DE60103325T2

DE60103325T2 - Verbindungsvorrichtung zum schnellen Verbinden, lösbaren und rechtwinkligen Verbinden von zwei Teilen eines Möbelstücks

Info

Publication number: DE60103325T2
Application number: DE60103325T
Authority: DE
Inventors: Gianfranco Destro
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-05-16
Filing date: 2001-01-11
Publication date: 2005-06-23
Anticipated expiration: 2021-01-12
Also published as: ITBO20000288A1; EP1156226A1; EP1156226B1; DE60103325D1; ATE267347T1; ES2219441T3

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gelenkstück zum schnellen und lösbaren Verbinden von zwei unter 90° zueinander stehenden Teilen eines Möbelstücks, insbesondere zum Verbinden horizontaler Flächen mit den vertikalen Wänden eines Möbelstücks. Ein Gelenkstück dieser Art gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist bereits aus der DE-A-2 340 307 bekannt. Für diesen Zweck sind weiter Vorrichtungen bekannt mit einem „L"-förmigen Bügel im allgemeinen aus einer „Zama"-Legierung, der an der vertikalen Wand des Möbelstücks befestigt ist. Er ist so gestaltet, daß er das keilförmige und eine progressive Einstellung aufweisende Einsteckteil eines Schwalbenschwanzgelenkstückes darstellt. In Verbindung mit der an der vertikalen Wand des Möbelstücks zu befestigenden Seite der Fläche wird auf der Unterseite der gleichen Fläche ein vertikales und blindes Loch erzielt. Auf der angrenzenden vertikalen Seite der Fläche ist dieses teilweise offen, und eine im allgemeinen aus Kunststoff bestehende Buchse wird unter Druck in dieses Loch eingeführt. Sie ist auf der Seite mit einer ein Lösen verhindernden Hinterdrehung versehen, sie ist auf der der vertikalen Seite zugewandten Seite offen und weist auf der ebenen Unterseite einen Hohlraum oder ein vertikales Aufnahmestück auf mit einem schwalbenschwanzförmigen Umriß und einer im Einsteckteil des Bügels komplementären Form. Beim Zusammenpassen der beiden komplementären Teile des Gelenkstückes wird die horizontale Fläche an der vertikalen Wand des Möbelstücks befestigt, und die Buchse liegt auf dem Bügel der horizontalen Basis auf.
Zum Vermeiden des zufälligen Abhebens der horizontalen Flächen des Möbelstücks ist das Befestigen der Buchse am Bügel bekannt, und dieses Befestigen erfolgt tatsächlich mit Schrauben oder durch einen in der Buchse drehbar befestigten Türbolzen. Dieser ist durch ein Loch der horizontalen Basis des Bügels zugänglich und damit zum Einhängen in einer in dem vertikalen Einsteckstück des gleichen Bügels vorgesehenen Aussparung. Das Drehen des Bügels erfolgt normalerweise mit einem Schraubenzieher von beiden Enden, so daß beim Zusammenbau der fraglichen Vorrichtung auf einer Ebene sehr dicht über dem Boden der Bolzen von oben durch ein auf der Oberseite der Fläche vorgesehenes kleines offenes Loch zugänglich ist. Diese Lösungen mit Drehen der Befestigungsteile bieten den Vorteil, daß ihre Funktion auch von auf diesem Gebiet nicht erfahrenen Personen verstanden wird, die das Gelenkstück einmal öffnen müssen. Diese Lösungen haben aber nichtsdestoweniger den Nachteil, daß viel Zeit zum Befestigen der horizontalen Flächen an den vertikalen Wänden des Möbelstücks gebraucht wird.
Zum Vermeiden dieser Nachteile sind Gelenkstücke der oben beschriebenen Gattung bekannt, bei denen die Buchse einen auf einer flexiblen Zunge befestigten Zahn aufweist. Durch Ankuppeln des vertikalen Aufnahmeteils der Buchse selbst an das Einsteckteil des Bügels verhakt sich die Zunge automatisch mit einer im gleichen Einsteckteil vorgesehenen Ausparung. Zum Öffnen dieser Art von Gelenkstück muß mit der Spitze eines Schraubenziehers auf der flexiblen Zunge mit dem sich verhakenden Zahn gearbeitet werden, um diesen von seinem sich verhakenden Sitz wegzubewegen. Diese Arten von Gelenkstücken haben auf der einen Seite den Vorteil eines einfachen und schnellen Zusammenbaus. Auf der anderen Seite haben sie den Nachteil eines schwierigen Verständnisses ihrer Arbeitsweise durch Personen mit wenig Erfahrung, die in Zukunft das Möbelstück auseinandernehmen müssen. Weiter gibt es den Nachteil eines Mangels an Zuverlässigkeit wegen der zweifelhaften Verbindung des Hakens des Kunststoffzahns der flexiblen Zunge mit dem Sitz des Metallbügels.
Unter Anwendung der im folgenden erläuterten Lösung zielt die Erfindung auf das Vermeiden dieser und anderer Nachteile des Standes der Technik ab. Die Buchse weist einen sich drehenden Türbolzen mit einem in eine Stellung zum Fixieren des Bügelsitzes gedrehten Zahn auf, und dieser selbst weist einen keilförmigen Umriß und ein abgeschrägtes Unterteil auf. Der Bolzen wird dann in seinem offenen Sitz zusammengebaut mit der Möglichkeit eines Schwingens im Unterschied zu einem elastischen Mittel, so daß sein Zahn in den Sitz des Bügels bei dessen Einsetzen in das Aufnahmeteil der Buchse einschnappt. Zum Öffnen des Gelenkstücks zum Auseinandernehmen der Flächen des Möbelstücks reicht das Drehen des Bolzens in eine vorzugsweise schrägverlaufende Richtung aus.
Weitere Merkmale der Erfindung und die sich daraus ergebenden Vorteile ergeben sich deutlicher aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der gleichen Erfindung, die als ein nichtbeschränkendes Beispiel in den Figuren der beiden beiliegenden Zeichnungsblätter gezeigt wird. In diesen sind:
1, 2 und 3 Seitenansichten, teilweise im Schnitt, der beiden Gelenkstückteile, aufgesetzt auf die jeweiligen Bauteile des Möbelstücks und dargestellt vor dem Zusammenbau, beim Zusammenbau und nach dem Zusammenbau,
4 und 5 Ansichten von unten und von oben der Buchse des erörterten Gelenkstücks,
6 die Darstellung von einigen Einzelheiten der Buchse, geschnitten entlang der Linie VI – VI in 5,
7 eine perspektivische Ansicht des die Buchse drehenden Bolzens,
8 und 9 Teil- und Bodenansichten der Buchse mit geringen Änderungen der Ausführungsform.
Aus den 1, 4, 5 und 6 ist ersichtlich, daß die Buchse 1 aus einem geeigneten Kunststoff besteht und einen zylinderförmig gestalte ten Körper 101 aufweist. Seitlich weist dieser Hinterdrehungen 301 mit einem Nichtabhebe-Umriß auf, der die Buchse selbst in dem blinden Gehäuseloch 2 hält, das in der Unterseite der horizontalen Fläche R des Möbelstücks, auf dem der Körper 101 mit einem stirnseitigen Kragen 201 aufsteht, ausgebildet ist. Teilweise offen ist das Gehäuseloch 2 auf der Kopfseite, mit der die Fläche R mit der vertikalen Wand P des Möbelstücks verbunden ist, so daß die Buchse durch die Öffnung des Lochs 2 Sicht auf das abgeschrägte Teil hat, wo der Hohlraum oder das Aufnahme-U der keil- und schwalbenschwanzförmigen Verbindung der Buchse offen ist, gedreht zum Konvergieren nach oben.
Die Buchse 1 ist axial oder parallel zu ihrer Achse mit einem Sitz 3 versehen, der auf der zur Buchse selbst nach oben gewendeten Seite offen ist mit einem einen zylinderförmigen und kreisrunden Querschnitt aufweisenden Teil 103 (1, 5) und der stattdessen auf der entgegengesetztgerichteten Seite der gleichen Buchse offen ist mit einem das Teil 103 umschließenden, einen quadratischen Querschnitt aufweisenden Teil 203 (1, 4). Auf der gleichen unteren Seite weist die Buchse eine L-förmige Aussparung 4 auf mit einer geeigneten Tiefe und offen mit der Seite 104 in dem Aufnahme-U der gleichen Buchse. Im Gegensatz zu der offenen Seite 104 der Aussparung 4 weist die Buchse auf der unteren Seite eine Aussparung 5 zum Beispiel mit einer Kreissektorebene oder einer anderen geeigneten Form mit der gleichen Tiefe wie die des Teils 203 des Sitzes 3 auf und verleiht der eng be nachbarten Wand 6 des gleichen Teils zweckmäßige Flexibilitätscharakteristika (siehe später).
In dem zylinderförmigen Teil 103 des Sitzes 3 (5, 6) stehen Zähne vor, identisch, gegenüber und auf der gleichen Ebene 7, 7' mit keilförmigem Umriß, nach unten abgeschrägt einstückig durch Abschnitte 107, 107' des Buchsenkörpers, sie sind zungenförmig und durch Umgrenzung mit Aussparungen 8, 8' flexibel offen an der Seite der oberen Buchsenfläche auch in dem Teil 103 des Sitzes 3. Die Zähne 7, 7' sind auf einer gemeinsamen idealen Ebene, die zu der offenen Seite 104 der Aussparung 4 (4, 5) parallel ist, angeordnet.
In den Sitz 3 der Buchse 1 ist vom Boden ein zylinderförmiges Faß oder ein zylinderförmiger Bolzen 9 eingesetzt, wie es in 7 gezeigt wird, hergestellt zum Beispiel aus einer „Zama"-Legierung und durch die Tatsache gekennzeichnet, daß sie einen Kegelstumpf des Konuskopfes 109, vorgesehen auf der unteren Grundseite, aufweist, und in Sicht mit einer Aussparung 10 zur Betätigung mit einem Schraubenzieher und gekennzeichnet durch die Tatsache, daß sie eine verstärkte Basis 209 zum Beispiel mit einer zylinderförmigen Gestalt aufweist, versehen mit einem radialverlaufenden Zahn 309 mit keilförmigem Umriß und einer Unterseite schräg zu der Basis versehen auf der Unterseite mit einer Aussparung 10' analog zu der Aussparung 10 (4). Der größte Teil des Kopfes und die Basis des Bolzens 9 weisen zum Bei spiel einen Durchmesser im wesentlichen gleich dem des Teils 103 des Sitzes 3 auf, und der Bolzen selbst ist so bemessen und ausgerichtet, daß beim Einsetzen in den Sitz 3 sein Kopf 109 in die Zähne 7, 7' der Buchse 1 einschnappt, und der Zahn 309 ruht auf der offenen Seite der Aussparung 4, während die Basis 209 durch die Wand 6 abgestützt wird, wie es die 1, 4 und 5 zeigen.
Falls die Fläche R des Möbelstücks dicht am dem Boden aufgestellt werden soll, kann die gleiche Fläche gegebenenfalls mit einem nach oben offenen Loch 11 (1) ausgestattet werden zum Ermöglichen, bei Bedarf, einer Betätigung des Bolzens 9 von oben.
In 1 wird mit 12 der allgemein aus einer „Zama"-Legierung bestehende Bügel bezeichnet mit einem L-förmigen Umriß und mit dem vertikalverlaufenden Einsteckteil M des keil- und schwalbenschwanzförmigen Verbindungssystems komplementär zu dem Aufnahmeteil U der Buchse. Der Bügel ist an dem Einsteckteil M auf der vertikalen Wand P des Möbelstücks befestigt, zum Beispiel mit einer Schraube oder einem Dehnungsstopfen 13 bekannter Bauart, aufgenommen mit dem Kopf in einem auf dem gleichen Einsteckteil M ausgebildeten durchgehenden Sitz 14. Unter diesem Sitz liegt das Einsteckteil M in Sicht mit einem Sitz 15, bei dem mindestens die Oberseite horizontal ausgerichtet ist.
Die Basis des Bügels 12 weist ein Loch 16 auf.
Bei Zusammenbau der Buchse 1 mit dem Aufnahmeteil U auf dem Einsteckteil M des Bügels 12, wie es im folgenden in den 2 und 3 gezeigt wird, arbeitet die geneigte Ebene des Zahns 309 des Bolzens 9 mit dem vorderen Teil in Sicht des gleichen Einsteckteils M zusammen und läßt den Bolzen im Gegensatz zu der Wand 6, die sich biegt und in die Aussparung 5 bewegt, schwingen. Der Bolzen führt zu einem Drehpunkt mit seinem Kopf 109 auf den Zähnen 7, 7' und bewegt sich mit seiner Basis vom Einsteckteil M weg und ermöglicht das Kriechen des Zahns 309 nach vorne in Sicht mit dem Einsteckteil. Nach vollständigem Einsetzen der Buchse kommt der Zahn 309 mit dem Einsteckteilsitz 15 in Verbindung und schnappt unter Drücken der Wand 6, die wie ein elastisches Gedächtnis in ihre Ausgangsstellung zurückkehrt, in den Sitz ein. Auf diese Weise wird die Buchse ohne weitere Handhabungen mit dem Bügel 12 verriegelt. Da sie durch das Zusammenwirken zwischen Metallteilen entsteht, erweist sich die Verriegelung als absolut zuverlässig. Es besteht Einigkeit darüber, daß der Bolzen 9 auch aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt werden kann.
Zum Öffnen des genannten Gelenkstücks reicht ein Drehen des Bolzens 9 um 90° aus durch Einsetzen eines Schraubenziehers in das Loch 16 oder in das Loch 11 zur Einwirkung auf die untere Aussparung 10' oder auf die obere Aussparung 10 des gleichen Bolzens. Der Bol zen wird in einer festen Richtung gedreht und führt zum Zurückbewegen seines Zahns 309 in die Aussparung 4 des Seitenteils. Dies wird in 4 in gestrichelten Linien gezeigt. Unter dieser Bedingung kann die Buchse 1 vom Bügel 12 abgenommen und die Fläche R des Möbelstücks von der Wand P gelöst werden.
Zum Halten des Zahns 309 des Bolzens 9 in der zum Einschnappen in den Sitz 15 des Bügels 12 brauchbaren Ausrichtung kann die Basis 209 des gleichen Bolzens im Gegensatz zum Zahn und parallel zu ihrer eigenen Achse mit einer Verrippung 17 im Relief (7 und 8) versehen werden, die zum Beispiel aufnimmt in einer kleinen Aussparung erzielt durch einen Mittelschnitt 18 die Wand 6 teilend in zwei gleiche Teile im Gegensatz zu der Schwingung des gleichen Bolzens in der Phase von 2. Dieser gleiche Zustand kann auf andere Weise durch Zusammenwirken eines abgeschrägten Teils 19 der Bolzenbasis 209 mit der flexiblen Wand 6 sichergestellt werden, die gemäß der Darstellung in 9 durch Schnitte 20, die die beiden den Bolzenkörper bildenden Enden trennen, flexibler gestaltet werden. 8 zeigt auch die Abwandlung, gemäß der der Bolzenzahn 309 in der aktiven Stellung mit einer seiner Seiten an einer Schulter 303 eines Teils des Sitzes 203 anliegt. Dieser Zustand unterstützt das Beibehalten der richtigen Ausrichtung des Zahns 309 in dem Aufnahmeteil U der Buchse, und damit kann die Drehung des Bolzens zum Deaktivieren des gleichen Zahns 309 gerade in Gegenuhrzeigerrichtung gemäß 8 durchgeführt wer den, so daß die Person, die das in Frage stehende Gelenkstück öffnen soll, nicht verwirrt wird.
Offensichtlich erfaßt das Schutzgebiet der vorliegenden Patentanmeldung auch solche Gelenkstücke, bei denen die Buchse 1 in ein totes und horizontales Loch eingesteckt wird, das auf der vertikalen Kopfwand der Fläche R des Möbelstücks erzielt wird und das Aufnahmeteil U auf seiner eigenen Basis in Sicht hat, und das Ganze in einer Weise, die durch Techniker auf diesem Gebiet intuitiv und einfach ausgeführt wird. Andere Abwandlungen können sich auf die Tatsache beziehen, daß der den sich drehenden Bolzen aufnehmende Sitz 3 so angeordnet wird, daß sich der gleiche Bolzen hin und her bewegt statt eines Schwingens oder außer einer solchen Bewegung eine Bewegung immer im Gegensatz zu der Einwirkung des elastischen Mittels erzielt integral oder aufgesetzt auf die Buchse 1.

Claims

Gelenkstück für das schnelle und umkehrbare Verbinden von zwei Teilen eines Möbelstücks miteinander unter 90°, insbesondere zum Verbinden einer horizontalen ebenen Fläche (R) und einer vertikalen Wand (P), versehen mit einer im allgemeinen aus Kunststoff bestehenden Buchse (1), die in ein Sackloch der Fläche (3) eingesetzt und auf der Oberseite der gleichen Fläche teilweise sichtbar ist, wo der Hohlraum oder das aufnehmende Teil (U) einer Schwalbenschwanzverbindung zu sehen ist, die in ein komplementäres Einsteckteil (M) eines Bügels (12), insbesondere aus Metall, eingesteckt werden kann, fixiert mit dem Einsteckteil selbst vertikal auf der vertikalen Wand (P) des Möbelstücks und auf dessen Grundfläche die Buchse ruht, versehen mit einem Sitz axial oder parallel zu ihrer eigenen Achse, die einen insbesondere aus Metall bestehenden Bolzen drehbar aufnimmt und an ihren Enden ihrerseits mit Aussparungen (10, 10') zum Betätigen mittels eines Werkzeugs, eingesetzt durch ein Loch (16) der Grundfläche des Bügels (12) oder durch ein Loch (11), ausgebildet auf der Fläche des Möbelstücks (R), wobei der Bolzen versehen ist mit einem radialen Zahn (309), der nach dem Drehen des gleichen Bolzens in einen Sitz (15) des Einsteckteils des Bügels (12) eingesetzt und aus ihm herausgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen in seinem eigenen Sitz (3) zusammengesetzt ist, so daß sein Zahn (309) senkrecht in das Aufnahmeteil (U) der Buchse hineinragt, wobei der Zahn durch einen keilförmigen Grundriß charakterisiert ist mit einer geneigten unteren Fläche, die in der Phase des Einsetzens des Aufnahmeteils (U) der Buchse in das Einsteckteil (M) des Verbindungsbügels (12) mit dem Einsteckteil zusammenarbeitet, das es zum Zurückbewegen veranlaßt, da der Bolzen in seinem eigenen Sitz zusammengesetzt ist zum Durchführen einer Schwingung im Bedarfsfall und/oder einer Querverschiebung, was dem Zahn eine Bewegung weg von dem Aufnahmeteil (U) der Buchse gestattet im Gegensatz zu der Einwirkung des elastischen Mittels (6), das alles auf eine Wei se, daß während des Einsetzens der Buchse auf den Verbindungsbügel der Bolzenzahn automatisch in das Einsteckteil (M) des Sitzes (15) einschnappt.
Ein Gelenkstück nach Anspruch 1, wobei der sich drehende Bolzen (9) in seinem eigenen Sitz zusammengesetzt ist, so daß er mit dem Ende, das dem mit dem Greifhaken (309) versehenen Ende entgegengesetzt ist, in dem Sitz eine Schwingung um eine orthogonale Achse gegenüber dem Zahn durchführen kann, während es mit dem anderen, mit dem Greifhaken (309) versehenen Ende zusammenarbeitet, mit einem elastischen Mittel (6), das in der Phase, in der das Aufnahmeteil (U) der Buchse (1) in das Einsteckteil (M) des Bügels (12) eingesetzt wird, nachgibt.
Ein Gelenkstück nach Anspruch 2, wobei das elastische Mittel mindestens eine flexible Wand oder Zunge (6), integral erhalten auf dem Körper der Buchse (1), ist.
Ein Gelenkstück nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei der Bolzen (9) mit einem Stumpf des konischen Kopfes (109) versehen ist, der auf seiner kleinsten Seite und im Blickfeld eine Aussparung (10) zu seinem Antrieb mit Hilfe eines Schraubenziehers aufweist, und vorgesehen ist auf dem anderen Ende einer zylindrischen Grundfläche (209) mit zum Beispiel dem gleichen Durchmesser des größten Teils des Kopfes, versehen mit einer Aussparung (10') zu seinem Antrieb mit Hilfe eines Schraubenziehers und integral erhaltend den radialen und keilförmigen Zahn (309), als den Sitz (3) der Buchse, die den Bolzen drehbar aufnimmt, und versehen mit einem zylinderförmigen oberen Teil (103), mit einem Durchmesser fast gleich dem des größten Teils des Bolzenkopfes (109), in welchem Teil vorstehend entgegengesetzt gerichtete und keilförmige Zähne (7, 7') mit denen der Bolzenkopf einschnappt, seiend die Zähne auf einer Ebene im Idealfall parallel zu der Querrichtung des Aufnahmeteils (U) der Buchse und integral mit Teilen der Wand dieses Sitzteils, wobei diese Teile als Zungen (107, 107') flexibel ausgebildet sind durch benachbarte Aussparungen (8, 8') erhalten in dem Buchsenkörper, seiend der verbleibende Teil (203) des den Bolzen aufnehmenden Sitzes, versehen mit einer Ausgestaltung mit einer im wesentlichen quadratischen Ebene und zum Umschließen des Teils (103) mit kreisförmigem Querschnitt, und auf der Unterseite der Buchse dieses letzte Teil des Sitzes teilweise durch eine L-Plan-Aussparung (4) begrenzt wird, auf welcher Seite (104), die in Richtung auf das Buchsenaufnahmeteil (U) offen ist, im Normalfall der Zahn (309) des sich drehenden Bolzens (9) aufsitzt, während die andere Seite der Aussparung eine Weite dergestalt aufweist, daß bei Drehen des Bolzens auf 90° der Zahn in sie eingeführt werden kann, versehen in Opposition mit der offenen Seite (104) der Aussparung (4), eine Aussparung (5) auch offen auf der Buchsenunterseite, was der Wand (6) des letzten Sitzteils (203) Flexibilitätscharakteristika verleiht, wobei dieses Teil mit dem Bolzen elastisch zusammenarbeitet zum Ermöglichen der Schwingung während des Zusammenkuppelns der Buchse mit dem Verbindungsbügel.
Ein Gelenkstück nach Anspruch 4, wobei die flexible Wand (6) des den sich drehenden Bolzen (9) aufnehmenden Sitzteils (203) in Längsrichtung mit einem Mittenschnitt (18) versehen ist, der die Flexibilität dieser Wand verbessert.
Ein Gelenkstück nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittenschnitt (18) der flexiblen Wand (6) des Sitzteils (203), das den sich drehenden Bolzen (9) aufnimmt, zusammenarbeitet mit einem Längsrelief (17) der Grundflächenverstärkung (209) des gleichen Bolzens (9) zum Halten des Zahns (309) des gleichen Bolzens normalerweise in der richtigen Lage vorstehend in das Aufnahmeteil (U) der Buchse (1).
Ein Gelenkstück nach Anspruch 4, bei der die flexible Wand (6) des den sich drehenden Bolzen (9) aufnehmenden letzten Sitzteils (203) in Längsrichtung und an entgegengesetzten Enden mit die Flexibilität der Wand verbessernden Schnitten (20) versehen ist.
Ein Gelenkstück nach Anspruch 4, bei der die verstärkte Grundfläche (209) des sich drehenden Bolzens (9) mit einer egalisierenden Sekante (19) versehen ist, die sich gegen die flexible Wand (6) des den gleichen Bolzen aufnehmenden letzten Sitzteils (203) anlehnt zum Halten des Zahns (309) des gleichen Bolzens normalerweise in der richtigen tage vorstehend in das Aufnahmeteil (U) der Buchse (1).
Ein Gelenkstück nach Anspruch 4, bei der der Zahn (309) des sich drehenden Bolzens (9) in seiner aktiven Stellung sich mit einer seiner Seiten gegen die Schulter (303) des Sitzes (203) anlehnt teilweise aufnehmend die Grundfläche des Bolzens selbst.