DE60318708T2

DE60318708T2 - Tragbare oberflächenbehandlungsvorrichtung

Info

Publication number: DE60318708T2
Application number: DE60318708T
Authority: DE
Inventors: Göran Sjöberg
Original assignee: Electrolux AB
Current assignee: Electrolux AB
Priority date: 2002-06-13
Filing date: 2003-06-03
Publication date: 2008-12-24
Anticipated expiration: 2023-06-04
Also published as: SE524609C2; DE60318708D1; AU2003243079A1; EP1515635B1; SE0201821L; US8185995B2; ATE383807T1; US20060010626A1; EP1515635A1; WO2003105653A1; SE0201821D0

Description

Diese Erfindung betrifft eine tragbare Flächenbehandlungsvorrichtung, umfassend einen Schaftteil mit einem Griffteil, durch den die Vorrichtung auf der zu reinigenden Fläche geführt werden kann, und eine Rahmenstruktur mit mehreren Rollen, um die ein Endlosförderband für Flüssigkeit und Schmutzpartikel angeordnet ist.
Vorrichtungen des oben genannten Typs sind bereits bekannt, siehe US 4926515 , und werden zum Nassreinigen von zum Beispiel Bodenflächen verwendet. Diese Vorrichtungen umfassen auch einen Behälter zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit auf die Fläche und einen Behälter zum Sammeln von schmutziger Flüssigkeit, die von der Fläche aufgenommen wird. Das Band besteht aus einem flüssigkeitsaufnehmenden Material, das die schmutzige Flüssigkeit von der Fläche zu dem letztgenannten Behälter befördert, in dem die Flüssigkeit durch ein Trockenpressmittel aus dem Förderband entfernt wird. Diese Art von Vorrichtung hat jedoch den Nachteil, dass das Band mit einem Linienkontakt auf der Fläche ruht, was bedeutet, dass die Aufnahmekapazität weniger gut wird, da das Band durch die Kompressionskräfte ausgepresst wird, während es sich noch auf der Fläche befindet. Darüber hinaus ist die Vorrichtung schwer zu handhaben und zu führen, was darauf zurückzuführen ist, dass die Antriebsbewegung des Bandes durch manuelle Maßnahmen des Benutzers, d. h. durch reibenden Kontakt zwischen dem Band und der Fläche erzielt wird.
Es ist auch bereits bekannt, siehe US 4875246 , eine ähnliche Bodenbehandlungsvorrichtung zu verwenden, die durch Elektromotoren angetrieben wird und eine Rolle umfasst, die eine Außenfläche aus flüssigkeitsaufnehmendem Material aufweist, wobei die Rolle durch den Elektromotor angetrieben wird und die schmutzige Flüssigkeit von der Fläche zu einem Sammelbehälter befördert. Auch diese Vorrichtung weist jene Nachteile auf, die mit dem Linienkontakt mit der Fläche zusammenhängen, wobei das Resultat ist, dass zu viel Wasser auf der Fläche bleibt, was lange Trocknungszeiträume nach der Behandlung nach sich zieht.
Darüber hinaus gibt es Bodenscheuermaschinen mit Endlosbändern, die mit Flächenkontakt arbeiten, siehe zum Beispiel DE 10025446 A1 , US 3945078 , WO 02/39869 A1 . Da diese Vorrichtungen nur mit Mitteln zum Auspressen der Flüssigkeit aus dem Band versehen sind, besteht ein erhebliches Risiko, dass Schmutzpartikel, die durch das Band befördert werden, nicht zusammen mit der Flüssigkeit vom Band entfernt werden, sondern stattdessen wieder auf die Bodenfläche zurückbefördert werden.
Der Zweck dieser Erfindung ist es, eine tragbare Flächenbehandlungsvorrichtung zu schaffen, die sowohl Flüssigkeit als auch Schmutzpartikel von der Fläche zum Sammelbehälter befördert und die nicht die oben genannten Nachteile aufweist. Die Vorrichtung ist einfach zu handhaben und leicht zu führen, gleichzeitig sichert sie einen hohen Grad an Flüssigkeitsentfernung von der Fläche, so dass diese rasch trocknet. Dies wird durch eine Vorrichtung mit den in den Ansprüchen erwähnten Merkmalen erreicht.
Nun soll eine Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben werden, wobei 1 eine perspektivische Ansicht der fraglichen Flächenbehandlungsvorrichtung ist, während 2 eine perspektivische Ansicht des unteren Abschnitts der Vorrichtung ohne das Förderband ist, das gewöhnlich darauf angeordnet ist, 3 ist ein vertikaler Schnitt durch einen Teil des unteren Abschnitts, 4 ist eine Draufsicht eines Behälterteils, der abnehmbar am hinteren Teil des unteren Abschnitts angeordnet ist, während 5 und 6 die gleichen Ansichten wie 4 sind, in der die Teile teilweise demontiert sind.
Wie aus 1 hervorgeht, umfasst die Flächenbehandlungsvorrichtung einen oberen Teil 10 und einen unteren Teil 11. Der obere Teil umfasst einen Schaft 12 mit einem Griff 13. Das untere Ende des Schaftes setzt sich über ein Verbindungsglied 14 durch einen Bügel 15 fort, in dem der untere Teil 11 auf eine nicht im Einzelnen dargestellte Weise abnehmbar befestigt ist. Der Schaft 12 trägt zwei abnehmbar angeordnete Behälter, einen ersten Behälter 16 für eine Reinigungsflüssigkeit und einen zweiten Behälter 17 für schmutzige Flüssigkeit. Der obere Teil 10 ist auch mit einem Bedienfeld 18 versehen, das nahe des Griffes angeordnet ist und durch das die verschiedenen Funktionen der Vorrichtung gesteuert werden können, wobei das Bedienfeld mit einem nicht dargestellten Stromkreis verbunden ist, der über ein Kabel 19 vom Stromnetz gespeist wird. Diese Stromquelle kann selbstverständlich durch eine Batteriequelle ersetzt werden, wenn dies gewünscht wird.
Der erste Behälter weist eine Einfüllöffnung und einen nicht dargestellten Auslass auf, der am Boden angeordnet ist und mit dem ein Ventil verbunden ist. Das Ventil kann vom Bedienfeld 18 aus geöffnet werden, um die Reinigungsflüssigkeit durch einen Schlauch 20 auszulassen, der mit einer nicht dargestellten Düse an der Unterseite des Bügels 15 verbunden ist. Der andere Behälter 17 für schmutzige Flüssigkeit ist mittels eines Schlauchs 21 auf eine Weise, die unten beschrieben wird, mit dem unteren Teil 11 verbunden.
Der untere Teil 11 umfasst eine langgestreckte, leicht V-förmige, schachtelförmige Rahmenstruktur 22 mit einem vorderen und einem hinteren Teil 22a bzw. 22b, die um eine Achse 23 drehbar miteinander verbunden sind. Die Rahmenstruktur 22 umfasst zwei Seitenwände 24 sowie eine obere und eine untere Wand 25 bzw. 26, die flache, langgestreckte Flächen bilden, gegen die die Innenseite eines Endlosförderbands 27 ruht. Das Förderband umfasst eine Auflageschicht 27a, an der eine weiche, flüssigkeitsaufnehmende Schicht wie zum Beispiel eine so genannte Mikrofaserschicht 27b angeordnet ist. Die Auflageschicht weist eine nach innen gerichtete mittige Rippe 27c auf, deren Zweck unten erklärt wird.
Der vordere und der hintere Teil 22a bzw. 22b der Rahmenstruktur können, wie dies oben beschrieben wurde, in Bezug zueinander gedreht werden, und zwar zwischen einer ersten Position, in der sich die Teile in Bezug zueinander in einer Linie befinden und in der der vordere Teil 22a durch zusammenarbeitende Stoßflächen 28 daran gehindert wird, sich in Bezug auf den hinteren Teil 22b nach oben zu drehen, und einer zweiten Position, in der der vordere Teil 22a in Bezug auf den hinteren Teil 22b nach unten geklappt ist, so dass das Förderband aus der Rahmenstruktur entfernt werden kann.
Die Rahmenstruktur 22 umfasst auch eine vordere Rolle 29, die um eine Achse 30 frei drehbar ist, und eine hintere Rolle 31, die um eine Achse 32 drehbar angeordnet ist. Die Rahmenstruktur 22 sowie die Rollen 29, 31 sind mit mittigen Rillen 33, 34, 35 versehen, in denen die Rippe 27c des Bands verläuft. Die Rahmenstruktur 22 umschließt auch einen Elektromotor 36 mit einer Antriebswelle 37, die über einen Riemenantrieb 38 die Drehbewebung der Antriebswelle auf die hintere Rolle 31 überträgt. Die Rahmenstruktur 22 trägt an ihrem hinteren Ende auch einen Behälterteil 39, der mittels zweier Schnappzungen 40, von denen jeweils eine an jeder Seite der Rahmenstruktur vorgesehen ist, abnehmbar an der Rahmenstruktur 22 angeordnet ist.
Der Behälterteil 39 bildet einen Behälter mit einem Boden 39a, Seitenwänden 39b, einer Vorderwand 39c und einer Rückwand 39d. Die Vorderwand 39c ist als Teil der Außenfläche eines horizontalen Zylinders ausgebildet und derart angeordnet, dass der Abstand zwischen der Außenseite der Wand 39c und dem Teil des Förderbands 27, der an der Rolle 31 aufliegt, allmählich abnimmt, wenn sich das Förderband in 3 zusammen mit der Rolle nach oben bewegt. Die Vorderwand ist spitz zulaufend, so dass die dem Band folgende Flüssigkeit nach unten und innen zum Behälter hin fließt. Der Boden 39a des Behälters trägt eine abnehmbare Kratzplatte 41, die L-förmig im Querschnitt ist und die einen ersten Fuß 41a aufweist, dessen unteres Ende derart zwischen zwei Dübel 42 eingefügt ist, dass die Kratzplatte um dieses Ende gedreht werden kann. Der andere Fuß 41b der Kratzplatte weist mehrere Öffnungen 41c auf, wobei die Kratzplatte 41 ferner so geformt ist, dass die in dem Behälter vorhandene Flüssigkeit frei über oder durch sie fließen kann. Das freie Ende des anderen Fußes 41b der Kratzplatte ist mittels Federdruck so angeordnet, dass es über der vorderen Behälterwand 39c an das Förderband 27 stößt, wobei die Federkraft durch ein L-förmiges Federblatt 43 erzielt wird, das mit dem ersten Fuß 41a verbunden ist und einen sich verlängernden Fußabschnitt 43a aufweist, der so angeordnet ist, dass er auf dem Boden des Behälters 39a ruht.
Der Behälterteil 39 umschließt ein abnehmbares Pumpengehäuse 44, das mit einer Membranpumpe 45 versehen ist, die einen dem Boden gegenüberliegenden Einlass 46 und einen nicht dargestellten Auslass aufweist, der über ein Rückschlagventil 47 mit einem Stutzen verbunden ist, an dem der Schlauch 21 angebracht ist. Der vordere Teil des Pumpengehäuses 44 weist einen Flansch 48 auf, der nach unten gerichtet ist und der an dem Fuß 43a des Federblatts 43 aufliegt und ihn normalerweise gegen den Boden des Behälters 39a drückt. Das Pumpengehäuse weist auch eine Muffe 49 auf, die mittig angeordnet ist und mit einem Wulst 50 zusammenarbeitet, der am Boden des Behälters angeordnet ist, um das Pumpengehäuse 44 in der richtigen Position im Behälterteil 39 zu platzieren. Zwischen der Unterseite des Pumpengehäuses 44 und dem Boden 39a des Behälters (und außerhalb des Einlasses 46 der Pumpe und des Wulstes 50) ist eine poröse Filtereinheit 51 eingefügt.
Der Behälter wird teilweise von einem Kipphebel 52 bedeckt, der zwei Dübel 53 aufweist, die für eine Drehbewegung an den Seitenwänden 39b des Behälters gehalten werden. Der vordere Teil des Kipphebels 52 trägt eine frei drehbare Rolle 54, die über ihre gesamte Breite am Förderband 27 aufliegt, wobei die Bewegung des Förderbands aufgrund des reibenden Kontakts eine Drehbewegung der Rolle hervorruft. Die Rolle wird mittels eines Dübels 55, der an jeder Seite der Rolle angeordnet ist, exzentrisch durch den Kipphebel 52 gehalten. Der hintere Teil des Kipphebels 52 drückt gegen eine Schubstange 56, die von einer Schraubenfeder 57 umgeben ist, wobei die Schubstange als aktives Mittel für die Membranpumpe 45 dient. Auf diese Weise bedeutet die durch die Rolle 54 erzeugte Kippbewegung des Kipparms 52 eine hin- und hergehende Bewegung der Schubstange 56, wodurch die Membranpumpe 45 aktiviert wird.
Der Behälterteil 39 weist auch einen Kanal 58 auf, der an jeder Seite der hinteren Rolle 31 angeordnet ist, wobei sich die Kanäle an jeder Seitenwand 39b vom Behälter ausgehend nach vorne und oben erstrecken, so dass die von dem Band fließende Flüssigkeit nach unten in den Kanal fällt und zum Behälter befördert wird.
Die Vorrichtung arbeitet auf folgende Weise und wird auf folgende Weise verwendet. Der Bediener entfernt den ersten Behälter 16 von der Vorrichtung und dem Schlauch 20 und füllt ihn mit einem geeigneten Reinigungsmittel, wonach der Behälter wieder an der Vorrichtung angebracht wird. Anschließend startet der Bediener über das Bedienfeld 18 den Motor 36, und gleichzeitig bringt er über das in den Behälter eingebaute Ventil und über den Schlauch 20 und die unter dem Bügel 15 angeordneten Düsen Reinigungsflüssigkeit auf dem Band auf. Die Antriebswelle 37 des Elektromotors überträgt somit die Antriebskraft über das Getriebe 38 auf die hintere Rolle 31, die das Förderband 27 in 2 gegen den Uhrzeigersinn um die vordere Rolle 29 herum antreibt, wobei das Förderband zentriert wird, da seine langgestreckte Rippe 27c in den Rillen 33, 34 und 35 läuft. Auf diese Weise wird durch das Förderband 27 Reinigungsflüssigkeit auf die Fläche aufgetragen, und gleichzeitig werden Schmutzpartikel zusammen mit der Flüssigkeit durch den allmählich schmäler werdenden Spalt zwischen dem Förderband und der Vorderwand 39c nach oben befördert. Wenn das Förderband über die Vorderwand 39c hinausgelangt, werden die Schmutzpartikel und ein Teil der Flüssigkeit durch den Abschnitt des Fußes 41b der federbelasteten Kratzplatte 41, der gegen das Förderband drückt, aus dem Band entfernt. Wenn sich das Band weiter nach oben um die Rolle 31 bewegt, gelangt das Band in Kontakt mit der Rolle 54, die sodann die in dem Band enthaltene Flüssigkeit auspresst. Der Hauptteil der herausgepressten Flüssigkeit fließt nach unten durch die Öffnungen 41c in der Kratzplatte 41 und bringt die Schmutzpartikel zu dem Behälter, während auch Flüssigkeit von den Rändern des Bands gesammelt wird und durch die Kanäle 58 nach unten in den Behälter fließt. Gleichzeitig arbeitet die Membranpumpe 45, da sich die Rolle 54, die exzentrisch gehalten wird und sich in reibendem Kontakt mit dem Band befindet, dreht und dadurch eine Kippbewegung des Kipparms 52 hervorruft, der über die Schubstange 56 auf die Pumpe einwirkt. Auf diese Weise fließt die in dem Behälter gesammelte Flüssigkeit durch den Filter 51 zum Pumpeneinlass 46, von dem es weiter durch die Pumpe 45 und das Rückschlagventil 47 durch den Schlauch 21 hinauf zum Schmutzflüssigkeitsbehälter 17 fließt. Wenn die Reinigung beendet ist, wird der Schmutzflüssigkeitsbehälter 17 herausgenommen und von seinem Inhalt befreit. Wenn gewünscht, kann das Förderband 27 entfernt werden, indem der vordere Teil 22a der Rahmenstruktur 22 in Bezug auf den hinteren Teil 22b heruntergeklappt wird. Nach der Reinigung oder dem Austausch des Bandes kann die Rahmenstruktur in ihre normale Position zurückgebracht werden, indem der vordere Teil 22a wieder hinaufgeklappt wird, so dass die Stoßflächen 28 einander wieder berühren.
In diesem Zusammenhang sollte erwähnt werden, dass die Vorrichtung so ausgebildet ist, dass die beteiligten Bauteile leicht ausgebaut und gereinigt werden können. So kann der Behälterteil 39 leicht von der Rahmenstruktur 22 abgenommen werden, indem auf die Schnappzungen 40 eingewirkt wird. Wenn ein nicht dargestelltes Verriegelungsmittel gelöst wurde, können der Kipphebel 52, das Pumpengehäuse 44 mit dem Rückschlagventil 47, die Filtereinheit 51 und die Kratzplatte 51 mit dem Federblatt 43 nacheinander aus dem Behälter gehoben werden.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist sehr leicht zu handhaben, da der Elektromotor die Vorrichtung nach vorne zieht, was bedeutet, dass der Bediener die Vorrichtung durch minimale manuelle Kraftanstrengung leicht in die gewünschte Richtung führen kann.

Claims

Tragbare Flächenbehandlungsvorrichtung, umfassend einen Schaftteil (12) mit einem Griffteil (13), durch den die Vorrichtung auf der zu reinigenden Fläche geführt werden kann, und eine Rahmenstruktur (22) mit mehreren Rollen (29, 31), um die ein Endlosförderband (27) für Flüssigkeit und Schmutzpartikel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des Bands zwischen den Rollen (29, 31) an die Fläche angrenzt und derart angeordnet ist, dass er im Wesentlichen parallel zur Fläche ist, wobei die Vorrichtung mit einem Kratzmittel (41) versehen ist, das an das Förderband (27) angrenzt und Flüssigkeit und Schmutzpartikel von dem Band entfernt.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur einen im Wesentlichen flachen Wandabschnitt (26) umfasst, an den das Förderband (27) angrenzt und der im Wesentlichen parallel zur Fläche ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur schachtelförmig ist und einen Elektromotor (36) mit einer Antriebswelle (37) umschließt, der mittels eines Getriebes die Antriebsbewegung der Antriebswelle auf mindestens eine der Rollen (31) überträgt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur einen abnehmbaren Behälterteil (39) trägt, in dem Flüssigkeit und Schmutzpartikel gesammelt werden.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur (22) einen Kipphebel (52) trägt, der mit einer exzentrisch gehaltenen Rolle (54) versehen ist, die dagegengedrückt wird und sich durch das Förderband (27) dreht, wobei der Kipphebel mit einer Pumpe (45) verbunden ist und diese antreibt.
Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (45) eine Membranpumpe ist, die in ein Pumpengehäuse (44) integriert ist, das in dem Behälterteil (39) angeordnet ist, wobei das Pumpengehäuse mit einem Flüssigkeitseinlass (46) und einem Flüssigkeitsauslass versehen ist, mit dem ein Rückschlagventil (47) verbunden ist.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filter (51) unmittelbar vor dem Flüssigkeitseinlass angeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstruktur mindestens zwei Teile (22a, 22b) umfasst, die in Bezug aufeinander drehbar sind, und dass die Teile, wenn sie entlang einer gemeinsamen Linie ausgerichtet sind, eine Führung für das Förderband (27) bilden, wobei erlaubt wird, dass das Förderband von der Führung entfernt wird, wenn die Teile in Bezug zueinander winklig angeordnet sind.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Förderband eine Auflageschicht (27b) mit einer äußeren Mikrofaserschicht (27a) umfasst.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen abnehmbaren Behälter für Reinigungsflüssigkeit (16) und einen abnehmbaren Sammelbehälter (17) für schmutzige Flüssigkeit umfasst, wobei der Behälter für Reinigungsflüssigkeit mit einer Düse verbunden werden kann, um direkt oder indirekt eine Reinigungsflüssigkeit auf die Fläche aufzutragen.