DE60117924T2

DE60117924T2 - Fahrgastsitz mit Fussstütze aus Stoff

Info

Publication number: DE60117924T2
Application number: DE60117924T
Authority: DE
Inventors: Tommy G. Winston-Salem Plant
Original assignee: BE Aerospace Inc
Current assignee: BE Aerospace Inc
Priority date: 2000-01-14
Filing date: 2001-01-11
Publication date: 2006-10-19
Anticipated expiration: 2021-01-12
Also published as: DE60117924D1; US20020063449A1; EP1116653A3; US6695406B2; EP1116653A2; EP1116653B1

Description

Technisches Gebiet und Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Passagiersitz, wie er in öffentlichen Transportmitteln wie Flugzeugen, Zügen und Bussen verwendet wird. Die Anmeldung offenbart Verbesserungen bei der Betätigung von verstellbaren Sitzen durch koordinierte Bewegungen der Rückenlehne, des Sitzteils sowie der Polsterungs- und Beinstützenelemente.
Die EP 957 025 (Koito Industries) beschreibt einen Flugzeugsitz mit einer Beinstütze, die unterhalb des vorderen Endteils des Sitzteils angebracht ist. Der Hauptkörper der Beinstütze beherbergt eine Fußstütze und strukturelle Komponenten, die teilweise einen Ausziehmechanismus bilden, welcher vorsteht und die Fußstütze auf verriegelbare Weise zur Beinstütze zurückklappt.
Zusammenfassung der Erfindung
Ein Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Passagiersitzes, der bequem ist.
Ein anderes Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Passagiersitzes, der von großer Lebensdauer ist.
Ein anderes Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Passagiersitzes, der je nach Erfordernis leicht und rasch zu reparieren oder zu ersetzen ist.
Ein anderes Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Passagiersitzes, der leicht im Gewicht ist.
Ein anderes Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung eines Passagiersitzes, der verlängerbar ist.
Diese und weitere Ziele der vorliegenden Erfindung werden in den nachstehend offenbarten bevorzugten Ausführungsformen erreicht, indem ein verstellbarer Passagiersitz mit einem Sitzgestell zur Aufnahme eines Sitzteils, einer sich vom Sitzteil nach oben erstreckenden Rückenlehne und einem Beinstützenaufbau erreicht, der angrenzend an ein vorderes Ende des Sitzteils angebracht ist, um zur Abstützung der Beine des Passagiers vom Sitzteil im Allgemeinen nach unten und nach außen selektiv ausgezogen zu werden. Der Beinstützenaufbau umfasst eine in Bezug auf den Sitzteil schwenkbar gelagerte Beinstützenplane und eine zur Schaffung einer Beinauflage geeigneter Länge für den Passagier in Bezug auf die Beinstützenplane selektiv ein- und ausziehbare Beinstützenverlängerungsplane, die in der Beinstützenplane teleskopisch eingeschoben ist. Die erste Beinstützenplane und die Beinstützenverlängerungsplane umfassen jeweils entsprechende Paare von beabstandeten Schienen und ein unter Spannung an den Schienen befestigtes Textil zur Bildung einer straffen, nachgiebigen Auflage für die Beine des Passagiers.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet das Textil einen Schlauch und sind die Schienen zur Festlegung eines Paars einander überlagernder Textilschichten im Schlauch angeordnet.
Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet das Textil einen Schlauch und sind die Schienen zur Festlegung eines Paars einander überlagernder Textilschichten im Schlauch angeordnet. Das Textilschichtenpaar – zumindest der Beinstützenplane ist in einem geringen Abstand voneinander angrenzend an eine Oberkante der Schienen angeordnet.
Gemäß einer noch anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Sitzteil-Verlängerungsaufbau zum Vergrößern oder Verkleinern der effektiven Länge des Sitzteils zwischen der Rückenlehne und der Beinstütze vorgesehen, um der Distanz zwischen Gesäß und Kniekehle des Sitzenden zu entsprechen.
Gemäß einer noch anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Sitzteil-Verlängerungsaufbau ein Gestell zur Aufnahme des Sitzteils in Bezug auf die Rückenlehne und zur selektiven Bewegung des Sitzteils gegenüber der Rückenlehne zum Vergrößern oder Verkleinern der den Beinen des Passagiers gebotenen Auflagelänge.
Gemäß einer noch anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält der Sitzteil-Verlängerungsaufbau eine Betätigungseinheit zum Bewegen des Sitzteils gegenüber der Rückenlehne.
Gemäß einer noch anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen die Schienen der Beinstützenverlängerung jeweils eine an der Innenseite des Textilschlauchs angeordnete Innenschiene zur Festlegung der Tiefe der Beinstützenverlängerung und eine an einer Außenseite des Textilschlauchs angeordnete und fluchtend in eine Position gegen die Innenschiene ausgerichtete Außenschiene, wobei zwischen der Innenschiene und der Außenschiene zwei Lagen des Textilschlauchs festgehalten sind, um eine straffe, nachgiebige textile Doppelschichtstruktur vorzusehen, wobei zwei gegenüberliegende Schichten des Textilschlauchs in der Ebene einer Oberkante der Innenschiene und der Außenschiene eng beabstandet zueinander angeordnet sind.
Gemäß einer noch anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Passagiersitz mit einem Sitzgestell zur Aufnahme eines Sitzteils, einer sich vom Sitzteil nach oben erstreckenden Rückenlehne und einem Beinstützenaufbau vorgesehen, der angrenzend an ein vorderes Ende des Sitzteils angebracht ist, um zur Abstützung der Beine des Passagiers vom Sitzteil im Allgemeinen nach unten und nach außen selektiv ausgezogen zu werden, wobei das Sitzteil und der Beinstützenaufbau zur Vergrößerung der effektiven Auflagelänge für das Gesäß und die Beine des Passagiers gegenüber der Rückenlehne bewegt werden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Einige Ziele der Erfindung wurden bereits oben dargelegt. Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die angeschlossenen Zeichnungen hervor, worin:
1 eine vertikale Querschnittsansicht eines Passagiersitzes gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in der Start- und Landeposition ist;
2 eine vertikale Querschnittsansicht des Passagiersitzes der 1 in einer zurückgelehnten Position ist;
3 eine vertikale Querschnittsansicht des Passagiersitzes der 1 in einer Schlafposition ist;
4 eine Teilansicht der Sitzschale des in 1 gezeigten Sitzes in einer zurückgelehnten Position ist;
5 eine Teilansicht der Sitzschale des in 1 gezeigten Sitzes in der Lande- und Startposition ist;
6 eine Ansicht des Beinstützen- und Fußstützenteils des in 1 gezeigten Passagiersitzes ist;
7 eine Ansicht der Beinstütze und Fußstütze in der Lande- und Startposition ist;
8 eine Ansicht der Beinstütze und Fußstütze in der zurückgelehnten Position ist;
9 eine Ansicht der Beinstütze und Fußstütze in der Schlafposition ist;
10 eine Teilansicht des Gelenksschlitzes der Sitzschale in der Lande- und Startposition ist;
11 eine Teilansicht des Gelenksschlitzes der Sitzschale in der zurückgelehnten Position ist;
12 eine Teilansicht des in 1 gezeigten Sitzes ist und den Auszug der Beinstütze zeigt;
13A–13E Teilansichten sind, die den Aufbau der textilen Fußstütze zeigen; und
14A–14C vereinfachte vertikale Querschnittsansichten des in 1 gezeigten Sitzes in der Lande/Startposition, in der zurückgelehnten Position und in der Schlafposition sind.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform und besten Durchführungsart
Unter nunmehriger Bezugnahme insbesondere auf die Zeichnungen ist in 1 ein erfindungsgemäßer Passagiersitz dargestellt und allgemein mit dem Bezugszeichen 10 angemerkt.
Der Passagiersitz 10 weist ein Sitzgestell 11 auf, das an einer auf dem Deck eines Flugzeugs montierten Führungsschiene 13 angebracht ist. Die Anbringung erfolgt unter Verwendung von Schienenbefestigungen, wie sie in den US-Patenten der Anmelderin Nr. 5,169,091, 5,178,346 oder 5,861,318 beschrieben sind. Das Sitzgestell 11 weist horizontal im Abstand befindliche Spreizstützen 12 mit Sitzschalen-Gelenkschlitzen 18 auf. Die Rückenlehne 15 ist am Sitzgestell 11 an einer hinteren Anlenkstelle 16 und an der Sitzschale 19 über ein Sitzschalen-Drehgelenk 17 befestigt. Die Sitzschale 19 ist über den Sitzschalen-Gelenkschlitz 18 an den Spreizstützen 12 des Sitzgestells angebracht. Die Beinstütze 21 ist über ein Beinstützen-Drehgelenk 20 an der Sitzschale 19 angebracht. Eine Fußstütze 22 erstreckt sich aus der Beinstütze 21. Das Endfeld und die Konsolen 14 des Sitzes halten den Sitzenden auf jeder Seite fest.
Wie in 2 gezeigt kann der Sitz 10 in mehrere Positionen verschwenkt werden. Die Verschwenkung der Rückenlehne erfolgt durch Rotation um das Drehgelenk 17 der Rückenlehne. Bei einer Verschwenkung der Rückenlehne wird die Sitzschale 19 durch das Sitzschalen-Drehgelenk 17 und den Sitzschalen-Gelenkschlitz 18 in Bewegung versetzt. Bei einer Verschwenkung der Sitzschale werden die Position und der Winkel der Sitzschale durch die Lage des Sitzschalen-Drehgelenks 17 und der Sitzschale 19 im Sitzschalen-Gelenkschlitz 18 gesteuert. Die Sitzschale 19 umfasst auch eine Sitzschalenverlängerung 24, die ein Zusatz-Auflagekissen 28 über im Gestell der Sitzschale 19 vorgesehene Schlitze hebt und senkt. Die Beinstützenverschwenkung 26 ist durch ein Schwenken um das Beinstützen-Drehgelenk 20 möglich. Die Beinstützenverlängerung 25 ist auch durch Ausziehen der Fußstütze 22 über einen Gleitmechanismus möglich. Die Auflageflächen der Beinstütze 21 und der Fußstütze 22 bestehen aus Textilplanen, die auf jeder Seite zwischen Trägern des Gestells eingehängt sind. Die Fußstütze 22 gleitet in das Ende der Beinstütze 21 hinein bzw. aus diesem heraus.
Unter Bezugnahme auf die 4 und 5 umfasst die Sitzschale 19 eine Sitzschalenplane 31, die zwischen zwei Sitzschalenschienen 32 angebracht sind, und darüber hinaus ein Zusatz-Auflagekissen 28, das durch Bewegen der Sitzschalen-Verlängerungsschiene 33 nach vorne/hinten verschwenkt werden kann. Bei einer Vorwärts/Rückwärtsbewegung der Sitzschalen-Verlängerungsschiene wird das Zusatz-Auflagekissen 28 im Gelenkschlitz 30 des Zusatz-Auflagekissens nach oben geschwenkt. Die Positionierung der Sitzschale 19 insgesamt erfolgt über die Lage der mit der Rückenlehne 15 verbundenen Sitzschalen-Drehgelenke 17 und über die Lage von Nockenstößel 29, die sich innerhalb des Sitzschalen-Gelenkschlitzes 18 bewegen.
Unter Bezugnahme auf 6 besteht der Beinstützenaufbau 21 aus einer Beinstützenplane 34, die zwischen den Beinstützen-Trägerschienen 38 und einer zusätzlichen, zwischen den Fußstützenschienen 39 eingehängten Beinstützenverlängerungsplane 35 eingehängt ist. Die Fußstütze 36 ist am Ende der Fußstützenverlängerungsschienen 39 angebracht. Die Beinstütze 21 (1) ist mit der Sitzschalen-Verlängerungsschiene 33 verbunden (4) und um die Anlenkstelle 39 der Beinstütze drehbar. Die Beinstützenverlängerungsschienen 39 sind zwischen den Beinstützen-Trägerschienen 38 ein- und ausschiebbar, wodurch eine zusätzliche Beinfreiheit für stärkere Passagiere gegeben ist. Die Fußstütze 36 ist über Fußstützen-Drehgelenke 37 an den Beinstützenverlängerungsschienen 39 befestigt und drehbar wie in 5 gezeigt, um eine Auflage für die Füße des Passagiers zu schaffen.
Wie in den 7, 8 und 9 gezeigt wird das Auflagekissen 28 aus dem vorderen Ende der Sitzschale 19 ausgefahren, wenn der Sitz 10 nach und nach verstellt wird.
Wie in den 10 und 11 gezeigt steuert ein im Gelenkschlitz der Sitzschale vorgesehener Zapfen 18A die Bewegung der Sitzschale 19 beim Verschwenken des Sitzes 10.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf 12 sind die Beinstützenplane 34 und die Beinstützenverlängerungsplane 35 zum Verlängern oder Verkürzen der Gesamtlänge der Beinstütze 21 je nach Wunsch des Passagiers ineinander teleskopisch verschiebbar. Die Beinstützenverlängerungsplane 35 ist in der Beinstützenplane 34 genestet.
Unter nunmehriger Bezugnahme auf die 13A–E wird die Beinstützenplane 34 durch Bilden eines Textilschlauchs 50 (13A) und Anordnen zweier Innenschienen 51, 52 in diesem gebildet, wodurch der Schlauch in einem offenen Zustand gehalten wird und eine bestimmte Tiefe erhält (13B). Ein zweites Paar Außenschienen 53, 54 (13C) wird dann an der Außenseite des Schlauchs 50 in Anlage an den Innenschienen 51, 52 angeordnet (13D) und nach oben und in Ausrichtung mit den Innenschienen 51, 52 gedrückt wie in 13E gezeigt. Aufgrund dieser Bewegung wird das Textil gedehnt und liefert eine straffe, nachgiebige Doppelschichtauflage für die Oberschenkel des Passagiers. Entsprechende Befestigungsmittel 56 sichern den Textilschlauch in seiner Position zwischen den Schienenpaaren 51, 52 bzw. 53, 54.
Das Textil kann ein von DuPont hergestelltes und unter dem Markennamen Dymetrol 200 verkauftes Material, ein dichter Stoff auf Nylonbasis, ein unter dem Markennamen Crystal Flex verkauftes Unidirektionalgelege oder jedes andere geeignete Textil sein. Zu den für die Auswahl des Textils relevanten Merkmalen gehören Festigkeit, Nachgiebigkeit, Haltbarkeit und Verschmutzungsresistenz.
Die 14A–14C veranschaulichen die Verschwenkung des Sitzes 10 in vereinfachter Form, einschließlich der Rückwärtsbewegung der Rückenlehne 15, der Vorwärtsbewegung der Sitzschale 19 und des Auszugs der Beinstütze 21. Wie dargestellt wird die Rückenlehne durch Verschwenken um das hintere Drehgelenk 16 bewegt. Der hintere Teil der Sitzschale 19 wird um das Drehgelenk 17 verschwenkt. Das vordere Ende der Sitzschale wird bei Bewegen des Schwenkzapfens 18A im Schlitz 18 zwischen den in den 14A–14C gezeigten Positionen mitgenommen. Durch die Krümmung im Schlitz 18 erfolgt in der zurückgelehnten Position eine leichte Aufwärtsbewegung zum vorderen Ende der Sitzschale 19 hin (siehe Fig. 2 und 14B), wodurch verhindert wird, dass der Passagier vom Sitz rutscht. In der Schlafposition wird die Sitzschale 19 leicht abgesenkt, um den Körper des Passagiers besser in eine echte, hingestreckte Schlafposition auszurichten (siehe 3 und 14C).
Der Sitz kann mit jeder geeigneten Antriebseinrichtung wie Druckluftzylindern, einem motorbetriebenen Schneckenantrieb oder anderen Arten von Elektromotoren betätigt werden.
Die Erfindung ist nicht auf die Details der vorstehenden Ausführungsform(en) beschränkt.

Claims

Verstellbarer Passagiersitz (10) mit einem Sitzgestell (11) zur Aufnahme eines Sitzteils, einer sich vom Sitzteil nach oben erstreckenden Rückenlehne (15) und einem Beinstützenaufbau, der angrenzend an ein vorderes Ende des Sitzteils angebracht ist, um zur Abstützung der Beine des Passagiers vom Sitzteil im Allgemeinen nach unten und nach außen selektiv ausgezogen zu werden, wobei der Beinstützenaufbau folgendes umfasst: (a) eine in Bezug auf den Sitzteil schwenkbar gelagerte Beinstütze; und (b) eine zur Schaffung einer Beinauflage geeigneter Länge für den Passagier in Bezug auf die Beinstütze selektiv ein- und ausziehbare Beinstützenverlängerung innerhalb der Beinstütze; welcher Sitz dadurch gekennzeichnet ist, dass die Beinstütze eine Beinstützenplane (34) und die Beinstützenverlängerung eine in der Beinstützenplane teleskopisch angeordnete Beinstützenverlängerungsplane aufweist, wobei die Beinstützenplane (34) und die Beinstützenverlängerungsplane (35) jeweils entsprechende Paare von beabstandeten Schienen (38, 39) und ein unter Spannung an den Schienen angebrachtes Textil zur Bildung einer straffen, nachgiebigen Auflage für die Beine des Passagiers zwischen den Schienen umfassen.
Verstellbarer Passagiersitz nach Anspruch 1, worin das Textil einen Schlauch (50) bildet und die Schienen (51, 52) zur Festlegung eines Paars einander überlagernder Textilschichten im Schlauch (50) angeordnet sind.
Verstellbarer Passagiersitz nach Anspruch 1, worin das Textil einen Schlauch bildet und die Schienen (51, 52) zur Festlegung eines Paars einander überlagernder Textilschichten im Schlauch angeordnet sind, und worin weiters das Textilschichtenpaar zumindest der Beinstützenplane in einem geringen Abstand voneinander angrenzend an eine Oberkante der Schienen angeordnet ist.
Verstellbarer Passagiersitz nach Anspruch 1, 2 oder 3, umfassend einen Sitzteil-Verlängerungsaufbau (24) zum Vergrößern oder Verkleinern der effektiven Länge des Sitzteils zwischen der Rückenlehne (15) und der Beinstütze (21), um der Distanz zwischen Gesäß und Knie-Rückseiten des Sitzenden zu entsprechen.
Verstellbarer Passagiersitz nach Anspruch 4, worin der Sitzteil-Verlängerungsaufbau ein Gestell (11) zur Aufnahme des Sitzteils in Bezug auf die Rückenlehne (15) und zur selektiven Bewegung des Sitzteils gegenüber der Rückenlehne (15) zum Vergrößern oder Verkleinern der den Beinen des Passagiers gebotenen Auflagelänge umfasst.
Verstellbarer Passagiersitz nach Anspruch 5, worin der Sitzteil-Verlängerungsaufbau eine Betätigungseinheit zum Bewegen des Sitzteils gegenüber der Rückenlehne aufweist.
Verstellbarer Passagiersitz nach Anspruch 1, worin die Schienen der Beinstützenverlängerung jeweils eine an der Innenseite des Textilschlauchs (50) angeordnete Innenschiene (51, 52) zur Festlegung der Tiefe der Beinstützenverlängerung und eine an einer Außenseite des Textilschlauchs (50) angeordnete und fluchtend in eine Position gegen die Innenschiene (51, 52) ausgerichtete Außenschiene (53, 54) umfassen, wobei zwischen der Innenschiene und der Außenschiene zwei Lagen des Textilschlauchs festgehalten sind, um eine straffe, nachgiebige textile Doppelschichtstruktur vorzusehen, wobei zwei gegenüberliegende Schichten des Textilschlauchs in der Ebene einer Oberkante der Innenschiene und der Außenschiene eng beabstandet zueinander angeordnet sind.