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DE60104590T2 - Behälterzuführvorrichtung für Verpackungsmaschinen - Google Patents

Behälterzuführvorrichtung für Verpackungsmaschinen Download PDF

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DE60104590T2
DE60104590T2 DE60104590T DE60104590T DE60104590T2 DE 60104590 T2 DE60104590 T2 DE 60104590T2 DE 60104590 T DE60104590 T DE 60104590T DE 60104590 T DE60104590 T DE 60104590T DE 60104590 T2 DE60104590 T2 DE 60104590T2
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DE
Germany
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container
transport path
receiving element
conveyor
chute
Prior art date
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Application number
DE60104590T
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English (en)
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DE60104590D1 (de
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Hidekimi Itano-gun Yamamoto
Hiroshi Itano-gun Katayama
Masafumi Itano-gun Fujimoto
Kiyomi Itano-gun Yoshida
Michio Itano-gun Ueda
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Shikoku Kakoki Co Ltd
Original Assignee
Shikoku Kakoki Co Ltd
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Publication date
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Publication of DE60104590T2 publication Critical patent/DE60104590T2/de
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65BMACHINES, APPARATUS OR DEVICES FOR, OR METHODS OF, PACKAGING ARTICLES OR MATERIALS; UNPACKING
    • B65B43/00Forming, feeding, opening or setting-up containers or receptacles in association with packaging
    • B65B43/42Feeding or positioning bags, boxes, or cartons in the distended, opened, or set-up state; Feeding preformed rigid containers, e.g. tins, capsules, glass tubes, glasses, to the packaging position; Locating containers or receptacles at the filling position; Supporting containers or receptacles during the filling operation
    • B65B43/52Feeding or positioning bags, boxes, or cartons in the distended, opened, or set-up state; Feeding preformed rigid containers, e.g. tins, capsules, glass tubes, glasses, to the packaging position; Locating containers or receptacles at the filling position; Supporting containers or receptacles during the filling operation using roller-ways or endless conveyors
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65BMACHINES, APPARATUS OR DEVICES FOR, OR METHODS OF, PACKAGING ARTICLES OR MATERIALS; UNPACKING
    • B65B61/00Auxiliary devices, not otherwise provided for, for operating on sheets, blanks, webs, binding material, containers or packages
    • B65B61/24Auxiliary devices, not otherwise provided for, for operating on sheets, blanks, webs, binding material, containers or packages for shaping or reshaping completed packages

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  • Intermediate Stations On Conveyors (AREA)
  • Closing Of Containers (AREA)
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  • Refuse Collection And Transfer (AREA)
  • Vending Machines For Individual Products (AREA)

Description

  • HINTERGRUND DER ERFINDUNG
  • Die vorliegende Erfindung betrifft Verpackungsmaschinen, und insbesondere eine Behälterzuführvorrichtung zum Einsatz in Verpackungsmaschinen, um eine Verpackungsmaterialbahn in ein Rohr umzuformen, einen Inhalt in das Rohr einzufüllen, das Rohr gleichzeitig um eine Strecke zu transportieren, wobei die Strecke der Länge eines Behälters entspricht, das Rohr abzudichten und in Querrichtung zu schneiden, um einen kissenartigen unvollendeten Behälter auszubilden, und den unvollendeten Behälter zu einer Vollendete-Behälter-Umformvorrichtung zuzuführen, um den Behälter zu einem rechtwinkligen, parallelepipedalen, vollendeten Behälter umzuformen, wobei die Behälterzuführvorrichtung dazu geeignet ist, die unvollendeten Behälter in die Vollendete-Behälter-Umformvorrichtung zu führen.
  • Wie beispielsweise in der JP-A Nr. 10-29608 (1998) offenbart ist, sind solche Zuführvorrichtungen bereits bekannt, um kissenartige unvollendete Behälter einem Förderer einer Behälterfaltvorrichtung zuzuführen, um den unvollendeten Behälter in einen rechtwinkligen, parallelepipedalen, vollendeten Behälter umzuformen. Die bekannte Behälterzuführvorrichtung umfaßt eine geneigte Rutsche, deren unteres Ende an dem Startende des Transportweges des Förderers positioniert ist, und ein Aufnahmeelement, welches derart angeordnet ist, daß es nach oben oder nach unten entlang des Transportweges der Rutsche bewegbar ist, wobei das Aufnahmeelement in den Rutschentransport weg hinein bewegbar ist, wenn es sich nach unten bewegt, um das untere Ende des Behälters aufzunehmen.
  • Bei der herkömmlichen Zuführvorrichtung wird der Behälter entlang der Rutsche transportiert, wenn er durch das Aufnahmeelement an dessen unterem Ende aufgenommen wird. Um eine Beeinflussung mit dem Förderer zu vermeiden, kann das Aufnahmeelement nicht nach unten in eine Position nahe des Förderertransportweges bewegt werden. Dem Behälter wird eventuell ermöglicht, von der Rutsche herunterzufallen und von dem Förderer aufgenommen zu werden. Entsprechend wird der herunterfallende Behälter unweigerlich durch den Aufprall, welcher erzeugt wird, wenn er durch den Förderer aufgenommen wird, beschädigt.
  • ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
  • Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu überwinden und eine Behälterzuführvorrichtung bereitzustellen, die geeignet ist, kissenartige, unvollendete Behälter einer Behälterfaltvorrichtung zuzuführen, um die unvollendeten Behälter in einen rechtwinkligen, parallelepipedalen, vollendeten Behälter umzuformen, ohne während der Zuführung den Behälter zu beschädigen.
  • Die vorliegende Erfindung sieht eine Behälterzuführvorrichtung zur Zuführung kissenartiger, unvollendeter Behälter vor, die jeweils einen Behälterkörper und obere und untere Faltklappen, die seitlich von den oberen und unteren Enden des Behälterkörpers vorstehen, aufweisen, zu einem Förderer, einer Behälterfaltvorrichtung, um den unvollendeten Behälter in einen rechtwinkligen, parallelepipedalen, vollendeten Behälter umzuformen, wobei die Behälterzuführvorrichtung eine geneigte Rutsche umfaßt, deren unteres Ende an einem Startende des Fördertransportweges positioniert ist, ein erstes Aufnahmeelement aufweist, welches derart angeordnet ist, daß es nach oben und nach unten entlang eines Rutschentransportweges bewegbar ist, wobei das erste Aufnahmeelement in den Kutschentransportweg bewegbar ist, wenn es sich nach unten bewegt, um das untere Ende des Behälterkörpers des Behälters, welcher unter Schwerkrafteinfluß die Rutsche entlang fällt, aufzunehmen, und ein zweites Aufnahmeelement hat, welches derart angeordnet ist, daß es nach oben und nach unten entlang des Rutschentransportweges bewegbar ist, wobei das zweite Aufnahmeelement in den Kutschentransportweg bewegbar ist, wenn es sich nach unten bewegt, um die oberen Faltklappen des mittels des ersten Aufnahmeelementes aufgenommenen Behälters aufzunehmen.
  • Bei der erfindungsgemäßen Behälterzuführvorrichtung wird der Behälter entlang der Rutsche transportiert, während er zunächst durch das erste Aufnahmeelement und dann durch das zweite Aufnahmeelement aufgenommen wird. Da das zweite Aufnahmeelement die oberen Faltklappen des Behälters aufnimmt, kann das zweite Aufnahmeelement nach unten in eine Position nahe des Behältertransportweges bewegt werden. Entsprechend kann der kissenartige, unvollendete Behälter zu der Behälterfaltvorrichtung frei von Beschä digungen zugeführt werden. Da der Körper des Behälters, der die Rutsche herunterfällt, durch das erste Aufnahmeelement aufgenommen wird, kann der Behälter, der nach unten gedrückt wird, effektiv aufgenommen werden und kann dem zweiten Aufnahmeelement zugeführt werden, nachdem der Behälter von der nach unten gerichteten Kraft entlastet wurde.
  • Wenn der Weg der Auf- oder Abwärtsbewegung des zweiten Aufnahmeelementes ein unteres Ende aufweist, welches mit dem Startende des Förderertransportweges verbunden ist, kann der Behälter durch den Förderer aufgenommen werden, ohne es dem Behälter zu ermöglichen, von der Rutsche herunterzufallen.
  • Wenn des weiteren die Geschwindigkeit der Abwärtsbewegung des ersten Aufnahmeelements höher ist als die Geschwindigkeit der Abwärtsbewegung des zweiten Aufnahmeelementes, gibt das erste Aufnahmeelement schnell den Behälter frei, nachdem das zweite Aufnahmeelement die oberen Faltklappen aufnimmt, wodurch die Abstimmung der Zuführung des Behälters von einem Aufnahmeelement zu dem anderen einfach bestimmt werden kann. Zusätzlich kann der Behälter dann sanft und frei von Beschädigungen der Behälterfaltvorrichtung zugeführt werden.
  • Das erste Aufnahmeelement ist an einer ersten Endloskette angebracht, welche einen unterseitigen Verfahrweg aufweist, der nahe des Rutschentransportweges entlang dessen Oberseite positioniert ist, und das zweite Aufnahmeele ment an einer zweiten Endloskette angebracht ist, welche einen oberseitigen Verfahrweg aufweist, der nahe des Rutschentransportweges entlang dessen Unterseite positioniert ist, wobei die zweite Endloskette ein paar Kettenelemente umfaßt, die sich parallel und mit einer vorgegebenen Distanz voneinander beabstandet erstrecken und an das jeweils das zweite Aufnahmeelement angebracht ist, wobei die Kettenelemente untere Enden aufweisen, die an einander gegenüberliegenden Seiten des Startendes des Förderertransportweges positioniert sind. In diesem Fall kann das zweite Aufnahmeelement nach unten zu dem Startende des Förderertransportweges bewegt werden, um den Behälter zu dem Förderer zu liefern, ohne daß der Behälter dazu neigt, von der Rutsche herunterzufallen.
  • Der Förderer hat Halter, wobei jeder Halter eine Bodenplatte umfaßt, die sich parallel zu dem Förderertransportweg erstreckt, und eine Seitenplatte hat, die von der Bodenplatte nach oben vorsteht und sich orthogonal zu dem Förderertransportweg erstreckt, wobei die Seitenplatte des Halters, welcher an dem Startende des Förderertransportweges angehalten wird, ein oberes Ende aufweist, welches mit dem unteren Ende der Rutsche verbunden ist, um in diesem Stadium den Behälter von der Rutsche zu dem Halter zuzuführen. Dem Behälter kann es dann ermöglicht werden, die Rutsche und anschließend die Seitenplatte zum Transport herunterzurutschen. Dadurch kann der Behälter der Behälterfaltvorrichtung ohne irgendeinen Stoß zugeführt werden.
  • GENAUE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
  • 1 ist eine Teil-Seitenansicht einer Verpackungsmaschine, welche eine erfindungsgemäße Behälterzuführvorrichtung beinhaltet;
  • 2 ist eine Seitenansicht der Behälterzuführvorrichtung;
  • 3 ist ein Längsschnitt entlang der Linie III-III in der 2;
  • 4 ist ein Querschnitt entlang der Linie IV–IV in der 2;
  • 5 ist eine perspektivische Darstellung, welche eine Faltklappenfaltvorrichtung zeigt, die in der Verpackungsmaschine und der Umgebung der Vorrichtung enthalten ist;
  • 6 ist ein Querschnitt durch die Faltklappenfaltvorrichtung;
  • 7 ist ein Längsschnitt durch die Faltklappenfaltvorrichtung; und
  • 8 enthält perspektivische Darstellungen der Behälter.
  • BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
  • Eine Ausführung der vorliegenden Erfindung wird als nächstes mit Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
  • Die 1 zeigt eine Verpackungsmaschine, welche eine Rohrfaltvorrichtung 11 umfaßt, um ein Rohr T aus einer Materialbahn W aus einem auf Papier basierenden Schichtstoff auszubilden, welcher eine thermoplastische Kunststoffschicht über jeder seiner einander gegenüberliegenden Oberflächen aufweist, indem die einander gegenüberliegenden Kanten des Schichtstoffes übereinander gefaltet werden und die Überlappung abgedichtet wird, eine Füllvorrichtung 12 aufweist, um das Rohr T mit Inhalt zu füllen, eine Unvollendete-Behälter-Faltvorrichtung 13 hat, um kissenartige, unvollendete Behälter C1 aus den befüllten Rohren T auszubilden, indem das Rohr T abgedichtet und in Querrichtung geschnitten wird, während das befüllte Rohr T gleichzeitig um eine Distanz vorwärts bewegt wird, die der Länge eines Behälters entspricht, eine Vollendete-Behälter-Faltvorrichtung 14 aufweist, um den unvollendeten Behälter C1 in einen rechtwinkligen, parallelepipedalen, vollendeten Behälter C2 umzuformen, und eine Behälterzuführvorrichtung 15 hat, um die unvollendeten Behälter C1 zu der Vollendete-Behälter-Faltvorrichtung 14 zuzuführen.
  • Wie genauer in der 8(a) gezeigt, umfaßt der unvollendete Behälter C1 einen Behälterkörper M1 mit einem Dek kelbereich T1 und einem Bodenbereich B1, welche im Querschnitt V-förmig sind, und ein Paar oberer Faltklappen U1 und ein Paar unterer Faltklappen L1, welche seitlich von den oberen und unteren Enden vorstehen, obwohl sie in einer im allgemeinen rechtwinkligen, parallelepipedalen Form ausgebildet sind.
  • Wie in der 8(b) gezeigt, umfaßt der vollendete Behälter C2 einen Behälterkörper M2 mit einer vollständig rechtwinkligen, parallelepipedalen Form und einen flachen Deckelbereich T2 und Bodenbereichen B2, ein Paar oberer Faltklappen U2, die umgeklappt sind und mit dem Deckelbereich T2 verbunden sind, und ein Paar unterer Faltklappen L2, die umgeklappt sind und mit den jeweiligen Seitenwänden des Behälterkörpers M2 verbunden sind.
  • Mit Bezugnahme auf die 1 wiederum ist die Vollendete-Behälter-Faltvorrichtung 14 mit einem Umformförderer 21 ausgestattet, der vor der Unvollendeten-Behälter-Faltvorrichtung 31 schräg unterhalb angeordnet ist und einen Transportweg hat, der sich über eine Zuführstation S0, eine Faltstation S1, eine Heizstation S2, eine Faltklappenverbindungsstation S3 und eine Entladestation S4 erstreckt.
  • Die Faltstation S1 ist mit einer Faltvorrichtung 22 für den unvollendeten Behälter C1 versehen, um den Deckelbereich T1 und den Bodenbereich B1 des unvollendeten Behälters C1 flach zu falten und die oberen und unteren Faltklappen U1, L1 nach oben zu falten, um die oberen Falt klappen U1 dazu zu bringen, nach oben von den nach oben gefalteten Bereichen vorzustehen und die unteren Faltklappen L1 nahe der jeweiligen Seitenwände des Behälterkörpers M1 zu positionieren. Die Haltestation S2 ist mit einem Erhitzer 23 versehen, um die Bereiche des Behälterkörpers M1 und die unter Druck zu verbindenden Faltklappen U1, L1 zu erhitzen, die Faltklappenverbindungsstation S3 ist mit einer Faltklappenverbindungsvorrichtung 24 versehen, um unter Druck die oberen Faltklappen U1 auf überlappende Weise mit dem Deckelbereich T1 zu verbinden und die unteren Faltklappen L1 mit den Seitenwänden des Behälterkörpers M1 auf eine überlappende Weise druckzuverbinden, und die Entladestation S4 ist mit einer Entladevorrichtung 25 versehen, um die vollendeten Behälter C2 von dem Förderer 21 zu entladen.
  • Faltführungen 26 erstrecken sich von der Faltstation S1 zu der Faltklappenverbindungsstation S3 über die Heizstation S2. Während der Behälter C1 von der Faltstation S1 zu der Faltklappenverbindungsstation S3 transportiert wird, werden die nach oben vorstehenden oberen Faltklappen U1 nach und nach durch die Faltführungen 26 nach unten gefaltet, um den Deckelbereich T1 des Behälterkörpers zu überlappen. Obwohl nicht dargestellt sind ähnliche Faltführungen auch für die unteren Faltklappen L1 vorgesehen.
  • Der Umformförderer 21 umfaßt ein vorderseitiges Antriebszahnrad 31, ein rückseitig angetriebenes Zahnrad 32, eine Endlos-Blockkette 33, die um diese Zahnräder 31, 32 ge spannt ist, und eine Vielzahl von Haltern 34, die mit der Kette 33 verbunden sind, wobei jedes Paar nebeneinander liegende Halter 34 miteinander verbunden sind.
  • Wie in der 5 im Detail gezeigt, hat die Kette 33 eine Vielzahl von Transportblöcken 41, die miteinander verbunden sind.
  • Der Transportblock 41 hat einen Einsatzvorsprung 42, der von seinem vorderseitigen Bereich nach vorne vorsteht, und einen Einsatzhohlraum 43, der in seinem Endbereich ausgebildet ist und nach hinten geöffnet ist. Der Vorsprung 42 des Transportblocks 41 ist auf der Rückseite in den Hohlraum 43 des vorausgehenden Blockes 41 eingesetzt, und ein Verbindungsstift 44 erstreckt sich durch den Vorsprung 42 und den Hohlraum 43. Der Verbindungsstift 44 hat einander gegenüberliegende Enden, die seitlich von dem Block vorstehen, und jeweils eine Tragrolle 45 darauf tragen. Die Tragrollen 45 sind in ein Paar von Führungsnuten 47 eingesetzt, die einander gegenüberliegend in einem Fördererrahmen 46 ausgebildet sind.
  • Der Halter 34 umfaßt eine flache Bodenplatte 51, die an der Oberfläche des Transportblockes 41 fixiert ist, und eine Seitenplatte 52, die sich von der Oberfläche der Platte 51 nach oben erstreckt.
  • Die Bodenplatte 51 und die Seitenplatte 52 haben eine Breite gleich der Breite des vollendeten Behälters C2. Die Höhe der Seitenplatte 52 von der Oberfläche der Bo denplatte 51 ist gleich der Höhe des vollendeten Behälters C2. Der Abstand zwischen den Seitenplatten 52 der zwei nebeneinanderliegenden Halter 34 ist gleich der Dikke von der Vorderseite zu der Rückseite des vollendeten Behälters C2.
  • Die 5 bis 7 zeigen die Faltklappenverbindungsvorrichtung 24 genauer.
  • Die Faltklappenverbindungsvorrichtung 24 umfaßt ein oberes Faltklappen-Andrückelement 61, welches oberhalb der Faltklappenverbindungsstation S3 vertikal bewegbar angeordnet ist, um die oberen Faltklappen U1 gegen die obere Wand des Behälterkörpers M1 zu drücken, und ein Paar unterer Faltklappen-Andrückelemente 62, welche an einander gegenüberliegenden Seiten der Faltklappenverbindungsstation S3 beweglich angebracht sind, um die unteren Faltklappen L1 gegen die jeweiligen Seitenwände des Behälterkörpers M1 zu drücken.
  • Eine horizontale Trägerplatte 63 ist oberhalb der Faltklappenverbindungsstation S3 vorgesehen und hat eine Öffnung 64 in ihrem Zentrum. Eine vertikale Führungsbüchse 65 ist hochkant auf der Trägerplatte 63 um die Innenbegrenzung der Oberfläche, welche die Öffnung 64 definiert, vorgesehen. An den Vorder- und Rückseiten der Öffnung 64 erstreckt sich ein Paar halbkreisförmiger einander gegenüberliegender Stützen 66 von der Unterfläche der Trägerplatte 63.
  • Das obere Faltklappen-Andrückelement 61 ist in der Form eines rechtwinkligen, parallelepipedalen Blockes mit einer Dicke in vertikaler Richtung und ist an dem unteren Ende einer vertikalen Anhebestange 71 befestigt. Eine umgekehrt U-förmige Entweichungsnut 72 ist an der Unterseite des Andrückelements 61 ausgebildet, um eine Beeinflussung mit der Umformführung 26 zu verhindern. Ein vertikales Anheberohr 73 ist verschiebbar um die Anhebestange 71 eingesetzt.
  • Das Anheberohr 73 ist verschiebbar in die Führungsbüchse 65 eingesetzt. Die Anhebestange 71 hat einen Schulterbereich 74, der an einem Bereich leicht oberhalb des Mittelbereichs seiner Höhe ausgebildet ist, indem ein Bereich kleinen Durchmessers 75 oberhalb dieses Bereiches vorgesehen ist. Der Bereich kleinen Durchmessers 75 hat ein oberes Ende, welches nach oben über das Anheberohr 73 hinaus vorsteht. Das vorstehende Ende ist mit einem Stopper 76 versehen. Das Anheberohr 73 hat ein oberes Ende, welches nach oben über die Führungsbüchse 65 vorsteht und mit einer Kappe 77 versehen ist. Nach oben und nach unten bewegbare Schwenkarme 79 sind an einem ihrer Enden jeweils mit der Kappe 77 mittels eines Paares von Verbindungsstangen 78 (7) verbunden. Der Bereich kleinen Durchmessers 75 erstreckt sich durch den Deckel der Kappe 77. Ein Zwischenraum C ist zwischen dem Stopper 76 und der Kappe 77 vorgesehen, um eine freie Bewegung der Anhebestange 71 und des Anheberohrs 73 relativ zueinander zu ermöglichen. Die Anhebestange 73 ist nahe ihres unteren Endes mit einem Paar Faltklappen 81 versehen, die nach links und nach rechts in einander gegenüberliegenden Richtungen vorstehen.
  • Die beiden unteren Faltklappen-Andrückelemente 62 sind als rechtwinklige Platten ausgebildet, die sich vertikal und einander gegenüberliegend nach rechts und nach links erstrecken, und sind mit den unteren Enden eines Paares linker und rechter Hebel 82, die sich vertikal erstrekken, verbunden. Die Hebel 82 sind durch horizontale Trägerstangen 83 mit den unteren Enden des Paares von Stützen 66 nach links oder nach rechts schwenkbar beweglich befestigt. Ein Paar linker und rechter Verbindungsglieder 84 sind an den oberen Enden der Hebel 82 angebracht. Die anderen Enden der Glieder 84 sind mit den jeweiligen Faltklappen 81 verbunden.
  • Eine große äußere Kompressionsschraubenfeder 86, welche um die Führungsbüchse 65 herum eingesetzt ist, ist zwischen einer Federaufnahme 85 an der Außenfläche der Führungsbüchse 65 und einem Flansch an dem unteren Ende der Kappe 77 vorgesehen. Eine kleine innere Kompressionsschraubenfeder 87, welche um den Bereich kleinen Durchmessers 75 herum eingesetzt ist, ist zwischen dem Schulterbereich 74 und dem Deckel der Kappe 77 vorgesehen.
  • Mit Bezugnahme auf die 7 ist ein Paar vorderseitiger und rückseitiger Absperrelemente 91, die nach vorne und nach hinten weg voneinander in Richtung orthogonal zu den Faltklappen 81 vorstehen und sich nach vorne und nach hinten schräg nach unten erstrecken, an dem Anheberohr 73 nahe dessen unteren Endes befestigt. Jedes der Absperrelemente 91 weist an seinem unteren Ende einen Gabelbereich 92 auf, welcher eine vertikale Rolle 93 trägt.
  • Andererseits ist ein vertikaler Verbindungsstift 94 aufgerichtet auf dem längsseitigen Mittelbereichs des Dekkels des Halters 34 vorgesehen.
  • Unmittelbar bevor der unvollendete Behälter C1 der Faltklappenverbindungsstation S3 zugeführt wird, werden die zu verbindenden Bereiche des Behälterkörpers M1 und die oberen und unteren Faltklappen U1, L1 durch den Erhitzer 23 erwärmt.
  • Wenn der Behälter C1 zu der Faltklappenverbindungsstation S3 transportiert wird, werden die Schwenkarme 79 durch nicht dargestellte Mittel abgesenkt, woraufhin das Anheberohr 73 zusammen mit der Anhebestange 71 abgesenkt wird. Das obere Faltklappen-Andrückelement 61, welches mit der Anhebestange 71 abgesenkt wird, komprimiert die innere Kompressionsfeder 87, wobei es die oberen Faltklappen U1 gegen den Deckel des Behälters C1 drückt,. um die oberen Faltklappen U1 mit dem Deckel des Behälters unter Druck zu verbinden. Wenn der Druck auf einen vorher festgelegten Wert ansteigt, senkt sich die Anhebestange 71 nicht weiter ab, sondern nur das Anheberohr 73 senkt sich danach weiter ab. Aufgrund des Absenkens des Anheberohrs 73 bewegen die Verbindungsglieder 84 die oberen Enden der Hebel 82 voneinander weg, um die unteren Falt klappen-Andrückelemente 62 zueinander zu bewegen. Folglich werden die unteren Faltklappen L1 mit den jeweiligen Seitenwänden des Behälterkörpers M1 durch die Andrückelemente 62 verbunden.
  • Wenn andererseits das Anheberohr 73 in eine Position kurz oberhalb seiner unteren Grenzposition angesenkt wird, bringen die Absperrelemente 91 die Rollen 93 dazu, die nebeneinanderliegenden Verbindungsstifte 94 von den Vorder- und Rückseiten zu halten, wobei die Seitenplatten 52 der nebeneinanderliegenden Halter 34 davon abgehalten werden, daß sich ihre oberen Enden voneinander wegbewegen.
  • Wenn der Druck der oberen Faltklappen-Andrückelemente 61 und der unteren Faltklappen-Andrückelemente 62 auf den Behälterkörper M1 wirken, ohne die nebeneinanderliegenden Halter 34 zu blockieren, biegen sich die nebeneinanderliegenden Transportblöcke 41 zu einem stumpfen Winkel zueinander, um einen Betrag, der dem Spiel der Elemente der Kette 33 entspricht, d.h. der Abstand in der Führungsnut 47 um die Stützrolle 45. Dies führt zu der Wahrscheinlichkeit, daß die Halter 34 derart gebogen werden, daß die oberen Enden der Seitenplatten 52 sich voneinander wegbewegen. Der genaue Druck kann dann nicht auf die benötigten Bereiche des Behälters C1 wirken, was eine Wahrscheinlichkeit eines Auftretens einer fehlerhaften Abdichtung mit sich bringt. Wenn die Halter 34 jedoch so mittels der Absperrelemente 91 wie oben beschrieben blokkiert werden, ist diese Wahrscheinlichkeit vermeidbar.
  • Die 2 bis 4 zeigen die Behälterzuführvorrichtung 15 genauer.
  • Die Behälterzuführvorrichtung 15 umfaßt eine geneigte Zuführrutsche 101, die sich von einer Position unterhalb der Unvollendeten-Behälter-Faltvorrichtung 13 zu dem Startende des Transportweges des Umformförderers 21 erstreckt, und einen oberen Zuführförderer 102 und einen unteren Zuführförderer 103, die jeweils an den oberen und unteren Seiten der Zuführrutsche 101 angebracht sind.
  • Die Zuführrutsche 101 umfaßt einen oberen Rutschenbereich 111 und einen unteren Rutschenbereich 112. Der obere Rutschenbereich 111 ist in der Form eines Durchgangs wie im allgemeinen gut bekannt.
  • Wie im Detail in der 4 gezeigt, umfaßt der untere Rutschenbereich 112 eine Schieberplatte 121, um den darauf aufgenommenen Behälterkörper M1 zu führen, und ein Paar Führungsleisten 122, die sich parallel zueinander erstrecken, um die darauf aufgenommenen Faltklappen U1, L1 zu führen.
  • Die 2 zeigt einen Halter 34, welcher an der Zuführstation SO an dem Startende des Transportweges des Umformförderers 21 angehalten ist. Der Halter 34 ist dabei, sich um das angetriebene Zahnrad 32 zu bewegen, und das obere Ende der Seitenplatte 52 des Halters ist mit dem unteren Ende der Schieberplatte 21 des unteren Rutschenbereichs 112 verbunden.
  • Der obere zuführförderer 102 umfaßt ein Paar linker und rechter angetriebener Zahnräder 131, die oberhalb des Mittelbereichs in Längsrichtung des oberen Kettenbereichs 111 angebracht ist, ein Paar linker und rechter oberer antreibender Zahnräder 132, die oberhalb eines Zwischenbereichs in Längsrichtung des unteren Rutschenbereichs 112 angeordnet sind, ein Paar rechter und linker oberer Endlosketten 133, die jeweils um die Zahnräder 131, 132 an der gleichen linken oder rechten Seite gespannt sind, und eine Vielzahl von oberen Aufnahmeelementen 134, welche mit den Ketten 133 mit einem vorher festgelegten Abstand angebracht sind.
  • Der obere Zuführförderer 102 ist derart angeordnet, daß seine Ketten 133 angetrieben werden, um sich entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn in der 2 zu bewegen, und um die oberen Aufnahmeelemente 134 dazu zu bringen, entlang des unteren Verfahrweg der Ketten fortzuschreiten, um sich in den Transportweg der Rutsche vorzuschieben.
  • Zwei obere Aufnahmeelemente 134, die jeweils an den rechten und linken Ketten 133 in gleicher Phase angebracht sind, sind gepaart, und das Paar oberer Aufnahmeelemente 134 ist um eine Distanz kleiner als die Breite des Behälterkörpers M1 voneinander beabstandet. Entsprechend wird das untere Ende des Bodenbereichs B1 des Behälters C1, welcher die Rutsche 101 entlang fällt, durch das Paar oberer Aufnahmeelemente 134 auf genommen.
  • Der untere Zuführförderer 103 umfaßt ein Paar rechter und linker unterer angetriebener Zahnräder 141, welche leicht unterhalb des oberen Endes des unteren Rutschenbereichs 112 angebracht ist, untere antreibende Zahnräder 142, welche unterhalb des unteren Endes des unteren Rutschenbereichs 112 an einander gegenüberliegenden Seiten des Verfahrwegs der Seitenplatte 52 des Halters des Förderers angebracht ist, ein Paar linker und rechter unterer Endlosketten 143, welche jeweils um die Zahnräder 141, 142 an der gleichen linken und rechten Seite gespannt sind, und eine Vielzahl unterer Aufnahmeelemente 144, die mit den Ketten 143 mit einer vorher festgelegten Distanz angebracht sind.
  • Der untere Zuführförderer 103 ist derart angeordnet, daß seine Ketten 143 angetrieben werden, um sich im Uhrzeigersinn in der 2 in entgegengesetzter Richtung zu den Ketten des oberen Zuführförderers 102 zu bewegen und um die unteren Aufnahmeelemente 144 dazu zu bringen, sich entlang des oberen Verfahrwegs der Ketten zu bewegen, um sich in den Transportweg der Kette hinein fortzubewegen.
  • Wie die oberen Aufnahmeelemente 134 sind zwei untere Aufnahmeelemente 144, die jeweils an den rechten und linken Ketten 143 angebracht sind, in gleicher Phase gepaart, aber das Paar unterer Aufnahmeelemente 144 sind mit einer Distanz größer als die Breite des Behälterkörpers M1, aber kleiner als die Distanz zwischen den äußeren Enden der Faltklappen U1, L1 voneinander beabstandet. Entsprechend werden die unteren Enden seiner oberen Faltklappen, des Behälters C1, welcher die Rutsche 101 entlangfällt, durch das Paar unterer Aufnahmeelemente 144 aufgenommen.
  • Die zwei Zuführförderer 102, 103 sind derart angetrieben, daß die oberen Aufnahmeelemente 134 sich mit einer höheren Geschwindigkeit bewegen als die unteren Aufnahmeelemente 144.
  • Der unvollendete Behälter C1 wird von der Unvollendeten-Behälter-Faltvorrichtung 13 entladen, indem er fällt. Der entladene unvollendete Behälter C1 wird von dem oberen Rutschenbereich 111 aufgenommen und durch ein Paar oberer Aufnahmeelemente 134 aufgenommen, während er entlang des oberen Rutschenbereichs 111 unter Schwerkrafteinfluß herunterfällt. Der Behälter C1 wird transportiert, nachdem er durch die oberen Aufnahmeelemente 134 aufgenommen wurde. Bald nachdem die oberen Aufnahmeelemente 134, welche den unvollendeten Behälter C1 aufgenommen haben, sich hinter dem Bereich der unteren angetriebenen Zahnräder 141 bewegt haben, schiebt sich ein Paar unterer Aufnahmeelemente 144 unter die unteren Faltklappen U1 des Behälters vor. Da die oberen Aufnahmeelemente 134 sich schneller bewegen, als die unteren Aufnahmeelemente 144, kommen die unteren Aufnahmeelemente 144 in Kontakt mit den oberen Faltklappen U1 des Behälters, welcher durch die oberen Aufnahmeelemente 134 aufgenommen ist, und die oberen Aufnahmeelemente 134 lassen den Behälter zurück, wobei die oberen Aufnahmeelemente 134 durch die unteren Aufnahmeelemente 144 ersetzt werden, um den Behälter C1 aufzunehmen. Der unvollendete Behälter C1 wird, nachdem er durch die unteren Aufnahmeelemente 144 aufgenommen wurde, entlang des unteren Rutschenbereichs 112 transportiert. Wenn die unteren Aufnahmeelemente 144 den Bereich der unteren antreibenden Zahnräder 142 erreichen, wird der Bodenbereich des Behälters C1, welcher durch die unteren Aufnahmeelemente 144 aufgenommen wurde, auf die Bodenplatte 51 des Halters 34, der in diesem Bereich wartet, aufgesetzt. Auf diese Weise wird der unvollendete Behälter C1 komplett von der Zuführrutsche 101 zu dem Umformförderer 21 zugeführt.

Claims (5)

  1. Eine Behälterzuführvorrichtung (15) zur Zuführung kissenartiger unvollendeter Behälter (C1), welche jeweils einen Behälterkörper (M1) und obere und untere Faltklappen (U1, L1), die seitlich von den oberen und unteren Enden des Behälterkörpers (M1) vorstehen, aufweisen, zu einem Förderer (21) einer Behälterfaltvorrichtung (14), um den unvollendeten Behälter (C1) in einen rechtwinkligen, parallelepipedalen vollendeten Behälter (C2) umzuformen, wobei die Behälterzuführvorrichtung (15) umfaßt: eine geneigte Rutsche (101), deren unteres Ende an einem Startende des Förderertransportweges positioniert ist, ein erstes Aufnahmeelement (134), welches derart angeordnet ist, daß es nach oben und unten entlang eines Rutschentransportweges bewegbar ist, wobei das erste Aufnahmeelement (134) in den Rutschentransportweg bewegbar ist, wenn es sich nach unten bewegt, um das untere Ende des Behälterkörpers des Behälters, der unter Schwerkrafteinfluß die Rutsche entlang fällt, aufzunehmen und ein zweites Aufnahmeelement (144), welches derart angeordnet ist, daß es nach oben und nach unten ent lang des Rutschentransportweges bewegbar ist, wobei das zweite Aufnahmeelement (144) in den Rutschentransportweg bewegbar ist, wenn es sich nach unten bewegt, um die oberen Faltklappen des mittels des ersten Aufnahmeelements aufgenommenen Behälters aufzunehmen.
  2. Eine Behälterzuführvorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein Weg der Aufwärts- und Abwärtsbewegung des zweiten Aufnahmeelementes (144) ein unteres Ende aufweist, welches mit dem Startende des Behältertransportweges verbunden ist.
  3. Eine Behälterzuführvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Geschwindigkeit der Abwärtsbewegung des ersten Aufnahmeelements (134) höher ist als die Geschwindigkeit der Abwärtsbewegung des zweiten Aufnahmeelements (144).
  4. Eine Behälterzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das erste Aufnahmeelement (134) an einer ersten Endloskette (133) angebracht ist, welche einen unterseitigen Verfahrweg aufweist, der nahe des Rutschentransportweges entlang dessen Oberseite positioniert ist, und das zweite Aufnahmeelement (144) an einer zweiten Endloskette (143) angebracht ist, welche einen oberseitigen Verfahrweg aufweist, der nahe des Rutschentransportweges entlang dessen Unterseite positioniert ist, wobei die zweite Endloskette (143) ein Paar Kettenelemente um faßt, die sich parallel und mit einer vorgegebenen Distanz voneinander beabstandet erstrecken und an denen jeweils das zweite Aufnahmeelement (144) angebracht ist, wobei die Kettenelemente untere Enden aufweisen, die an einander gegenüberliegenden Seiten des Startendes des Förderertransportweges positioniert sind.
  5. Eine Behälterumformvorrichtung mit einem Förderer und einer Behälterzuführvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Förderer (21) Halter (34) aufweist, jeder Halter eine Bodenplatte (51) umfaßt, die sich parallel zu dem Förderertransportweg erstreckt, und eine Seitenplatte (52) hat, die von der Bodenplatte nach oben vorsteht und sich orthogonal zu dem Behältertransportweg erstreckt, wobei die Seitenplatte (52) des Halters (34), welcher an dem Startende des Behältertransportweges angehalten wird, ein oberes Ende aufweist, welches mit dem unteren Ende der Rutsche verbunden ist, um den Behälter von der Rutsche zu dem Halter zu diesem Zeitpunkt zuzuführen.
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