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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Rollenlager und eine Rollenkette,
die die Rollenlager aufweist.
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Rollenlager
gemäß des Oberbegriffs
des Patentanspruchs 1 sind aus der US-A-3 362 762 bekannt, die ein
Rollenlager 10 zeigt, bei dem eine Vielzahl von Rollen 20 zwischen
einem äußeren Ring 12 und
einem inneren Ring 14 angeordnet sind, aufweisend im Wesentlichen
ringförmige
Halter 16 und 18, von denen zumindest einer der
Halter 16 und 18 eine Vielzahl von Taschen 28 und 30 zum
Führen
zumindest eines Teils jeder der Rollen 20 an der Innenseite des
Halters aufweist, wobei der Halter 16 und 18 aus einem
Metall hergestellt ist, das eine Verschleißfestigkeit aufweist.
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Die
ungeprüfte
japanische Patentanmeldung, erste Veröffentlichungsnummer Sho. 62-4122 (geprüfte japanische
Patentanmeldung, zweite Veröffentlichungsnummer
Hei. 4-78523) offenbart eine Rollenkette, die Rollenlager in herkömmlicher
Weise aufweist. 3 ist eine Querschnittsansicht
der Rollenkette, die in der zuvor erwähnten ungeprüften japanischen
Patentanmeldung, erste Veröffentlichungsnummer
Sho. 62-4122, offenbart ist. Bei der in 3 gezeigten
Rollenkette 1 sind eine Vielzahl von Rollen 4 zur
Lagerung an einem äußeren Umfang
einer Hülse 3 angeordnet,
deren beiden Enden mit einem Paar von inneren Kettenlaschen 2 verbunden sind,
eine Rolle 5 ist den Rollen 4 derart zugeordnet, dass
sie die Rollen 4 umgibt, und eine Axiallageraufnahmelasche 6 befindet
sich in einem Raum zwischen der Rolle 5 und der inneren
Kettenlasche 2. Ein Paar von äußeren Kettenlaschen 7 ist
weiterhin außerhalb
der inneren Kettenlaschen 2 angeordnet, und das Paar von äußeren Kettenlaschen 7 ist
mittels eines Stiftes 8, der die Hülse 3 durchdringt,
miteinander verbunden. An den beiden Enden der Rolle 5 sind innere
Bünde 5a integral
ausgebildet, die die Rollen 4 halten und führen. Weiterhin
ist der Raum zwischen der Rolle 5 und der Hülse 3 mit
einem Schmierstoff wie beispielsweise Fett oder dergleichen gefüllt. Bei der
Rollenkette 1 wirkt die Rolle 5 als ein äußerer Ring
des Rollenlagers, die Vielzahl von Rollen 4 wirken als Rollkörper des
Rollenlagers, und die Hülse 3 wirkt
als ein innerer Ring des Rollenlagers. Die Rolle 5, die
Rollen 4 und die Hülse 3 bilden
daher das Rollenlager.
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Die
ungeprüfte
japanische Gebrauchsmusteranmeldung, erste Veröffentlichungsnummer Hei. 2-7219
(geprüfte
japanische Gebrauchsmusteranmeldung, zweite Veröffentlichungsnummer Hei. 7-12327)
offenbart als ein weiteres herkömmliches Beispiel
eine Rollenkette, die Rollenlager aufweist. 4 ist eine
Querschnittsansicht der Rollenkette, die in der zuvor erwähnten ungeprüften japanischen Gebrauchsmusteranmeldung,
erste Veröffentlichungsnummer
Hei. 2-7219, offenbart ist. Bei der Rollenkette 1', die in 4 gezeigt
ist, sind eine Vielzahl von Rollen 4' an einem äußeren Umfang einer Hülse 3' angeordnet,
deren beiden Enden mit einem Paar von inneren Kettenlaschen 2' verbunden sind, eine
Rolle 5' ist
den Rollen 4' zugeordnet,
so dass sie die Rollen 4' umgibt,
und eine Axiallageraufnahmelasche 6' befindet sich in einem Raum zwischen
der Rolle 5' und
der inneren Kettenlasche 2'.
Ein Paar von äußeren Kettenlaschen 7' ist weiterhin
außerhalb der
inneren Kettenlaschen 2' angeordnet,
und das Paar von äußeren Kettenlaschen 7' ist mittels
eines Stiftes 8',
der die Hülse 3' durchdringt,
miteinander verbunden. Die Rolle 5' weist keine inneren Bünde 5a an
den beiden Enden der Rolle 5' auf,
sondern die inneren und äußeren Umfänge der
Rolle 5' sind
gerade. Die Rollen 4' werden
zwischen einem Paar von Axiallageraufnahmelaschen 6' gehalten und
geführt. Der
Raum zwischen der Rolle 5' und
der Hülse 3' ist mit einem
Schmierstoff wie beispielsweise Fett oder dergleichen gefüllt. Bei
der Rollenkette 1' wirkt
die Rolle 5' als
ein äußerer Ring
des Rollenlagers, die Vielzahl von Rollen 4' wirken als Rollkörper des
Rollenlagers, und die Hülse 3' wirkt als ein
innerer Ring des Rollenlagers. Die Rolle 5', die Rollen 4' und die Hülse 3' bilden daher
das Rollenlager.
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Weiterhin
bietet sich beim üblichen
Rollenlager herkömmlicherweise
eine einen Halter aufweisende Ausführung an sowie eine Ausführung, bei
der kein Halter verwendet wird. Der Halter, der die Rollen hält und führt, weist
im Allgemeinen eine Tasche auf, die jede Rolle ganz hält und führt.
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Die
Rollenkette 1, die in 3 gezeigt
ist, weist jedoch die folgenden Probleme auf. Das heißt:
- (1) Die Rollen 4 werden nur zwischen
der Rolle (äußerer Ring) 5 und
der Hülse
(innerer Ring) 3 frei aufgenommen, und zwischen den Rollen 4 wird
Kontakt erzeugt. Dementsprechend wird Abrieb erzeugt, wodurch eine
leichtgängige
Rotation der Rolle 5 unterdrückt wird.
- (2) Durch den Kontakt zwischen den Rollen 4 werden
Kollisionsgeräusche
erzeugt, und wiederholte Zusammenstöße können zu einem Ermüdungsbruch
führen.
- (3) Wenn eine Axiallast auf die Rolle 5 aufgebracht,
wird eine Schrägstellung
(das Schrägstellen
der Rollen 4 in Bezug auf die korrekte Rotationsachse)
erzeugt, und der Bund 5a reibt sich an der Rolle 4.
Dementsprechend werden die Rollen 4 in einem frühen Stadium
blockiert, was zum Unterdrücken
einer leichtgängigen
Rotation der Rolle 5 führt.
- (4) Durch das Rutschen der inneren Seite des Bundes 5a an
den beiden Enden der Rolle 5 auf der Endfläche der
Rolle 4 reibt der Bund 5a an der Rolle 4,
was zum Unterdrücken
einer leichtgängigen
Rotation der Rolle 5 führt.
- (5) Da die innere Seite des Bundes 5a eine schwierige
Stelle zum Verbessern der Oberflächenrauheit
und zur Durchführung
einer Wärmebehandlung
während
ihrer Herstellung ist, ist die Produktivität der Rolle 5 gering.
- (6) Da die Bünde 5a, 5a jeweils
an den beiden Enden der Rolle 5 ausgebildet sind, ist es
notwendig, einen Freistich 5c (in einem vergrößerten Abschnitt
von 3 gezeigt) an einer Kante eines Ausnehmungsabschnitts 5b an
der Rolle 5 bereitzustellen, um eine Beeinträchtigung
durch die Rolle 4 zu verhindern oder zum Zerspanen und Schleifen
der Rolle 5. Das Zerspanen und Schleifen der Rolle 5 benötigt dementsprechend
viel Zeit, und die Produktivität
der Rolle 5 ist gering.
- (7) Bei der Montage der Rollen 4 und der Rolle 5 werden
die Rollen 4 zuerst in den Ausnehmungsabschnitt 5b der
Rolle 5 eingelegt, und sie müssen dann zusammengebaut werden.
Es besteht daher keine Flexibilität und ein Wegfallen der Rolle 4 kann
auftreten, was die Montagetauglichkeit verringert.
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Die
Rollenkette 1',
die in 4 gezeigt ist, weist die folgenden Probleme auf.
Das heißt:
- (8) Da die Rolle (äußerer Ring) 5' keinen inneren Bund
(5a') aufweist,
ist die Kontaktfläche
zwischen der Rolle 5' und
der Axiallageraufnahmelasche 6' klein, und eine Axiallast, die
auf die Rolle 5' aufgebracht
wird, wird von der Axiallageraufnahmelasche 6' lokal aufgenommen.
Der Abrieb der Axiallageraufnahmelasche 6' der neigt daher dazu fortzuschreiten.
- (9) Da die Rolle 5' und
die Axiallagerlasche 6' vollkommen
unabhängig
voneinander sind, kann die Axiallageraufnahmelasche 6' keinen Versatz
begrenzen, der bei den Rollen 4' erzeugt wird, und der Versatz
wird leicht erzeugt.
- (10) Zwischen der Rolle 5' und der Axiallageraufnahmelasche 6' wird eine Lücke erzeugt.
Daher tritt ein Schmierstoff wie beispielsweise Fett oder dergleichen
leicht nach außen,
wodurch er entweicht, so dass der Abrieb zwischen der Rolle 5' und der Axiallageraufnahmelasche 6' schnell fortschreitet.
Weiterhin treten von außen
Staubpartikel leicht durch die Lücke
ein, und die Verschlechterung des Schmierstoffes sowie Abnutzung
werden gefördert.
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Bei
einem üblichen
Rollenlager, das den zuvor erwähnten
Halter aufweist, weist der Halter weiterhin eine Tasche auf, die
jede Rolle 4 vollständig hält und führt. Dementsprechend
treten die folgenden Probleme auf. Das heißt:
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Da jede Tasche jede Rolle 4 vollständig umschließt, ist
der Raum zwischen den Rollen 4 klein, und da der Halter
komplex ist, kann der Schmierstoff wie beispielsweise Fett oder
dergleichen nicht gleichmäßig in den
Rollenlagern gehalten werden und die Menge des gehaltenen Schmierstoffs
ist zudem gering.
- (12) Die Tasche, die jede Rolle vollständig hält, muss genau bearbeitet werden
und die Herstellung des Halters ist schwierig und sehr teuer.
- (13) Selbst jedes Rollenlager, das denselben Durchmesser verwendet,
wenn die Länge
der Rolle verändert
wird, benötigt
einen Halter, der eine Tasche aufweist, die mit der geänderten
Länge korrespondiert.
Daher muss eine hohe Anzahl von Typen von Haltern bereitgehalten
werden, und das Teilemanagement ist keine einfache Angelegenheit
und kostet eine Menge.
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ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
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Dementsprechend
ist es eine generelle Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Rollenlager
bereitzustellen, bei dem kein Kontakt zwischen den Rollen besteht,
ein Schmierstoff in ausreichender Weise bereitgehalten werden kann,
ein Versatz nicht leicht erzeugt wird und das Rollenlager eine hohe
Widerstandsfähigkeit
gegenüber
einer Axiallast aufweist und Dichtungseigenschaften hat.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Rollenlager
anzugeben, das eine exzellente Produktivität und Montagetauglichkeit aufweist.
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Eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Rollenkette
anzugeben, die Rollenlager aufweist, bei denen kein Kontakt zwischen
den Rollen besteht, ein Schmierstoff in ausreichender Weise bereitgehalten
werden kann, ein Versatz nicht leicht erzeugt wird und die Rollenlager
eine hohe Widerstandsfähigkeit
gegenüber
einer Axiallast aufweisen und Dichtungseigenschaften haben.
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Noch
eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Rollenkette
anzugeben, die Rollenlager aufweist, die eine exzellente Produktivität und Montagetauglichkeit
aufweisen.
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Gemäß einem
Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Rollenlager gemäß dem Patentanspruch
1 bereitgestellt.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Rollenkette
bereitgestellt, die die Rollenlager gemäß Patentanspruch 1 aufweist.
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Der
Halter kann weiterhin einer Verarbeitung wie beispielsweise Wärmebehandlung, Änderung der
Oberflächenrauheit
und Ausbildung einer Anzahl von Vertiefungen mit einem Strahl oder
einem WPC unterzogen werden, um die Verschleißfestigkeit des Halters zu
verbessern.
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Die
Taschen sind vorzugsweise an dem Halter für zumindest eine Seite der
Rolle ausgebildet. Wenn die Anzahl der Taschen weiter erhöht wird, können die
Effekte der Taschen erzielt werden. Eine oder mehrere Rollen können von
einer Tasche geführt
werden.
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Bei
dem zuvor erwähnten
Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Form der Tasche weiterhin vorzugsweise
halbkreisförmig,
kreisförmig,
oval, polygonal oder ähnlich
zu der Endfläche
der Rolle. Die Taschen, die an beiden Enden der Halter ausgebildet sind,
sind asymmetrisch angeordnet. Die Größe der Tasche ist nicht in
besonderer Weise begrenzt, aber eine Tasche, die den gleichen Durchmesser
wie die Rolle oder mehr aufweist, kann leichtgängig gedreht werden. Selbst
wenn die Tasche nicht den gesamten äußeren Umfang der Rolle überdeckt,
kann die Tasche weiterhin verwendet werden, wenn ein Teil der Tasche
mit der Rolle in Kontakt gerät,
und kann die Rolle führen.
Die Tasche kann weiterhin sogar unabhängig mit den Rollen verbunden
sein, und die Formen der Taschen sind nicht notweniger Weise gleich.
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Der
Raum zwischen dem äußeren Ring
und dem inneren Ring ist weiterhin vorzugsweise mit einem Schmierstoff
wie beispielsweise Fett gefüllt. Selbst
bei einem Gehäuse,
bei dem ein Schmierstoff wie Fett oder dergleichen nicht verwendet
werden kann, findet dennoch kein Rutschen zwischen den Rollen statt.
Die Rollenkette oder Kette der vorliegenden Erfindung kann daher
ohne einen Schmierstoff verwendet werden. Wenn hitzebeständiges Material für den Halter
verwendet wird, kann die Rollenkette oder Kette der vorliegenden
Erfindung weiterhin bei einer hohen Temperatur verwendet werden.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird eine Rolle, die in Kontakt mit einem inneren Umfang
des äußeren Rings
steht, automatisch in Drehung versetzt und ein Rollkontakt findet
statt, wenn der äußere Ring
(Rolle) gedreht wird. Ein Halter, der die Rolle führt, wird
um einen inneren Ring (eine Hülse
oder einen Stift) durch diese automatische Rotation der Rolle gedreht.
Da die Rolle durch den Halter geführt wird, werden dann der Kontakt
und der Abrieb zwischen den Rollen nicht erzeugt und Kollisionsgeräusche treten
nicht auf. Da sich zwischen den Rollen eine bestimmte Lücke oder
ein bestimmter Raum befindet, kann weiterhin ein Schmierstoff wie
beispielsweise Fett oder dergleichen in einer geeigneten Menge und
in gleichmäßiger Weise
beibehalten werden. Da es weiterhin Platz für eine Ausnehmung (Instandhaltung)
gegen Eindringgüter
wie beispielsweise Abriebsstaub, Staubpartikel und dergleichen von
außerhalb
gibt, wird die Verschleißfestigkeit
erhöht.
Die Rotationsrichtung des Halters ist die gleiche wie die von dem äußeren Ring.
Daher wird die Rolle regelmäßig zwischen
dem äußeren Ring
(Rolle) und dem inneren Ring (Hülse
oder Stift) geführt,
und der äußere Ring wird
leichtgängig
gedreht.
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Da
die Tasche, die die Rolle führt,
die Rolle nicht fest fasst oder fixiert, findet eine leichte Rutschbewegung
zwischen der Rolle und dem Halter entsprechend der Drehung der Rolle
statt. Die Rolle und der Halter werden jedoch kaum abgenutzt. Obwohl die
Radiallast an dem äußeren Ring,
der Rolle und dem inneren Ring angreift, greift sie weiterhin überhaupt
nicht an dem Halter an. Der Halter wird dementsprechend nicht infolge
der Radiallast abgenutzt oder gebrochen.
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Die
Umdrehungsanzahl des Halters beträgt etwa die Hälfe der
Umdrehungsanzahl des äußeren Rings
unabhängig
von dem Durchmesser und dem Umdrehungsradius der Rolle. Da der Halter
weiterhin stärker
verzögert
gedreht wird als die Rotation des äußeren Rings, werden daher die
Rutschgeschwindigkeiten des Halters und der inneren Kettenlasche verringert,
wenn die äußere Rolle
eine Axiallast aufnimmt. Der Verschleiß des Halters kann daher unterdrückt werden.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Ein
bevorzugtes Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung wird nun im Detail nur anhand eines Beispiels
mit Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, bei
denen:
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1 eine
Querschnittsansicht einer Rollenkette ist, die die Rollenlager gemäß dem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung aufweist,
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2(A) und 2(B) Draufsichten
auf einen Halter sind, der bei der in 1 gezeigten
Rollenkette verwendet wird, insbesondere ist 2(A) eine
Draufsicht auf einen Halter und ist 2(B) eine Draufsicht
auf den anderen Halter,
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3 eine
Querschnittsansicht einer herkömmlichen
Rollenkette ist und
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4 eine
Querschnittsansicht einer weiteren herkömmlichen Rollenkette ist.
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AUSFÜHRLICHE
BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
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Die
folgende Beschreibung ist in ihrem Wesen lediglich exemplarisch
und beabsichtigt in keiner Weise eine Einschränkung der Erfindung oder deren Anwendung
oder Verwendungen.
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Das
Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung wird mit Bezug auf 1 und die 2(A) und 2(B) beschrieben. 1 ist
eine Querschnittsansicht einer Rollenkette, die die Rollenlager
gemäß dem Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung aufweist. Die 2(A) und 2(B) sind Draufsichten auf einen Halter, der bei
der in 1 gezeigten Rollenkette verwendet wird, insbesondere
ist 2(A) eine Draufsicht auf einen
Halter und ist 2(B) eine Draufsicht auf den
anderen Halter. Bei einer in 1 gezeigten
Rollenkette 31 sind eine Vielzahl von Rollen 34,
zum Beispiel 10 Rollen 34, an einem äußeren Umfang einer Hülse 33 angeordnet,
deren beiden Enden mit einem Paar von inneren Kettenlaschen 32 verbunden
sind, eine Rolle 35 ist so zugeordnet, dass sie die Rollen 34 umgibt. Ein
Paar von äußeren Kettenlaschen 37 ist
weiterhin außerhalb
der inneren Kettenlaschen 32 angeordnet, und das Paar von äußeren Kettenlaschen 37 ist
mittels eines Stiftes 38, der die Hülse 33 durchdringt, miteinander
verbunden. Der Raum zwischen der Rolle 35 und der Hülse 33 ist
weiterhin mit einem Schmierstoff wie beispielsweise Fett oder dergleichen
gefüllt.
Bei der Rollenkette 31 wirkt die Rolle 35 als
ein äußerer Ring
des Rollenlagers, die Vielzahl von Rollen 34 wirken als
Rollkörper
des Rollenlagers, und die Hülse 33 wirkt
als ein innerer Ring des Rollenlagers. Die Rolle 35, die
Rollen 34 und die Hülse 33 bilden
daher das Rollenlager.
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Wie
in 1 gezeigt, ist weiterhin ein im Wesentlichen ringförmiger Halter 39 an
jedem der beiden Enden der Rolle 35 angeordnet. Wie in 2(A) und 2(B) gezeigt,
ist der Halter 39 im Wesentlichen ringförmig, und ein Ausnehmungsabschnitt 39b ist
an einer Seite des Halters 39 ausgebildet. Weiterhin sind
eine Vielzahl halbkreisförmiger
Taschen 39a, bei diesem Ausführungsbeispiel 5 Taschen, an
diesem Ausnehmungsabschnitt 39b fortlaufend ausgebildet.
Und die Vielzahl von Taschen 39a halten und führen die
jeweiligen Enden der Rollen 34. Der linke Halter 39 und
der rechte Halter 39 weisen entsprechende Taschen 39a auf,
deren Positionen oder Phasen um 36 Grad verschoben sind, wie in 2(A) und 2(B) gezeigt.
Das heißt,
die beiden Halter 39 sind in Bezug auf eine vertikale Linie
nicht symmetrisch. Wie in 1 gezeigt,
wird daher ein Ende jeder Rolle 34 von der Tasche 39a geführt, aber
das andere Ende davon wird nicht durch die Tasche 39a geführt.
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung können die
folgenden Effekte erzielt werden.
- (1) Da die
Rollen mittels der Halter zuverlässig
gehalten und geführt
werden können,
wird das Rollenlager leichtgängig
gedreht, wodurch sich der Rollwiderstand verringert.
- (2) Da zwischen den Rollen kein Rutschabrieb erzeugt wird, können eine
Nicht-Schmierung
und eine Ausdehnung des Wartungszeitraums realisiert werden.
- (3) Es entsteht kein Kontakt zwischen den Rollen, oder Metallkontakt
zwischen den Endflächen
der Rollen und dem Bund des äußeren Rings
(Rolle), und die Herstellungsgenauigkeit des äußeren Rings wird verbessert.
Dementsprechend kann ein Betrieb mit geringem Lärm erzielt werden.
- (4) Da es keine inneren Bünde
an beiden Enden des äußeren Rings
(Rolle) gibt, ist die Herstellung des äußeren Rings sehr einfach und
die Produktivität
des äußeren Rings
ist hoch. Weiterhin ist die Montagetauglichkeit der Rolle hervorragend,
da der Halter Taschen aufweist, die die Rollen für das Lager aufnehmen, so dass
die Rollen während dessen
Montage nicht herunterfallen oder Fehler beim Abzählen der
Rollen nicht gemacht werden.
- (5) Die Kontaktfläche
zwischen dem Halter und dem äußeren Ring
und die Kontaktfläche
zwischen dem Halter und der inneren Kettenlasche sind vergrößert, und
der Abrieb dazwischen kann unterdrückt werden, während der
Versatz der Rolle verhindert werden kann. Die Leistungsfähigkeit bei
einer Axialbelastung ist dementsprechend verbessert.
- (6) Da die Rollen mittels der Taschen gehalten und geführt werden,
wird die Vibration beim Rollen vermindert.
- (7) Da ein Teil jeder Rolle von beiden Seiten durch die Tasche
in dem Halter gehalten und geführt wird,
tritt ein Versatz kaum auf, und der äußerer Ring dreht sich gerade
ohne zu schlängeln.
Bei der Rollenkette, die die Rollenlager aufweist, treten insbesondere
das Ruck-Gleiten-Phänomen und
das Schlängeln
kaum auf.
- (8) Das Auslaufen eines Schmierstoffes wie beispielsweise Fett
oder der Eintritt von Staub von außen können verhindert werden, und
eine gleichmäßige und
geeignete Menge des Schmierstoffes wie beispielsweise Fett oder
dergleichen kann zwischen den Rollen des Lagers über einen langen Zeitraum aufrechterhalten
werden. Die Nutzungslebensdauer des Rollenlagers ist daher verbessert.
- (9) Da der Halter, der mit für
die Rollen geeigneten Taschen versehen ist, einfach durch Spritzguss hergestellt
werden kann, kann er auf kostengünstige
Weise hergestellt werden. Da die Taschen, die die Rolle halten und
führen,
getrennt angeordnet sind, kann eine Art von Halter angepasst werden,
selbst wenn die Länge
der Rolle verändert wird,
und es ist nicht notwendig, mehrere Arten von Haltern bereitzustellen.
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Offensichtlich
sind verschiedene geringfügige Änderungen
und Modifikationen der vorliegenden Erfindung im Lichte der obigen
Lehre möglich.
Es soll daher verstanden werden, dass die vorliegende Erfindung
innerhalb des Schutzumfangs der angefügten Patentansprüche auf
andere Weise umgesetzt werden kann als ausdrücklich beschrieben.