-
GEBIET DER
ERFINDUNG
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kindersitz und genauer
auf einen Rahmen für einen
Kindersitz.
-
DISKUSSION
DER VERWANDTEN TECHNIK
-
Herkömmliche
Kindersitze weisen Merkmale, wie z.B. Rückenlehnen, die sich neigen
können und
Faltsitzrahmen auf. Ein Faltsitzrahmen sieht für einen Anwender einen Sitz
vor, der für
den Transport oder Lagerung zusammengelegt bzw. kollabiert werden
kann. Die Rahmenstruktur muss stark genug sein, um ein Kind angemessen
zu tragen, sowie leicht zu falten und zu entfalten sein, und zwar
ohne die Verwendung von Werkzeugen. Viele bekannte Sitzrahmenstrukturen
verwenden ein kompliziertes Verbindungssystem. Derartige Sitze sind
platzaufwändig,
unnötig
kompliziert zu betreiben und kostenaufwändig zu produzieren und zu
versenden.
-
Ebenfalls
hindert die Konstruktion bzw. Design von herkömmlichen Sitzrahmen den Rahmen daran,
im Wesentlichen flach gefaltet zu werden. Die letztgenannte Besorgnis
bezieht sich auf die Packungsgröße für den Sitz.
Die Packungsgröße ist wichtig,
da sie die Kosten für
die Versendung beeinträchtigt.
-
Im
Hinblick auf diese und weitere Nachteile und Beschränkungen
im Stand der Technik existiert eine Notwendigkeit für einen
Kindersitz, der in eine kompakte Konfiguration gefaltet werden kann,
und zwar sowohl im Zusammenhang mit dem Wunsch eines Endverbrauchers
nach einem Sitz, der leicht für Lagerung
und Transport zusammengelegt werden kann, als auch zum Verringern
der Versendungskosten.
-
In
Bezug auf den Stand der Technik wird auf die U.S.-Patentveröffentlichung
US-A-5,507,564 aufmerksam
gemacht, aus welcher ein Babyliegestuhl bekannt ist, der einen einstellbaren
Rücken
besitzt. Der einstellbare Rücken
besitzt zwei distale bzw. entfernte Enden, von denen jedes in eine
entsprechende Buchse eingesetzt ist, die schwenkbar mit einem Block
in Eingriff steht, und der Block ist mit einer Basis verbunden,
einen sich erstreckenden Teil, der zwischen den zwei Buchsen gegenüber dem
Rücken verbunden
ist, wobei der Block eine Vielzahl von Kerben besitzt, die in einer
Außenperipherie
davon definiert sind, und einen Knopf, der schwenkbar mit der Buchse
in Eingriff steht und in einem Schlitz, der in der Buchse definiert
ist, aufgenommen ist, eine Zunge, die sich von einem Innenteil der
Buchse erstreckt und dem Schlitz derart entspricht, dass eine Feder zwischen
dem Knopf und der Zunge angeordnet ist, wobei der Knopf einen Vorsprung
besitzt, der sich nach unten von einem Ende davon erstreckt, und zwar
zum Eingriff mit einer der Kerben, um einen Winkel des Rückens entsprechend
dem Boden einzustellen.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Demgemäß bezieht
sich die vorliegende Erfindung auf einen Kindersitz, der im Wesentlichen
eines oder mehrere der Probleme aufgrund von Beschränkungen
und Nachteilen der verwandten Technik vermeidet.
-
Ein
Ziel der vorliegenden Erfindung besteht, darin einen Kindersitz
vorzusehen, der einen einfachen, leichtgewichtigen Faltrahmen besitzt.
-
Ein
weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin; einen Kindersitz
vorzusehen, der eine minimale (Ver-)Packungsgröße besitzt.
-
Ein
weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Kindersitz
vorzusehen, der einfach zu bedienen bzw. zu betreiben ist, und Herstellungs-
und Versendungs- bzw. Frachtkosten verringert.
-
Zusätzliche
Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der folgenden Beschreibung
ausgeführt
werden und werden zum Teil aus der Beschreibung offenbar werden
oder können
durch eine Ausübung
der Erfindung gelernt werden. Die Ziele und weitere Vorteile der
Erfindung werden durch die in der schriftlichen Beschreibung und
den Ansprüchen hiervon
sowie den beigefügten
Zeichnungen besonders hervorgehobene Struktur realisiert und erreicht.
-
Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kindersitz, wie im
unabhängigen
Patentanspruch 1 beansprucht.
-
Bevorzugte
Ausführungsbeispiele
der Erfindung sind in den abhängigen
Patentansprüchen
offenbart.
-
Eine
Rahmenanordnung eines Ausführungsbeispiels
eines Kindersitzes weist ein oberes Glied, das linke und rechte
Enden aufweist, eine linke und rechte Nabenanordnung, wobei jede
der Nabenanordnungen ein erstes Gehäuse, das mit den linken und
rechten Enden gekuppelt ist, und ein zweites Gehäuse aufweist, einen unteren
Rahmen, der linke und rechte Glie der aufweist, die jeweilige vordere
und hintere Enden besitzen, wobei die vorderen Enden mit den zweiten
Aufnahmen verbunden sind, wenn die Rahmenanordnung in der zusammengebauten Konfiguration
ist, und wobei die Verbindung von wenigstens einem der vorderen
Enden von einer jeweiligen zweiten Aufnahme gelöst ist, wenn die Rahmenanordnung
in der auseinandergebauten Konfiguration ist, und eine Schwenkeinrichtung,
welche die hinteren Enden verbindet, wobei, wenn die Rahmenanordnung
in der auseinandergebauten Konfiguration ist, wenigstens eines der
linken und rechten Glieder um die Schwenkeinrichtung drehbar ist,
um es dem wenigstens einen der linken und rechten Glieder zu gestatten,
zwischen einer ersten und zweiten Winkelposition relativ zu dem
anderen positionierbar zu sein, auf.
-
In
einem weiteren Ausführungsbeispiel
weist eine Rahmenanordnung einen oberen Rahmen, der linke und rechte
Enden aufweist, einen unteren Rahmen, der linke und rechte Glieder
aufweist, wobei jedes einen sich nach vorne erstreckenden ersten
Abschnitt besitzt, wobei jeder der ersten Abschnitte ein vorderes
Ende besitzt, wobei die vorderen Enden mit den linken bzw. rechten
Enden verbunden sind, wenn die Rahmenanordnung in der zusammengebauten Konfiguration
ist, und wobei die Verbindung von wenigstens einem der vorderen
Enden mit den jeweiligen linken und rechten Enden gelöst ist,
wenn die Rahmenanordnung in der auseinandergebauten Konfiguration
ist; und einen zweiten Abschnitt, der sich nach hinten von jedem
der ersten Abschnitte erstreckt, wobei die zweiten Abschnitte miteinander durch
eine Kupplung verbunden sind, die eine Relativbewegung zwischen
den linken und rechten Gliedern derart gestattet, dass die linken
und rechten Glieder zwischen einer ersten Orientierung, wobei wenigstens
die linken und rechten vorderen Enden bei bzw. unter einem ersten
Abstand voneinander positioniert sind, und einer zweiten Orientierung,
wobei die wenigstens die linken und rechten vorderen Enden bei bzw.
unter einem zweiten Abstand voneinander positioniert sind, positionierbar
sind, wobei der erste Abstand größer als
der zweite Abstand ist, wobei, wenn die Rahmenanordnung in der zusammengebauten
Konfiguration ist, die vorderen Enden bei bzw. unter dem ersten
Abstand voneinander positioniert sind, und wobei wenn die Rahmenanordnung
in der auseinandergebauten Konfiguration ist, die vorderen Enden
bei bzw. unter dem zweiten Abstand voneinander positioniert sind,
auf.
-
In
einem weiteren Ausführungsbeispiel
weist ein Kindersitz einen ersten Rahmen, der einen Sitzrückenteil
und linke und rechte Enden aufweist, eine Biegung bzw. Krümmung, die
zwischen dem Sitzrückenteil
und jedem der linken und rechten Enden gebildet ist, und einen zweiten
Rahmen mit linken und rechten Enden, die mit dem ersten Rahmen gekuppelt
sind, und zwar bei einer Position, die entlang einer jeweiligen
der Biegungen angeordnet ist, auf.
-
In
einem weiteren Ausführungsbeispiel
weist ein Verfahren zum Zusammenbauen eines Kindersitzes durch einen
Verbraucher die folgenden Schritte auf: Vorsehen eines oberen Rahmens,
der eine Sitzfläche
und linke und rechte Sitzunterstützungsenden bzw.
Sitztrageenden aufweist, die sich nach vorne und nach unten davon
erstrecken, Vorsehen einer unteren Rahmenkupplung bei den linken
und rechten Sitzunterstützungsenden,
wobei die untere Rahmenkupplung linke und rechte untere Rahmengehäuse aufweist,
Vorsehen eines unteren Rahmenteils, der linke und rechte mit dem
Boden in Eingriff stehende Rahmenglieder aufweist, wobei jedes vordere
und hintere Enden besitzt, Vorsehen einer Schwenkverbindung, die
die hinteren Enden der Rahmenglieder bei den hinteren Enden davon
verbindet, Drehen der Rahmenglieder um die hinteren Enden, um die
vorderen Enden aus einer auseinandergebauten, proximalen Position
in eine entfaltete, distale Position bezüglich einander zu positionieren,
Kuppeln des unteren Rahmens mit dem oberen Rahmen durch Einsetzen
der vorderen Enden in die linken und rechten unteren Rahmengehäuse, Drehen
der unteren Rahmenkupplung relativ zu der oberen Rahmenkupplung,
um den Sitz aus einer gefalteten in eine entfaltete Position zu
konfigurieren.
-
Es
soll verstanden werden, dass sowohl die vorhergehende allgemeine
Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung lediglich
exemplarisch und erläuternd
sind, und beabsichtigt sind, eine weitere Erläuterung der Erfindung, wie
sie beansprucht ist, vorzusehen.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
Die
beigefügten
Zeichnungen, die eingeschlossen sind, um ein weiteres Verständnis der
Erfindung vorzusehen und in dieser Spezifikation inkorporiert sind
und einen Teil davon darstellen, stellen Ausführungsbeispiele der Erfindung
dar und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, die Prinzipien der
Erfindung zu erläutern.
In den Zeichnungen:
-
1 stellt
eine perspektivische Ansicht eines Kindersitzes gemäß einem
bevorzugten Ausführungsbeispiel
der Erfindung dar;
-
2 zeigt
eine Seitenansicht des Rahmens des Kindersitzes von 1,
in welcher der Rahmen in einer gefalteten Position ist;
-
3 zeigt
eine perspektivische Ansicht des Rahmens des Kindersitzes der 1;
-
4 zeigt
eine Vorderansicht des Rahmens des Kindersitzes der 3;
-
5 zeigt
einen Teil des unteren Rahmens des Kindersitzes der 3 in
einer gefalteten Position;
-
6 zeigt
einen Teil des unteren Rahmens des Kindersitzes der 3 in
einer entfalteten Position;
-
7 ist
eine Explosionsansicht einer Nabenanordnung des Rahmens der 3;
-
8 ist
eine Ansicht von oben auf eine erste Komponente bzw. Bauteil der
Nabenanordnung der 5;
-
9 ist
eine Ansicht von oben auf eine zweite Komponente bzw. Bauteil der
Nabenanordnung der 5;
-
10 ist
eine Ansicht von oben auf eine dritte Komponente bzw. Bauteil der
Nabenanordnung der 5;
-
11 ist
eine erste, vergößerte Ansicht
eines Teils des Rahmens der 3; und
-
12 ist
eine zweite, vergrößerte Ansicht eines
Teils des Rahmens der 3.
-
DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
-
Jetzt
wird im Detail auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden
Erfindung Bezug genommen, von denen Beispiele in den beigefügten Zeichnungen
dargestellt sind.
-
Die 1 und 3 stellen
ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
des Kindersitzes der Erfindung dar. In diesem Ausführungsbeispiel
ist der Kindersitz als eine Kinderwippe 10 konfiguriert
bzw. aufgebaut. Eine Rahmenanordnung 12 trägt weiche
Waren 14, die eine Überdachung
bzw. einen Baldachin 16 aufweisen können. Die weichen Waren 14 sehen
eine Kindersitzfläche
vor. Andere Optionen für
die Kinderwippe umfassen ein Geschirr 18, um das Kind in
der Kinderwippe 10 zu sichern, einen Vibrator bzw. Vibriereinrichtung 20 und
eine Spielzeugstange 22. 2 zeigt
die Rahmenanordnung 12 in ihrem gefalteten Zustand.
-
Unter
Bezugnahme auf die 2 und 3 weist
die Rahmenanordnung 12 einen oberen oder ersten Rahmen 24 auf,
der schwenkbar mit einem unteren oder dritten Rahmen 26 verbunden
ist. Vorzugsweise werden ein Paar von Nabenanordnungen 28, 30 verwendet,
um die oberen und unteren Rahmen 24, 26 zu verbinden.
Ein Zwischenrahmen 32 ist schwenkbar mit dem oberen Rahmen 24 bei
Biegungen bzw. Krümmungen 34, 36 verbunden.
Diese Schwenkverbindungen tragen den Zwischen- oder zweiten Rahmen 32 in
seiner entfalteten Position und gestatten der Rahmenanordnung 12,
im Wesentlichen flach gefaltet zu werden, wie in 2 gezeigt ist.
-
In
dem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind
die oberen, unteren und Zwischenrahmen 24, 26, 32 aus
Vorratsformdraht geformt bzw. gebildet und die Nabenanordnungen 28, 30 sind
aus Plastik bzw. Kunststoff gegossen. Jeder Rahmen 24, 26, 32 kann
aus einem anderen geeigneten Material gebildet bzw. hergestellt
sein.
-
Die 3 und 4 zeigen
am besten die gesamten Merkmale der Rahmenanordnung 12.
Der obere Rahmen 24 weist einen Sitzrückenteil 38 auf, der
mit linken und rechten Enden 40, 42 durch die
jeweiligen Biegungen 34, 36 verbunden ist. Der
Sitzrückenteil 38 trägt den Hauptteil
der weichen Waren 14 und der Zwischenrahmen 32 trägt den Sitzunterteil
und die Fußauflageflächen der
weichen Waren 14. Die Nabenanordnungen 28, 30 können aufgebaut sein,
um zu gestatten, dass der Sitzrückenteil 38 in einer
Vielzahl von geneigten Positionen positioniert wird.
-
Erste
Aufnahmen 44, 46 der Nabenanordnungen 28, 30 nehmen
die linken und rechten Enden 40, 42 des oberen
Rahmens 24 auf. Vorzugsweise sind die ersten Aufnahmen 44, 46 integral
bzw. einstückig
mit den ersten Gehäusen 48, 50 der
Nabenanordnungen 28, 30 gebildet.
-
Der
untere Rahmen 26 weist vorzugsweise L-förmige linke rechte Glieder 52, 54 mit
jeweiligen vorderen Enden 56, 58, die entfernbar
bzw. lösbar
mit den zweiten Aufnahmen 60, 62 auf irgendeine
herkömmliche
Art verbunden sind, auf. Vorzugsweise sind die zweiten Aufnahmen 60, 62 (3)
integral bzw. einstückig
mit den zweiten Gehäusen 64, 66 der Nabenanordnungen 28, 30 gebildet.
Eine Schwenkeinrichtung 68 (4) verbindet
die jeweiligen hinteren Enden 70, 72 der linken
und rechten Glieder 52, 54. Die Schwenkeinrichtung 68 gestattet
das Falten des unteren Rahmens 26, so dass die vorderen
Enden 56, 58 benachbart bzw. aneinanderliegend
bzw. benachbart zueinander sind. Die 5 und 6 stellen
den Rahmen 26 des bevorzugten Ausführungsbeispiels in einer entfalteten
und gefalteten Position dar. Wenn gefaltet, erstrecken sich die
Enden 56, 58 nach innen von deren jeweiligen Enden 70, 72 und
können
aneinanderliegend bzw. aneinandergrenzend bzw. benachbart zueinander,
wie in 4a gezeigt, positioniert sein,
oder sie können
einander überlappen.
In der gefalteten Position kann eine Längendimension A des unteren
Rahmens 26 durch den Abstand zwischen den Biegungen 112 und 114 des unteren
Rahmens 26 definiert werden. Alternativ kann die Längendimension
A durch den Abstand zwischen den Enden 56, 58 definiert
werden, was entsprechen würde,
dass sich die Glieder 54, 52 einander überlappen,
wenn der untere Rahmen 26 gefaltet ist. Wenn entfaltet,
erstrecken sich die Enden 56, 58 nach außen von
den Enden 70, 72. Der Abstand zwischen den Enden 56, 58 definiert
eine Längendimension
B, welche die Gesamtbreite des Wippensitzes 10 approximiert
bzw. abschätzt,
wenn er zur Verwendung konfiguriert ist. Wie leicht von einem fachmannmäßigen Handwerker
verstanden werden wird, und was ebenfalls leicht aus dem Beispielen
des bevorzugten Ausführungsbeispiels
offenbar ist (z.B. durch Vergleichen der 5 und 6),
durch Vorsehen der Schwenkeinrichtung 68 resultiert eine
signifikante Verringerung der Gesamtversendegröße, wodurch Kosten beim Versenden
des Wippensitzes 10 an einen Endkäufer verringert werden. Die
Schwenkeinrichtung 68 ist vorzugsweise dadurch gebildet,
dass Aufnahmelöcher
in den Enden 70, 72 vorgesehen werden, und durch
Positionieren von jedem der jeweiligen Löcher aufeinander, um ein Durchloch
für eine
Befestigungseinrichtung zu definieren. Die Befestigungseinrichtung
kann einer mit einem Gewinde versehenen Befestigungseinrichtung
mit einer Verriegelungsmutter, einem Stift, einer Schraube in einer Plastik(rück)halteeinrichtung
oder irgendeinem anderen geeigneten Typ von Befestigungseinrichtung
entsprechen, der eine Drehbewegung zwischen den Gliedern 54 und 52 gestattet.
Vorzugsweise wird eine mit einem Gewinde versehene Befestigungseinrichtung
mit einer Mutter verwendet. Im Betrieb ist kann der untere Rahmen 26 in
der gefalteten Position (z.B. 5), wenn
er verpackt ist, positioniert sein. Am Kaufspunkt bzw. Point-of-Purchase
kann ein Verbraucher dann angewiesen werden, den unteren Rahmen 26 in
die entfaltete Position zu drehen. Ist dieser Betrieb einmal vollendet,
kann ein Verbraucher die Enden 56, 58 in deren
jeweilige Aufnahmen 60, 62 einsetzen. Knopfbefestigungseinrichtungen oder
andere ähnliche
Befestigungseinrichtungen können
dann die vorderen Enden 56, 58 in den zweiten
Aufnahmen 60, 62 befestigen bzw. sichern.
-
Wie
oben erwähnt
wurde können
die zweiten Gehäuse 64, 66 mit
den ersten Gehäusen 48, 50 gekuppelt
sein, um es dem unteren Rahmen 26 zu gestatten, relativ
zu dem oberen Rahmen 24 zu verschwenken. Die 7 bis 10 stellen
ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
der Anordnung dieses Mechanismus, der diese Bewegung erreicht; dar. Diese
Figuren zeigen lediglich die linke Nabenanordnung 28, wobei
verstanden wird, dass die rechte Nabenanordnung 30 ein
Spiegelbild ist.
-
Das
erste Gehäuse 48 (7, 8)
weist einen ersten Hohlraum 74 mit Zähnen 76, die umfangsmäßig beabstandet
und sich radial nach innen erstrecken, auf. Das zweite Gehäuse 64 (7, 9)
weist einen zweiten Hohlraum 78 mit Zähnen 80, die umfangsmäßig beabstandet
sind und sich radial nach innen erstrecken, auf. Die ersten und
zweiten Hohlräume 74, 78 enthalten
ein Zahnrad 82 (7, 10) mit
Zähnen 84,
die mit den Zähnen 76, 80 der
ersten und zweiten Gehäuse 48, 64 in
Eingriff bringbar sind. Wie in 7 gezeigt
ist, liegt eine Feder 86 zwischen dem Zahnrad 82 und
dem zweiten Hohlraum 78 des zweiten Gehäuses 64, um das Zahnrad 82 zu
dem ersten Hohlraum 74 des ersten Gehäuses 48 hin vorzuspannen.
-
Unter
Bezugnahme auf 8 weist der erste Hohlraum 74 ferner
eine halbkreisförmige
Wand 88 und drei bogenförmige
Schlitze 90, die umfangsmäßig um den ersten Hohlraum 74 beabstandet
sind, auf. Das Zahnrad 82 weist ebenfalls eine halbkreisförmige Wand 92 auf,
die sich zu dem Hohlraum 74 des ersten Gehäuses hin
erstreckt (siehe 7 und 10). Die
halbkreisförmigen
Wände 88, 92 besitzen
dieselbe Höhe
und sind diametral einander gegenüberliegend, um das Zahnrad 82 in
einer Position zu tragen, in der die Zähne 84 des Zahnrads
gleichzeitig mit beiden Sätzen
von Zähnen 76, 80 in
den ersten und zweiten Gehäusen 48, 64 unter
der Vorspannung der Feder 86 in Eingriff stehen. Das Zahnrad 82 verriegelt
starr das erste Gehäuse 48 relativ zu
dem zweiten Gehäuse 64,
um die Rahmenanordnung 12 in der aufstehenden oder Gebrauchsposition, 3,
oder gefalteten Position, 2, zu befestigen
bzw. zu sichern.
-
Unter
erneuter Bezugnahme auf 7, hat ein Knopf 94 drei
Vorsprünge 96,
die sich mit einem jeweiligen der bogenförmigen Schlitze 90,
die in dem ersten Hohlraum 74 gebildet sind, ausrichten.
Diese Vorsprünge 96 erstrecken
sich von außerhalb
des ersten Gehäuses 48 in
den ersten Hohlraum 74 und liegen an der Stirnseite 98 des
Zahnrads 82 an. Jeder Vorsprung 96 besitzt eine
Nase bzw. Vorsprung 100, die an seinem Ende gebildet ist,
die in einen jeweiligen Schlitz 90 schnappt, um eine Trennung
des Knopfs 94 von dem ersten Gehäuse 48 zu verhindern.
Ein Niederdrücken
des Knopfs 94 verschiebt bzw. versetzt das Zahnrad 82 in
den zweiten Hohlraum 78 und löst den Eingriff der Zähne 84 des
Zahnrads von den Zähnen 76 indem
ersten Hohlraum 74. Dies entriegelt die ersten und zweiten
Gehäuse 48, 64,
so dass der untere Rahmen 26 relativ zu dem oberen Rahmen 24 verschwenken
kann. Die Zähne 76, 80, 84 auf
jedem von dem ersten Hohlraum 74, dem zweiten Hohlraum 78 und
dem Zahnrad 82 kooperieren bzw. arbeiten zusammen, um eine
Vielzahl von Winkelpositionen des unteren Rahmens 26 relativ
zu dem oberen Rahmen 24 zu definieren. Vorzugsweise sieht
diese An ordnung eine Vielzahl von Positionen für den Sitzrücken 38 relativ zu
dem unteren Rahmen 26 vor sowie gestattet der Rahmenanordnung 12 im
Wesentlichen flach gefaltet zu werden.
-
Selektives
Verriegeln der ersten und zweiten Gehäuse 48, 64 kann
durch andere Anordnungen geschehen, wie zum Beispiel eine Sperrklinkeneinrichtung,
einen Kugel- und Sperrmechanismus oder einen Stift, der in eines
einer Vielzahl von umfangsmäßig beabstandeten
Löchern
in einem der Gehäuse 48, 64 eingesetzt
werden kann, wenn es mit einem ähnlichen
einen einer Vielzahl von Löchern
in dem anderen der Gehäuse 48, 64 ausgerichtet
ist.
-
Die 11 und 12 zeigen
vergrößerte Ansichten
der linken Biegung 34 und des Zwischenrahmens 32 in
der Gebrauchsposition (11) und der gefalteten Position
(12). Die linke Biegung bzw. Krümmung 34 ist vorzugsweise
eine Serpentinenbiegung und weist einen ersten Abschnitt 102,
einen zweiten Abschnitt 104 und einen dritten Abschnitt 106 auf.
Die Enden 108, 110 des Zwischenrahmens 32 umschlingen
den oberen Rahmen 24 durch Bilden einer Öse in dem
Zwischenrahmen 32, wobei nur das linke Ende 108 in
den 9 und 10 gezeigt ist. Die Biegung 34 sieht
einen Abschnitt eines Rahmens vor, der nach vorne relativ zu dem
Teil des Rahmens, der sich oberhalb der Biegung 34 erstreckt,
vorsteht. Durch Vorsehen einer Biegung in dem oberen Rahmen 24 kann
eine Trag- bzw. Unterstützungsoberfläche (z.B.
Abschnitt 104) für
den Zwischenrahmen 32 vorgesehen sein, wenn der Zwischenrahmen 32 auslegerartig
von dem oberen Rahmen 24 gehalten wird bzw. absteht (9). Zusätzlich gestattet
die sich nach außen
erstreckende Biegung 32 dem Zwischenrahmen 32,
um die Biegung 34 bei dem Abschnitt 104 gedreht
zu werden, so dass der Zwischenabschnitt 34 im wesentlichen flach
gegen den oberen Rahmen 24 gelegt werden kann (siehe 10 und 2).
Vorzugsweise erstreckt sich das untere Ende der Biegung 40 des
oberen Rahmens 24 nach außen unterhalb der Biegung 34.
Diese Erstreckung verhindert, dass der Zwischenabschnitt von der
Biegung 34 wegrutscht. Der obere Rahmen kann ebenfalls
als ein dreistückiger Rahmen
konstruiert sein. Zum Beispiel kann der im Allgemeinen U-förmige Sitzrückenteil 38 von
den Biegungen 34, 36 gerade oberhalb des Abschnitts 106 entfernbar
sein (eine ähnliche
Verbindung könnte
bei der Biegung 36 vorgesehen sein) und mit der Biegung 34 sicher
befestigbar sein, und zwar durch einen Stift oder einen anderen
Typ von Befestigungseinrichtung. Dieses alternative Ausführungsbeispiel könnte verwendet
werden, falls es wünschenswert ist,
weiter die (Ver-)Packungsgröße des Wippensitzes 10 zu
reduzieren. Andere Verfahren zum schwenkbaren Anbringen des Zwischenrahmens 32 an
dem oberen Rahmen 24 sind möglich, wie z.B. eine Stiftverbindung
zwischen dem oberen Rahmen 24 und dem Zwischenrahmen 32,
eine Gehäuseanordnung,
die an den oberen Rahmen 24 sicher befestigt ist, die den
Zwischenrahmen 32 drehbar aufnimmt. Der Zwischenrahmen 32 kann
eine ähnlich geformte Öse aufweisen,
die positioniert ist, um gegen eine Ausbeulung, die in dem oberen
Rahmen 24 gebildet ist, zu liegen, um den Zwischenrahmen 32 als
einen Ausleger zu unterstützen
bzw. zu tragen.
-
In
dem bevorzugten Ausführungsbeispiel kontaktiert
das linke Ende 108 des Zwischenrahmens 32 die
Oberseite bzw. den oberen Bereich des ersten Abschnitts 102 und
die Unterseite bzw. den unteren Bereich des zweiten Abschnitts 104,
wenn der Zwischenrahmen 32 in der Gebrauchsposition ist.
Dieser Kontakt sieht eine ausreichende Unterstützung für den Zwischenrahmen 32 vor,
um sich als ein Ausleger von dem oberen Rahmen 24 zu erstrecken. Das
linke Ende 108 des Zwischenrahmens 32 liegt entlang
dem dritten Abschnitt 106, wenn der Zwischenrahmen 32 in
der gefalteten Position ist. Wie oben erwähnt wurde gestattet der Versatz
bzw. Offset, der durch die Biegungen 34, 36 vorgesehen
wird, dem Zwischenrahmen 32 und dem unteren Rahmen 26 im
Wesentlichen flach bezüglich
dem oberen Rahmen 24 zu liegen, wenn die Rahmenanordnung 12 gefaltet
ist (siehe z.B. 2). Während das bevorzugte Ausführungsbeispiel
eine Serpentinenbiegung offenbart, können andere Formen verwendet
werden; um dieselbe oder ähnliche
Funktion vorzusehen (zum Beispiel, ein Gehäuse, wie oben erwähnt wurde).
Die rechte Biegung 36 ist identisch in der Form und Funktion
zu der linken Biegung 34 und arbeitet mit dem rechten Ende 110 des
Zwischenrahmens 32 zusammen.
-
Die
linken und rechten Glieder 52, 54 können L-förmig mit
Biegungen 112, 114, gebildet zwischen den langen
und kurzen Schenkeln, sein. Die Biegungen 112, 114 erzeugen
einen abgewinkelten Schlupf bzw. Spiel zwischen der Tragoberfläche und
dem unteren Rahmen 26 (siehe z.B. 2). Dieses
Spiel ist vorgesehen, so dass der untere Rahmen 26 sich während des
Gebrauchs verbiegen wird, wodurch eine Wippbewegung vorgesehen wird.
Diese Rahmenkonstruktion ist bevorzugt, da sie die Konstruktion
bzw. das Design der Nabenanordnungen 28, 30 vereinfacht
(eine Wippbewegung braucht nicht durch die Nabenanordnungen 28, 30 vorgesehen
werden).
-
Andere
Typen von Rahmen können
an Stelle des unteren Rahmens 26 verwendet werden, ohne von
dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Zum Beispiel könnte eine
Schwenkeinrichtung 68 angrenzend an eine der Biegungen 112, 114 positioniert sein
(im Gegensatz zu mittig zwischen den Biegungen 112, 114),
wodurch ein unterer Rahmen vorgese hen wird, der ein linkes oder
rechtes Glied besitzt, das im Wesentlichen drehbar mit dem anderen
linken oder rechten Glied gekuppelt ist. Ein unterer Rahmen kann
ebenfalls vorgesehen sein, der zwei Schwenkeinrichtungen verwendet,
wobei jede in der Nähe
der jeweiligen Biegungen 112, 114 angeordnet ist.
Bei dieser Konstruktion würde
ein unterer Rahmen mit einem Glied, das sich zwischen den linken
und rechten Gliedern erstreckt, schwenkbar relativ zu jedem von einem
linken und rechten sich nach vorne erstreckenden unteren Rahmenglied
sein. Ein gefalteter unterer Rahmen für zwei Schwenkeinrichtungen
würde es den
linken und rechten Gliedern gestatten, angrenzend zueinander in
der gefalteten Position positioniert zu werden.
-
In
einem alternativen Ausführungsbeispiel kann
der untere Rahmen zwischen gefalteten und entfalteten Positionen
positionierbar sein, und zwar durch Verwenden einer Kupplung, die
es den Enden 70, 72 gestattet, linear verschieb-
bzw. versetzbar zu sein (d.h. im Gegensatz zur drehmäßig versetzbar), und
zwar relativ zueinander durch Vorsehen von sich longitudinal erstreckenden
Nuten in jedem der Enden 70, 72. In diesem Ausführungsbeispiel
kann der untere Rahmen 26 von der entfalteten zu der gefalteten Position
positionierbar sein, z.B. Lockern einer Befestigungseinrichtung,
die die Enden 70, 72 in der entfalteten Position
sicher befestigt, und dann Gleiten des Endes 70 relativ
zu dem Ende 72, um das Ende 70 des linken Glieds 52 näher an dem
sich nach vorne erstreckenden Teil des rechten Glieds 54 und
ein Ende 72 des rechten Glieds 54 näher an den sich
nach vorne erstreckenden Teil des linken Glieds 52 zu positionieren.
Eine Kupplung, welche das Gleiten des Endes 70 relativ
zu dem Ende 72 gestattet, kann ebenfalls eine Drehung zwischen
den Enden 70, 72 gestatten, wodurch ein mehr zusammengeklappter
Zustand für
den unteren Rahmen 26 vorgesehen wird. In noch einem weiteren
Ausführungsbeispiel
kann eine Kupplung vorgesehen sein, welche es den Gliedern 52, 54 gestattet, übereinander
gefaltet zu sein (z.B. das Glied 52 liegt auf dem Glied 54, wenn
in der gefalteten Position). In noch einem weiteren Ausführungsbeispiel
können
die Enden 70, 72 mit den jeweiligen Gliedern 52, 54 und
zu einander schwenkbar gekuppelt sein, wodurch ein Verbindungssystem
zwischen den Gliedern 52, 54 vorgesehen wird.
In anderen Ausführungsbeispielen
könnte eine
Schwenkeinrichtung 68 angrenzend zu dem sich nach vorne
erstreckenden Teil des Glieds 52 oder des Glieds 54 vorgesehen
sein. Obwohl es bevorzugt ist, jedes der vorderen Enden 56, 58 entfernt von
den zweiten Aufnahmen 60, 62 zu haben, wenn der
untere Rahmen 26 in einer gefalteten Position ist, muss
nur eines der vorderen Enden 56, 58 entfernt werden.
In noch einem weiteren Ausführungsbeispiel kann
der Sitz 10 einen unteren Rahmen 26 vorsehen, der
zwischen gefalteten und entfalteten Positionen faltbar ist, und
zwar ohne Entfernen der vorderen Enden 56, 58 aus
den zweiten Aufnahmen 60, 62. In diesem Ausführungsbeispiel
kann entweder der obere Rahmen 24 von den ersten Aufnahmen 44, 46 entfernbar
sein oder der obere Rahmen kann faltbar sein, um ein Falten des
unteren Rahmens 24 zu gestatten.
-
Es
wird Fachleuten offenbar werden, dass unterschiedliche Modifikationen
und Variationen bei der Kinderwippe der vorliegenden Erfindung gemacht
werden können,
ohne von dem Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.