DE60209605T2

DE60209605T2 - Tintenpatrone und Verfahren zu ihrer Herstellung

Info

Publication number: DE60209605T2
Application number: DE60209605T
Authority: DE
Inventors: Koichi Toba; Satoshi Shinada
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 2001-09-19
Filing date: 2002-09-19
Publication date: 2007-01-04
Anticipated expiration: 2022-09-20
Also published as: US6986569B2; SG131786A1; CA2404186A1; US20050030356A1; EP1295723A1; ATE319573T1; US20030071881A1; KR100572780B1; DE60209605D1; SG104981A1; CA2404186C; EP1295723B1; ES2259688T3; KR100626917B1; KR20050099478A; CN1405001A; CN1250399C; CN2571588Y; HK1055097A1; TW558512B

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Tintenpatrone und deren Herstellungsverfahren. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Tintenpatrone, die Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung durch eine Tintenzufuhrnadel der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zuführt.
Es gibt eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, bei der eine Tintenpatrone lösbar an einem Schlitten montiert ist, der einen Tintenstrahlaufzeichnungskopf besitzt, um hierdurch Tinte zuzuführen. Als ein Beispiel dieser Tintenpatrone gibt es eine Tintenpatrone mit einem Umriss eines näherungsweise rechteckigen Würfels, in welchem ein poröses Element aufgenommen ist, das Tinte darin enthält. In dieser Tintenpatrone wird, da die Tinte in der Tintenpatrone gehalten wird, negativer Druck innerhalb der Tintenpatrone erzeugt.
Diese Art von Tintenpatrone ist durch einen Behälterkörper gebildet, der eine Gestalt eines näherungsweise rechteckigen Würfels und eine geöffnete obere Fläche besitzt. Der Behälterkörper ist an seiner unteren Fläche mit einem Tintenzufuhrdurchgang ausgestattet, in den eine Tintenzufuhrnadel der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung eingefügt wird. Das poröse Element ist in dem Behälterkörper von der oberen Fläche eingefügt, und die obere Fläche ist durch ein Deckelelement abgedichtet, wodurch die Tintenpatrone hergestellt wird.
Das poröse Element wird in den Behälterkörper von der oberen Fläche eingefügt, um einen Abschnitt porösen Elements nahe des Tintenzufuhrdurchgangs gegen den Tintenzufuhrdurchgang und die Tintenzufuhrfläche zu pressen, um hierdurch diesen Abschnitt des porösen Elements zu komprimieren. Je höher die Dichte des porösen Elements infolge der Kompression wird, umso stärker wird seine Kapillarkraft, so dass das komprimierte poröse Element Tinte sammeln kann. Daher wird zum Vermindern einer Knappheit der Tintenzufuhr das obige Herstellungsverfahren verwendet, so dass Tinte zu dem Abschnitt des porösen Elements nahe der Tintenzufuhrfläche gesammelt werden kann.
Allerdings gibt es in einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung vom Aufschlittentyp, in welcher eine Tintenpatrone auf einem beweglichen Schlitten mit einem Tintenaufzeichnungskopf montiert ist, um so viele Tintenpatronen wie möglich an dem Schlitten zu montieren, eine Tendenz die Breite der Tintenpatrone in der Scanrichtung des Schlittens. Insbesondere kann eine Farbtintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung Tintenpatronen montieren, die Tinte mit vier oder mehr Farben halten, um die Farbwiedergabe zu verbessern. In diesem Falle ist es wünschenswert, dass die Breite der Tintenpatrone in der Schlittenbewegungsrichtung so gering wie möglich ausgeführt wird, um die Breite der Aufzeichnungsvorrichtung gering zu machen, und ferner ist die Höhe jeder Tintenpatrone um ein mehrfaches so große wie die Breite hiervon, um ausreichend Tintenkapazität herzustellen.
Bei einer Tintenpatrone, die derart hoch und schmal ist, ist es schwierig, das poröse Element in den Behälter von der oberen Fläche des Behälterkörpers einzufügen. Das heißt, das poröse Element besitzt eine Komprimierbarkeit und es ist nicht leicht, ein solches poröses Element in den schmalen und langen Raum einzufügen, in welchem die Reibung hoch ist.
Ferner besitzt die obige Tintenpatrone, deren Höhe größer ist als die Breite hiervon, eine geringe mechanische Festigkeit in der Breitenrichtung. Das heißt, in der Seitenfläche der Tintenpatrone ist der umgebende Abschnitt nur mit anderen Flächen verbunden. Daher ist im Hinblick auf die Seitenfläche, welche eine große Höhe und eine große Fläche besitzt, deren zentraler Abschnitt durch keinerlei Elemente gelagert. Dementsprechend lässt sich in dem Falle, dass ein Druckverminderung ausgeführt wird, indem Luft aus dem Inneren der Tintenpatrone herausgelassen wird, um das Innere der Tintenpatrone in einen Zustand negativen Drucks zu setzen, die Seitenfläche mit diesem großen Bereich leicht verformt. Falls diese Verformung eine zulässige Abmessung der Patrone überschreitet, besteht die Gefahr, dass die Tintenpatrone gebrochen wird. Falls ferner der Benutzer oder dergleichen die zentralen Abschnitte der Seitenflächen der Tintenpatrone, die einander gegenüberliegen, derart hält, dass er sie klemmt, das heißt falls eine starke Kraft auf diese Abschnitte aufgebracht wird, besteht die Gefahr, dass die Tintenpatrone gebrochen wird.
EP 0 765 756 offenbart eine Tintenpatrone mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1. Sie offenbart ebenso ein Herstellungsverfahren mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 12. US-A-5,488,401 beschreibt eine Tintenpatrone, in der ein poröses Element in einem stärker komprimierten Zustand in der Nähe eines Tintenzufuhrdurchgangs gehalten ist.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Die der Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe ist es, das poröse Element in einen stärker komprimierten Zustand in der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs zu bringen, während gleichzeitig das Einfügen des porösen Elements leicht bleibt. Diese Aufgabe wird durch eine Tintenpatrone nach Anspruch 1 und das Herstellungsverfahren für eine Tintenpatrone nach Anspruch 12 gelöst.
Bevorzugte Merkmale sind in den jeweiligen abhängigen Ansprüchen beschrieben.
Gemäß der Erfindung wird bei der Herstellung einer Tintenpatrone ein poröses Element in einen Behälterkörper von der Seite einer Öffnungsfläche eingefügt. Dementsprechend ist das Einfügen des porösen Elements leicht. Ferner wird, nachdem ein Abschnitt des porösen Elements nahe des Tintenzufuhrdurchgangs gegen einen Presskontaktabschnitt gepresst und komprimiert ist, das poröse Element in dem Behälterkörper eingefügt. Daher sammelt sich die Tinte um den Tintenzufuhrdurchgang, so dass es möglich ist, eine Tintenpatrone bereitzustellen, die Tinte stabil zuführt.
Gemäß der Erfindung kann eine Verstärkungsstruktur für das Innere der Tintenpatrone vorgesehen sein. Daher kann die mechanische Festigkeit der Tintenpatrone in der Breitenrichtung verstärkt werden. Ferner kann das poröse Element eine Gestalt besitzen, welche die Verstärkungsstruktur vermeidet und diese umgibt. Daher ist es möglich, zu verhindern, dass sich Tinte unnötig um die Verstärkungsstruktur herum sammelt. Als Verstärkungsstruktur ist eine Rippe bevorzugt.
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf den in den japanischen Patentanmeldungen Nr. 2001-285082 und 2001-285083 (beide eingereicht am 19. September 2001) enthaltenen Gegenstand.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Frontperspektivansicht einer Tintenpatrone gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
2 ist eine Rückperspektivansicht der Tintenpatrone in 1;
3 ist eine explosionsartige Perspektivansicht der Tintenpatrone in der ersten Ausführungsform;
4A ist eine Perspektivansicht, die einen anfänglichen Zustand zum Erläutern eines Herstellungsverfahrens der Tintenpatrone in der ersten Ausführungsform zeigt, und 4B ist eine Schnittansicht eines Abschnitts nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs 16 in 4A geführt parallel zu der Einfügerichtung einer Tintennadel;
5 ist eine Perspektivansicht, die ein poröses Element zeigt, das in einen Behälterkörper einzufügen ist;
6 ist eine Schnittansicht, die einen ersten Schritt eines Verfahrens zum Einfügen des porösen Elements in den Behälterkörper zeigt;
7 ist eine Schnittansicht, die einen zweiten Schritt des Verfahrens zum Einfügen des porösen Elements in den Behälterkörper zeigt;
8A und 8B sind Schnittansichten, welche die Zustände zeigen, in welchen das poröse Element in den Behälterkörper aufgenommen ist;
9 ist eine Schnittansicht, die den Zustand zeigt, in welchem ein Deckelelement an dem Behälterkörper angebracht ist;
10A ist eine Perspektivansicht, die einen anfänglichen Zustand zum Erläutern eines Herstellungsverfahrens einer Tintenpatrone in einer zweiten Ausführungsform zeigt, welche nicht Teil der Erfindung ist, und 10B ist ein Schnittansicht eines Abschnitts nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs in 10A, geführt parallel zu der Einfügerichtung einer Tintennadel;
11A und 11B sind Diagramme, die schrittweise das Herstellungsverfahren der Tintenpatrone in der zweiten Ausführungsform zeigen;
12A ist eine Perspektivansicht, die einen anfänglichen Zustand zum Erläutern eines Herstellungsverfahrens einer Tintenpatrone gemäß einer dritten Ausführungsform zeigt, welche nicht Teil der Erfindung ist, und 12B ist eine Schnittansicht eines Abschnitts nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs in 12A, geführt parallel zu der Einfügerichtung einer Tintennadel;
13A und 13B sind Diagramme, die schrittweise das Herstellungsverfahren der Tintenpatrone in der dritten Ausführungsform zeigen;
14 ist eine explosionsartige Perspektivansicht einer Tintenpatrone in einer vierten, erfindungsgemäßen Ausführungsform;
15A ist eine Perspektivansicht eines Behälterkörpers der Patrone in 14, und 15B ist eine schematische Frontansicht, in welcher der Behälterkörper in 15A von der Richtung einer Öffnungsfläche betrachtet ist;
16 ist eine Perspektivansicht eines in einem durch einen Behälterkörper und ein Deckelelement gebildeten Raum aufzunehmenden porösen Elements;
17A ist eine Seitenansicht, in welcher der Zustand, in welchem das porösen Element in dem Behälterkörper aufgenommen ist, von der Seite der Öffnungsfläche des Behälterkörpers betrachtet ist, und 17B ist eine Schnittansicht, in welche der Zustand der 17A von der Richtung orthogonal zu der Öffnungsfläche betrachtet ist;
18A ist eine Perspektivansicht eines Behälterkörpers einer Patrone in einer fünften Ausführungsform, und 18B ist eine schematische Frontansicht, in welcher der Behälterkörper in 18A von der Richtung einer Öffnungsfläche betrachtet ist;
19 ist eine Perspektivansicht eines in der Patrone in der fünften Ausführungsform aufzunehmenden porösen Elements; und
20A ist eine Seitenansicht, in welcher der Zustand, in welchem das poröse Element in dem Behälterkörper aufgenommen ist, von einer Seite einer Öffnungsfläche des Behälterkörpers betrachtet ist, und
20B ist eine Schnittansicht, in welcher der Zustand in 20A von der Oberseite betrachtet ist.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
Obgleich die Erfindung gemäß den Ansprüchen nachfolgend unter Bezugnahme auf Ausführungsformen beschrieben wird, ist sie nicht auf die folgenden Ausführungsformen beschränkt, und alle Kombinationen von Merkmalen, die in den Ausführungsformen beschrieben sind, sind nicht wesentlich als Mittel zum Lösen der Erfindung.
1 ist eine Frontperspektivansicht einer Tintenpatrone gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. 2 ist eine Rückperspektivansicht der Tintenpatrone in 1. Eine Tintenpatrone 10 umfasst einen Behälterkörper 12 und ein Deckelelement 14 und besitzt insgesamt einen Umriss eines näherungsweise rechteckigen Würfels. Der Behälterkörper 12 besitzt eine Tintenzufuhrfläche 18 mit einem Tintenzufuhrdurchgang 16, in welchen eine Tintenzufuhrnadel einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung eingeführt wird.
In der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs 16 und auf einer zentralen Seite des Behälterkörpers ist ein Schlitzabschnitt 30 vorgesehen, der sich von Tintenzufuhrfläche 18 des Behälterkörpers 12 in der Einfügerichtung der Tintenzufuhrnadel erstreckt. Durch diesen Schlitzabschnitt 30 wird das Einfügen der Tintenzufuhrnadel in die Tintenpatrone 10 derart reguliert, dass eine Öffnungsfläche des Tintenzufuhrdurchgangs 16 orthogonal zu der Tintenzufuhrnadel ist, bevor das vorlaufende Ende des Tintenzufuhrdurchgangs 16 die Tintenzufuhrnadel erreicht, so dass die Tintenzufuhrnadel sicher in den Tintenzufuhrdurchgang 16 eingefügt werden kann.
Ferner sind an den oberen Abschnitten von Seitenflächen des Behälterkörpers 12 Passelemente 32 und 34, die jeweils zu einem Schlitten der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung passen, integral mit dem Behälterkörper 12 gebildet.
3 ist eine explosionsartige Perspektivansicht der Tintenpatrone 10 in der ersten Ausführungsform. Die Tintenpatrone 10 umfasst den obigen Behälterkörper 12 und das Deckelelement 14 und umfasst ferner ein poröses Element 20, das in dem durch den Behälterkörper 12 und das Deckelelement 14 gebildeten Raum aufzunehmen ist, und einen Presskontaktabschnitt 22, der in der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs 16 parallel zu der Tintenzufuhrfläche vorgesehen ist.
Der Behälterkörper 12 besitzt eine Gestalt eines näherungsweise rechteckigen Würfels, in welchem eine Seitenfläche geöffnet ist. In dem Behälterkörper 12 ist der Tintenzufuhrdurchgang 16, der von der Außenseite des Behälterkörpers 12 zu der Innenseite hiervon kommuniziert, an der Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen. Der Schlitzabschnitt 30 bildet einen konvexen Abschnitt, der nach innerhalb des Behälterkörpers 12 ausweitet. In einer Seitenfläche 26, die annähernd orthogonal zu der Tintenzufuhrfläche 18 des Behälterkörpers 12 ist, ist deren Höhe h größer als zumindest eine Breite w der Tintenzufuhrfläche 18. Wie oben beschrieben ist in einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung vom Aufschlittentyp, da so viele Tintenpatronen wie möglich montiert werden, die Breite der Tintenpatrone in der Schlittenscanrichtung häufig klein ausgeführt. Beispielsweise wird die Höhe der Tintenpatrone um ein Vielfaches so groß wie die Breite hiervon. Dementsprechend ist die Höhe h des Behälterkörpers 12 ebenso um ein Vielfaches so groß ausgeführt wie die Breite w hiervon.
Eine der Seitenflächen des Behälterkörpers 12, der die Gestalt eines annähernd rechteckigen Würfels besitzt, ist in diese Breitenrichtung geöffnet, um hierdurch ein Öffnungsfläche 28 zu bilden. In dieser Ausführungsform ist die Öffnungsfläche 28 ein von Flächen, welche die größte Fläche besitzt, von sechs Flächen, welche den annähernd rechteckig-würfelförmigen Behälterkörper 12 bilden. Hierdurch ist es leicht, das poröse Element 20 in den Behälterkörper 12 von der Öffnungsfläche 28 einzufügen.
Der Behälterkörper 12 umfasst ferner ein Belüftungsloch 36, das mit der Luft kommuniziert. Die Luft wird durch dieses Belüftungsloch 36 in die Tintenpatrone 10 gebracht, und Tinte wird durch den Tintenzufuhrdurchgang 16 von der Innenseite der Tintenpatrone 10 zu der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zugeführt. Ferner ist das Belüftungsloch 36 bevorzugt durch einen Film abgedichtet, der tintenabstoßende Eigenschaften und Gasdurchlässigkeit besitzt. Ferner kann das Belüftungsloch 36 mit einer Kapillare verbunden sein, so dass das Innere der Tintenpatrone 10 mit der Luft durch die Kapillare kommuniziert.
Das Deckelelement 14 ist ein plattenartiges Element mit annähernd derselben Gestalt wie die Öffnungsfläche 28 des Behälterkörpers 12. Das Deckelelement 14 ist an den Behälterkörper 12 angeschweißt und dichtet die Öffnungsfläche 28 des Behälterkörpers 12 ab. Ferner kann ein Film auf die Öffnungsfläche 28 des Behälterkörpers 12 aufgebracht werden, und danach kann das Deckelelement 14 an den Behälterkörper 12 von der Seite des Films angeschweißt werden. Hierdurch kann der Raum innerhalb der Tintenpatrone 10 sicher abgedichtet werden.
Das poröse Element 20 besitzt kleine Poren darin, und Tinte wird in diesen kleinen Poren durch die Kapillarkraft erhalten. Obgleich dieses poröse Element 20 eine Gestalt eines rechteckigen Würfels besitzt, wie später beschrieben, ist es in 3 in einem verformten Zustand gezeigt, in welchem das poröse Element 20 durch den Presskontaktabschnitt 22 pressberührt wird und in dem Behälterkörper 12 aufgenommen ist.
Der Presskontaktabschnitt 22 ist ein plattenartiges Element, das an dem Tintenzufuhrdurchgang 16 parallel zu der Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen ist. In dieser Ausführungsform ist der Presskontaktabschnitt 22 ein von dem Behälterkörper 12 getrenntes Element. Allerdings ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt, sondern der Presskontaktabschnitt 22 kann integral mit dem Behälterkörper 12 gegossen sein. Der Presskontaktabschnitt 22 besitzt in seiner Position entsprechend dem Tintenzufuhrdurchgang 16 einen Filter 24, durch den Tinte von dem porösen Element 20 passiert. Dieser Filter 24 kann verhindern, dass in der Tinte enthaltene Fremdkörper in der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemischt werden, in dem die Fremdkörper herausgefiltert werden.
4A ist eine Perspektivansicht, die einen anfänglichen Zustand zeigt, um ein Herstellungsverfahren der Tintenpatrone 10 in der ersten Ausführungsform zu erläutern. 4B ist eine Schnittansicht eines Abschnitts nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs 16 in 4A, geführt parallel zu der Einfügerichtung einer Tintennadel, und 4 ist einfach gezeigt, um die Erläuterung leicht zu machen. In diesen Figuren besitzt ein Behälterkörper 12, ähnlich zu dem in 3 gezeigten, eine Gestalt eines annähernd rechteckigen Würfels mit einer Tintenzufuhrfläche 18, wobei die Höhe einer Seitenfläche 26 annähernd orthogonal zu der Tintenzufuhrfläche 18 größer ist als zumindest eine Breite der Tintenzufuhrfläche 18, und eine der Seitenflächen ist geöffnet, um eine Öffnungsfläche 28 bereitzustellen, und der Behälterkörper 12 ist integral geformt. Ferner ist ein Presskontaktabschnitt 22 mit einem Filter 24 an dem Tintenzufuhrdurchgang 16 parallel zu der Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen.
5 ist eine Perspektivansicht, die ein poröses Element 20 zeigt, das in dem Behälterkörper 12 einzufügen ist. Das poröse Element 20 besitzt eine Gestalt eines rechteckigen Würfels, der annähernd derselbe ist wie der Behälterkörper 12. Ab 5 zeigen Punkte in dem porösen Element 20 eine Dichte des porösen Elements. In der Figur zeigt ein Abschnitt, mit dicht gezeigten Punkten, in welchem das poröse Element komprimiert und dicht ist, dass die Kapillarkraft stark ist.
6 ist eine Schnittansicht, die einen ersten Schritt eines Verfahrens zum Einfügen des porösen Elements 20 in den Behälterkörper 12 zeigt. Zuerst wird ein Abschnitt 33 des porösen Elements 20 nahe der Tintenzufuhrfläche 18 zu der Tintenzufuhrfläche 18 in der Richtung eines Pfeils A gepresst. Insbesondere wird der Abschnitt 33 des porösen Elements 20 von der geneigten Oberseite der Öffnungsfläche 28 gegen den Presskontaktabschnitt 22 gepresst, der in der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs 16 parallel zu der Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen.
7 ist eine Schnittansicht, die einen zweiten Schritt des Verfahrens zum Einfügen des porösen Elements 20 in den Behälterkörper 12 zeigt. Nach dem ersten Schritt in 6 wird der Abschnitt 33 des porösen Elements 20 nahe der Tintenzufuhrfläche 18 in der Richtung eines Pfeils A gepresst, wodurch dieser Abschnitt 33 stärker komprimiert wird. Nachdem das poröse Element 20 derart komprimiert worden ist, dass die Höhe des porösen Elements 20 dieselbe wie die Länge zwischen dem Presskontaktabschnitt 22 und der oberen Fläche des Behälterkörpers 12 wird, wird das gesamte poröse Element 20 in den Behälterkörper 12 derart eingefügt, um in der Richtung eines Pfeils B gedreht zu werden.
8A und 8B zeigen die Zustände, in denen das poröse Element 20 in dem Behälterkörper 12 aufgenommen ist. 8A ist eine Schnittansicht, und 8B ist ein Schnittdiagramm betrachtet von der Richtung orthogonal zu der 8A. Das poröse Element 20 wird gegen den Presskontaktabschnitt 22 gepresst und in den Behälterkörper 12 eingefügt. In dem aufgenommenen Zustand ist das poröse Element 20 um den Presskontaktabschnitt 22 komprimiert. Falls das poröse Element 20 komprimiert worden ist, wird ein Porendurchmesser der kleinen Poren gering, so dass die Kapillarkraft stärker wird. Das heißt, der komprimierte Abschnitt besitzt eine stärkere Tintenhaltekraft als der nicht komprimierte Abschnitt. Daher sammelt sich die in dem porösen Element 20 gehaltene Tinte leicht an dem komprimierten Abschnitt um den Presskontaktabschnitt 22. Hierdurch wird Tinte kontinuierlich von dem porösen Element 20 durch den Tintenzufuhrdurchgang 16 zu der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zugeführt.
9 ist eine Schnittansicht, die den Zustand zeigt, in welchem ein Deckelelement 14 an dem Behälterkörper 12 angebracht ist. Von den in 8A und 8B gezeigten Zuständen wird das Deckelelement 14 derart an dem Behälterkörper 14 angebracht, um den Öffnungsabschnitt 28 abzudichten. Als ein Beispiel dieser Anbringung wird das Deckelelement 14 an dem Behälterkörper 12 durch Vibrationsschweißen angebracht. Dabei wird das poröse Element 20 in dem abgedichteten Raum aufgenommen.
Nachdem das Deckelelement 14 an dem Behälterkörper 12 angebracht worden ist, wird die Tintenpatrone 10 in einen Druckverminderungsraum platziert, in welchem der Druck vermindert ist, und der durch den Behälterkörper 12 und das Deckelelement 14 umgebene Raum wird druckvermindert. Tinte wird in den druckverminderten Raum, der durch den Behälterkörper und das Deckelelement 14 umgeben ist, beispielsweise von dem Tintenzufuhrdurchgang 16 gegeben, um hierdurch dem porösen Element 20 zu ermöglichen, Tinte zu enthalten. Somit wird die Tintenpatrone 10 wie oben beschrieben hergestellt.
Gemäß der ersten Ausführungsform ist die Öffnungsfläche eine der Flächen, welche die größte Fläche von sechs Flächen besitzt, welche den näherungsweise rechteckigen, würfelförmigen Behälterkörper bilden und in dem Tintenpatronenherstellungsverfahren wird das poröse Element in den Behälterkörper von der Seite dieser Öffnungsfläche eingefügt. Daher ist das Einfügen des porösen Elements leicht. Ferner wird, nachdem der Abschnitt des porösen Elements nahe des Tintenzufuhrdurchgangs gegen den Presskontaktabschnitt gepresst und komprimiert worden ist, das poröse Element in den Behälterkörper eingefügt. Daher sammelt sich Tinte um den Tintenzufuhrdurchgang herum, so dass es möglich ist, eine Tintenpatrone bereitzustellen, die stabil Tinte zuführt.
10A ist eine Perspektivansicht, die einen anfänglichen Zustand zeigt, um ein Herstellungsverfahren einer Tintenpatrone 40 in einer zweiten Ausführungsform zu erläutern, die nicht Teil der Erfindung ist. 10B ist eine Schnittansicht eines Abschnitts nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs 46 in 10A, geführt parallel zu der Einfügerichtung einer Tintennadel, und 10B ist einfach gezeigt, um die Erläuterung leicht zu machen. In diesen Figuren sind Teile, die ähnlich zu denjenigen in der in 1 gezeigten ersten Ausführungsform sind, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet.
In einem Behälterkörper 42 der Tintenpatrone 40 in der zweiten Ausführungsform ist ein Presskontaktabschnitt 48, der im Gegensatz zu der Erfindung senkrecht zu einer Tintenzufuhrfläche 18 ist, an dem Tintenzufuhrdurchgang 46 vorgesehen. Der Presskontaktabschnitt 48 besitzt auf seinen beiden Seiten Horizontalplatten 52 und 54, die parallel zu der Tintenzufuhrfläche 18 sind und eine voneinander unterschiedliche Höhe besitzen. Ein Filter 50 ist für einen Abschnitt des Presskontaktabschnitts 48 entsprechend dem Tintenzufuhrdurchgang 46 vorgesehen.
11A und 11B sind Diagramme, die Schritt für Schritt das Herstellungsverfahren der Tintenpatrone 40 in der zweiten Ausführungsform zeigen. Wie in 11A gezeigt wird ein poröses Element 20 in dem Behälterkörper 42 von einer Öffnungsfläche 28 der Tintenpatrone 40 eingefügt. In diesem Falle kann, ähnlich zu der ersten Ausführungsform, das poröse Element 20 von der geneigten Oberseite der Öffnungsfläche 28 gepresst und danach in den Behälterkörper 42 vollständig eingefügt werden.
Allerdings ist der Presskontaktabschnitt 48 der Tintenpatrone 40 in der zweiten Ausführungsform an der Tintenzufuhrfläche 18 senkrecht vorgesehen. Dementsprechend kann das poröse Element 20 von einer Öffnung der Öffnungsfläche 28 in der Richtung eines Pfeils D eingefügt werden, während ein Abschnitt des porösen Elements 20 nahe des Tintenzufuhrdurchgangs 18 gegen den Presskontaktabschnitt 48 gepresst wird. Danach wird ein Deckelelement 14 an die Öffnungsfläche 28 des Behälterkörpers 42 in der Richtung eines Pfeils E angeschweißt.
Wie in 11B gezeigt, wird in dem so aufgenommenen porösen Element 20 der Abschnitt des porösen Elements nahe des Tintenzufuhrdurchgangs 18 gegen den Presskontaktabschnitt 48 gepresst und komprimiert. Hierbei sammelt sich Tinte nahe dieses Abschnitts, und Tinte kann zu der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zugeführt werden, ohne einen Tintenmangel zu verursachen.
Gemäß der zweiten Ausführungsform werden ähnliche Wirkungen wie bei der ersten Ausführungsform erzielt. Da ferner der Presskontaktabschnitt in der ersten Ausführungsform senkrecht an der Tintenzufuhrfläche vorgesehen ist, wird in dem Falle, dass das poröse Element von der Öffnungsrichtung der Öffnungsfläche eingefügt wird, das poröse Element gegen den Presskontaktabschnitt gepresst und komprimiert. Dabei ist das Einfügen des porösen Elements leichter, so dass es möglich ist, eine Tintenpatrone herzustellen, die Tinte stabil zuführt.
12A ist eine Perspektivansicht, die einen anfänglichen Zustand zeigt, um ein Herstellungsverfahren einer Tintenpatrone 60 in einer dritten Ausführungsform zu erläutern (die nicht Teil der Erfindung ist). 12B ist eine Schnittansicht eines Schnitts nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs 66 in 12A, geführt parallel zu der Einfügerichtung einer Tintennadel, und 12B ist einfach gezeigt, um die Erläuterung leicht zu machen. In diesen Figuren sind Teile, die ähnlich zu denjenigen in der in 1 gezeigten Ausführungsform sind, durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet.
In einem Behälterkörper 62 der Tintenpatrone 60 in der dritten Ausführungsform ist ein Presskontaktabschnitt 64, der im Gegensatz zu der Erfindung in Bezug auf eine Tintenzufuhrfläche 18 geneigt ist, an dem Tintenzufuhrdurchgang 66 vorgesehen. Der Presskontaktabschnitt 64 ist derart geneigt, dass eine Seitenfläche 26 höher wird als eine Seite einer Öffnungsfläche 28, Ein Filter 67 ist für einen Abschnitt des Presskontaktabschnitts 64 entsprechend dem Tintenzufuhrdurchgang 66 vorgesehen.
13A und 13B sind Diagramme, die Schritt für Schritt das Herstellungsverfahren der Tintenpatrone 60 in der dritten Ausführungsform zeigen. Wie in 13A gezeigt, wird ein poröses Element 20 in einen Behälterkörper 62 von der Öffnungsfläche 28 der Tintenpatrone 60 eingefügt. In diesem Falle kann, ähnlich zu der ersten Ausführungsform, das poröse Element 20 von der geneigten Oberseite der Öffnungsfläche 28 gepresst und danach in dem Behälterkörper 62 vollständig eingefügt werden.
Allerdings ist der Presskontaktabschnitt 64 der Tintenpatrone 60 in der dritten Ausführungsform an der Tintenzufuhrfläche 18 mit einer Neigung vorgesehen. Dementsprechend kann das poröse Element 20 von einer Öffnung der Öffnungsfläche 28 in der Richtung eines Pfeils D eingefügt werden, während ein Abschnitt des porösen Elements 20 nahe des Tintenzufuhrdurchgangs 18 gegen den Presskontaktabschnitt 64 gepresst wird. Danach wird ein Deckelelement 14 an die Öffnungsfläche 28 des Behälterkörpers 62 in der Richtung eines Pfeils E angeschweißt.
Wie in 13B gezeigt, wird in dem so aufgenommen porösen Element 20 der Abschnitt des porösen Elements nahe des Tintenzufuhrdurchgangs 18 gegen den Presskontaktabschnitt 64 gepresst und komprimiert. Dabei sammelt sich Tinte nahe dieses Abschnitts, und Tinte kann zu dem Tintenstrahlaufzeichnungskopf zugeführt werden, ohne einen Tintenmangel zu verursachen.
Gemäß der dritten Ausführungsform werden ähnliche Wirkungen zu denjenigen der ersten Ausführungsform erzielt. Da ferner der Presskontaktabschnitt in der dritten Ausführungsform an der Tintenzufuhrfläche mit einer Neigung vorgesehen ist, wird in dem Falle, dass das poröse Element von der Öffnungsrichtung der Öffnungsfläche eingeführt wird, das poröse Element gegen den Presskontaktabschnitt gepresst und komprimiert. Dabei ist das Einfügen des porösen Elements leichter, so dass es möglich ist, eine Tintenpatrone herzustellen, die Tinte stabil zuführt.
In jeder der ersten bis dritten Ausführungsformen ist es bevorzugt, dass eine Verstärkungsstruktur in der Tintenpatrone vorgesehen ist, um die mechanische Festigkeit der Tintenpatrone in ihrer Breitenrichtung zu verstärken. Nimmt man die erste Ausführungsform als ein Beispiel, werden Ausführungsformen, in denen die Verstärkungsstruktur vorgesehen ist, nachfolgend beschrieben. In den nachfolgenden Ausführungsformen wird als bevorzugtes Beispiel der Verstärkungsstruktur eine Rippe genommen. Allerdings ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt.
14 ist eine explosionsartige Perspektivansicht einer Tintenpatrone 10 in einer vierten Ausführungsform, die gemäß der Erfindung aufgebaut ist.
In dem durch einen Behälterkörper 12 und ein Deckelelement 14 gebildeten Raum ist eine Rippe 41 vorgesehen, welche die mechanische Festigkeit der Tintenpatrone 10 in ihrer Breitenrichtung verstärkt.
Ein poröses Element 20 besitzt, wie später beschrieben, eine Gestalt eines rechteckigen Würfels mit einem Schlitz 51 entsprechend der Rippe 41 des Behälterkörpers 12. Allerdings ist in 14 das poröse Element 20 in einem verformten Zustand gezeigt, in welchem es durch einen Presskontaktabschnitt 22 presskontaktiert wird und in dem Behälterkörper 12 aufgenommen ist.
15A ist eine Perspektivansicht des Behälterkörpers 12 der Tintenpatrone 10 in 14 und 14B ist eine schematische Frontansicht, in welcher der Behälterkörper 12 in 15A von der Richtung einer Öffnungsfläche 28 betrachtet ist.
Der Behälterkörper 12 besitzt die Rippe 41, die parallel zu einer Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen ist. Die Rippe 41 ist integral mit dem Behälterkörper 12 in dieser Ausführungsform gebildet. Die Rippe 41 erstreckt sich von einer Seite nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs 16, das heißt einer linken Seite in 15B, zu einer von den Tintenzufuhrdurchgang 16 entfernt gelegenen Seite, das heißt einer rechten Seite in 15B. Ein Endabschnitt der Rippe 41, der von dem Tintenzufuhrdurchgang 16 entfernt gelegen ist, ist nicht mit dem Behälterkörper 12 verbunden, um einen Kommunikationsdurchgang 43 zu bilden.
16 ist eine Perspektivansicht des in dem durch den Behälterkörper 12 und das Deckelelement 14 gebildeten Raum aufgenommenen porösen Elements 20. Das poröse Element 20 besitzt eine Gestalt eines rechteckigen Würfels, der näherungsweise dieselbe Gestalt wie der Behälterkörper 12 besitzt. Das poröse Element 20 besitzt ferner den Schlitz 51 an seinem der Rippe 41 des Behälterkörpers 12 entsprechenden Abschnitt. Ein Ende dieses Schlitzes 51 ist geöffnet, und das andere Ende hiervon ist nicht geöffnet, sondern bildet einen Verbindungsabschnitt 53, der eine obere Hälfte und eine untere Hälfte des porösen Elements 20 verbindet. Da die obere Hälfte und die untere Hälfte physisch durch den Verbindungsabschnitt 53 verbunden sind, kann das poröse Element als einzelnes Element gehandhabt werden, so dass es leicht ist, das poröse Element bei einem Herstellungsverfahren und dergleichen zu handhaben.
17A ist eine Seitenansicht, in welcher der Zustand, in welchem das poröse Element 20 in dem Behälterkörper 12 in der Tintenpatrone 10 aufgenommen ist, von der Seite der Öffnungsfläche 28 des Behälterkörpers 12 betrachtet ist. Allerdings ist zur Erläuterung das Deckelelement 14 nicht gezeigt. 17B ist eine Schnittansicht, in welcher der Zustand in 17A von der Richtung orthogonal zu der Öffnungsfläche 28 betrachtet ist.
Das poröse Element 20, dessen Umriss näherungsweise ein rechteckiger Würfel ist, ist an seinem zu dem Presskontaktabschnitt 22 presskontaktierten Abschnitt komprimiert und in den Behälterkörper 12 eingefügt. Die Kapillarkraft eines Abschnitts des porösen Elements 20, der nahe zu dem Tintenzufuhrdurchgang 16 ist, wird durch diese Kompression hoch, so dass sich Tinte an diesem Abschnitt sammelt. Daher kann die Tinte nach außen zugeführt werden, ohne einen Tintenmangel zu verursachen. Mit dem Einfügen dieses porösen Elements 22 in dem Behälterkörper 12 wird die Rippe 41 des Behälterkörpers 12 in den Schlitz 51 des porösen Elements 20 eingefügt. Ferner wird der Verbindungsabschnitt 53 des porösen Elements 20 in den Kommunikationsabschnitt 43 des Behälterkörpers 12 eingefügt. Dabei wird das poröse Element 20 in dem durch den Behälterkörper 12 und das Deckelelement 14 gebildeten Raum derart aufgenommen, um die Rippe 41 zu umgehen und zu umgeben.
Das Deckelelement 14 wird mit dem Behälterkörper 12 derart verbunden, um die Öffnungsfläche 28 abzudichten. In diesem Falle ist in der Ausführungsform ein Endabschnitt der Rippe 41 ebenso mit dem Deckelelement 14 verbunden. Hierdurch wird die mechanische Verstärkung durch die Rippe 41 stärker.
Nachdem das Deckelelement 14 mit dem Behälterkörper 12 verbunden worden ist, wird die Tintenpatrone 10 in einen Druckverminderungsraum gegeben, in welchem der Druck vermindert ist, und der durch den Behälterkörper 12 und das Deckelelement 14 umgebener Raum wird druckvermindert. Tinte wird in den durch den Behälterkörper 14 und das Deckelelement 14 umgebenen, druckverminderten Raum gegeben, beispielsweise von dem Tintenzufuhrdurchgang 16, um hierdurch dem porösen Element 20 zu ermöglichen, Tinte zu enthalten. Somit wird die Tintenpatrone 10 wie oben beschrieben hergestellt.
Gemäß der obigen vierten Ausführungsform kann die mechanische Festigkeit der Tintenpatrone 10 in der Richtung eines Pfeils A in 17B durch die Rippe 41 verstärkt werden. Da ferner die Rippe 41 in den Schlitz 51 eingefügt ist, wird das poröse Element 20 um die Rippe 41 herum nicht komprimiert, so dass es möglich wird, zu verhindern, dass sich Tinte unnötig in diesem Abschnitt konzentriert. Ferner kann in der Tintenpatrone 10 soviel Tinte wie möglich durch das poröse Element 20 in dem durch den Behälterkörper 12 und das Deckelement 14 gebildeten Raum gehalten werden.
Obgleich in der vierten Ausführungsform die Rippe 41 parallel zu der Tintenzufuhrfläche vorgesehen ist, ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt. Als ein weiteres Beispiel kann die Rippe 41 senkrecht zu der Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen sein.
Obgleich ferner in der vierten Ausführungsform die Rippe 41 des Behälterkörpers 12 mit dem Deckel 14 verbunden ist, ist die Erfindung nicht hierauf beschränkt. Als weiteres Beispiel kann, wenn das Deckelelement 14 mit dem Behälterkörper 12 verbunden ist, einen Spalt zwischen der Rippe 41 und dem Deckelelement 14 vorgesehen sein.
18A ist eine Perspektivansicht eines Behälterkörpers 62 einer Patrone 60 in einer fünften Ausführungsform, die gemäß der Erfindung aufgebaut ist, und 18B ist eine schematische Frontansicht, in welcher der Behälterkörper 62 in 18A aus der Richtung einer Öffnungsfläche 28 betrachtet ist. Teile, die ähnlich zu denjenigen der Tintenpatrone in der vierten Ausführungsform sind, sind durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet, und deren Erläuterung wird weggelassen.
In der Tintenpatrone 60 gemäß der fünften Ausführungsform ist eine Rippe 65 senkrecht zu einer Tintenzufuhrfläche 18 vorgesehen. Die Rippe 65 ist integral mit dem Behälterkörper 62 gebildet, erstreckt sich senkrecht nach unten von der Innenseite der oberen Fläche des Behälterkörpers und umfasst einen Kommunikationsabschnitt 66 zwischen diesem und der unteren Fläche des Behälterkörpers 62. Die Breite d der Rippe 65 ist geringer als die innere Breite w' des Behälterkörpers 62. Das Innere des Behälterkörpers 62 ist annähernd in einen ersten Raum 68 und einen zweiten Raum 69 durch diese Rippe 65 aufgeteilt.
19 ist eine Perspektivansicht eines porösen Elements 70, das in der Tintenpatrone 60 in der fünften Ausführungsform aufzunehmen ist. Dieses poröse Element 70 besitzt ein erstes poröses Element 71 und ein zweites poröses Element 72, die zwei einzelne Elemente sind. Das erste poröse Element 71 besitzt eine Form eines rechteckigen Würfels, der näherungsweise dieselbe Form besitzt wie der erste Raum 69 des Behälterkörpers 62. Das zweite poröse Element 72 besitzt eine Form eines rechteckigen Würfels, der näherungsweise dieselbe Form besitzt wie der zweite Raum 69 des Behälterkörpers 62. Das erste poröse Element 71 und das zweite poröse Element 72, die an einem Abschnitt entsprechend der Rippe 65 des Behälterkörpers 62 aufgeteilt sind, werden kombiniert, wodurch das poröse Element 70 die Form eines rechteckigen Würfels besitzt, der näherungsweise die Form des Behälterkörpers 62 insgesamt besitzt.
Das erste poröse Element 71 und das zweite poröse Element 72 können aus demselben Material hergestellt sein, oder können aus voneinander unterschiedlichen Materialien hergestellt sein. Als ein Beispiel der unterschiedlichen Materialien setzt das erste poröse Element 71, das in einem Abschnitt nahe eines Tintenzufuhrdurchgangs 16 einzufügen ist, ein Material mit einer hohen Dichte und einem geringen Durchmesser der kleinen Poren ein. Andererseits setzt das zweite poröse Element 72 ein Material ein, das eine geringe Dichte und einen großen Durchmesser der kleinen Poren besitzt. Hierdurch kann, während Tinte in dem ersten Raum nahe des Tintenzufuhrdurchgangs 16 konzentriert wird und ein Tintenmangel verhindert wird, eine große Tintenmenge in dem zweiten Raum gehalten werden.
Ferner können das erste poröse Element 71 und das zweite poröse Element 72 aus demselben Material hergestellt sein und dieselben Abmessungen besitzen, um die erforderlichen Wirkungen zu erzielen. In diesem Falle kann ohne Erhöhung der Anzahl von Arten der Teile die Tintenpatrone leicht hergestellt werden.
20A ist eine Seitenansicht, in der der Zustand, in welchem das poröse Element 70 in dem Behälterkörper 62 in der Tintenpatrone 60 aufgenommen ist, von einer Seite einer Öffnungsfläche 28 es Behälterkörpers 62 betrachtet ist. Allerdings ist zur Erläuterung ein Deckelelement 14 nicht gezeigt. 20 ist eine Schnittansicht, in welcher der Zustand in 20A von der Oberseite betrachtet ist.
Wie in 20A gezeigt ist das erste poröse Element 71 in den ersten Raum 68 eingefügt, das zweite poröse Element 72 ist in den zweiten Raum 69 eingefügt, und das erste und das zweite poröse Element 71 und 72 kommen an dem Kommunikationsabschnitt 66 in Kontakt miteinander. In diesem Zustand wird das Deckelelement 16 mit der Öffnungsfläche 28 verbunden, um hierdurch das poröse Element 70 abzudichten.
Da in dieser Ausführungsform die Breite d der Rippe 65 geringer als die innere Breite w' des Behälterkörpers 62, ist wie in 20B gezeigt ein Spalt 74 zwischen der Rippe 65 und dem Deckelelement 14 gebildet. Wenn daher das Deckelelement 14 mit dem Behälterkörper 62 verbunden wird, ist die Rippe 65 nicht mit dem Deckelelement 14 verbunden. Selbst wenn es die Rippe 65 gibt, nimmt der Verbindungsabschnitt zwischen dem Behälterkörper 62 und dem Deckelelement 14 nicht zu. Daher lässt sich die Tintenpatrone 60 leicht herstellen.
Wie oben beschrieben kann gemäß der fünften Ausführungsform in der Tintenpatrone 60 die Rippe 65 die mechanische Festigkeit in der Richtung eines Pfeils B in 20B verstärken. Ferner erlaubt, obgleich es den Spalt 74 zwischen dem Deckelelement 14 und der Rippe 65 gibt, die Elastizität des Behälterkörpers 62 oder des Deckels 14 zunächst eine Verformung, und bei einer nächsten Verformung kommen die Rippe 65 und das Deckelelement 14 in Kontakt miteinander, wodurch die mechanische Festigkeit im wesentlichen sichergestellt wird.
Ferner ist gemäß der fünften Ausführungsform in der Tintenpatrone 60 das poröse Element 70 an seinem Abschnitt entsprechend der Rippe 65 in das erste poröse Element 71 und das zweite poröse Element 72 aufgeteilt, die einzelne Elemente sind. Daher ist um die Rippe 65 herum keines der porösen Elemente 71 und 72 komprimiert, und es ist möglich, zu verhindern, dass sich Tinte unnötig an diesem Abschnitt konzentriert. Ferner kann soviel Tinte wie möglich durch das erste und das zweite poröse Element 71 und 72 in dem durch den Behälterkörper 62 und das Deckelelement 14 gebildeten Raum gehalten werden.
In der fünften Ausführungsform kann, obgleich es den Spalt 74 zwischen der Rippe 65 und dem Deckel 14 gibt, die Breite der Rippe 65 groß ausgeführt werden, um die Rippe 65 mit dem Deckelelement 14 ähnlich zu der vierten Ausführungsform zu verbinden.
Ferner kann in der fünften Ausführungsform, obgleich das poröse Element 70 in die mehreren porösen Elemente aufgeteilt ist, der Schlitz für das integrale poröse Element 70 vorgesehen werden, ähnlich zu der vierten Ausführungsform.
In jeder der vierten und fünften Ausführungsformen ist, obgleich die Rippe integral mit dem Behälterkörper gebildet ist, die Erfindung nicht hierauf beschränkt. Als weiteres Beispiel gibt es eine Rippe, die integral mit einem Deckelelement gebildet ist. Als weitere Beispiele kann ebenso eine Rippe mit einem Behälterkörper verbunden sein, oder ein Spalt kann zwischen einer Rippe und einem Behälterkörper vorgesehen sein.
Ferner ist, obgleich in der vierten und fünften Ausführungsform eine einzelne Rippe vorgesehen ist, die Erfindung nicht hierauf beschränkt. Das heißt, es kann eine Mehrzahl von Rippen vorgesehen sein.
Obgleich die Erfindung unter Bezugnahme auf die Ausführungsformen beschrieben worden ist, ist der technische Schutzbereich der Erfindung nicht auf dem in den obigen Ausführungsformen beschriebenen Schutzbereich beschränkt, sondern auf den Schutzbereich der Patentansprüche.

Claims

Tintenpatrone (10), die dazu ausgelegt ist, Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung durch eine Tintenzufuhrnadel der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zuzuführen, umfassend: einen Behälterkörper (12) mit einer Tintenzufuhrfläche (18), an der ein Tintenzufuhrdurchgang (16) vorgesehen ist, in den die Tintenzufuhrnadel eingeführt werden kann, wobei die Höhe (h) seiner Seitenflächen (26, 28) näherungsweise senkrecht zu der Tintenzufuhrfläche (18) größer ist als mindestens eine Breite (w) der Tintenzufuhrfläche (18), und eine der Seitenflächen (28) ist eine Öffnungsfläche, die in der Richtung der Breite (w) offen ist; ein Deckelelement (14), welches die Öffnungsfläche (28) des Behälterkörpers (12) abdichtet; und ein poröses Element (20), das in einem durch den Behälterkörper (12) und das Deckelelement (14) gebildeten Raum aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tintenpatrone (10) ferner einen Presskontaktabschnitt aufweist, der in der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs (16) parallel zu der Tintenzufuhrfläche (18) vorgesehen ist, mit welchem ein Teil des porösen Elements (20) in Presskontakt ist.
Tintenpatrone nach Anspruch 1, bei welcher der Presskontaktabschnitt in der Form eines separaten Elements (22) vorgesehen ist.
Tintenpatrone nach einem der Ansprüche 1 und 2, bei welcher der Presskontaktabschnitt in seiner Position, welche dem Tintenzufuhrdurchgang entspricht, einen Filter besitzt, durch den Tinte von dem porösen Element passiert.
Tintenpatrone nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend eine Rippe, die innerhalb des durch den Behälterkörper und das Deckelelement gebildeten Raums vorgesehen ist und die Tintenpatrone in ihrer Breitenrichtung verstärkt.
Tintenpatrone nach Anspruch 4, bei welcher das poröse Element eine Form besitzt, welche die Rippe vermeidet und diese umgibt.
Tintenpatrone nach Anspruch 4, bei welcher die Rippe integral mit dem Behälterkörper und/oder dem Deckelelement gebildet ist.
Tintenpatrone nach Anspruch 4, bei welcher die Rippe parallel oder senkrecht zu der Tintenzufuhrfläche vorgesehen ist.
Tintenpatrone nach Anspruch 4, bei welcher eine Mehrzahl der Rippen vorgesehen ist.
Tintenpatrone nach Anspruch 5, bei welcher das poröse Element einen Schlitz in einer Position entsprechend der Rippe besitzt.
Tintenpatrone nach Anspruch 5, bei welcher das poröse Element in mehrere Elemente an einem Abschnitt entsprechend der Rippe aufgeteilt ist.
Tintenpatrone (10) für eine Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher das poröse Element (20) derart in dem Raum angeordnet ist, dass es an einem Abschnitt hiervon in der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs (16) stärker komprimiert ist als im Rest hiervon.
Herstellungsverfahren einer Tintenpatrone zum Zuführen von Tinte zu einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung durch eine Tintenzufuhrnadel der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung, umfassend die Schritte: integrales Bilden eines Behälterkörpers mit einer Tintenzufuhrfläche, an der ein Tintenzufuhrdurchgang vorgesehen ist, in den die Tintenzufuhrnadel eingeführt werden kann, wobei die Höhe einer Seitenfläche näherungsweise senkrecht zu der Tintenzufuhrfläche größer ist als mindestens eine Breite der Tintenzufuhrfläche, und eine der Seitenflächen ist eine Öffnungsfläche, die in der Richtung der Breite offen ist; Bilden eines Presskontaktabschnitts in der Nähe des Tintenzufuhrdurchgangs (16) parallel zu der Tintenzufuhrfläche (18); Einführen eines porösen Elements in den Behälterkörper von der Öffnungsfläche; und Abdichten der Öffnungsfläche des Behälterkörpers, in den das poröse Element eingeführt ist, mit einem Deckelelement; dadurch gekennzeichnet, dass in dem Einführschritt ein Abschnitt des porösen Elements (20) nahe der Tintenzufuhrfläche (18) von der geneigten Oberseite der Öffnungsfläche (28) zu der Tintenzufuhrfläche (18) gedrückt wird, und danach wird das gesamte poröse Element (20) in den Behälterkörper von der Öffnungsfläche (28) eingeführt, sodass ein Teil des porösen Elements (20) durch den Presskontaktabschnitt in Presskontakt ist.
Herstellungsverfahren nach Anspruch 12, bei welchem in dem Abdichtschritt das Deckelelement an den Behälterkörper vibrationsgeschweißt wird.