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Die
Erfindung betrifft eine Schein-Annahmevorrichtung und eine Schein-Wiederverwendungsvorrichtung,
die eine solche Annahmevorrichtung aufweist, insbesondere zur Annahme
von Wertdokumenten, wie Banknoten bzw. Geldscheine.
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Banknoten-Annehmer
und -Wiederverwender sind an sich bekannt, und bei einem typischen Aufbau
wird eine Banknote durch eine Einlaßöffnung und dann durch einen
oder mehrere Detektoren zum Detektieren der Authentizität und/oder
des Nennwerts der Banknote hindurchgeleitet, wonach die Banknote
entweder gespeichert oder an den Benutzer retourniert wird. Ein
Problem, das bei solchen Annehmern auftreten kann, insbesondere
wenn sie nicht überwacht
werden, sind Fremdkörper,
die an den Scheinen haften oder zwischen benachbarten Scheinen liegen.
Solche Fremdkörper
sind Münzen, Kreditkarten,
Büroklammern
und dergleichen. Wenn derartige Fremdkörper in das Fördersystem
des Annehmers geraten, besteht die Gefahr, daß ein Stau auftritt oder auch
Förderbauteile
beschädigt
werden, so daß die
Maschine geöffnet
werden muß,
um einen Fremdkörper
zu entfernen, und gegebenenfalls repariert werden muß.
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Die
US-A-5 988 345 beschreibt eine Schein-Annahmevorrichtung mit einem
Einlaß zum Aufnehmen
eines oder mehrerer Scheine; einem Fördersystem zum Herausziehen
von Scheinen aus dem Einlaß;
einem ersten Detektor zum Feststellen des Durchlaufs eines Fremdkörpers mit
dem beförderten
Schein; einem Speicher zum Speichern angenommener Scheine und einer
Steuereinrichtung zur Steuerung des Fördersystems.
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Gemäß einem
ersten Aspekt der Erfindung enthält
eine Schein-Annahmevorrichtung einen Einlaß zum Aufnehmen eines oder
mehrerer Scheine; ein Fördersystem
zum Herausziehen von Scheinen aus dem Einlaß; einen ersten Detektor zum
Feststellen des Durchlaufs eines Fremdkörpers mit dem (den) beförderten
Schein(en); wobei das Fördersystem
so steuerbar ist, daß es
einen detektierten Fremdkörper
zu einer Fremdkörper-Sammelstelle umlenkt;
einen oder mehrere weiter Detektor(en) zum Überwachen der durch das Fördersystem
beförderten
Scheine; wenigstens einen Speicher zum Speichern angenommener Scheine
und eine Weiche zum Umlenken unakzeptabler Scheine zu einer Ausgabestelle
und eine Steuereinrichtung zur Steuerung des Fördersystems in Abhängigkeit
von den Detektoren.
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Wir
haben einen neuen Schein-Annehmer entwickelt, bei dem das Fördersystem
so ausgebildet ist, daß es
Scheine aus dem Einlaß herauszieht,
und zwar einschließlich
eines Fremdkörpers,
der danach festgestellt und in kontrollierter Weise zu einer Fremdkörper-Sammelstelle
umgelenkt wird, so daß die
Gefahr einer Beschädigung
oder eines Staus minimiert wird.
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Die
Fremdkörper-Sammelstelle
kann innerhalb der Vorrichtung angeordnet sein, so daß die Fremdkörper inner halb
der Vorrichtung sicher aufbewahrt werden, doch wird in den meisten
Fällen
vorgezogen, daß die
Fremdkörper-Sammelstelle
dem Benutzer zugänglich
ist. Dies ermöglicht
es dem Benutzer, den Fremdkörper
zu entnehmen, der wertvoll sein kann, z. B. eine Kreditkarte oder
ein Wertdokument, an der bzw. dem der Fremdkörper angebracht ist. Zweckmäßigerweise
ist die Fremdkörper-Sammelstelle neben
dem Einlaß angeordnet,
so daß der Benutzer
den Fremdkörper
leicht entnehmen kann.
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Obwohl
das Fördersystem
so ausgebildet sein kann, daß es
mit allen Fremdkörpern
fertig wird, ist der Einlaß vorzugsweise
durch einen Einlaßtrichter
begrenzt, der wenigstens eine Öffnung
aufweist, durch die Fremdkörper
in eine, vorzugsweise dieselbe, Fremdkörper-Sammelstelle fallen können. Dies stellt
eine praktische Art der Handhabung verhältnismäßig schwerer Fremdkörper, wie
Münzen,
dar.
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Die
Fremdkörper-Sammelstelle
kann einen feststehenden Trichter aufweisen, in dem sich Fremdkörper sammeln
und der periodisch entweder durch den Benutzer oder während einer
regelmäßigen Wartung
geleert wird. Da der Fremdkörper
jedoch an einem Wertdokument angebracht sein kann, ist vorzugsweise
ein Fördersystem
an der Fremdkörper-Sammelstelle
vorgesehen, auf dem sich die Fremdkörper ansammeln, wobei das Fördersystem derart
betreibbar ist, daß Fremdkörper zu
einem sicheren Speicher befördert
werden. Dies ermöglicht es
der Vorrichtung, mit einem Fremdkörper fertig zu werden, der
aus irgendeinem Grund nicht durch den Benutzer entfernt wird.
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Das
Fördersystem
kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein, um mit dem Fremdkörper fertig
zu werden. Bei spielsweise könnte
die Steuerung bewirken, daß das
Fördersystem
einfach seine Förderrichtung
umkehrt, so daß ein
festgestellter Fremdkörper
sofort zum Einlaß zurückbefördert wird, wobei
der Einlaß die
Fremdkörper-Sammelstelle bildet.
Ein anderes Beispiel besteht darin, daß eine Weiche in der Vorrichtung
vorgesehen sein kann, die bewirkt, daß der Fremdkörper während er
durch das Fördersystem
weiterhin aktiv vorwärts
befördert
wird, zur Fremdkörper-Sammelstelle
umgelenkt wird.
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Eine
typische Lösung
zur Handhabung vom Fremdkörpern
besteht darin zu bewirken, daß der Schein
um eine Biegung oder Krümmung
herumgefaltet wird. Ein verhältnismäßig unflexibler
Fremdkörper
faltet sich nicht, so daß diese
Eigenschaft ausgenutzt wird, einen Schalter zu betätigen. Dies
ist eine verhältnismäßig grobe
Lösung,
denn durch das zwangsweise Herumbiegen des Fremdkörpers um eine
Krümmung
besteht die Gefahr, daß sich
ein Stau bildet, wogegen ein flexibler Fremdkörper natürlich nicht festgestellt wird.
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Bei
einer bevorzugten Anordnung begrenzt daher das Fördersystem ein erstes Fördersystem zum
Herausziehen von Scheinen aus dem Einlaß und ein zweites Fördersystem
stromunterhalb des ersten Fördersystems
zum Aufnehmen von Scheinen aus dem ersten Fördersystem und zu deren Beförderung
zu einer weiteren stromunterhalb liegenden Stelle, wobei das zweite
Fördersystem
einen ebenen Pfad begrenzt, so daß Fremdkörper weitgehend nicht gebogen
werden, während
sie durch das zweite Fördersystem
befördert
werden, und das zweite Fördersystem
derart gelenkig angebracht ist, daß, wenn ein Fremdkörper festgestellt
wird, die Steuereinrichtung eine derartige Schwenkung des zweiten
Fördersystems
bewirkt, daß der Fremdkörper zur
Fremdkörper-Sammelstelle
befördert
wird.
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Bei
dieser neuen Schein-Annahmevorrichtung behalten die Scheine eine
weitgehend ebene, flache Form, und wenn sie aufgrund des Vorhandenseins
eines Fremdkörpers
zurückgewiesen
werden müssen,
behalten sie die flache Form weiter, wobei das zweite Fördersystem
entsprechend geschwenkt wird, wonach der Schein und der Fremdkörper zur
Zurückweisungsstelle
befördert
werden.
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Das
zweite Fördersystem
kann an irgendeinem Punkt längs
seiner Länge
schwenkbar gelagert bzw. gelenkig sein, doch ist das zweite Fördersystem vorzugsweise
an seinem stromunterhalb liegenden Ende relativ zum ersten Fördersystem
schwenkbar angebracht, wobei die Steuereinrichtung bewirkt, daß das zweite
Fördersystem
seine Förderrichtung umkehrt,
wenn es einen Fremdkörper
zur Zurückweisungsstelle
befördert.
Dies hat den Vorteil, daß die Zurückweisungsstelle
neben dem Einlaß,
z. B. einem Eingabetrichter, vorgesehen sein kann, so daß es dem
Benutzer möglich
ist, zurückgewiesene
Scheine und Fremdkörper
bequem zu entnehmen.
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Das
zweite Fördersystem
kann auf irgendeine herkömmliche
Weise mit Rollen oder, vorzugsweise, sich gegenüberliegenden Förderbändern ausgebildet
sein.
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Das
Vorhandensein eines Fremdkörpers kann
auf verschiedene Weise detektiert (festgestellt) werden. Beispielsweise
können
die "Scheine" optisch abgetastet
werden, während
sie zum zweiten Fördersystem
befördert
werden, doch enthält
das Detektorsystem vorzugsweise wenigstens eine Rolle des ersten
Fördersystems
und einen Sensor zum Überwachen
einer Verschiebung der wenigstens einen Rolle. Der erste Detektor
muß in
der Lage sein, zwischen dem Durchlauf eines akzeptablen, einzelnen
Scheins und dem Durchlauf eines Fremdkörpers zu unterscheiden. Zweckmäßigerweise
weist der erste Detektor daher wenigstens zwei seitlich auseinanderliegende
Rollen des ersten Fördersystems
und zwei zugehörige
Sensoren (Fühler)
zur Überwachung
einer Verschiebung jeder Rolle auf. Dies ermöglicht die Feststellung von
Dickenunterschieden des "Scheins" in seitlicher Richtung,
die normalerweise das Vorhandensein eines Fremdkörpers anzeigen.
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Der
erste Detektor kann auch zum Feststellen des Durchlaufs eines Mehrfach-Scheins
dienen, der im allgemeinen ebenfalls nicht akzeptabel ist und eine
Zurückweisungsoperation
erfordert, obwohl er in einigen Fällen, je nach Anwendungsfall
akzeptiert werden kann.
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Das
Fördersystem
muß so
ausgebildet sein, daß es
am Einlaß einen
Fremdkörper
ohne Staubildung oder Beschädigung
annehmen (akzeptieren) kann. Dies könnte durch Verwendung einer
relativ weichen Förderrolle
erreicht werden, die verschiedene Dicken absorbieren kann, doch
weist das Fördersystem
bei dem bevorzugten Beispiel am Einlaß wenigstens eine Rolle auf,
die zusammen mit einer weiteren Oberfläche einen Förderspalt begrenzt und in Richtung
auf ein Schließen
des Spalts vorgespannt ist, jedoch während des Durchlaufs eines
Fremdkörpers
gegen die Vorspannung weggedrückt
werden kann. Die Schein-Annahmevorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung
kann nicht nur Fremdkörper
verarbeiten (mit Fremdkörpern
fertig werden), sondern enthält
auch einen oder mehrere weitere Detektoren zur Überwachung der Scheine, insbesondere
um ihre Annehmbarkeit (Akzeptanz) zu bestimmen beziehungsweise zu
prüfen.
Dadurch kann sichergestellt werden, daß es sich um Scheine handelt,
die verarbeitet werden können
und/oder authentisch sind. Obwohl das Fördersystem einfach seine Förderrichtung
umkehren könnte,
wenn die Prüfung nicht
positiv ausfällt,
enthält
das Fördersystem
vorzugsweise eine Weiche zur Umlenkung nicht annehmbarer Scheine
an eine Ausgabestelle. Die Ausgabestelle könnte durch den Einlaß und/oder
die Fremdkörper-Sammelstelle
gebildet sein, ist jedoch vorzugsweise von diesem getrennt, aber
neben dem Einlaß angeordnet.
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Der
weitere Detektor oder die weiteren Detektoren kann beziehungsweise
können
in herkömmlicher
Weise ausgebildet sein, einschließlich als Muster-, Größen-, Magnet-,
UV-, Dicken-, Steifigkeits- Detektoren und dergleichen.
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Der
Speicher kann ebenfalls in herkömmlicher
Weise ausgebildet sein, einschließlich als Kassette, in der
die Scheine durch ein Stapelrad oder eine andere Stapelvorrichtung
gestapelt werden. Vorzugsweise weist er jedoch einen Rollen-Speichermodul
auf. Letztere Ausführungsform
des Speichers ist besonders geeignet, wenn die Schein-Annahmevorrichtung
einen Teil einer Wiederverwendungsvorrichtung bildet.
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Gemäß einem
zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung weist daher eine Schein-Wiederverwendungsvorrichtung
eine Schein-Annahmevorrichtung nach dem ersten Aspekt der Erfindung
und eine Ausgabeanordnung auf, der durch das Fördersystem Scheine aus dem
Speicher zugeführt
werden, wobei die Ausgabeanordnung so ausgebildet ist, daß sie die
Scheine an einer Ausgabestelle präsentiert. Die Ausgabestelle
ist vorzugsweise neben dem Einlaß und/oder der Fremdkörper-Sammelstelle
angeordnet.
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Jede
Eingabe-, Fremdkörpersammel-
und Ausgabestelle kann normalerweise jeweils durch eine Tür abgedeckt
sein, die bei der Benutzung zurückziehbar
ist, um einen Zugang zu ermöglichen.
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Die
Ausgabeanordnung weist typischerweise einen Boden auf, auf dem die
Scheine gestapelt werden und der an der Ausgabestelle angeordnet sein
kann. Vorzugsweise ist der Boden jedoch aus einer Stapelposition
zu einer Ausgabestelle bewegbar.
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Der
Boden kann durch verschiedenste Mittel bewegbar sein, zum Beispiel
einen Förderriemen,
an dem der Boden angebracht ist. Bei der bevorzugten Ausbildung
ist der Boden jedoch auf seitlich auseinanderliegenden Schienen
abgestützt,
auf denen er zwischen der Stapelposition und der Ausgabestelle verschiebbar
ist.
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Manchmal
kann es sein, daß kein
Stapel aus Scheinen durch den Benutzer gesammelt wird, typischerweise
aufgrund eines Versehens. Bevor weitere Scheine ausgegeben werden
können,
müssen
die vorhergehenden Scheine daher zurückbewegt werden. Daher ist
der Boden vorzugsweise schwenkbar angebracht, um eine Zuführung gestapelter
Scheine in einen sicheren Speicher zu ermöglichen. Wenn der Boden zwischen
einer Stapelposition und der Ausgabestelle bewegbar ist, weist die
Wiederverwendungsvorrichtung vorzugsweise ferner ein Umlenkelement auf,
das derart betätigbar
ist, daß es
eine Verschwenkung des Bodens bei dessen Bewegung von der Ausgabestelle
zur Stapelposition bewirkt.
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Um
eine Kompaktheit zu erzielen und zu ermöglichen, daß Fremdkörper in der Fremdkörper-Sammelstelle
sicher gespeichert werden, insbesondere wenn sie nicht wieder vom
Benutzer entnommen werden, ist der Fremdkörperförderer vorzugsweise zwischen
den Schienen des Bodens verschwenkbar.
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Um
einem Benutzer zu ermöglichen,
dem Wert von deponierten Geldscheinen oder anderen Wertdokumenten
zuzustimmen, enthält
die Wiederverwendungsvorrichtung vorzugsweise ferner einen Vertragsurkunden-
bzw. Treuhandspeicher, in den anfänglich angenommene Scheine
durch das Fördersystem
befördert
werden. Nach der Zustimmung werden die Scheine aus dem Vertragsurkundenspeicher
in den endgültigen
Speicher befördert.
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Wir
haben herausgefunden, daß in
vielen Fällen
Scheine, insbesondere Banknoten, mit losen Fremdkörpern, zum
Beispiel Münzen,
Schlüsseln und
dergleichen, vermischt sein können,
und diese können
ausgesondert werden, während
sich die Scheine im Eingabetrichter befinden, wobei die losen Fremdkörper einfach
durch die Öffnung
fallen.
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Dies
kann durch die Anordnung eines Schiebers im Trichter zum -Wegschieben
von Scheinen von einer Bodenplatte des Eingabetrichters verbessert
werden, so daß sie
dem ersten Fördersystem richtig
zugeführt
werden. Während
die Scheine von der Bodenplatte weggeschoben werden, vorzugsweise
in eine Richtung mit einer Aufwärtskomponente, fallen
lose Fremdkörper
unter ihrem Eigengewicht von den Scheinen ab und durch die Öffnung.
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Wie
schon erwähnt
wurde, kann die erfindungsgemäße Schein-Annahmevorrichtung
in den verschiedensten Anwendungsfällen benutzt werden, einschließlich Banknotendeponierautomaten,
Verkaufsautomaten und dergleichen.
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Einige
Beispiele erfindungsgemäßer Schein-Annahme-
und Schein-Wiederverwendungsvorrichtungen werden nachstehend anhand
der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Darin stellen dar:
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1 eine
perspektivische Ansicht eines ersten Beispiels einer Schein-Annahmevorrichtung, bei
der einige Teile zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen sind
und das zweite Fördersystem
in seiner normalen Förderposition
dargestellt ist;
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2 eine ähnliche
Ansicht wie die nach 1, jedoch des zweiten Fördersystems
in seiner Zurückweisungsposition
und ohne einige der in 1 dargestellten Getriebeteile;
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3 eine
perspektivische Ansicht des Eingabetrichters und des ersten Fördersystems
der Anordnung;
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4 eine
Seitenansicht der Vorrichtung nach 1 in der
Zurückweisungsposition
des zweiten Fördersystems;
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5 die Verschiebung der Scheindicken-Meßrollen
in verschiedenen Zuständen,
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6 eine ähnliche
Ansicht wie die nach 1, jedoch mit bestimmten anderen
Bauteilen,
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7 ein
Blockschaltbild der Steuerungsbauteile,
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8 eine
schematische Ansicht einer Wiederverwendungsvorrichtung,
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9–12 schematische
Seitenansichten des Scheinhandhabungsmoduls nach 8 in verschiedenen
Konfigurationen, wobei einige Detektoren in den 10 bis 12 aus
Gründen
der Übersichtlichkeit
weggelassen sind,
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13A–13F verschiedene Betriebsarten der Wiederverwendungsvorrichtung,
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14 die
Eingaberollen ausführlicher
und
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15 u. 16 perspektivische
Ansichten des Scheinhandhabungsmoduls in verschiedenen Konfigurationen.
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Die
in den 1 bis 7 dargestellte Schein-Annahmevorrichtung
weist einen Eingabetrichter 1 auf, der durch obere und
untere Platten 2, 3 und Seitenplatten 4, 5 begrenzt
ist. Der Eingabetrichter 1 hat eine hintere Platte 6 mit
einer Gruppe großer Öffnungen 7.
Eine Schieberplatte 8 ist in 3 in ihrer
Ruhelage bündig
mit der oberen Platte 3 des Eingabetrichters 1 dargestellt.
Die Schieberplatte ist mit einem Zapfen 9 verbunden, der
sich seitlich nach außen
durch einen Schlitz 10 in der Platte 4 erstreckt, wo
er in einem Schlitz 11 einer Gabel 12 aufgenommen
ist.
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Die
Gabel 12 ist am Ende eines Hebelarms 30 ausgebildet,
der mit einer Welle 31 verbunden ist, die gedreht werden
kann, um die Gabel 12 nach oben zu bewegen. Ein entsprechender
Arm 32 ist am anderen Ende der Welle 31 mit einem
geformten Zapfen versehen, der dazu dient, eine Drehung der Schieberplatte
zu verhindern. Die Drehung der Welle 31 wird durch einen
Motor 91 gesteuert, der mit einer Steuerung 90 (7)
verbunden ist.
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Sobald
ein Stapel aus Scheinen im Eingabetrichter 1 angeordnet
worden ist, zeigt der Benutzer dies der Steuerung 90 an,
die daraufhin den Motor 91 einschaltet, um die Schieberplatte 8 nach
oben in Richtung auf die obere Platte 2 zu bewegen. Dadurch wird
der Stapel aus Blättern
so lange angehoben, bis der oberste Schein zwei Förderrollen 21 eines
ersten Fördersystems 20 berührt, was
durch einen Sensor 92 festgestellt wird. Während die
Scheine nach oben bewegt werden, können alle losen Fremdkörper 22 durch
die Öffnungen 7 in
einen Fremdkörperauslaß fallen,
wie es in 4 dargestellt ist, oder sie
können einfach
mit der Hand aus dem Eingabetrichter entfernt werden.
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Dann
wird ein mit einer Antriebsrolle 23 verbundener Motor 93 eingeschaltet,
um eine Welle 24 zu drehen, auf der die Rollen 21 unverdrehbar
angebracht sind. Dadurch wird der oberste Schein vom Stapel weg
in einen Spalt zwischen einer Gruppe aus Rollen 25 und
mit diesen zusammenwirkenden, umgekehrt angetriebene Trennrollen 25 (4)
gezogen. Die Rollen 25 sind flexibel gelagert. Die Rollen 25, 26 werden
durch einen Motor 94 über
eine Antriebsrolle 14 und Antriebsriemen 13, 27 angetrieben. Die
Rollen 26 unterstützen
das Entfernen von Fremdkörpern,
indem sie diese in den Eingabetrichter zurückbefördern.
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Dann
werden die Scheine zwischen Spalten befördert, die durch sich gegenüberliegende
Rollenpaare 40, 41 und 42, 43 begrenzt
werden, wobei die Rollen 41, 43 unverdreh bar auf
Wellen 45, 46 angebracht sind, die über die
Antriebsrolle 14 angetrieben werden.
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Die
Scheine gelangen dann in ein Blattdickenmeßsystem 50, das einen
Teil des ersten Fördersystems 20 bildet.
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Das
Meßsystem 50 enthält eine
Gruppe aus vier oberen Rollen 51, die auf einer Welle 52 drehbar gelagert
sind und mit einer entsprechenden Gruppe aus unteren Rollen 53 (4)
zusammenarbeiten, die unverdrehbar auf einer Welle 54 angebracht
sind. Natürlich
kann irgendeine Anzahl von oberen und unteren Rollenpaaren verwendet
werden.
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Auf
einer Welle 56 ist eine zweite Gruppe oberer Rollen 55 drehbar
gelagert, die mit unteren Rollen 57, die unverdrehbar auf
einer Welle 58 angebracht sind, zusammenarbeitet. Wie zu
erkennen ist, sind die Spalte zwischen den Rollen 55 gegenüber den
Spalten zwischen den Rollen 51 versetzt, um sicherzustellen,
daß das
Vorhandensein von Fremdkörpern
festgestellt wird. Die Spalte ermöglichen das Einführen von
Führungen 200 zwischen
die Rollen.
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Die
Wellen 54, 58 haben jeweils Zahnräder 60, 61,
die unverdrehbar auf deren Enden angebracht sind und mit einem Leerlauf-Zahnrad 62 in
Berührung
stehen. Weitere Lehrlauf-Zahnräder 68 und 69 stehen
mit Zahnrädern 64 und 65 und
Zahnrädern 66 und 67 in
Verbindung, durch die die Wellen 52 und 56 angetrieben
werden. Die Welle 54 ist mit einem nicht dargestellten
separaten Motor gekuppelt. Die Wellen 52, 56 werden
durch Federn 70–73 zu
den Wellen 54, 55 hin gedrückt. Während Scheine zwischen den
Rollengruppen hindurchlaufen, werden die oberen Rollen 51, 55 gegen
die Federkraft nach oben ge drückt.
Diese Bewegung wird durch Sensoren erfaßt, die den Enden jeder Welle 52, 56 zugeordnet
sind, wobei die Information in der nachstehend noch ausführlicher
beschriebenen Weise benutzt wird.
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6 stellt
einen Teil der Vorrichtung nach 1 dar, aus
dem ersichtlich ist, daß sich
eine Metallplatte 100 (die in den 1 und 7 nicht
dargestellt ist) über
die Rollen 51, 55 erstreckt, an der zwei Elektronikplatten 102, 103 befestigt
sind. Auf jeder Platte 102, 103 sind zwei Magnete 105, 106 angeordnet,
die jeweils mit einem von zwei Hall-Sensoren 107, 108 fluchten,
die jeweils mit den Rollen 55, 51 zur Auf- und
Abbewegung gekuppelt sind. In 6 sind nur
die auf der einen Seite der Vorrichtung angeordneten Hall-Sensoren
sichtbar.
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Zunächst werden
die Scheine aus dem Meßsystem 50 in
ein zweites Fördersystem 80 in
ihrer in 1 dargestellten Ausrichtung
eingeführt.
Das zweite Fördersystem
besitzt Gruppen unterer und oberer Antriebsriemen 81, 82,
die seitlich getrennt jeweils zwischen Endplatten 82, 83 liegen.
Das zweite Fördersystem 80 ist
an äußeren (nicht
dargestellten) Tragplatten über
eine Welle 84 angelenkt.
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Die
Antriebsriemen 81, 82 werden mit der gleichen
Geschwindigkeit wie die Rollen des ersten Fördersystems 20 angetrieben,
so daß die
Scheine gleichmäßig in das
zweite Fördersystem
weiterbefördert
werden. Das zweite Fördersystem 81, 82,
das mit der Welle 84 gekuppelt ist, wird von einem Motor 95 angetrieben.
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Wenn
das Meßsystem 50 feststellt,
daß ein einzelnes
Blatt in annehmbarer Weise befördert
worden ist, beför dert
das zweite Fördersystem 80 die Scheine
in Vorwärtsrichtung
weiter zu einer stromunterhalb liegenden Stelle, zum Beispiel zu
einem Schein-Speicher oder anderen Meßsystemen. Wenn jedoch festgestellt
worden ist, daß der
Schein nicht annehmbar ist, zum Beispiel aufgrund des Vorhandenseins
eines Fremdkörpers,
wird der die Rollen 21 antreibende Motor angehalten, um
zu verhindern, daß weitere
Scheine in das erste Fördersystem
befördert
werden, und der das zweite Fördersystem 80 antreibende
Motor 95 wird ebenfalls angehalten, so daß der Schein
in einem verhältnismäßig flachen
Zustand zwischen den Antriebsriemen 81, 82 gehalten wird,
aber nicht vorsteht. Das zweite Fördersystem wird verschwenkt – typischerweise
automatisch durch Betätigen
eines Motors 96 –,
und zwar um die Welle 84 herum in die in den 2 und 4 dargestellte
Position, und dann werden die Antriebsriemen 81, 82 in
umgekehrter Richtung angetrieben, so daß die Scheine in Richtung des
Pfeils 86 zu einer Zurückweisungsstelle 85 befördert werden.
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5 veranschaulicht, wie die Steuerung 90 verschiedene
Arten von Scheinen unterscheiden kann, während sie durch das Meßsystem 50 hindurchbefördert werden.
Der Einfachheit halber ist die Bewegung der Welle 52 an
jedem Ende (d. h. wie es durch die Zusammendrückung der Federn 70, 71 "reflektiert" wird) in 5 dargestellt.
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Die 5A und 5B veranschaulichen
die Verschiebung jedes Endes der Welle 52 beim Durchlauf
eines einzelnen Scheins. Wie zu ersehen ist, erfolgt die Verschiebung
sehr schnell bis auf einen Wert, der der Dicke des Scheins entspricht,
um dann so lange konstant zu bleiben, bis der Schein das Meßsystem
verläßt. Die
Ver schiebung ist an beiden Enden der Welle 52 weitgehend
gleich.
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Die 5C und 5D veranschaulichen
die Verschiebung während
des Durchlaufs eines Zweifach-Scheins. Hierbei überlappen sich die Scheine teilweise.
Mithin werden die Enden der Welle 52 anfänglich um
einen Betrag verschoben, der dem eines einzelnen Scheins entspricht.
Wenn der zweite Schein ankommt, werden die Enden weiterverschoben,
wonach die Verschiebung eine Weile konstant bleibt. Wenn das hintere
Ende des ersten Scheins das Meßsystem
verläßt, geht
die Verschiebung auf den Betrag zurück der dem eines einzelnen
Scheins entspricht, um dann schließlich auf Null zurückzugehen.
Auch hier hat die Verschiebung beider Enden einen ähnlichen
Verlauf.
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Die 5E und 5F veranschaulichen
die Verschiebung der Enden der Welle während des Durchlaufs eines
Scheins, der einen Fremdkörper aufweist,
zum Beispiel eine Büroklammer,
die an seinem vorderen Ende neben dessen Rand, der am nächsten bei
der Feder 70 liegt, angebracht ist. In diesem Fall wird
der Fremdkörper
nicht am Ende der Welle 52 neben der Feder 71 festgestellt,
die den Durchlauf eines einzelnen Scheins (5F)
anzeigt. Dagegen wird das andere Ende der Welle 52 neben der
Feder 70 anfänglich
erheblich verschoben, wie es in 5E entsprechend
dem Durchlauf von Büroklammer
und Schein dargestellt ist, doch wird diese Verschiebung dann wieder
auf die dem Durchlauf eines einzelnen Scheines entsprechende Dickenverschiebung
verringert. Die Steuerung 90 kann diese verschiedenen Zustände unterscheiden
und das zweite Fördersystem
entsprechend betreiben. Dabei könnten
alle Scheine zurückgewiesen
werden, außer diejenigen,
die richtig als Einzelschein befördert
werden (5A und 5B).
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Wie
den Zeichnungen zu entnehmen ist, gibt es in der Praxis zwei Gruppen
verschiebbarer Rollen, wobei die Steuerung 90 eine Verschiebung
aller Rollen überwacht,
da es in einigen Fällen
sein könnte, daß ein schmaler
Fremdkörper
von keiner der Gruppen von Rollen 51, 55 festgestellt
wird, wenn er durch einen Spalt zwischen ihnen hindurchläuft. Dagegen wird
der Fremdkörper
durch die andere Gruppe festgestellt.
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Die
in den 8 bis 16 dargestellte Schein-Wiederverwendungsvorrichtung
enthält
einen Schein-Handhabungsmodul 201,
der oben auf einem sichereren Safe oder einer Hauptspeichereinheit
(HSE) 202 angebracht ist. Die HSE 202 weist zwei Öffnungen 203, 204 auf.
Die Öffnung 203 steht mit
einem Sammelkasten 5 in der HSE 202 in Verbindung,
während
die Öffnung 204 mit
einem schematisch dargestellten Fördersystem 206 in
der HSE 202 verbunden ist, um Scheine bzw. Banknoten in
eine Gruppe von Rollenspeichermodulen 207 oder aus dieser
heraus zu befördern.
Eine Kassette 209A für Banknoten
ist vorgesehen, um diese ausgeben zu können, während ein sicherer Kasten 209b Banknoten
aufnimmt, die vermutlich gefälscht
sind. Kassetten 210 sind für Überläufe vorgesehen. Die Wiederverwendungsvorrichtung
wird durch geeignete Steuerungen gesteuert, von denen zwei Steuerungen 208a, 208b dargestellt
sind, die in der HSE 202 angeordnet sind.
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Der
Schein-Handhabungsmodul 201 ist in 9 ausführlicher
dargestellt. Der Eingabeabschnitt ähnelt zwar dem des Ausführungsbeispiels nach
den 1 bis 7, wird hier jedoch erneut beschrieben.
Er hat einen Ein laßtrichter 210 mit
einer Einlaßöffnung 211,
in die ein Stapel aus Banknoten 212 eingeführt werden
kann. Der Boden 213 des Einlaßtrichters 210 ist
verschiebbar angebracht, so daß der
Stapel 212, sobald er auf dem Boden angebracht worden ist,
hochgehoben werden kann, wie es in 9 dargestellt
ist, und zwar durch eine (nicht dargestellte) Bodenhubvorrichtung,
um die oberste Banknote des Stapels wieder mit einer oberen Wand 214 des
Einlaßtrichters
zur Anlage zu bringen. Der Boden 213 hat eine (nicht dargestellte)
Anzahl von Öffnungen,
durch die Fremdkörper,
wie Münzen,
in eine Fremdkörper-Sammelstelle 215 fallen
können. Die
Stelle 215 ist für
den Benutzer zugänglich,
so daß er
die Fremdkörper
entnehme kann, ist jedoch normalerweise hinter einer (nicht dargestellten)
zurückziehbaren
Tür angeordnet.
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Neben
dem Einlaßtrichter 210 ist
ein Detektor 216, zum Beispiel ein optischer Detektor, angeordnet,
um das Vorhandensein von Banknoten im Einlaßtrichter festzustellen.
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Wie
bei dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel
ist ein Fördersystem
zur Beförderung
einzelner Banknoten aus dem Eingabetrichter 210 über die Wiederverwendungsvorrichtung
vorgesehen, wie noch nachstehend beschrieben wird. Am Eingabetrichter 210 weist
das Fördersystem
eine Förderrolle 217 und
eine mit dieser zusammenwirkende, umgekehrt rotierende Rolle 218 auf,
die die oberste Banknote des Stapels 212 von einer Schubsrolle 217' übernehmen
und sie an einem Schein-Detektor 219 vorbei durch Förderspalte
hindurch, die durch Förderrollen 220, 221 begrenzt
werden, zu einem Fremdkörper-Detektor 222 und
dann in einen Fremdkörper-Förderer 350 befördern, der
durch obere und untere Förderbänder 223 be grenzt
ist. Die Rolle 217 steht in Richtung auf die Rolle 218 unter
Federvorspannung, so daß sie
beim Hindurchlauf eines Fremdkörpers
durch den Spalt (14) zurückweichen kann.
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Wie
nachstehend erläutert
wird, ist der Fremdkörper-Förderer 350 an seinem
stromunterhalb liegenden Ende schwenkbar, so daß, wenn ein Fremdkörper festgestellt
wird, die Förderriemen 222, 223 angehalten,
nach unten in die schematisch bei 224 in den 9 und 15 dargestellte
Lage geschwenkt und dann rückwärts angetrieben
werden, so daß der
Fremdkörper
und eine oder mehrere gegebenenfalls daran angebrachte Banknote(n)
zur Fremdkörper-Sammelstelle 215 befördert werden.
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Wenn
kein Fremdkörper
festgestellt wird, werden die Förderriemen 222, 223 weiterhin
in ihrer Vorwärtsrichtung
angetrieben, so daß die
Banknote in einen Schein-Detektormodul 230 befördert wird, wo
die Förderbahn
durch eine Folge von Förderrollen begrenzt
ist. Der Schein-Detektormodul 230 weist eine Anzahl von
Detektoren, einschließlich
eines Musterdetektors 231, auf, der mit der Steuerung 208a zur
Gewinnung einer Information verbunden ist, die sich auf das Muster
auf der Banknote bezieht, und zum Vergleichen dieser Information
mit Mustern gültiger
Banknoten, die die Wiederverwendungsvorrichtung akzeptieren bzw.
annehmen kann. Die Banknote wird dann durch einen Knister-Detektor 232 befördert, in
dem die Banknote durch einen Winkel hindurch gedreht wird, wodurch
bewirkt wird, daß die
Banknote knistert, und dieser Ton wird durch ein Mikrofon 233 aufgenommen,
das mit der Steuerung 208a verbunden ist. Der aufgenommene
Ton wird mit dem von einem gültigen
Banknotenpapier erwarteten Ton verglichen.
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Dann
wird die Banknote in einen aus einer Reihe seitlich auseinanderliegender
Förderriemen gebildeten
Schein-Positioniermodul 234 befördert, deren Positionen so
eingestellt werden können,
daß die
seitliche Position der Banknote gewünschtenfalls verändert werden
kann.
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Dann
erreicht die Banknote eine Weiche 235 herkömmlicher
Art, die so eingestellt werden kann, daß sie die Banknote unmittelbar
vorwärts
zu einem Ausgabeboden 236 befördert (wenn die Banknote aus
irgendeinem Grund nicht annehmbar ist), oder um die Banknote zu
einer weiteren Weiche 237 weiterbefördern zu können. Die Weiche 237 kann
so eingestellt werden, daß die
Banknote in einen Vertragsdokumenten- oder Treuhand-Speicher 238 befördert oder
zu Rollen 239 geleitet werden kann, um sie durch die Öffnung 204 in
die HSE 202 zu befördern.
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Die
Weiche 237 ist ferner in der Lage, die Banknoten aus dem
Vertragsdokumenten-Speicher 238 entweder zur Weiche 235 oder
zu den Rollen 239 zu leiten.
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Der
Vertragsdokumenten-Speicher 238 enthält einen Rollenspeichermodul
herkömmlicher
Bauart, der in der US-Patentschrift
4 871 125 ausführlicher
beschrieben ist. Der Modul enthält
einen Rollenspeicher 241 und zwei Bandspeicher 242.
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Eine
Ausgabeanordnung 250 enthält den Ausgabeboden 236 und
ein Stapelrad 251, das entgegen dem Uhrzeigersinn drehbar
ist, wie aus 9 zu ersehen ist, um Banknoten
auf dem Boden 236 zu stapeln, wie es bei 252 dargestellt
ist.
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Der
Boden 236 ist auf seitlich auseinanderliegenden Schienen
(schematisch bei 352 in den 15 und 16 dargestellt)
angebracht, um eine Beförderung
des Bodens 236 aus der in den 9 und 15 dargestellten
Lage zu einer Ausgabestelle 60 (11 und 16)
zu ermöglichen,
die hinter einer (nicht dargestellten) beweglichen Tür angeordnet
ist, um einem Benutzer das Entfernen der Banknoten zu ermöglichen.
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Die
Fremdkörper-Sammelstelle 215 weist eine
Tragplatte 270 (8) auf, um die eine Anzahl von
Riemen 270' mit
hohem Reibungskoeffizienten herumgelegt ist. Auf der Platte 270 bleiben
Fremdkörper
liegen, und wenn sie nicht von einem Benutzer entfernt werden, kann
die Platte 270 um ein Gelenk 271 herum zwischen
den seitlich auseinanderliegenden Schienen 352 oder Bahnen,
die den Boden 236 tragen, in die in den 12 und 16 dargestellte Lage
geschwenkt werden, in der sie mit einem Spalt 275 zwischen
zwei Förderern 276 fluchten.
Die Riemen 270' können dann über Rollen,
auf denen sie angeordnet sind, angetrieben werden, um einen oder mehrere
Fremdkörper
in den Spalt 275 zu befördern.
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Nachstehend
wird der Betrieb der Schein-Wiederverwendungsvorrichtung beschrieben.
Anfänglich
nehmen die Bauteile der Wiederverwendungsvorrichtung die in 9 dargestellte
Lage ein. Ein Benutzer führt
einen Stapel anzunehmender Banknoten in den Eingabetrichter 210 ein,
von wo sie dann einzeln durch das Fördersystem über die Fremdkörper-Förderiemen 222, 223 zum
Schein-Detektor 230 befördert
werden. Wenn der Schein-Detektor 230 und der Knister-Detektor 232 feststellen, daß die Banknoten
akzeptabel beziehungsweise annehmbar sind, wird die Weiche 235 so
eingestellt, daß die
Banknoten in den Vertragsdokumenten-Speicher 238 befördert werden.
Diese Förderbahn
ist durch den Pfeil 300 in 13A dargestellt.
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Die
Steuerung 208b zeigt dann dem Benutzer den Wert der Banknoten
an, von denen sie glaubt, daß sie
in dem Vertragsdokumenten-Speicher 238 gespeichert sind,
und wenn der Benutzer diesen zustimmt, werden die Banknoten aus
dem Rollenspeichermodul 238 herausbefördert, und zwar über die
(entsprechend eingestellte) Weiche 237 und durch Förderer 239, 240 hindurch
in die HSE 202, in der sie in geeigneten Rollenspeichermodulen 207 entsprechend
ihrem Wert (Bahn 301 – 13C) oder in einem der Überlaufkästen 210 gespeichert
werden.
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Wenn
der Wert nicht vom Benutzer anerkannt wird, werden die Banknoten über Weichen 237, 235 zum
Stapelrad 251 zur Stapelung auf dem Boden 236 und
anschließend
zurück
zum Benutzer befördert.
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Wenn
irgendeiner der Detektoren 230, 232 die Banknoten
nicht als gültig
oder akzeptabel anerkennt, wird die Weiche 235 so eingestellt,
daß die Banknote
zum Stapelrad 251 zur Speicherung auf dem Boden 236 und
anschließend
zurück
zum Benutzer (Bahn 302 – 13B)
befördert
wird.
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Wenn
der Detektor 219 einen Fremdkörper feststellt, dann wird
dieser in die Förderer 222, 223 befördert, die
dann angehalten werden. Die Förderer 222, 223 werden
in die Lage 224 geschwenkt, und dann wird ihre Förderrichtung
umgekehrt, so daß der Fremdkörper und
eine gegebenenfalls daran angebrachte Banknote zwischen den Förderern
nach unten auf die Platte 270 befördert wird (Bahn 303 – 13D und 15). Der
Benutzer kann dann den Fremdkörper
entnehmen. Wenn der Fremdkörper jedoch
nicht entnommen wird, wird die Platte 270 in ihre Zurückweisungsstellung
geschwenkt, und die Riemen werden aktiviert, um den Fremdkörper in
den Sammelkasten 205 auszugeben (Bahn 304 – 13E und 16).
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Letzere
Betriebsart kann auch dazu dienen, der Vorrichtung die Aufnahme
und Speicherung von Gegenständen
zu ermöglichen,
zum Beispiel Briefumschläge,
die Bargeld enthalten. Diese Gegenstände werden unmittelbar durch
einen Benutzer direkt der Platte 270 zugeführt, wie
es durch den Pfeil 310 angedeutet ist, und dann zum Sammelkasten 205 befördert, um
sie später
manuell zu handhaben. Die Vorrichtung kann mithin wie ein Nacht-Safe
benutzt werden.
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Sobald
der Benutzer, um Geld abzuheben, den von ihm gewünschten Wert der Banknoten
eingegeben hat, die er entnehmen will, und die üblichen Prüfungen abgeschlossen sind,
sorgt die Steuerung 208b für die erforderliche Mischung
der Nennwerte der aus den entsprechenden Rollenspeichermodulen 207 und
der Kassette 208 zu holenden Banknoten, die dann durch
das Fördersystem über die
Weichen 237, 235 zum Stapelrad 251 und
auf den Stapelboden 236 befördert werden. Der Boden 236 wird
dann zur Ausgabestelle 260 befördert, so daß der Benutzer
die Scheine entnehmen kann (Bahn 305 – 13F).
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Mitunter
könnte
es dem Benutzer nicht gelingen, einen oder mehrere Banknotenstapel,
die ausgegeben werden sollen, zu entnehmen, während sich der Boden 236 an
der Ausgabestelle 260 befindet. In diesem Fall wird die
(nicht dargestellte) Tür
an der Ausgabestelle automatisch geschlossen und der Boden 236 zu
einer Zwischenposition zurückgezogen
(10), in der entsprechende Kurvenscheiben betätigt werden,
um den Boden in eine im wesentlichen vertikale Lage über den
Förderern 276 zu
drehen. Die Banknoten werden dann durch die Öffnung 203 in den
Speicher 205 (10) befördert.
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Wenn
stromoberhalb der Weiche 235 ein Stau auftritt, kann die
Förderrichtung
des Fördersystems
umgekehrt werden, während
sich der Fremdkörperförderer 350 in
seiner Lage 224 befindet, so daß die gestauten Banknoten zur
Fremdkörper-Sammelstelle 215 zurückbefördert werden
und vom Benutzer entnommen werden können. Wenn die Banknoten jedoch
nicht nach einer vorbestimmten Zeit vom Benutzer entnommen werden,
dann wird die Platte 270 so geschwenkt, wie es in 16 dargestellt
ist, so daß die
Banknoten nach unten in den Speicher 205 befördert werden
können.