk 14 mit einer Kippmöglichkeit
um die Achsen X und Y gehalten wird.
-
Die
Platte 17 kann, wie in 2 dargestellt, mit
Versteifungsrippen 18 auf ihrer dem Produkt P entgegengesetzten
Seite hergestellt werden.
-
Die
zum Produkt P weisende Seite der Platte 17 kann vollständig oder
nur an ihrem Umfang mit einer Beschichtung 19 aus Elastomerstoff
bedeckt sein, die dazu bestimmt ist, den Erhalt einer Kontaktdichtheit
zu ermöglichen,
indem sie sich im dargestellten Beispiel gegen den Rand einer Rippe 22 anlegt,
die die Aufnahme 4 umgibt.
-
In
einer Variante, wie in 3 dargestellt, kann die Platte 17 keine
Elastomerbeschichtung aufweisen, und das Basisteil kann eine Dichtung 20 aufweisen,
zum Beispiel eine Dichtung aus aufgeformtem Elastomerstoff oder
eine angesetzte Dichtlippe, gegen die sich die Platte 17 anlegt,
wenn das Gehäuse 1 verschlossen
ist.
-
Das
Dichtungsorgan kann auch in einer nicht dargestellten Variante mit
einer Dichtlippe hergestellt werden, die angeordnet ist, um dicht
mit einer entsprechenden Fläche
zusammenzuwirken, die auf dem Basisteil ausgebildet ist.
-
Das
Trägerbauteil 11 kann,
wie man in 1 sieht, so hergestellt
werden, dass es eine Möglichkeit der
Verschiebung des Käfigs 15 bezüglich des
Deckels 3 gemäß einer
geometrischen Achse Z lotrecht zu den Achsen X und Y bietet.
-
Das
Trägerbauteil 11 kann
zum Beispiel mit Armen 23 hergestellt werden, die eine
gewisse Flexibilität
aufweisen und den Käfig 15 mit
dem oberen Teil 24 des Trägerbauteils 11 verbinden, über den letzteres
am Deckel 3 befestigt ist.
-
Beim
Schließen
des Gehäuses 1 legt
sich das Dichtungsorgan 12 gegen den Rand der Aufnahme 4,
um diese dicht zu verschließen.
Die Schwenkmöglichkeit
des Dichtungsorgans 12 bezüglich des Deckels 3 um
die Achsen X und Y ermöglicht
es, die Gefahr eines undichten Auflegens des Dichtungsorgans 12 gegen
die entsprechende Fläche
des Basisteils 2 zu verringern und mögliche Positionierungsabweichungen
des inneren Bauteils 7 innerhalb der Außenhülle 6 zu berücksichtigen.
-
Im
Beispiel der 1 wird das Produkt P
direkt in der Aufnahme 4 angeordnet, die vom inneren Bauteil 7 definiert
wird.
-
Der
Rahmen der vorliegenden Erfindung wird nicht verlassen, wenn das
Produkt P in einer Schale 50 zum Beispiel aus Metall enthalten
ist, die auf das Basisteil 2 aufgesetzt wird, indem sie
zum Beispiel auf dieses geklebt wird, wie es als Beispiel in den 4 und 5 dargestellt
ist.
-
Das
Dichtungsorgan 12 kann auch nicht an einem am Deckel befestigten
Trägerbauteil,
sondern direkt am Deckel oder an einem Zwischenelement 60 angelenkt
sein, das bezüglich
des Deckels beweglich ist.
-
Im
Beispiel der 4 ist das Zwischenelement 60 an
das Basisteil 2 angelenkt und definiert auf der zum Deckel 3 weisenden
Seite eine Aufnahme, um einen Applikator 16 wie zum Beispiel
einen Schwamm aufzunehmen.
-
In 4 ist
das das Dichtungsorgan 12 mit dem Zwischenelement 60 verbindende
Gelenk nicht sichtbar, und dieses Gelenk kann zum Beispiel mittels
eines Kugelgelenks 14 hergestellt sein, wie in 5 dargestellt.
-
Das
Dichtungsorgan 12 kann sich gegen den oberen Rand 51 der
Schale 50 anlegen, der gerollt sein kann, um die Beschichtung 9 nicht
zu beschädigen.
-
Die
Gelenkverbindung des Dichtungsorgans 12 mit dem Zwischenelement 60 ermöglicht es,
nicht nur die mit der Positionierung der Schale 50 in ihrer Aufnahme
verbundenen Abweichungen, sondern ggf. auch die Veränderungen
der Höhe
des oberen Rands 51 der Schale zu kompensieren, die mit
der Dicke der Klebstoffpunkte verbunden sind, die ggf. zur Befestigung
der Schale am Basisteil 2 verwendet werden.
-
In
einer Variante könnte
das Dichtungsorgan 12 sich gegen den Rand 27 der
die Schale 50 aufnehmenden Aufnahme anlegen, wie in 6 dargestellt.
-
Unabhängig davon,
ob das Dichtungsorgan fest mit dem Deckel oder mit einem bezüglich des Deckels
beweglichen Zwischenelement verbunden ist, kann das Gelenk anders
als mittels eines Kugelgelenks hergestellt werden, das einen in
einen Käfig 15 eingeführten Kopf 14 aufweist.
-
Als
Beispiel ist in 7 ein Gelenk dargestellt, das
aus einem Elastomerstoff 30 hergestellt ist, der auf die
Platte 17 des Dichtungsorgans 12 aufgeformt ist.
-
Man
sieht ebenfalls in 7, dass der Stoff des Gelenks 30 sich
ggf. bis zum Umfang der Platte 17 erstrecken und deren
Unterseite leicht bedecken kann, um die vorher beschriebene Dichtungsbeschichtung 19 zu
ersetzen.
-
Das
Gelenk 30 kann zum Beispiel mittels Klebstoff 55 am
Deckel 3 oder am Zwischenelement 60 befestigt
werden.
-
In
einer Variante kann der Stoff des Gelenks 30 sowohl auf
die Platte 17 als auch auf den Deckel 3 oder auf
ein an diesem befestigtes Trägerbauteil oder
auf das Zwischenelement 60 aufgeformt werden und so zur
Befestigung des Dichtungsorgans auf dem Rest des Gehäuses dienen.
-
Man
kann noch das Gelenk mittels eines Blocks 70 aus plastisch
verformbarem Werkstoff herstellen, zum Beispiel ein Schaumstoff.
Dieser letztere kann zum Beispiel durch Kleben seiner gegenüberliegenden
Hauptseiten 71 und 72 auf die Platte 17 bzw.
auf ein Trägerbauteil
oder auf den Deckel oder auf ein bezüglich des Deckels bewegliches
Zwischenelement befestigt werden, wie in 8 gezeigt ist.
-
Wenn
das Gelenk aus einem Elastomerstoff 30 hergestellt ist,
oder wenn das Gelenk mittels eines Blocks 70 aus einem
elastisch verformbaren Werkstoff hergestellt ist, wird das Gelenk
insbesondere um einen Drehpunkt in Abstand zu den freien Rändern des
Dichtungsorgans gebildet. Das Gelenk wird durch lokales Schrumpfen
des Elastomerstoffs oder einen Block eines elastisch verformbaren
Werkstoffs mit einem Querschnitt hergestellt, der deutlich kleiner ist
als der Querschnitt des Dichtungsorgans. Der Drehpunkt wird zum
Beispiel in Höhe
der Achse Z definiert.
-
Indem
das Dichtungsorgan sich dicht auf seinen Sitz auflegt, kann es durch
Saugwirkung eine Schwierigkeit beim Öffnen erzeugen.
-
Um
diese Wirkung zu reduzieren, kann man das Gehäuse so herstellen, dass das
Dichtungsorgan die Tendenz hat, sich vorzugsweise in Höhe eines
begrenzten Bereichs seines Umfangs abzulösen.
-
Anders
gesagt, können
das Dichtungsorgan und/oder sein Sitz und/oder das Gelenk und/oder dessen
Träger
so hergestellt werden, dass ein Ablöseanfang erzeugt wird.
-
Man
kann zum Beispiel, wie in 9 dargestellt,
das Trägerbauteil 11 des
Gelenks mit einem oder mehreren Armen 23' herstellen, die steifer sind, da
sie zum Beispiel eine größere Umfangsausdehnung
haben, oder dicker sind, wie es in der Zeichnung der Fall ist, damit
ein Drehmoment sich im Moment des Öffnens auf das Dichtungsorgan
auswirkt, das dazu tendiert, seine Ablösung zu erleichtern.
-
Man
kann auch, wie in 10 dargestellt, das Gelenk 30 unsymmetrisch
mit einem außermittigen
Teil 30' herstellen,
um bei der Öffnung
eine unsymmetrische Beanspruchungsverteilung auf dem Dichtungsorgan
zu erzeugen.
-
In
ziemlich ähnlicher
Weise kann man das Gelenk 70 der 8 mit einem
außermittigen
Bereich 70' herstellen,
wie in 11 dargestellt.
-
Man
kann noch, wie in 12 dargestellt, das Dichtungsorgan
so herstellen, dass es eine flexiblere Zone aufweist, die in der
Lage ist, sich bei der Öffnung
stärker
zu verformen und das Ablösen
des Dichtungsorgans zu erleichtern.
-
Im
Beispiel der 12 wird die Platte 17 mit einem
Abschnitt 17' von
größerer Dicke
hergestellt, so dass die vom Gelenk übertragene Abreißkraft sich ungleichmäßig am Umfang
des Dichtungsorgans verteilt, was es ermöglicht, einen Ablöseanfang
zu erzeugen.
-
Die
Erfindung ist nicht auf die obigen Ausführungsbeispiele beschränkt.
-
Man
kann insbesondere verschiedene Ausführungsbesonderheiten der beschriebenen
Beispiele miteinander kombinieren.
-
In
der ganzen Beschreibung, einschließlich der Ansprüche, muss
der Ausdruck "ein
... aufweisend" als
Synonym für "mindestens ein ...
aufweisend" verstanden
werden, es sei denn, es wird deutlich das Gegenteil gesagt.