DE600738C - Membrangasventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Membranregelventil, das durch. Druckänderungen in einem Steuerraum betätigt wird, der auf der einen Seite einer Membran angeordnet ist, auf deren andere Seite der Hauptdruck wirkt. Bei bekannten Reglerventilien. dieser Art Wird die Membran mit ihrem Rande zwischen dem Ventilgehäuse und dessen Deckel eingeklemmt. Tritt eine Undichtheit zwischen, der Membran ίο und dem den Steuerraum enthaltenden Gehäuseteil, z. B. dem Deckel auf, so entweicht das in der Steuerkammer eingeschlossene Gas durch diese Undichtheit in die Atmosphäre und es entsteht auf der Steuer seite der Membran eine Druckverminderung, die ein ungewolltes Öffnen des Ventils bewirkt.

Die Erfindung beseitigt diesen Mangel dadurch, daß die Membran in den Deckel unao abhängig· von der Deckelabdichtung eingespannt ist und die Dichtungsfugen sowohl der Deckel- wie der Membranabdichtung voneinander getrennt in die Hauptgasleitung einmünden. Infolge dieser Anordnung kann in dem Steuerraum niemals ein. unerwünschter Druckabfall entstehen. Es kann vielmehr höchstens vorkommen, daß in dem Steuerraum dauernd der Gashochdruck herrscht, der aber das Membranventil geschlossen hält. Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigt die Abbildung einen senkrechten Längsschnitt durch ein Membranventil. Der Gehäuseunterteil 1 hat einen Stutzen 2 für den Einlaß und einen Stutzen 3 für den Auslaß des Gases. 4 ist der Ventilsitz und 5 der Ventilkörper, der an einer Membran 6 befestigt ist. Über der Membran 6 liegt der Steuerraum 7, der nach außen durch einen abnehmbaren Gelläusedeckel 8 abgeschlossen ist. Das Steuergas wird durch eine Nebenleitung 9 dem 'Steuerraum 7 zugeführt, aus dem es durch eine Leitung 10 abfließt, in der beliebige Steuerventile 15 angeordnet sein können. Staut sich das Gas im Steuerraum 7, weil sich, eines der Steuerventile 15 geschlossen hat, so bewirkt, sobald der Druck im Steuerraum annähernd die gleiche Höhe erreicht hat, die in der Hauptleitung herrscht, eine auf das Ventil drückende Feder 19 das Schließen des Ventils. Der Gehäusedeckel· 8 liegt mit seinem Flansch 11 auf einem entsprechenden Flansch 12 des Gehäuseunterteils 1 dichtend auf und trägt einen zylindrischen Ansatz 13, der in eine Öffnung des Gehäuseunterfceils 1 greift. Die Membran 6 ruht mit ihrem Rande auf einer ringförmigen 'Schulter 14 "des Gehäusedeckels und wird unter Zwischenschaltung eines elastischen Ringes 16 durch einen Gewindering 17 fest gegen ihr Auflager gepreßt. Die Dichtungsfläche 14 für die Membran und die Dichtungsflächen n, 12 zwischen dem Gehäuseunterteil 1 und seinem Deckel 8 sind also voneinander getrennt. Entsteht zwischen der Membran 6 und dem Dekkel 8 eine Undichtheit, so bildet diese nur eine Verbindung des Steuerraumes 7 mit dem Hochdruckraum 18 im Gehäuseunterteil. Es strömt also höchstens das Gas von der Hochdruckseite 18 nach der Steuerseite 7 und ruft in dem Steuerraum 7 eine Druckerhöhung hervor, die das Regelventil schließt. Auch, eine Undichtheit zwischen den Flanschen 11, 12 des Gehäusedeckels und -Unterteils hat keinen Einfluß auf den Druck im Steuerraum 7.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Durch einen Nebengasstrom gesteuertes Membrangasventil, dessen Membran die Hauptgasleitung von einem im Gehäusedeckel angeordneten Steuerraum trennt, in dem zum Zwecke des Schließen des Gasventils eine Druckerhöhung hervorgerufen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran in dem Deckel unabhängig von der Deckelabdichtung eingespannt ist und die Dichtungsfugen sowohl der Deckel- wie der Membranabdichtung voneinander getrennt in die Hauptgasleitung einmünden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen