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DE60128062T2 - Klemmen - Google Patents

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DE60128062T2
DE60128062T2 DE60128062T DE60128062T DE60128062T2 DE 60128062 T2 DE60128062 T2 DE 60128062T2 DE 60128062 T DE60128062 T DE 60128062T DE 60128062 T DE60128062 T DE 60128062T DE 60128062 T2 DE60128062 T2 DE 60128062T2
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DE
Germany
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jaws
lever
snap
clamp according
snap lever
Prior art date
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DE60128062T
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English (en)
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DE60128062D1 (de
Inventor
Roger John Wilton Arnos Austra Cheltenham HENRY
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Arnos Australia Pty Ltd
Original Assignee
Arnos Australia Pty Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Priority claimed from AUPQ5099A external-priority patent/AUPQ509900A0/en
Priority claimed from AUPQ8989A external-priority patent/AUPQ898900A0/en
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Publication of DE60128062D1 publication Critical patent/DE60128062D1/de
Publication of DE60128062T2 publication Critical patent/DE60128062T2/de
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47FSPECIAL FURNITURE, FITTINGS, OR ACCESSORIES FOR SHOPS, STOREHOUSES, BARS, RESTAURANTS OR THE LIKE; PAYING COUNTERS
    • A47F5/00Show stands, hangers, or shelves characterised by their constructional features
    • A47F5/08Show stands, hangers, or shelves characterised by their constructional features secured to the wall, ceiling, or the like; Wall-bracket display devices
    • A47F5/0884Show stands with clips or slits to attach articles
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47FSPECIAL FURNITURE, FITTINGS, OR ACCESSORIES FOR SHOPS, STOREHOUSES, BARS, RESTAURANTS OR THE LIKE; PAYING COUNTERS
    • A47F7/00Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials
    • A47F7/16Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials for carpets; for wallpaper; for textile materials
    • A47F7/163Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials for carpets; for wallpaper; for textile materials in the form of flat shaped samples
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B42BOOKBINDING; ALBUMS; FILES; SPECIAL PRINTED MATTER
    • B42FSHEETS TEMPORARILY ATTACHED TOGETHER; FILING APPLIANCES; FILE CARDS; INDEXING
    • B42F9/00Filing appliances with devices clamping file edges; Covers with clamping backs

Landscapes

  • Clamps And Clips (AREA)
  • Connection Of Plates (AREA)

Description

  • Diese Erfindung bezieht sich auf Klemmen und insbesondere auf Klemmen die ein Festhalten der Randteile von Gegenständen von blatt-ähnlichen Formen wie Pläne und Zeichnungen für zweckmäßige Lagerung und sofortigen Zugang erlauben.
  • Klemmen für die Lagerung von Ingenieurplänen oder architektonischen Plänen und Zeichnungen und anderen blatt-ähnlichen Gegenständen, wie z.B. Proben von Stoff oder Teppich. Sie umfassen typischerweise zwei verlängerte, gelenkig montierte, abgeneigte Backen und lassen so die Randteile des Blattmaterials durch die Bedienung des Schnappriegels oder Schraubriegels, bestehend aus Schrauben und Flügelmuttern, frei oder klemmen sie fest. Wenn in Gebrauch, erstreckt sich die Klemme horizontal und ist herausnehmbar auf assoziierte Hilfsstrukturen montiert, z.B. horizontale, freiliegende Suspendierungsstangen, sodass das gehaltene Blattmaterial nach unten hängt, die Klemme von der Hilfsstruktur entfernt werden kann, um Zugang zum gelagerten Material zu ermöglichen, wenn erforderlich. Die Klemme kann einen Griff haben, sodass sie, relativ zur Hilfsstruktur, angebracht und entfernt werden kann.
  • Die Anwendung von Klemmvorrichtungen schließt Schrauben und Flügelmuttern ein, um die Backen zu öffnen und zu schließen, was nicht unbedingt herkömmlich ist, da mehrere Drehungen jeder einzelnen Flügelmutter erforderlich sein kann, um das erforderliche Öffnen und Schließen der Backen zu ermöglichen. Zusätzlich fehlt bei manchen zuvor vorgeschlagenen Klemmarten, die einen Griff vorweisen, die Praktibilität den Griff anzubringen, oder den Griff so einzustellen, dass er an verschiedenen Formen von Hilfesytemen angepasst werden kann.
  • US-A-4921506 ist eine Klemme zum Festklemmen von Blättern und ähnlichen Materialien. Diese Klemme hat gegenüberliegende, sich drehende Klemmbacken montiert, die für eine entscheidende Bewegung zwischen einem festgeklemmten Zustand und einem relativ offenen, freigelassenen Zustand sorgt. Ein oberer Teil der Backen ist am obersten Teil des Kanalabschnitts montiert, sodass die gegenüberliegenden oberen Teile mit den zwei Backen kooperieren. Eine Schnappvorrichtung bewirkt die Bewegung der Backen und kann dadurch den Schnapphebel zwischen der geschlossenen und der geöffneten Position drehen. Der Schnapphebel ist mit den Backen verbunden und arbeitet mit dem oberen Teil, sodass die Bewegung des Hebels, um sich zu öffnen eine relative Bewegung zwischen den Backen und dem oberen Teil, um die Backen zu öffnen, darstellt. Durch diese Schnappvorrichtung kann auch eine Einstellung bei geschlossenem und geöffnetem Zustand der Backen vorgenommen werden.
  • Der gegenwärtigen Erfindung zufolge, wird eine Klemme für das Festklemmen von Blättern und ähnlichen Materialien zur Verfügung gestellt. Diese Klemme hat gegenüberliegende, sich drehende Klemmbacken montiert, die für entscheidende Bewegung zwischen einem festgeklemmten und einem relativ offenen Zustand, ein Teil der Kanalsektion an dem der obere Teil der Backe angebracht ist wodurch die gegenüberliegenden Seite des Teils mit den zwei Backen und der Schnappvorrichtung, um die Bewegung der Backen zu bewirken kooperieren, wobei diese Schnappvorrichtung mit einem Schnapphebel, der die Drehbewegungen zwischen dem geöffneten und dem geschlössenen Zustand ermöglicht, versehen ist, dieser Schnapphebel ist mit den Backen verbunden und kooperiert mit den Teilen so, dass die Bewegung des Schnapphebels in seine geöffnete Position eine relative Bewegung zwischen den Backen und den besagten Teilen hervorruft, um die Backen zu öffnen, und diese Schnappvorrichtung ist im Stande eine Einstellung in der geklemmten und der geöffneten Position der Backen vorzunehmen, sodass durch ein positives Schließen der Schnapphebel gegen zufälliges öffnen, wenn in der verschlossenen Position, verhindert wird.
  • Die Ausführung der Erfindung wird nun durch Beispiele mit Referenzen zu den beiliegenden Zeichnungen, beschrieben:
  • 1 eine Seitenansicht der Klemme in Übereinstimmung mit einer Ausführung der Erfindung;
  • 2 ist die Planungsansicht der Klemme;
  • 3 ist ein Ausschnitt durch eine Schnappriegel der Klemme, die die Konfiguration, bei geschlossenem oder zugeklemmten Zustand der Backen der Klemme;
  • 4 ein Ausschnitt ähnlich wie 3, jedoch zeigt es die Backen in ihrem geöffnetem Zustand;
  • 5 ein Fragment des Ausschnitts von 3, das die internen Details der Schnappriegel zeigt;
  • 6 ist eine vergrößerte Ansicht der Schnappriegel, die den Einbau eines Verschlusses zeigt, um das zufällige lösen des Schnapphebels, in seinem gesperrten Zustand zu verhindern;
  • 7 ist ein Ausschnitt entsprechend 3, zeigt jedoch den geschlossenen Zustand der Backen nach dem Einstellungeffekt durch die Rotation des Schnapphebels;
  • 8 ist eine Seitenansicht der Klemme in Übereinstimmung mit einer anderen Ausführung der Erfindung, die die Konfiguration zeigt, wenn die Backen der Klemme in ihrem geschossenen oder geklemmten Zustand sind;
  • 9 eine Seitenansicht, übereinstimmend mit 9, jedoch zeigt es die Konfiguration, wenn die Backen in ihrem geöffnetem Zustand sind;
  • 10 ist ein Ausschnitt in Linie mit A-A der 8;
  • 11 ist ein Ausschnitt in Linie mit A-A der 9;
  • 12 ist eine auseinandergezogene Darstellung des Schnapphebels und den assoziierten Komponenten der Ausführung 8 bis 11;
  • 13 ist eine Fragmentperspektive, die eine Modifikation der Ausführung hinsichtlich 8 bis 12 zeigt, die ein positives Sperren des Schnapphebels in seinem gesperrten Zustand, und die Einstellung des Klemmdrucks, zeigt; und
  • 14 ist eine Fragmentseitenansicht, die die Schnapphebelkonfiguration von der 13 zeigt.
  • In Übereinstimmung mit einer ersten Ausführung der Erfindung (1 bis 7) eine Klemme zum Festklemmen und Aufbewahren von Blättern und ähnlichen Material wie Zeichnungen, Plane, Broschüren, die Stoffproben, und Teppichproben, die abgeneigte gegenüberliegende festklemmende Backen 2, 4 hat, jede in der Form einer Extrusion beständiger Querschnitte. Die Backen 2, 4 sind für Drehbewegungen, eine relative zum anderem angebracht durch die Projektion 6 von wesentlicher runden Quersektion, die am oberen Rand der Backen 2 innerhalb eines Kanals 8, mit ähnlicher Quersektion entlang dem oberen Kanteteil der Backe 4, laufen. Die Backens 2, 4 werden durch ein Paar Federn 10, die blatt-ähnlich sind und im Zwischenraum an der Länge der Klemme, liegen, in Position gespannt. Jede Feder 10 ist im inneren der Klemme angebracht, und hat gegenüberliegende Beine, die sich federnd auseinander spannen und die zwei Backen an ihrer innen liegenden Oberfläche einrasten lassen, sodass die Drehspannung die Backen 2, 4 auseinander halten.
  • Die zwei Backens 2, 4 sind mit dem sich drehenden Kanal 12 assoziiert, der sich der Länge der Klemme erstreckt. Der eingebaute Kanal 12 bestehen aus einer Extruktion, im wesentlichen aus einem C-förmigen-Querschnitt, der über den zwei Backen 2,4 liegt, sodass die Backen zum Teil zur Innenseite des Kanals 12, mit niedrigen Randteilen 12a auf dem Kanal 12 sich ausweiten, und die äußeren Seiten der beiden Backen 2 und 4 einrasten, wie in den 3 und 4 zu erkennen ist. Die zwei Backen 2, 4 sind so profiliert, dass die niedrigeren Randteile des Kanals 12a eine nach außen hin veranlasste Oberfläche vom assoziierten Backen engagieren, damit verhältnismäßige Bewegungen zwischen den Backen 2, 4 und dem Kanal 12a eine nach außen geneigten Oberfläche der assoziierten Bache einrastet, sodass eine relative Bewegung der Backen 2,4 und des Kanals 12, sodass die beiden Backen nach oben, relative zum Kanal 12 geschoben werden können, was dazu führt, dass der niedrigere Rand des Teils 12a des Kanals veranlasst, den Backen progressiv nach innen, zu einer geschlossenen Klemme, gegen die Spannung der Feder 10, zu bewegen. Diese Schließbewegungen der Backen und die nachfolgende Öffnungsbewegungen werden durch den Schnappriegel 13, der später beschrieben wird, bewirkt.
  • Der obere Teil des eingebauten Kanals 12 hat gegenüberliegende Rillen, wobei der obere Teil eine Kopfsektion 12b mit einem Auslaufrillenprofil versehen ist. Die Kopfsektion 12b stellt eine Befestigung für entsprechende Komponenten wie Griff 14, Endkapseln 16 sowie entsprechende Indextags, einen Halteknopf 18, für die Interaktion mit entsprechenden Unterstützungsstrukturen, an denen die Klemme bei Gebrauch angebracht ist, und Montageblöcke 20 für die Schnappriegel 13. In allen Fällen wird die entsprechende Komponente an die Kopfsektion 12b angebracht, das als Basis dient, die auf ihrer Unterseite eine Rille der korrespondierenden Sektion zur Kopfsektion 12b des eingebauten Kanals 12 hat. Wobei der Komponent in dem Kanal eingerastet wird, in dem man das Basisteil entlang der Kopfsektion, von einem Ende in der eingerasteten Kopfsektion, mittels der Rille schiebt. Diese Verbindung wird speziell gezeigt in Relation zum Montageblock 20 in 3 und 4. Es ist selbstverständlich, dass diese Art von Anbringungssystem ein einstellbare Anbringung der Komponenten, wie z.B. Griff, Anhalteknopf, der auf der Kopfsektion verschoben werden kann, um seine gewünschte Position einzustellen, durch das einfache Hilfsmittel eines Gewindestiftes oder im Basisteil des Komponenten, und wird dann mit der Kopfsektion 12b des eingebauten Kanals 12 verbunden, erlaubt. Alternativ kann die Kopfsektion 12b mit einer Serie von Löchern oder anderen Aussparungen horizontal mit einem Abstand am Basisteil der Komponente angeordnet, geformt werden, inklusive einer integralen- ausgekeilten Projektion, die als eine Einrastung mit der gewählten Komponente der Vertiefung, um den Komponenten zu lokalisieren.
  • Jeder der Schnappriegel 13 besteht aus einem Montageblock 20, der mit der Kopfsektion 12b des eingebauten Kanals 12 verankert ist, wie bereits beschrieben. Ein Bolzen 22, der einen Kopf 24 hat, und sich im Inneren der zwei Backen 2, 4 befindet, und zwar direkt unterhalb der Zone ihrer Drehverbindung 6, 8, dehnt sich nach oben durch das Loch der oberen Kante der zwei Backen 2, 4 und vertikal in den eingebauten Kanal 12 und den Block 20 in die Innenseite des Schnapphebels 26, der über dem Block 20 angebracht ist. Eine Mutter 28, die am Schaft des Bolzens 22 der innerhalb des Schnapphebels 26 ist mit dem Schnapphebel 26 durch eine Drehverbindung 30 rechtwinklig zur Achse zum Bolzen 22, verankert. So ist der Schnapphebel 26 im Stande sich vertikal über die horizontale Drehungsverbindung 30 zwischen einer eingerasteten und verklinkten Position, wie in 3 und 5 gezeigt, wobei der Griff des Hebels 26 sich wesentlich horizontal erstreckt. Praktisch kann der Sperrbolzen 22 auch zum montieren von einer der zwei entsprechenden Spannfedern 10 benutzt werden und für diesen Zweck ist ein oberer Teil der Feder 10 mit einem Loch geformt, das den Schaft des Bolzens 22 passiert und der obere Teil der Feder 10 wird zwischen dem Kopf des Bolzens 24 und der unteren Seite der Zone der Drehverbindung der zwei Backen festgehalten, wie in 3 und 4 gezeigt.
  • Es ist offensichtlich, dass in der eingerasteten Position, 3, eine niedrigere Oberfläche 26a des Schnapphebelkörpers 26 in der Position einrastet, mit der oberen Oberfläche des Montageblocks 20 ist, und in der Position der Abstand X zwischen der Drehverbindung 30, und dieser Oberfläche ist so, dass der Hebel 26, via des Kopfes 24 des Bolzens 22, der die Backen 2, 4 so weit nach oben in den Kanal 12 zieht wobei die Interaktion zwischen dem unteren Kantenteil 12a des Kanals 12 und den Backen 2, 4, die Backen in einen geschlossenen Zustand bewegt. Im Gegensatz, wenn der Schnapphebel 26 in einem gelösten Zustand, bezogen auf 4, ist, eine Oberfläche 26b des Teiles des Baukörpers des Speerhebels 26 im rechten Winkel zur Oberfläche 26a in Kontakt mit der oberen Oberfläche des Montageblocks 20 und in dieser Position die Distanz Y zwischen der Drehverbindung 30 und der Oberfläche ist weniger als die Distanz X; als Ergebnis liegt der Bolzen 22 und die Backen 2, 4 in der niedrigeren Position relativ zum Kanal 12 im Vergleich zur gesperrten Position des Speerhebels 26 wobei als Ergebnis der Interaktion zwischen den Backen 2, 4 und der niedrigeren Kantenteil 12a des Kanals 12 unter dem die Feder die Backen 2, 4 spannt und nun eine Bewegung in einen offenen, gelösten Zustand erlaubt. Deswegen ist es logisch, dass all dieses erforderlich ist, um die Backen von ihrem geschlossenen, gespannten Zustand in einen offenen, nicht gespannten Zustand zu bewegen, sodass der Speerhebel 26 durch eine 90 Grad Schwingung von seiner eingerasteten in eine gelöste Position kommt, die umgekehrte Bewegung ist der Fall beim anschließenden zusammen Klemmen. Die beiden Oberflächen 26a, 26b des Baukörpers jedes Speerhebels 26 sind durch einen Radius 26c miteinander verbunden, die als Nockenoberfläche dienen, die mit der oberen Oberfläche des Montageblocks 20 während der Drehbewegung des Speerhebels 26 eine Wechselwirkung haben, und als Ergebnis eine Heb- und Senkbewegung des Bolzen 22 und entsprechend den Backen relativ zu Kanal erlaubt. Die Bewegung des Speerhebels 26, ist wegen der Federspannung der Backen erforderlich, eine Senkjunktion, mit des Speerhebels 26 in einer stabilen Position, wenn er in einer gesperrten und einer gelösten Position ist.
  • Es wird darauf hingewiesen, dass die zwei Backen 2, 4 sich zusammen relativ zur vertikalen Ebene von ihrem geschlossenen Zustand drehen, und umgekehrt, auf die Bewegung der Speerhebel 26 hin.
  • Die Erweiterung nach unten, die hinsichtlich des Griffs des Speerhebels 26 entlang der Seite des Montageblocks 20 und des Kanals 12 in der eingerasteten Position, stellt eine kompakte Konfiguration da, bei der es unwahrscheinlich ist ein zufälliges entsperren zu verursachen. Jedoch weitere Sicherheiten, die vor dem zufälligen Entsperren schützen können durch das Anbringen der Einrastsperrklinge zwischen dem Sperrgriff und des Montageblocks 20 oder den Kanal 12, um eine noch bessere Verriegelung für den Speerhebel 26 zu erreichen wenn dieser in einem gesperrten Zustand ist. 6 zeigt eine detaillierte Methode dieser positiven Sperrung für den Speerhebel 26 in seiner eingerasteten Position. Wie in 6 gezeigt, eine Öse 32 die von der Oberfläche 26a des Baukörperteils des Speerhebels 26 hervorsteht, rastet mit der Einrastklinge in einer Vertiefung 34, die sich auf der oberen Oberfläche des Montageblocks 20, wenn der Speerhebels 26 in seiner eingerasteten Position ist, ein. Solch eine Öse 32, und die entsprechende Vertiefung 34 sind auf jeder Seite des Speerhebels 26 angebracht. Die Gegenwart des zweiten Paars Vertiefungen 34, die auf der 6 dargestellt sind, stellt eine zweite alternative, stabile Einrastposition für den Speerhebel 26, der eingestellt werden kann, und unten beschrieben ist, dar.
  • Der Schnappriegel 13 liefert wesentliche Merkmale hinsichtlich des geschlossenen und geöffneten Zustandes der Backen 2, 4, um sich verschieden dicken Materialien und verschiedenen Druckspannungen, anzupassen. Dies kann dadurch erreicht werden, dass der Speerhebel 26 in seine gelöste Position gewegt wird, siehe 4, und die Sperre 26 sich dann rotierend über die Achse des Bolzens 22 bewegt. Dies verursacht eine relative Verschiebung zwischen der Mutter 28 und dem Bolzen 22, das den Abstand zwischen den Backen 2, 4 in ihrer eröffneten Position ändert, auf Grund der Verschiebung des Bolzens 22 und folglich den Backen 2, 4 relativ zum Kanal 12. Durch das Rotieren aus der offenen Position des Speerhebels 26 im Uhrzeigersinn, wie in 4 gezeigt, wird der Bolzen 22 nach unten verschoben, sodass es eine progressive Vergrößerung des offenen Zustandes darstellt, und dadurch entsprechend mehr Platz in einer geschlossenen oder geklemmten Kondition darstellt. 7 gezeigt durch ein Beispiel einer extremen Einstellung, in welcher die Backen 2,4 so eingestellt sind, dass sie zusammenhalten. Dies ist zum Beispiel bei einem Stapel von Zeichnungen der Fall. Es wird darauf hingewiesen, dass in der eingeklemmten Position des Speerhebels 26 auf beiden Seiten des Blocks 20 platziert werden kann und deswegen die inkrementelle Einstellung der Backen 2, 4 durch die Rotation des Speerhebels 26 bei 180 Grad, gleich der Hälfte der Gewindeteilung des Bolzens, wobei relativ feine inkrementelle Einstellungen vorgenommen werden können.
  • Die Ausführungsform der 8 bis 12 sind ähnlich wie die der 1 bis 7 und unterscheidet sich im Prinzip von der Ausführung in der Konfiguration des Speerhebels in seiner geöffneten und gesperrten Position sowie in der Anbringung des Sperrbolzens zum Speerhebel. Insbesondere zeigen 8 und 10 den Speerhebel 26 in der gesperrten Position und 9 und 11 den Speerhebel 26 in seiner gelösten Position. Die Bewegungen des Speerhebels 26 zwischen den Positionen hat eine Auswirkung auf den Bolzen 22 und entsprechend die Schließ- und Öffnungsbewegungen der Backen 2, 4, dies in der selben Art und Weise wie in Verbindung der ersten Ausführung dieser Erfindung beschrieben, die Bewegung ist das Resultat der Kooperation zwischen dem Baukörperteil des Speerhebels 26 und der oberen Oberfläche des Montageblocks 20 jedoch ist in dieser Ausführungsform, wenn der Speerhebels 26 in seiner eingerasteten Position (8 und 10) ist, dass es möglich ist die in über die Achse des Bolzens 22 zu rotieren, sodass ein endgültiges Zusammenhalten der Backen 2, 4 auf dem Material, das zwischen den Backen 2, 4 fest gehalten werden soll, sich zusammen klemmt. Dieses endgültige Zusammenhalten kann eine Rotation des Speerhebels 26 bis 180 Grad oder weniger erfordern. Um das eingeklemmte Material zu lösen ist es lediglich erforderlich den Speerhebel 26 etwas zu drehen, und zwar in die umgekehrte Richtung, um den Druck zu verringern, dann die Drehbewegung des Speerhebels in seine gelöste Position, siehe 9 und 11, um dann die Öffnungsbewegung der Backen 2,4 zu bewirken.
  • In der Ausführungsform der 8 bis 12, die Mutter 28 der ersten Ausführung, bei der der Bolzen 22 innerhalb des Speerhebels 26 montiert ist, wurde durch eine interne Gewindemuffe 40, die mit dem Gewindeschaft des Bolzens 22 verankert. Die Muffe 40 ist an den Speerhebel 26 mit einem Stift 42, der durch das obere Endteil der Muffe über der Gewindezone montiert ist, verbunden. Dies macht die Herstellung einfacher, da die Drehverbindung zwischen Speerhebel 26 und der Muffe 40 durch einen einfachen Stift 24 wirkt, der durch die ausgerichtete Passage dieser Komponenten eingesetzt wird. Die Gewindemuffe 40 erlaubt es auch, wegen ihres vergrößerten Gewindes, in Relationen zu der Mutter 26, dass die Weite der Backen 2, 4 sich erweitern lassen.
  • In der Ausführungsform der 8 und 12 haben die gegenüberliegenden Seiten des Kanals 12, der die Backen 2, 4 einrastet, eine konische Konfiguration, die die Stärke, in Relation der Illustration in 1 bis 7, verbessert. In dieser Ausführung ist auch der Halteknopf 18 in einer zuvor ausgewählten Position an der Kopfsektion des Kanals 12 montiert, durch die vorstellbaren Beine, die in einer Apertur innerhalb des oberen Kopfteil, einrasteten.
  • 13 und 14 zeigen eine modifizierte Version der Ausführung der 8 bis 12, bei welchen der Montageblock 20 für den Speerhebel 26 eine erweiterte Länge hat, um eine Lippe 60 und den Speerhebel 26 zu installieren, und ist an seinem distalen Ende geformt, um eine nach unten abgerundetes Teil 62 bereitzustellen, dessen Ende unter der Lippe 60 liegt, der Hebel 26 in seiner eingerasteten Position rotiert, sodass das Ende des Hebels 26 in einer längstgerichteten Ausrichtung mit der Lippe 60, wie im 13 gezeigt, steht. Wenn das Ende des Hebels 26 und die Lippe 60 mit dem Hebelende, der unter der Lippe 60 liegt, bündig ist, so agiert die Lippe 60 wie eine Stützmauer oder eine Sperre, sodass eine nicht gewollte Entsperrung des Hebels 26 verhindert wird. Auch wenn diese positive Sperre ein nicht gewolltes Entsperren verhindert, so ist dies nur durch eine vorab ausgewählte Winkelposition des Speerhebels 26, die relativ zur Achse des Sperrbolzens ist, möglich, durch die entsprechende Wahl der Gewindeteilung des Speerbolzens, durch eine relativ feine Teilung kann versichert werden, dass das endgültige festziehen des Speerhebels 26, erlauben wird, den Speerhebel 26 immer in eine Winkelposition zu bewegen, bei der eine positive Sperrung durch die Interaktion mit der Lippe 60 erreicht werden kann. Es ist verständlich, dass andere Schnappriegel, die am Speerhebel 26 und am Montageblock 20 angebracht sind, benutzt werden können und denselben Effekt haben. Trotzdem, in der Modifikation gezeigt, ist die Lippe 60 nur an einem Ende des Montageblocks 20 angebracht, wobei es eine Position für den Speerhebel 26 gibt, wodurch sicherlich ein zufälliges Öffnen verhindert wird, in einer weiteren Variationen könnte der Montageblock so konfiguriert sein, dass eine Verschlusslippe 60 an beiden Enden angebracht ist, wonach die Länge des Blocks erweitert ist, sodass dies untergebracht werden kann, wobei ein positiver Verschluss für den Speerhebel 26 in einer der zwei Winkelpositionen des Speerhebels 26 mit einem Abstand von 180° Grad erreicht werden kann.
  • Es ist selbstverständlich, dass die Klemme in Übereinstimmung mit den vorgezogenen Ausführungen der Erfindung für schnelles Öffnen und Schließen der Backen eingerichtet ist, die von einer relativ kleinen und schnellen entscheidenden Bewegungen der zwei Schnapphebel erreicht wird, die eine viel größere Bewegungen der Backen verstärkt. Der Schnappriegel kann auch leicht verstellt werden, sodass eine Veränderung der Dicke hinsichtlich des Materials, das festgeklemmt werden muss, und des ausgeübten Drucks, berücksichtigt wird. Das beschriebene Montagesystem erleichtert das Anbringen von Komponenten wie z.B. den Griff und die Halteknöpfe, die eingestellt werden können, um sie den verschiedenen Formen von Montagesystemen anzupassen.
  • Die Ausführungen wurden nur durch Beispiele beschrieben, und Modifikationen innerhalb des Umfangs der Erfindung sind möglich.
  • Alle Spezifikationen, außer der Kontext verlangt es anders, benuten das Wort „einschließen" und Ableitungen "eingeschlossen", und sind so zu verstehen, dass es sich um eine angegebene Zahl oder eine Gruppe von Zahlen oder Schritte, und nicht die Abwesenheit einer Zahl oder einer Gruppe von Zahlen handelt.

Claims (12)

  1. Eine Klemme, die Papierbögen festklemmt und Material mit Klemmbacken (2, 4), die angebracht werden, um drehbare Bewegungen zwischen einem festgeklemmten Zustand und einem relativ offenen, entriegeltem Zustand zu ermöglicht, ein Glied (12) innerhalb des Kanalabschnitts, dessen oberer Teil der Backen (2, 4) montiert ist wobei die gegenüberliegenden Seiten des Glieds (12) mit den zwei Backen (2, 4) kooperieren und eine Sperrvorrichtung (13), die die Bewegung der Backen (2, 4) ausführt. Diese Sperrvorrichtung besteht aus einem Schnapphebel (26) der sich zwischen einer stabilen und einer entriegelten Sperrposition dreht, dieser Schnapphebel (26) ist mit den Backen (2, 4) verbunden und kooperiert mit dem Glied (12) so, dass die Bewegung des Schnapphebels (26) in seine entriegelten Position eine relative Bewegung zwischen den Backen (2, 4) und dem besagten Glied (12) beeinflusst und, die Backen geöffnet werden. Die besagte Sperrvorrichtung (13) ist auch ein Hilfsmittel (22, 28: 22, 40), das es erlaubt Einstellungen im gesperrten oder offenen Zustand der Backen (2, 4) vorzunehmen, charakterisiert durch (60, 62) das positive Sperren des Schnapphebels (26), sollte er versehentlich, wenn in der gesperrten Position, sich öffnen.
  2. Eine Klemme laut Patentanspruch 1 worin das besagte positive Sperrhilfsmittel eine Sperrformation (62) an dem Schnapphebel (26) und eine Sperrformation (60) an einem angebrachten Glied (20) für den Schnapphebel, die Sperrformationen (60, 62) sind beim Rotieren des Schnapphebels (26) in Abhängigkeit von einander in mindestens in einer zuvor bestimmten Winkelposition relativ zum montierten Glied (20), sobald der Schnapphebel in seiner verriegelten Position ist.
  3. Eine Klemme laut Patentanspruch 2, worin die Sperrformationen aus einer Lippe (62) am Schnapphebel (26) bestehen, die unter der Lippe (60) am montierten Glied (20) einrastet, wenn der Schnapphebel (26) in die besagte zuvor bestimmte Winkelposition rotiert wird.
  4. Eine Klemme laut Patentanspruch 3, worin die Lippe (60) auf dem montierten Glied (20) an einem längsgerichteten Ende eines montierten Glieds (20) ist, wodurch die besagte zuvor bestimmte Winkelposition den Schnapphebel (26) längsgerichtet relativ zu den Sperrbacken (2, 4) erweitert.
  5. Eine Klemme laut einer der Patentansprüche 2 bis 4, worin die entriegelte Position des Schnapphebels (26) auch eine stabile Position ist und der Schnapphebel (26) einen Körperteil mit einer Oberfläche, die mit dem montierten Glied (20) kooperiert hat, und dadurch eine klemmende Aktion bereitstellt, wenn der Schnapphebel (26) zwischen seiner Sperrposition und der entriegelten Position bewegt wird, und somit die Bewegung der Backen herstellt.
  6. Eine Klemme laut einer der Patentansprüche 2 bis 5, worin das montierte Glied (20) an der Kopfsektion (12b) des Glieds (12) installiert ist, in dem es verschiebbar daran montiert ist.
  7. Eine Klemme laut Patentanspruch 6, worin weitere Komponenten der Klemme verschiebbar an der Kopfsektion (12b) des Glieds (12) montiert sind.
  8. Eine Klemme laut Patentanspruch 7 worin weitere Komponenten verschiebbar an der Kopfsektion inklusive der Griff (14) montiert sind. Der Griff kann in der Position längs des Glieds (12) eingestellt werden.
  9. Eine Klemme laut Patentanspruch 7 oder 8, worin weitere Komponenten verschiebbar an der Kopfsektion (12b) inklusive einem Halteknopf (18) moniert sind. Der Halteknopf kann in der Position längs des Glieds (12) eingestellt werden.
  10. Eine Klemme laut Patentanspruch 7 bis 9, worin weitere Komponenten verschiebbar an der Kopfsektion (12b) inklusive einer Abdeckkappe (16) sind.
  11. Eine Klemme laut Patentanspruch 1 bis 10, worin die Backen (2, 4) eine Federvorspannung haben, um die Backen (2, 4) in eine Öffnungsrichtung zu bewegen, wenn der Schnapphebel (26) von seiner Sperrposition heraus bewegt wird und es gibt zwei dieser Sperrvorrichtungen (13) die mit Abstand an der Länge des Glieds (12) angebracht sind.
  12. Eine Klemme laut einer der Patentansprüche 1 bis 11, worin mittels der Freigabe der Einstellung der klemmenden und offenen Positionen der Backen, ein Bolzen (22) enthält, durch den der Schnapphebel (26) mit den Backen (2, 4) verbunden ist wodurch die Rotation des Schnapphebels (26) um die Achse des Bolzen (22) zum Resultat führt, dass die Position des Bolzen eingestellt wird, und dadurch in die relative Position zwischen den Backen (2, 4) und dem Glied (12), die drehbare Bewegung des Schnapphebels (26) zwischen seiner gesperrten und entriegelten Position führen über eine Achse im rechten Winkeln zur Achse des Bolzen (22).
DE60128062T 2000-01-17 2001-01-15 Klemmen Expired - Fee Related DE60128062T2 (de)

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