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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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GEBIET DER
ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Aufzeichnungsvorrichtung
mit einer lösbaren Kopfpatrone
und betrifft insbesondere einen Anbring-/Lösemechanismus der Kopfpatrone.
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STAND DER
TECHNIK
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Eine
Aufzeichnungsvorrichtung zum Aufzeichnen auf ein Aufzeichnungsmedium
(im Folgenden ebenfalls als Aufzeichnungsbogen bezeichnet), wie
z.B. Papier, Gewebe, Plastikfolie oder OHP-Folie, wurde in einer
Form zur Anbringung einer Kopfpatrone verschiedener Aufzeichnungssysteme,
wie z.B. ein Nadeldrucksystem, ein thermo-sensitives System, ein
Thermoübertragungssystem
oder ein Tintenstrahlsys-tem, vorgeschlagen.
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Unter
diesen Aufzeichnungsvorrichtungen ist eine Vorrichtung, die mit
einer Kopfpatrone eines Tintenstrahlsystems bei einer Nicht-Berührungsaufzeichnung mit
geringem Geräusch
zur Ausbildung einer Aufzeichnung auf einem Aufzeichnungsbogen durch
Ausgabe von Tinte aus einer Ausgabeöffnung (Düse), die an einem Aufzeichnungselement
(im Folgenden ebenfalls als Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
bezeichnet, ausgerüstet
ist, zur hochdichten und Hochgeschwindigkeitsaufzeichnung geeignet.
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Die
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung weist eine Form auf, die der
Funktion, Spezifikation, Form usw. besonders für ein System eigen ist, bei dem
die Vorrichtung angewendet wird. Allgemein ist die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
mit einem eine Kopfpatrone und einen Tintentank lagernden Schlitten,
einer Fördereinrichtung
zum Fördern
des Aufzeichnungsbogens und einer Steuereinrichtung zum Steuern
dieser Bauteile versehen.
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Weiter
wird die Kopfpatrone zur Ausgabe von Tintentröpfchen aus mehreren Ausgabeöffnungen
in einer aufeinander folgenden Abtastbewegung in einer Richtung
(Haupttastrichtung) senkrecht zur Förderrichtung (Unterabtastrichtung)
des Aufzeichnungsbogens angetrieben, während der Aufzeichnungsbogen
abschnittsweise (Abschnittsförderung) um
einen gleichen Betrag der Aufzeichnungsbreite gefördert wird.
Durch Verwendung einer Kopfpatrone mit mehreren Tintenausgabedüsen, die
linear in der Unterabtastrichtung angeordnet sind, wird eine Aufzeichnung
einer Breite entsprechend der Anzahl der Düsen mittels eines einzigen
Abtastens der Kopfpatrone auf dem Aufzeichnungsbogen erreicht.
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Weiter
weist die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung geringe Betriebskosten
auf, und kann ebenfalls in ihren Abmessungen kompakt ausgebildet
werden, und eine Farbbildaufzeichnung mittels Verwendung von Tinten
mehrerer Farben erreichen.
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Aus
diesen Gründen
wird die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung als Ausgabeeinrichtung von
Informationsbearbeitungssystemen verwendet und kommerzialisiert,
z.B. bei einem einen Ausgang eines Kopiergerätes darstellenden Drucker,
einem Faksimilegerät,
einer elektronischen Schreibmaschine, einer Textverarbeitungsvorrichtung,
einer Arbeitsstation usw., oder bei einem in einem Personalcomputer
vorgesehenen tragbaren oder Handy-Drucker, einem HOST-Computer,
einer optischen Diskeinrichtung, einem Videogerät usw.
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Als
Aufzeichnungselement einer derartigen Tintenstrahlaufzeichnungseinrichtung,
nämlich
der Energieerzeugungseinrichtung zur Erzeugung der Energie zur Ausgabe
der Tinte, sind beispielsweise ein elektromechanisches Wandlerteil,
wie z.B. ein Piezzoelement, die Verwendung von durch Strahlung mittels
einer elektromagnetischen Welle erzeugter Wärme, wie z.B. einem Laserstrahl
zur Ausgabe von Flüssigkeitströpfchen,
oder das Erwärmen
einer Flüssigkeit
mittels eines elektro-thermischen Wandlerelements, das ein Wärmeerzeugungswiderstandsteil
aufweist, bekannt.
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Unter
diesen Systemen kann die Kopfpatrone des Tintenstrahlaufzeichnungssystems
zur Ausgabe von Flüssigkeit
mittels thermischer Energie mit hoher Auflösung aufzeichnen, da die oben
erwähnten
Ausgabeöffnungen
mit einer hohen Dichte angeordnet werden können. Insbesondere ist die
Kopfpatrone mit dem elektro-thermischen Wandlerelement als Energieerzeugungseinrichtung
von Vorteil, da sie leicht kompakt ausgebildet werden kann, und
ebenfalls vollständig
die Halbleitertechnologie und die Mikroprozessortechnologie verwenden
kann, die in der letzten Zeit einen entscheidenden Fortschritt und eine
Verbesserung der Zuverlässigkeit
erreicht hat, und die eine hohe Dichte bei geringen Herstellungskosten
erreicht.
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Weiter
besteht der Tintentank zur Versorgung der Kopfpatrone mit Tinte
grundsätzlich
aus einem Tintenabsorptionsteil, einem Behälter zur Aufnahme des Tintenabsorptionsteils
und einem Deckel zur Abdichtung des Behälters.
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Weiter
kann die oben beschriebene Kopfpatrone in einem mit einem derartigen
Tintentank integrierten Chip oder einer lösbar mit dem Tintentank verbundenen
Art verwirklicht werden. Bei beiden Arten sind die Positionierung
zwischen dem Aufzeichnungskopf und dem Tintentank und die Positionierung
zwischen der Kopfpatrone, die durch Einbau dieser Teile ausgebildet
ist, und dem Schlitten wichtige die Aufzeichnungsqualität betreffende
Punkte.
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Ebenfalls
wurde in der letzten Zeit eine Aufzeichnungsvorrichtung vorgeschlagen,
bei der mehrere Kopfpatronen unterschiedlicher Formen lösbar zum
Erneuern an dem Schlitten angebracht sind. D.h., ein Farbkopf ist
an dem Schlitten zur Aufzeichnung von Farbgrafiken befestigt. Der
Farbkopf besteht aus mehreren Tanks, die entsprechend schwarze,
gelbe, magenta und cyan farbige Tinten enthalten, und lösbar an
einem Kopf befestigt sind. Ebenfalls ist ein Photokopf an dem Schlitten
zur photographischen Bildaufzeichnung befestigt. Der Photokopf besteht
aus mehreren Tanks, die hell-schwarz, gelb, hell-magenta und hell-cyan
Farben enthalten, die lösbar
an einem Kopf befestigt sind. Ebenfalls im Fall einer Textaufzeichnung
mit schwarzer Farbe ist ein schwarzer Kopf mit einem Tank mit nur
schwarzer Farbe an dem Schlitten befestigt.
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Der
Farbkopf, der Photokopf und der Kopf mit schwarzer Farbe weisen
den gleichen Mechanismus zum Anbringen an dem Schlitten und die
gleiche Form auf, wobei jedoch der Kopf mit schwarzer Farbe eine
geringere Breite, verglichen mit dem Farbkopf oder mit dem Photokopf,
aufgrund der Tintenkapazität
in dem Tank aufweist.
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Der
Kopf mit schwarzer Tinte mit einer geringeren Breite als der Farbkopf
oder der Photokopf weist eine geringere Breite als der Schlitten
auf. Aus diesem Grund kann er in einer geneigten Stellung an dem
Schlitten befestigt werden, und der Verbindungsabschnitt des Schlittens
kann durch die Tinte des Düsenabschnitts
des schwarzen Kopfes verschmiert werden. Die Tintenablagerung auf
dem Verbindungsabschnitt des Schlittens kann zu einem Kurzschluß führen, was
Nachteile, wie z.B. eine fehlerhafte Aufzeichnung oder eine Fehlfunktion
der Aufzeichnungsvorrichtung, bewirkt.
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Eine
bekannte Technologie verwendet einen Deckel zur Abdeckung des elektrischen
Verbindungsabschnitts eines Schlittens in einer Aufzeichnungsvorrichtung,
wenn der Aufzeichnungskopf nicht befestigt ist, die in der EP-A-0 435 696 beschrieben wird.
Der oben erwähnte
Deckel öffnet
entsprechend, wenn der Aufzeichnungskopf an dem Schlitten befestigt
ist. Hierdurch ist es möglich,
dass der Verbindungsabschnitt elektrisch und mechanisch geschützt ist,
wenn der Aufzeichnungskopf nicht befestigt ist.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Es
ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Mechanismus zum Anbringen/Lösen einer Kopfpatrone
zu schaffen, wobei bei einer Kopfpatrone geringerer Größe in bezug
auf den Schlitten, eine Berührung
des Aufzeichnungsabschnitts der Kopfpatrone mit dem Verbinderabschnitt
des Schlittens vermieden und weiter ein zufriedenstellender Betrieb
sichergestellt ist.
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Es
ist weiter Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schlitten einer
Aufzeichnungsvorrichtung zu schaffen, umfassend einen Kopfbefestigungsabschnitt,
an dem die Kopfpatrone lösbar
befestigt ist, einen Verbinderabschnitt, der elektrisch mit der
Kopfpatrone verbindbar ist, einen Arbeitsabschnitt, der bei einer
Drehung in einer Richtung die an dem Kopfbefestigungsabschnitt befestigte
Kopfpatrone befestigt und mit dem Verbinderabschnitt elektrisch
verbindet, und bei einer zu der Befestigung entgegengesetzten Drehung
die elektrische Verbindung zwischen der Kopfpatrone und dem Verbinderabschnitt
aufhebt, wodurch die Kopfpatrone von oder an dem Kopfbefestigungsabschnitt
lösbar
oder befestigbar ist, und ein Verbinderschutzteil zum Schutz des
Verbinderabschnitts, wobei, wenn der Arbeitsabschnitt in einer Richtung
zur Lösung
oder Anbringung der Kopfpatrone gedreht wird, das Verbinderschutzteil
zu einer den Verbinderabschnitt schützenden Position bewegt wird,
und, wenn der Arbeitsabschnitt in einer Richtung zur Befestigung
der Kopfpatrone gedreht wird, das Verbinderschutzteil sich zu einer
Position zur Freilegung des Verbinderabschnitts bewegt.
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KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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Es
zeigen:
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1 eine
perspektivische Ansicht zur Darstellung des gesamten Aufbaus einer
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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2 eine
Aufsicht zur Darstellung des gesamten Aufbaus einer Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
gemäß der ersten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung;
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3A, 3B und 3C perspektivische
Ansichten zur Darstellung unterschiedlicher Kopfpatronen, die an
der in 1 gezeigten Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
anbringbar sind;
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4 eine
Frontansicht des in 1 dargestellten Schlittens;
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5 eine
Aufsicht des in 1 dargestellten Schlittens;
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6 eine
Rückansicht
des in 1 dargestellten Schlittens;
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7 eine
Ansicht der rechten Seite des in 1 dargestellten
Schlittens;
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8 eine
perspektivische Ansicht zur Darstellung des genauen Aufbaus der
in 7 gezeigten Kopfpatrone;
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9, 10 und 11 Schnittansichten des
Schlittens beim Anbringen/Lösen
der Kopfpatrone gemäß 3A bis 3C,
an dem Schlitten;
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12 und 13 Schnittansichten
des Schlittens zur Darstellung der Funktion einer Verbinderschutzplatte
in dem Schlitten gemäß 3A bis 3C;
und
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14A und 14B Seitenansichten
der Verbinderschutzplatte gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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GENAUE BESCHREIBUNG
DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Im
Folgenden wird die Erfindung im Einzelnen anhand bevorzugter Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen beschrieben.
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ERSTE AUSFÜHRUNGSFORM
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Zuerst
wird der Aufbau der Aufzeichnungsvorrichtung gemäß der Erfindung schematisch
und unter Bezugnahme auf die 1 und 2 beschrieben,
die eine perspekti vische Ansicht und eine Aufsicht des gesamten
Aufbaus einer Aufzeichnungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung darstellen.
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Die
Aufzeichnungsvorrichtung weist eine automatische Bogenzuführeinrichtung
gemäß 1 und 2 auf,
und besteht aus einer Bogenzuführeinheit,
einer Bogenfördereinheit,
einer Schlitteneinheit, einer Bogenausgabeeinheit und einer Reinigungseinheit.
Diese Bauteile werden im Folgenden im Einzelnen beschrieben.
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A) Bogenzuführeinheit
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Die
Bogenzuführeinheit
besteht aus einer Druckplatte 201 zum Stapeln von Bogenmaterialien (nicht
dargestellt) und einem drehbaren Zuführteil 202 zum Zuführen des
Bogenmaterials, die beide an einem Basisteil 200 befestigt
sind. Auf der Druckplatte 201 ist eine bewegbare Seitenführung 203 bewegbar
befestigt, um die Stapelposition des Bogenmaterials zu begrenzen.
Die Druckplatte 201 ist um eine mit dem Basisteil 200 verbundene
Welle drehbar, und in Richtung des drehbaren Zuführteils 202 mittels
einer Druckplattenfeder (nicht gezeigt) vorgespannt. An einer Stelle
der Druckplatte 201 gegenüber dem drehbaren Zuführteil 202 ist
ein Trennkissen 204, bestehend aus einem Material mit einem
großen
Reibungskoeffizienten, wie z.B. Kunstleder, vorgesehen, um eine
Doppelzuführung
des Bogenmaterials zu verhindern. Das Basisteil 200 ist
weiter mit einem Trennfinger (nicht dargestellt) versehen, um eine Ecke
des Bogenmaterials zu wandeln, um dadurch das Bogenmaterial einzelnd
voneinander zu trennen, wobei weiter ein Absatzabschnitt (nicht
gezeigt) einstückig
mit dem Basisteil 200 ausgebildet ist, das zur Trennung
von schwerem Papier oder ähnlichem dient,
wenn der Trennfinger automatisch z.B. von dem schweren Papier zurückgezogen
wird, und weiter ist ein Freigabenocken (nicht dargestellt) zur
Aufhebung der Berührung
zwischen der Druckplatte 201 und dem drehbaren Zuführteil 202 vorgesehen.
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Bei
dem oben beschriebenen Aufbau drückt der
Freigabenocken die Druckplatte 201 bis zu einer bestimmten
Stellung in einem Wartezustand nach unten, wodurch die Druckplatte 201 von
dem drehbaren Zuführteil 202 gelöst ist.
Wenn die Antriebskraft einer Förderwalze 300 in
diesem Zustand, z.B. mittels Zahnrädern, auf das drehbare Zuführteil 202 und den
Freigabenocken übertragen
wird, wird der Freigabenocken von der Druckplatte 201 getrennt,
wodurch ihre Anhebung bewirkt wird, wodurch das drehbare Zuführteil 202 mit
dem Bogenmaterial in Berührung
kommt, um die Bogenzuführung
zu starten. Somit wird der Bogen durch die Drehung des drehbaren Zuführteils 202 aufgenommen,
einzelnd durch den Trennfinger getrennt und der Bogenfördereinheit
zugeführt.
Das drehbare Zuführteil 202 und
der Freigabenocken drehen sich, bis ein Bogen in die Bogenfördereinheit
zugeführt
ist, woraufhin dann wieder der Wartezustand eingenommen wird, indem
das drehbare Zuführteil 202 von
dem Bogenmaterial frei gegeben wird und die Antriebskraft von der
Förderwalze 300 unterbrochen
wird.
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B) Bogenfördereinheit
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Die
Bogenfördereinheit
ist mit einer Förderwalze 300 und
einer PE-Sensor (nicht dargestellt) versehen. Die Förderwalze 300 steht
mit einer Klemmwalze 201 in Berührung, die mittels einer Klemmwalzenführung 302 gelagert
und mittels einer Klemmwalzenfeder (nicht dargestellt) in Berührung mit
der Förderwalze 300 vorgespannt
ist, wodurch eine Förderkraft
für das
Bogenmaterial erzeugt wird. Am Eingang der Bogenfördereinheit
zur Aufnahme des zugeführten
Bogens sind die Klemmwalzenführung 302 und
eine Platte 303 zur Führung
des Bogenmaterials vorgesehen. Die Klemmwalzenführung 302 ist mit
einem PE-Sensorhebel (nicht gezeigt) zur Übertragung der Erfassung der
vorderen und hinteren Enden des Bogens zu dem PE-Sensor (nicht dargestellt)
versehen. Ebenfalls an der stromabwärtigen Seite der Förderwalze 300 in
Förderrichtung
des Aufzeichnungsbogens ist eine Kopfpatrone 900 zur Ausbildung
eines Bildes gemäß der Bildinformation
vorgesehen.
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Bei
dem oben beschriebenen Aufbau wird der der Bogenfördereinheit
zugeführte
Bogen von der Platte 303 und der Klemmwalzenführung 302 geführt und
dem Paar Förderwalzen 300 und
der Klemmwalze 301 zugeführt. Hierbei erfaßt der PE-Sensorhebel
das vordere Ende des geförderten Bogens,
wodurch die Aufzeichnungsposition des Bogens bestimmt wird. Der
Bogen wird auf die Platte 303 durch die Drehung des Walzenpaars 300, 301 mittels
eines nicht dargestellten LF-Motors gefördert.
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Die
Kopfpatrone 900 besteht aus einer leicht ersetzbaren Tintenstrahlpatrone
mit einem einstückigen
Tintentank. In der Kopfpatrone 900 kann die Tinte dem Kopf
beispielweise mittels einer Heizung zugeführt werden, wodurch ein Filmverdampfen
bewirkt wird, und eine Druckänderung
aufgrund der Größe oder
Konzentration einer durch ein derartiges Filmverdampfen erzeugten
Blase bewirkt, dass eine Düse
der Kopfpatrone 900 Tinte ausgibt, wodurch ein Bild auf
dem Bogenmaterial ausgebildet wird.
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C) Schlitteneinheit
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Die
Schlitteneinheit ist mit einer Kopfpatrone (einer Patroneneinheit
oder ein Kopfhalter) 900 versehen, der die Aufzeichnungseinrichtung,
bestehend aus einem Aufzeichnungskopf und einem lösbar befestigten
Tintentank und einem lösbar
die Kopfpatrone 900 lagernden Schlitten 400 besteht.
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Der
Schlitten 400 wird von einer Führungswelle 450, die
sich in Richtung quer zur Förderrichtung
des Bogenmaterials erstreckt und einem Grundkörper 100 gelagert.
Die Führungswelle 450 wird durch
den Betrieb eines Bogenspalteinstellhebels (nicht dargestellt) vertikal
angehoben oder abgesenkt, um einen Spalt zwischen der Kopfpatrone 900 und
dem Bogen aufrecht zu erhalten. Der Grundkörper 100 lagert das
hintere Ende des Schlittens 400, wodurch der Schlitten 400 an
einer vorbestimmten Position in bezug auf das Bogenmaterial gehalten wird.
Der Schlitten 400 führt
längs der
Führungswelle 450 und
dem Grundkörper 100 eine
hin- und hergehende Bewegung durch die von einem Schlittenmotor 451 durch
einen Taktriemen 452 übertragene
Antriebskraft durch. Der Taktriemen 452 wird unter Spannung
von einer Leerlaufriemenscheibe 453 gelagert, während die
Führungswelle 450 und
der Schlittenmotor 451 an dem Grundkörper 100 befestigt
sind. An der Rückseite
des Schlittens 400 ist eine Schlittenschaltkreiskarte 420 (siehe 6)
befestigt, und ein flexibles Kabel 422 ist damit zur Übertragung elektrischer
Signale von einer Schaltkreiskarte (nicht dargestellt), die an der
Rückseite
des Grundkörpers 100 befestigt
ist, zu der Kopfpatrone 900 verbunden.
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Bei
der vorliegenden Ausführungsform
wird das Bogenmaterial mittels der Förderwalze 300 und der
Klemmwalze 301 so gefördert,
dass die Kopfpatrone 900 einer Reihenposition gegenüberliegend
angeordnet ist (eine Position des Bogens in seiner Förderrichtung),
wo die Bilderzeugung auf dem Bogen durchgeführt werden soll. Der Schlitten 400 wird durch
die Antriebskraft des Schlittenmotors 451 zu einer Spaltenposition
zur Bilderzeugung bewegt (eine Position senkrecht zur Förderrichtung
des Bogens), wo der Aufzeichnungskopf der Kopfpatrone 900 der Bilderzeugungsposition
gegenüber
liegt. In Abhängigkeit
des elektrischen Signals von den oben erwähnten Schaltkreiskarten gibt
dann die Kopfpatrone 900 Tinte in Richtung des Bogenmaterials
aus, um darauf das Bild zu erzeugen.
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Im
Folgenden soll die Kopfpatrone 900 unter Bezugnahme auf
die 3A, 3B und 3C erläutert werden,
die einen schwarzen Kopf, einen Farbkopf bzw. einen Photokopf darstellen.
Der Anwender führt
die Aufzeichnung durch Befestigen einer optimalen Kopfpatrone für die zu
erzeugende Aufzeichnung an dem Schlitten 400 durch.
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Die
Kopfpatrone 900 besteht aus einem Aufzeichnungskopf und
einem daran lösbar
befestigten Tintentank.
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Der
Tintentank steht grundsätzlich
aus einem Tintenabsorptionsteil, einem transparenten Kunststoffbehälter, in
dem das Tintenabsorptionsteil eingesetzt ist, und einem Deckelteil
zum Abdichten des Behälters.
Die breite L1 des schwarzen Kopfes ist kleiner als die Breite L2
des Farbkopfes oder des Photokopfes.
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Der
schwarze Kopf ist mit einem schwarze Tinte enthaltenden Tintentank
versehen. Der Farbkopf ist mit vier lösbaren Tintentanks versehen,
die entsprechend gelbe, magenta, cyan und schwarze Tinte von rechts
nach links in der Zeichnung enthalten. Der Photokopf ist mit vier
lösbaren
Tintentanks versehen, die entsprechend gelbe, helle photo-magenta,
helle photo-cyan und helle photo-schwarze Tinten
in der Reihenfolge von rechts in der Zeichnung enthalten. Die Tintentanks
für die
gelbe, magenta, cyan, photo-magenta, photo-cyan und photo-schwarz Farben haben
die gleiche äußere Form.
Der schwarze Tintentank hat eine größere äußere Form und eine größere Tintenmenge
im Vergleich zu den anderen Tintentanks. Die Kopfpatrone, gesehen
von hinten, ist mit Öffnungen
an Stellen entsprechend den entsprechenden Tintentanks des Aufzeichnungskopfes versehen,
sodass die Tintentanks sichtbar sind.
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Bei
der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung besteht die Energieerzeugungseinrichtung
(Aufzeichnungselement) zur Erzeugung der Energie zur Ausgabe der
Tinte aus der Düse üblicherweise
aus einem elektromechanischen Wandlerteil, wie z.B. einem Piezzoelement
zur Druckbeaufschlagung der Tinte, oder einer Bestrahlung mit elektro-magnetischen
Wellen, wie z.B. einem Laserstrahl, oder einem elektro-thermischen
Wandler element, wie z.B. einem wärme-erzeugenden
Widerstandsteil zum Erwärmen
der Tinte zur Erreichung einer Expansion oder eines Verdampfens
der Tinte. Der Tintenstrahlaufzeichnungskopf des letzteren Systems,
das thermische Energie zur Flüssigkeitsausgabe
verwendet, ist in der Lage, eine Aufzeichnung hoher Auflösung zu
erreichen, da die Düsen
in einer hohen Dichte angeordnet werden können. Unter derartigen Systemen hat
der Aufzeichnungskopf, der das elektro-thermische Wandlerelement
als die ernergie-erzeugende Einrichtung verwendet, verschiedene
Vorteile, wie z.B. die leichte kompakte Bauweise, die vollständige Verwendung
der Halbleitertechnologie und der Mikroprozesstechnologie, die entscheidende
Fortschritte und Verbesserung in der Zuverlässigkeit erreicht haben, und
die leicht mit einer hohen Dichte und mit niedrigen Herstellungskosten
hergestellt werden können.
Bei dem Aufzeichnungskopf der Kopfpatrone gemäß der vorliegenden Ausführungsform
wird daher ein System verwendet, bei dem Wärme der Tinte mittels eines
elektro-thermischen Wandlerelements zugeführt wird, einschließlich eines
Wärmeerzeugungswiderstandsteil,
wie z.B. einer Heizung. Die Tinte bewirkt ein Filmverdampfen durch
die Wärme und
die durch das Wachstum oder die Kontraktion der Blasen durch die
Filmverdampfung erzeugte Druckänderung
bewirkt, dass die Tinte von der Düse des Aufzeichnungskopfes
ausgegeben wird, wodurch ein Bild erzeugt wird.
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D) Bogenausgabeeinheit
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Die
Bogenausgabeeinheit ist mit einer Bogenausgabewalze (stromaufwärtige Seite)
(nicht dargestellt) und einer Bogenausgabewalze (stromabwärtige Seite)
(nicht dargestellt) versehen, die ihre Antriebskraft von einem LF-Zahnrad,
das koaxial zu der Förderwalze 300 angeordnet
ist, durch ein Getriebe erhalten. Durch die Bogenausgabewalzen gedrehte
Stirnräder 500 werden
damit in Berührung
gehalten, und werden von einem Stirnhalter 501 gelagert,
der an der Platte 303 befestigt ist. Somit wird der Bogen
bei der Bilderzeugung durch die Schlitteneinheit eingeklemmt und
zwischen den Bogenausgabewalzen und den Stirnrädern gefördert und auf einen Ausgabeboden
(nicht dargestellt) ausgegeben.
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E) Reinigungseinheit
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Die
Reinigungseinheit ist mit einer Pumpe zum Reinigen der Kopfpatrone 900 versehen,
und weist eine Kappe zum Verhindern des Austrocknens der Kopfpatronen 900 auf.
Weiter ist ein Mechanismus zum Umschalten der Antriebskraft von
der Förderwalze 300 zu
der Bogenzuführeinrichtung
oder der Pumpe vorgesehen. Wenn der Schlitten zu der rechten Endposition
bewegt wird, wird die Antriebskraft des LF-Motors zu der Pumpe übertragen,
wodurch das Reinigen der Kopfpatrone 900 durchgeführt wird.
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Im
Folgenden sollen die grundsätzlichen
Teile der Schlitteneinheit genauer beschrieben werden.
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Die
Schlitteneinheit wird durch den Zusammenbau verschiedener Bauteile
zu dem Schlitten 400 ausgebildet. 4, 5, 6 und 7 stellen
entsprechend eine Frontansicht, eine Aufsicht, eine Rückansicht
und eine Ansicht der rechten Seite der Schlitteneinheit dar, während 8 eine
perspektivische Ansicht einer an dem erwähnten Schlitten zu befestigenden
Kopfpatrone darstellt.
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Der
Schlitten 400 ist mit einer Aussparung (Kopfbefestigungsabschnitt)
zur Befestigung der Kopfpatrone 900 versehen. An beiden
Seiten der Aussparung sind zwei Nuten zur Positionierung der Kopfpatronen 900 ausgebildet.
Die Aussparung ist mit einer Blattfeder 410 zum Vorspannen
der Kopfpatrone 900 in der X-Richtung versehen. Ebenfalls
ist an dem oberen Teil des Schlittens 400 ein drehbarer Verriegelungshebel 430 vorgesehen,
und ein Verbinder 421 ist so befestigt, dass er ein wenig
von einer Öffnung 411 (siehe 9)
der Aussparung an der Rückseite
des Schlittens 400 vorsteht. Der Verriegelungshebel 430 stellt
einen Arbeitsabschnitt des Schlittens 400 dar und dient
als ein Hebel zur Verwendung von der Bedienungsperson zum Herausnehmen
der Kopfpatrone 900 aus dem Schlitten 400. Der
Verbinder 421 ist elektrisch mit der Schlittenschaltkreiskarte 420 an
der Rückseite
des Schlittens 400 verbunden.
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Andererseits
ist die an dem Schlitten 400 zu befestigende Kopfpatrone,
wie in 8 dargestellt, mit einem Düsenabschnitt 901 als
dem Tintenausgabeabschnitt an der Unterseite versehen, und weist weiter
Positioniervorsprünge 902 an
beiden Seiten mit Einrastabschnitten 903 in der X-Richtung
an einer Seitenfläche
und eine elektrische Verteilerplatte 905 mit mehreren Kontaktflächen 904 an
der Rückseite auf.
Weiter ist in dem oberen Teil der Rückseite ein Einrastabschnitt 906 in
Y-Richtung, eine geneigte Fläche 907 zur
Aufnahme der Druckkraft des Verriegelungshebels 430 und
ein Gleitabschnitt 908 vorgesehen, der aus einer geneigten
Fläche
besteht, die in Gleitberührung
mit einem Ausstoßteil 406 steht,
das einstückig
mit dem Verriegelungshebel 430 ausgebildet ist, um die
Kopfpatrone 900 nach oben zu verschieben.
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Im
Folgenden soll der Anbring-/Lösevorgang der
Kopfpatrone 900 unter Bezugnahme auf die 9 bis 11 beschrieben
werden, die Querschnittsansichten des Schlittens darstellen, um
den Anbring-/Lösevorgang
der Kopfpatrone 900 zu erläutern.
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9 zeigt
einen Zustand der Kopfpatrone 900 in einer an einer bestimmten
Position verriegelten Stellung, wobei hier der Positioniervorsprung 902 mit
einer Positioniernut 404 des Schlittens 400 in
Eingriff steht, während
der Y-Richtungseinrastabschnitt 906 am oberen Teil der
Rückseite
der Kopfpatrone in einer Druckberührung mit einer Aufnahmefläche 600 des
Schlittens 400 steht. In einem derartigen Zustand steht
der Verbinder 421 mit einem entsprechenden Kontaktdruck
mit den Kontaktflächen 904 in
Verbindung, wodurch die elektrische Verbindung hergestellt ist.
Dieser Kontaktdruck dient nicht nur zur Ausbildung der elektrischen
Verbindung, sondern drückt ebenfalls
sicher den Positioniervorsprung 902 in Richtung der Positioniernut 404 und
trennt weiter den Einrastabschnitt 906 von der Aufnahmefläche 600.
In einem Zustand, wo der Y-Richtungseinrastabschnitt 906 und
die Aufnahmefläche 600 voneinander
getrennt sind, ist die Position der Kopfpatrone 900 instabil,
sodass der Düsenabschnitt 901 eine
geringe positionsmäßige Genauigkeit
aufweist, und die elektrische Verbindung eben falls instabil ist.
Es ist daher notwendig, die geneigte Fläche der Kopfpatrone 900 mit
einer größeren Kraft
als dem Kontaktdruck des Verbinders 421 mit Druck zu beaufschlagen.
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Der
Verriegelungshebel 430 ist um die Lagerwelle 601 drehbar
und ist mit einem hin- und hergehenden Arm 431, der sich
um einen Schwenkpunkt 431a hin- und herbewegt, einer an
dem hin- und hergehenden Arm 431 befestigten Druckrolle 432 und
einer Druckfeder 433 zum Vorspannen des hin- und hergehenden
Arms 431 kombiniert. In einer Druckeinheit, bestehend aus
diesen Bauteilen, drückt
die Druckrolle 432 die geneigte Fläche 907 der Kopfpatrone 900,
um einen sicheren Eingriff des Y-Richtungseinrastteils 906 und
der Aufnahmefläche 600 zu erreichen,
und um einen Eingriff in Z-Richtung
des Positioniervorsprungs 902 und der Positioniernut 404 zu
erreichen.
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Somit
wird die Position in der Y-Richtung durch drei Punkte bestimmt,
nämlich
durch die Positioniervorsprünge 902 (an
beiden Seitenflächen)
und den Y-Richtungseinrastabschnitt 906,
während
die Position in der Z-Richtung durch zwei Punkte bestimmt wird,
nämlich
die Postioniervorsprünge 902 (an
beiden Seitenflächen),
und die Position in der X-Richtung wird durch einen Punkt bestimmt,
nämlich
den X-Richtungseingriffsabschnitt 903, wodurch die Position
der Kopfpatrone 900 stabilisiert wird.
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In
einem derartigen Zustand stehen in der Nähe des Düsenabschnitts 901 die
Klemmwalze 301 mit der Förderwalze 300 und
die Stirnräder 500 mit einer
Bogenausga bewalze 502 in Berührung. Wenn der Schlitten 400 längs der
Führungswelle 450 die hin-
und hergehende Bewegung durchführt,
wird die Kopfpatrone 900 natürlich so positioniert, dass
sie nicht mit irgendeinem dieser Bauteile in dem verriegelten Zustand
an der bestimmten Position zusammenstößt, sondern ist vorzugsweise
so positioniert, dass die Kopfpatrone 900 einen derartigen
Zusammenstoß nicht
bewirkt, auch bei ihrem Anbringen oder Lösen.
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Bei
der vorliegenden Ausführungsform
wird beim Herausnehmen der Kopfpatrone 900 der Verriegelungshebel 430 in
einer Richtung A, wie in 10 dargestellt,
angehoben, wodurch die Druckrolle 432 sich von der geneigten
Fläche 600 löst. Durch
die Rückstellkraft
des Verbinders 421 und durch das Gewicht der Kopfpatrone 900 dreht
sich die Kopfpatrone 900 in einer Richtung B um die Positioniervorsprünge 902 an
beiden Seiten. Wenn eine derartige Drehung fortgeführt wird,
führt dies
zu einem Zusammenstoß mit
der Platte 303 oder den Stirnrädern 500, jedoch wird
bei der vorliegenden Ausführungsform
ein derartiger Zusammenstoß verhindert,
da die Drehung durch den Eingriff eines Hilfseingriffsabschnitts 909 an
der Kopfpatrone 900 mit einer Hilfsführung 405 des Schlittens 400 verhindert
wird.
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Wenn
der Verriegelungshebel 430 weiter gedreht wird, tritt das
einstückig
mit dem Verriegelungshebel 430 ausgebildete Ausdrückteil 406 mit
dem Gleitteil 908 der Kopfpatrone 900 in Eingriff,
wodurch die Kopfpatrone 900 längs der Positioniernuten 404 und
der Hilfsführung 405 des
Schlittens 400 herausgedrückt wird. Auch bei diesem Vorgang
bewegt sich die Kopfpatrone 900 längs einer Bahn, sodass kein Zusammenstoß mit der
Platte 300 und den Stirnrädern 500 bewirkt wird.
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Die
Kopfpatrone 900 kann einfach zu einer Herausnahmestellung
durch die kontinuierliche Drehung des Verriegelungshebels 430 zu
einer geeigneten Stellung herausgedrückt werden, jedoch nimmt bei
der vorliegenden Ausführungsform
die Kopfpatrone 900 eine in 11 dargestellte
Stellung in der Austauschposition ein.
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D.h.,
wenn der Verriegelungshebel 430 bis zum Endpunkt gedreht
wird, wird die Kopfpatrone 900 stabil durch den anderen
Hilfseingriffsabschnitt 910, die Positioniervorsprünge 902 und
den Gleitabschnitt 908 gelagert. Die Verschiebung von dem Hilfseingriffsabschnitt 909 zu
dem anderen Hilfseingriffsabschnitt 910 wird zur Stabilisierung
des Gleichgewichts des Schwerpunkts durchgeführt, und ein Bogenabschnitt 406a des
Ausdrückteils 406 ist
konzentrisch mit einer Welle 601 ausgebildet, um eine Rückwärtsdrehung
des Verriegelungshebels 430 in einer Richtung C durch das
Gewicht der Kopfpatrone 900 zu verhindern. Wenn der Verriegelungshebel 430 bis
zum Endpunkt bewegt wird, treten die Endeingriffsfläche 406b des
Ausdrückteils 406 und
die Eingriffsfläche 908a des
Gleitabschnitts 908 in einer Ebene in Eingriff, wodurch
die Kopfpatrone 900 nicht in die Ausgangsstellung zurückkehrt,
sondern in einem geneigten Zustand in Richtung der Bedienungsperson
festgelegt ist.
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In
diesem Zustand kann die Bedienungsperson leicht die Patrone ersetzen,
indem sie einen Greifabschnitt (Arbeitsabschnitt) 911 der
Kopfpatronen 900 hält.
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Beim
Einsetzen der Kopfpatrone 900 nach deren Ersetzen, wird
der Verriegelungshebel 430 in einer Richtung C gedreht,
wodurch die Kopfpatrone 900 ihre Lage längs der Drehung des Ausdrückteils 406 ändert. Dies
wird durch die Positionierung der Kopfpatrone 900 erreicht,
wobei jedoch, auch wenn sie dabei durch beispielsweise den Reibwiderstand angehalten
wird, sie kraftvoll durch einen Nockenabschnitt 430a des
Verriegelungshebels 430 zu einem in 10 dargestellten
Zustand hereingedrückt
wird, und das Einsetzten schließlich,
wie in 9 dargestellt, beendet ist.
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Im
Folgenden soll unter Bezugnahme auf die 12 und 13 eine
Verbinderschutzplatte 490 gemäß der Erfindung beschrieben
werden. 12 und 13 sind
Schnittansichten des Schlittens, wenn der Verriegelungshebel 430 geschlossen
bzw. geöffnet
wird. Aus Einfachheitsgründen
ist die Kopfpatrone 900 in diesen Zeichnungen nicht dargestellt.
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Eine
Verbinderschutzplatte 490 ist eine Metallplatte, z.B. eine
zinkbeschichtete Stahlplatte, und wird auf einen Zapfen 403 an
dem Schlitten 400 aufgesetzt und ist um diesen drehbar.
Die Verbinderschutzplatte 490 ist mit einer Öffnung 490a in
einem dem Verbinder 421 des Schlittens entsprechendem Abschnitt
versehen, gesehen von vorne, wie in 4 dargestellt.
Ebenfalls erstreckt sich, wie in 7 gezeigt,
ein Federhaken 490b von einer in der rechten Seitenfläche des
Schlittens 400 ausgebildeten Öffnung und lagert eine Schutzplattenfeder 491,
wodurch die Verbinderschutzplatte 490 nach vorne gezogen
wird. Ein Schutzplattenfreiga beteil 492 besteht beispielsweise
aus Kunststoff und ist an der Verbinderschutzplatte 490 so
befestigt, dass, wenn der Verriegelungshebel 430, wie in 12 gezeigt,
geschlossen wird, das Schutzplattenfreigabeteil 492 mit dem
Verriegelungshebel 430 in Berührung tritt, wodurch die Verbinderschutzplatte 490 von
der Kopfpatrone 900 getrennt wird. Auf diese Weise gelangt
der Verbinder 421 durch die Öffnung 490a der Verbinderschutzplatte 490.
Somit behindert die Verbinderschutzplatte 490 nicht den
elektrischen Kontakt zwischen den Kontaktflächen 904 der Kopfpatrone 900 und
dem Verbinder 421. Ein Schutzplattenhebel 493 ist
an einer Öffnung
des Schlittens 400 befestigt und um die Öffnung drehbar.
Der Schutzplattenhebel 493 wird von einem Nockenabschnitt 430b des
Verriegelungshebels 430 angetrieben und begrenzt die Funktion
der Verbinderschutzplatte 490.
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Im
Folgenden soll die Funktion der Verbinderschutzplatte 490 beschrieben
werden. 12 zeigt einen Zustand, wenn
der Verriegelungshebel 130 geschlossen ist. Das Schutzplattenfreigabeteil 492,
das an der Verbinderschutzplatte 490 befestigt ist, tritt
mit dem Verriegelungsteil 430 in Berührung, wodurch die Verbinderschutzplatte 490 in
eine Richtung D gedrückt
wird. Die Verbinderschutzplatte 490, die mit einer Öffnung 490a versehen
ist, wird zu einer Stellung gedrückt,
die ausreichend von dem Verbinder 421 entfernt ist, und
beeinflußt
in keinem Fall die elektrische Verbindung zwischen der Kopfpatrone 900 und
dem Verbinder 421. Weiter tritt der Bogenabschnitt 406a (siehe 11)
des Verriegelungshebels 430 mit dem Schutzplattenfreigabeteil 492 in
Berührung,
wobei es konzentrisch zur Welle 601 angeordnet ist, und übt keine
Kraft in einer Richtung zum Öffnen
des Verriegelungshebels 430 aus. Der Schutzplattenhebel 493 an
dem Schlitten 400 wird in einer in der Richtung G gedrehten
Position durch einen Nockenabschnitt 430b des Verriegelungsabschnitts 430 angehalten.
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Im
Folgenden soll der Zustand beschrieben werden, wenn der Verriegelungshebel 430 geöffnet wird
(siehe 13). Wenn das Schutzplattenfreigabeteil 492 von
dem Nockenabschnitt 430b des Verriegelungshebels 430 frei
gegeben wird, wird die Verbinderschutzplatte 490 in eine
Richtung F durch die Schutzplattenfeder 491 gezogen, und
wird in einen Berührungszustand
an der geneigten Fläche
der Öffnung
auf der rechten Seite des Schlittens 400 angehalten, wie
in 7 gezeigt. In einer derartigen Stellung befindet
sich die Verbinderschutzplatte 490 ausreichend vor dem
Verbinder 421, wodurch der Verbinder 421 durch
die Verbinderschutzplatte 490 geschützt wird. Der Schutzplattenhebel 493 wird
von dem Nockenabschnitt 430b des Verriegelungshebels 430 geführt, und
an einer in einer Richtung G gedrehten Stellung angehalten.
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Wenn
die Bedienungsperson die Kopfpatrone 900 an dem Schlitten 400 in
einem derartigen Zustand befestigt, dient die Verbinderschutzplatte 490 als
eine Führung
für die
Kopfpatrone 900. Ebenfalls wird, wenn der Verbinder 421 durch
die Verbinderschutzplatte 490 geschützt wird, er gegen eine Tintenablagerung
von dem Düsenabschnitt 901 der
Kopfpatrone 900 geschützt.
Auch wenn die Verbinderschutzplatte 490 durch die Kopfpatrone 900 gedrückt wird,
besteht kein Problem, da sie durch den Schutzplattenhebel 493 begrenzt
wird, sodass sie innerhalb eines gewissen Bereiches bleibt. Auch
in dem gedrückten
Zustand ist die Verbinderschutzplatte 490 natürlich vor
dem Verbinder 421 angeordnet. Beim Befestigen an dem Schlitten 400 neigt
der schwarze Kopf mit einer geringeren Breite dazu, in einer geneigten
Stellung befestigt zu werden, jedoch kann der Verbinder 421 gegen
die Tintenablagerung von dem Düsenabschnitt
eines derartigen Schwarzkopfes geschützt werden. Ebenfalls im Fall
der Befestigung einer Kopfpatrone mit einer geringeren Größe an dem
Schlitten 400 kann der Verbinder 421 ähnlich gegen
eine Tintenablagerung von den Düsen
einer derartigen Kopfpatrone geschützt werden.
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ZWEITE AUSFÜHRUNGSFORM
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14A zeigt die Verbinderschutzplatte gemäß einer
zweiten Ausführungsform
der Erfindung, wohingegen 14B die
der ersten Ausführungsform
zum Vergleich darstellt.
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Bei
der ersten Ausführungsform
wird die Verbinderschutzplatte 490 durch eine Metallplatte
ausgebildet, wie z.B. eine zinkbeschichtete Stahlplatte, wobei das
Schutzplattenfreigabeteil 492 beispielsweise aus einem
Kunststoffmaterial ausgebildet ist, und beide Teile werden danach
zusammengebaut und miteinander befestigt. Bei der zweiten Ausführungsform
ist eine Verbinderschutzplatte 495 integral ausgebildet
und kommt mit dem Bogenabschnitt des Verriegelungshebels 430 in
Berührung.
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Eine
derartige integrale bzw. einstückige Ausbildung
der Verbinderschutzplatte 495 umfaßt die Form des Schutzplattenfreigabeteils 492,
wobei die Anzahl der Teile vermindert wird und somit die Zusammenbaukosten
vermindert werden.
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Die
anderen Bauelemente sind die gleichen wie bei der ersten Ausführungsform.
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ANDERE AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Die
oben beschriebenen Ausführungsformen wurden
an einem Drucker beschrieben, bei dem eine Tintenstrahlkopfpatrone
an dem Schlitten befestigt ist, wobei jedoch die Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung in vorteilhafterweise beispielsweise bei
einem Informationsverarbeitungsgerät mit einem Scanner mit einer
im Wesentlichen gleichen Form wie der der Tintenstrahlpatrone verwendet
werden kann, und kann an einem mit einer derartigen Tintenstrahlpatrone
zusammenwirkenden Schlitten befestigt werden, wobei die Bildinformation
von einem auf der Platte angeordneten Original gelesen wird.
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Beim
Anbringen oder Lösen
der Scannereinheit besteht daher keine Gefahr einer Tintenablagerung
auf dem Verbinderabschnitt des Schlittens, wobei die vorliegende
Erfindung die Gefahr der Beschädigung
des Verbinders des Schlittens durch die Berührung mit der Scannereinheit
vermeidet.
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Weiter
ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
begrenzt, sondern kann ähnlich
bei verschiedenen Aufzeichnungsvorrichtungen, z.B. dem thermo-sensitiven System
oder dem Thermoübertragungssystem
verwendet werden.
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Unter
den verschiedensten Tintenstrahldrucksystemen bringt die vorliegende
Erfindung ausgezeichnete Vorteile mit sich, insbesondere bei einer Bilderzeugungsvorrichtung,
die einen Aufzeichnungskopf des Tintenstrahlaufzeichnungssystems unter
Verwendung thermischer Energie zur Ausbildung eines fliegenden Flüssigkeitströpfchens
verwendet, um dadurch eine Aufzeichnung zu erzeugen.
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Der
entsprechende Aufbau und das Prinzip ist beispielsweise in den U.S.
Patentschriften 4,723,129 und 4,740,796 beschrieben, und die vorliegende
Erfindung kann vorteilhaft bei diesen Prinzipien verwendet werden.
Das Aufzeichnungssystem ist sowohl bei dem sogenannten Bedarfsfall
oder dem kontinuierlichen Fall anwendbar.
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Kurz
gesagt, bei diesem Aufzeichnungssystem wird mindestens ein Treibersignal
aufgebracht, das zu einer schnellen die Kernverdampfung überschreitenden
Temperaturerhöhung
führt und
zu einem Filmverdampfungsphänomen
führt,
entsprechend der Aufzeichnungsinformation auf ein elektro-thermisches
Wandlerelement, das entsprechend an einem Bogen oder einem Flüssigkeitskanal
zur Aufnahme von Flüssigkeit
(Tinte) angeordnet ist, wodurch bei dem elektro-thermischen Wandlerteil
thermische Energie erzeugt wird, um das Filmverdampfen an der Wärmewirkfläche des
Druckkopfes einzuleiten. Auf diese Weise kann eine Blase in der
Flüssigkeit
(Tinte) entsprechend einem eins-zu-eins zum Treibersignal ausgebildet
werden, sodass dieses System besonders für das Auf-Bedarf-Aufzeichnen geeignet
ist. Durch die Ausgabe der Flüssigkeit
(Tinte) durch eine Ausgabeöffnung
durch das Wachstum und Schrumpfen der Blase wird mindestens ein Tröpfchen ausgebildet.
Durch Ausbilden des Treibersignals in einer Impulsform kann das
Wachstum und Schrumpfen der Blase unmittelbar und entsprechend bewirkt
werden, um ein mehr bevorzugtes Ausgeben der Flüssigkeit (Tinte) zu erreichen,
wodurch man ausgezeichnete Ansprechkennwerte erhält. Als Treibersignal mit derartiger
Impulsform sind die geeignet, die in den U.S. Patentschriften 4,463,359
und 4,345,262 beschrieben sind. Weiter erhält man eine ausgezeichnete
Aufzeichnung durch die Verwendung der in der U.S. Patentschrift
Nr. 4,313,124 beschriebenen Bedingungen der Erfindung, die die Temperaturerhöhungsgeschwindigkeit
der oben erwähnten
Wärmewirkfläche betreffen.
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Hinsichtlich
der Form des Druckkopfes sind zusätzlich zu den Kombinationen
der Auslassöffnungen,
des Flüssigkeitskanals
und des elektro-thermischen Wandlerelements (linearer Flüssigkeitskanal oder
rechtwinkliger Flüssigkeitskanal),
wie in den oben erwähnten
entsprechenden Spezifikationen beschrieben, kann die Form durch
die Verwendung der U.S. Patente Nr. 4,558,333 und 4,459,600, die
die Form mit dem Wärmewirkungsabschnitt
in der gebogenen Zone beschreiben, ebenfalls in die vorliegende
Erfindung eingeschlossen werden.
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Weiter
kann die vorliegende Erfindung vorteilhaft bei der Form der japanischen
Offenlegungschrift Nr. 59-123670
verwendet werden, die einen gemeinsamen Schlitz für mehrere
elektro-thermische Wandlerelemente als Ausgabeabschnitt der elektro-thermischen
Wandlerelemente verwendet, oder der in der japanischen Offenlegungsschrift
Nr. 59-138461 verwendet werden, die die Öffnung zur Absorption einer
Druckwelle der thermischen Energie entsprechend dem Ausgabeabschnitt
aufweist.
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Weiter
ist bei der Aufzeichnungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
zusätzlich
eine Ausgabeerneuerungseinrichtung für den Aufzeichnungskopf, eine
vorläufige
Hilfseinrichtung usw, von Vorteil, da die Wirkung der vorliegenden
Erfindung weiter stabilisiert werden kann. Besondere Beispiele dieser
Ausführungsformen
umfassen Abdeckeinrichtungen, Reinigungseinrichtungen, Druck- oder
Saugeinrichtungen, vorübergehende
Wärmeeinrichtungen zur
Bewirkung einer Wärme
eines elektro-thermischen Wandlerteils, andere Wärmeelemente oder eine Kombination
von ihnen und vorläufige
Ausgabeeinrichtungen zur Bewirkung einer Leerlaufausgabe unabhängig vom
Drucken.
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Der
Aufzeichnungskopf gemäß der vorliegenden
Erfindung ist nicht nur bei Flüssigtinte
anwendbar, sondern kann ebenfalls bei Tinte verwendet werden, die
unterhalb der Raumtemperatur fest, jedoch bei Raumtemperatur erweicht
oder sich verflüssigt,
oder die sich innerhalb des Raumtemperatursteuerbereichs von 30°C – 70°C erweicht
oder verflüssigt,
die üblicherweise
bei der Tintenstrahlaufzeichnung geeignet ist. Somit muss die Tinte
nicht notwendigerweise flüssig
sein, wenn das Aufzeichnungssignal erfolgt.
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Weiter
kann der Aufzeichnungskopf der vorliegenden Erfindung durch thermische
Energie entsprechend dem Aufzeichnungssignal verflüssigte Tinte
verwenden, wie z.B. die Tinte, bei der die Temperaturerhöhung durch
thermische Energie absichtlich durch den Änderungszustand von fest zu
flüssig absorbiert
wird, oder der Tinte, die im nicht verwendeten Zustand festbleibt,
um die Tintenverdampfung zu verhindern. Somit ist die vorliegende
Erfindung ebenfalls im Fall der Verflüssigung der Tinte durch thermische
Energie entsprechend dem Aufzeichnungssignal und der Ausgabe der
so verflüssigten Tinte
oder in dem Fall der Verwendung von Tinte, die sich verfestigt,
nachdem sie das Aufzeichnungsmedium erreicht hat, anwendbar.
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In
diesen Fällen
kann die Tinte fest oder flüssig
in Aussparungen oder Öffnungen
einer porösen Folie
gelagert werden, wie dies in der japanischen Offenlegungsschrift
Nr. 54-56847 und 60-71260 beschrieben ist, und dem elektro-thermischen
Wandlerteil gegenüberliegend
angeordnet sein.
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Die
Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung
kann die Form eines Bildausgabeterminals für eine Informationsverarbeitungseinheit,
wie z.B. einem Computer, einem mit einem Laser oder ähnlichem
kombinierten Kopiergerät
oder einem Faksimilegerät,
das Übertragungs- und
Empfangsfunktionen aufweist, verwendet werden.
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Wie
oben beschrieben, umfassen die Ausführungsformen ein Verbinderschutzteil
zum Schutz des Verbinders, der elektrisch mit der Kopfpatrone verbunden
ist, die an dem Schlitten der Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
befestigt ist, wodurch die Tintenablagerung von dem Tintenausgabeabschnitt auf
den Verbinder beim Anbringen oder Lösen der Kopfpatrone verhindert
wird, und der Kurzschluß im Verbinder
vermieden wird, was zu einer fehlerhaften Aufzeichnung oder einer
Fehlfunktion der Vorrichtung führt.
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Die
vorliegende Erfindung schafft einen Schlitten für eine Aufzeichnungsvorrichtung,
umfassend einen Kopfbefestigungsabschnitt, an dem eine Kopfpatrone
lösbar
befestigt ist, einen elektrisch mit der Kopfpatrone verbindbaren
Verbinderabschnitt, einen Arbeitsabschnitt zum Anbringen oder Lösen der Kopfpatrone
an bzw. von dem Kopfbefestigungsabschnitt, wobei bei seiner Drehung
in einer Richtung der Arbeitsabschnitt die Kopfpatrone am Kopfbefestigungsabschnitt
befestigt und mit dem Verbinderabschnitt elektrisch verbindet, während bei
seiner Drehung in einer zur Befestigung entgegengesetzten Richtung
der Arbeitsabschnitt die elektrische Verbindung zwischen der Kopfpatrone
und dem Verbinderabschnitt aufhebt und ein Verbinderschutzteil zum Schutz
des Verbinderabschnitts, das mit der Drehung des Arbeitsabschnitts
gekoppelt ist, wobei, wenn der Arbeitsabschnitt in einer Richtung
zum Lösen
oder Anbringen der Kopfpatrone gedreht wird, das Verbinderschutzteil
sich zu einer Stelle zum Schutz des Verbinderabschnitts bewegt,
während,
wenn der Arbeitsabschnitt in einer Richtung zum Befestigen der Kopfpatrone
gedreht wird, sich das Verbinderschutzteil zu einer Stellung zum
Freilegen des Verbinderabschnitts bewegt.