DE60007555T2

DE60007555T2 - Griffelement für kochgeschirr

Info

Publication number: DE60007555T2
Application number: DE60007555T
Authority: DE
Inventors: Paul Dodane
Original assignee: Cristel SAS
Current assignee: Cristel Fesches Le Chatel Fr
Priority date: 1999-12-13
Filing date: 2000-12-13
Publication date: 2005-06-02
Anticipated expiration: 2020-12-14
Also published as: CN1409617A; ES2213637T3; DK1237453T3; KR100718332B1; WO2001043611A1; CN1158041C; JP4712266B2; AU2184601A; KR20020067543A; CA2394133C; EP1237453A1; EP1237453B1; JP2003516791A; US20020179618A1; AU778473B2; ATE256989T1; FR2802074B1; PT1237453E; TR200400542T4; FR2802074A1

Description

Die Erfindung betrifft den Bereich der Kochgeschirre, die wenigstens einen nach außen gekrümmten Bügel aufweisen, der eine Greifplatte bildet.
Um diese Kochgeschirre zu handhaben, werden gängigerweise abnehmbare Griffe in Form eines Halters verwendet. Durch die Abnehmbarkeit des Griffs kann der allgemeine Platzbedarf des Geschirrs stark verringert werden, wenn beispielsweise das Geschirr zum Kochen in einem Ofen dient oder bei seiner Reinigung in einer Maschine oder beim Aufräumen.
Es sind bereits abnehmbare Griffe bekannt, die mit dem Bügel des Geschirrs zusammenwirken können, wobei dieser Bügel einen Schlitz aufweist, um einen Haken, eine Nase oder jedes andere feste Element des Griffs aufzunehmen, und die ein Gleitelement aufweisen, das auf dem Griff befestigt ist und sich auf dem Bügel verriegelt.
Der Stand der Technik ist durch die FR 2 579 444 und DE 25 10 894 dargestellt, die abnehmbare Griffe zeigen, in denen das Gleitelement durch einen auf der Oberseite des Halters angebrachten Steuerungsdrücker betätigt wird.
EP 0 852 924 , das der Anmelderin gehört, beschreibt einen extra flachen Griff, in dem der Steuerungsdrücker gleitend auf der Oberseite des Griffs befestigt ist.
Diese abnehmbaren Griffe sind im Allgemeinen ausreichend. Wenn sie jedoch von einer älteren oder behinderten Person betätigt werden, die Schwierigkeiten hat, das Kochgeschirr mit einer Hand hochzuheben, indem sie den Halter fest greift, kann die Stellung der Hand sich quer über dem Steuerungsdrücker befinden. Wenn außerdem der Halter leicht in der Hand dieser älteren oder behinderten Person gleitet, kann das Verriegelungs-Entriegelungselement in die entriegelte Stellung gelangen, was zu einer Katastrophe führen kann.
Das Ziel der Erfindung besteht darin, einen Griff mit einem Halter zu offenbaren, bei dem durch die Stellung des Steuerungsdrückers die oben beschriebene Situation verhindert werden kann.
Gemäß der Erfindung ist der Steuerungsdrücker am Ende des Halters platziert, um diesen ganz freizusetzen und jedes Risiko einer ungewollten Entriegelung während der Benutzung zu vermeiden. Die Erfindung betrifft somit ein Griffelement für Kochgeschirr, das wenigstens einen Bügel aufweist, der nach außen gekrümmt ist und in dem ein im wesentlichen parallel zum inneren Rand des Bügels verlaufender Schlitz angebracht ist, wobei das Griffelement einen abnehmbaren Griff, der mit einer Nase mit doppelter Krümmung ausgestattet ist, die in den Schlitz des Bügels von oben eingeführt werden kann, ein Verriegelungs-Entriegelungselement, das auf dem Griff befestigt ist, derart dass es in Richtung der Achse des Griffs gleiten kann, und elastische Mittel, um das Verriegelungs-Entriegelungselement zu der Nase zu schieben, aufweist, wobei das Verriegelungs-Entriegelungselement einen Steuerungsdrücker auf der Oberseite des Griffs, einen Riegel, der dazu bestimmt ist, mit dem äußeren Rand des Bügels auf der Unterseite des Griffs zusammenzuwirken, und einen Schieber, der den Drücker mit dem Riegel verbindet, aufweist, wobei der Griff einen aus einer Platte gebildeten Halter aufweist, wobei die Platte zwischen den Innenseiten vor den plattenartigen Teilen einen Längsschlitz zum Führen des Schiebers aufweist.
Gemäß der Erfindung ist diese Vorrichtung gekennzeichnet durch die Tatsache, dass

a) die Platte übereinandergeschichtet zwischen einem Oberteil (oberen plattenartigen Teil) und einem Unterteil (unteren plattenartigen Teil) angeordnet ist, wobei die Platte sich am vorderen Ende des Halters durch einen mit der Nase endenden Plattenabschnitt verlängert,
b) eine auf der vorderen Seite des Halters offene Vertiefung in der Innenseite vor jedem der plattenartigen Teile gegenüber dem Längsschlitz angebracht ist,
c) der Steuerungsdrücker vor dem Halter angeordnet und mit dem Schieber durch einen Arm verbunden ist.

Die folgenden vorteilhaften Anordnungen sind außerdem geeignet:

– Das Verriegelungs-Entriegelungselement ist aus einem einzigen, einstückig gebildeten Teil hergestellt.
– Die Platte weist in der Verlängerung des Längsschlitzes zum Hinteren des Halters hin eine Aussparung auf, die breiter ist als der Längsschlitz, um den Durchtritt des Riegels bei der Montage zu ermöglichen.
– Der Riegel präsentiert sich in Form eines Stifts, der in zurückgezogener Stellung teilweise in einem bogenförmigen Ausschnitt liegt, der in der Vorderseite des Unterteils angebracht ist.
– Die vor den Plättchen und dem Längsschlitz angebrachten Vertiefungen nehmen die elastischen Mittel auf, die auf die Hinterseite des Schiebers und den Boden der Vertiefungen drücken.
– Die Platte weist außerdem wenigstens einen Ausschnitt auf, der dazu bestimmt ist, einen Vorsprung aufzunehmen, der entsprechend auf der Innenseite wenigstens eines plattenartigen Teils gebildet ist, um das jeweilige Gleiten des plattenartigen Teils bezüglich der Platte zu verhindern.
– Wenigstens ein plattenartiges Teil weist gegenüber dem Ausschnitt und auf seiner Innenseite eine Vertiefung auf, um einen entsprechend auf der Innenseite des anderen plattenartigen Teils gebildeten Vorsprung aufzunehmen.

Andere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich beim Lesen der folgenden Beschreibung, die als Beispiel dienen soll und unter Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen gefertigt ist, in denen:
1 ein Längsschnitt in einer vertikalen Symmetrieebene des erfindungsgemäßen Griffelements in Gebrauchsstellung auf dem Bügel eines Kochgeschirrs ist;
2 eine Draufsicht des Griffelements der 1 ist;
3 ein Querschnitt entlang der Linie III-III der 1 des Griffelements ist;
4 eine Draufsicht des Unterteils des Halters ist;
5 ein Längsschnitt entlang der Linie V-V der 4 ist;
6 eine Draufsicht der Platte des Halters ist;
7 ein Längsschnitt entlang der Linie VII-VII der 6 ist;
8 eine Unteransicht des Oberteils des Halters ist;
9 ein Längsschnitt entlang der Linie IX-IX der 8 ist.
Die 1, 2 und 3 zeigen den Bügel 2 eines Kochgeschirrs, wobei nur ein Randteil 4 dargestellt ist. Dieser Bügel 2 weist einen im Wesentlichen parallel zur seinem inneren Rand 6 verlaufenden Schlitz 5 auf. Der Bügel 2 erstreckt sich zum Äußeren des Geschirrs, im Wesentlichen zur Horizontalen und weist einen im Wesentlichen parallel zum inneren Rand 6 verlaufenden, äußeren Rand 7 auf.
Die Bezugszahl 10 bezeichnet einen abnehmbaren Griff, der zum Greifen des Kochgeschirrs dient.
Dieser abnehmbare Griff 10 weist eine steife, einstückig gebildete Platte 11 mit geringer Dicke auf, die übereinandergeschichtet zwischen einem plattenartigen Oberteil (oberen Plättchen) 12 und einem plattenartigen Unterteil (unteren Plättchen) 13 angeordnet ist. Die Teile 12 und 13 haben im Wesentlichen dieselbe Breite wie die Platte 11, sie sind aber kürzer als die Platte 11. Letztere weist zum Vorderteil der Teile 12 und 13 einen Plattenabschnitt 14 auf, der an seinem Ende eine Nase 15 mit doppelter Krümmung zeigt, die von oben vom Bügel 2 in den Schlitz 5 eintreten kann. Die Breite der Nase 15 ist kleiner als die Breite der Platte 11 und im Wesentlichen gleich der Länge des Schlitzes 5. Der Griff 10 weist so von vorne nach hinten den Plattenabschnitt 14 und einen Halter 16 auf, der durch die beiderseits der Platte 11 angebrachten Teile 12 und 13 gebildet ist. Die Platte 11 erstreckt sich auch zum hinteren Ende des Halters 16, wo sie einen Bogen 17 aufweist (siehe 6), der das Einhaken des abnehmbaren Griffs 10 an einem Haken zum Aufhängen ermöglicht.
Der Griff 10 weist am vorderen Ende des Halters 16 eine Verriegelungs-Entriegelungsvorrichtung 20 auf, die ständig zu der Nase 15 durch elastische Mittel 21, die im Inneren des Halters 16 angebracht sind, vorgespannt ist.
Diese Verriegelungs-Entriegelungsvorrichtung 20 weist, oberhalb des Plattenabschnitts 14 einen Steuerungsdrücker 22, unterhalb des Plattenabschnitts 14 und im Abstand zu letzterem in der Dicke des Bügels 2 einen Riegel 23, der zum Zusammenwirken mit dem äußeren Rand 7 des Bügels 2 bestimmt ist, und einen Schieber 24 auf, der den Steuerungsdrücker 22 mit dem Riegel 23 verbindet. Der Schieber 24 ist gleitend in einem Längsschlitz 25 befestigt ist, der in der Platte 11 zwischen den Innenwänden 12a, 13a vor den Teilen 12 und 13 angeordnet ist.
Vertiefungen 26 und 27, die auf der Vorderseite des Halters 16 offen sind, sind ständig jeweils in den Innenwänden 12a und 13a gegenüber dem Längsschlitz 25 angebracht.
Die Vertiefungen 26 und 27 sind durch Wände begrenzt, die parallel zur Achse 30 des abnehmbaren Griffs 16 verlaufen und in einem geringen Abstand vom Schieber 24 angeordnet sind, um das Gleiten von letzterem auf der Platte 11 nicht zu stören. Die Breite der Vertiefungen 26 und 27 ist größer als die Breite des Längsschlitzes 25.
Der Schieber 24 weist, wie dies deutlich in 3 zu sehen ist, zwei seitliche Rillen 28a und 28b parallel zur Achse 30 auf, in denen die Ränder des Längsschlitzes 25 liegen.
Der Schieber 24 weist oberhalb dem Wandabschnitt 14 einen Arm 29 auf, an dessen Ende der Steuerungsdrücker 22 getragen ist.
Der Steuerungsdrücker 22, der vorne auf dem Halter 16 angeordnet ist, zeigt sich in Form einer gekrümmten Platte, die durch einen Lappen 31 verlängert ist, der oberhalb dem vorderen Ende des Halters 16 angeordnet ist.
Der Riegel 23 zeigt sich in Form eines Stifts, der auf dem Vorderteil eine Längswand 32 aufweist, die das automatische Einklicken des Riegels 23 auf dem Rand 7 des Bügels 2 ermöglicht, wenn die Nase 15 in den Schlitz 5 des Bügels 2 eingeführt ist und man ihn zum Unterteil des Griffs 10 hin um die Nase 15 schwenken lässt.
Die elastischen Mittel 21 zeigen sich in Form einer Feder, die auf den Boden der Vertiefungen 26 und 27 und auf die Hinterseite 33 des Schiebers 24 drückt.
Vorteilhafterweise ist die Verriegelungs-Entriegelungsvorrichtung 20 durch Gießen aus einem einzigen Stück hergestellt.
Die elastischen Mittel 21 schieben die Vorrichtung 20 zu der Nase 15 zurück. In dieser Stellung drückt der Schieber 24 auf den vorderen Rand 34 des Längsfensters 25, das in der Ebene der Vorderseite des Halters 16 liegt, und der Arm 29 erstreckt sich nach vorne oberhalb den Abschnitt der Außenwand 14 der Platte 11. Wenn man manuell eine Kraft auf die Vorderseite des Steuerungsdrückers 22 ausübt, eine Kraft die zum Hinterteil des Halters 16 und im Gegensatz zu den elastischen Kräften 21 gerichtet ist, gleitet der Schieber 24 nach hinten in dem Längsfenster 25, der Arm 29 wird in der Vertiefung 26 aufgenommen und der Riegel 23 wird teilweise in einem bogenförmigen Ausschnitt 35 aufgenommen, der in der Vorderseite des Unterteils 13 angebracht ist. In dieser zurückgezogenen Stellung der Verriegelungs-Entriegelungsvorrichtung 20 bedeckt der Steuerungsdrücker 22 das vordere Ende des Oberteils 12, und der Riegel 23 ist vom äußeren Rand 7 des Bügels 2 losgelöst, wodurch der abnehmbare Griff 10 vom Bügel 2 gelöst werden kann.
Die Teile 12 und 13 sind untereinander befestigt und auf der Platte 11 auf bekannte Weise mittels zweier Schrauben 40 befestigt.
Die 4 bis 9 zeigen im Detail die Platte 11, das Oberteil und das Unterteil.
Wie man in den 6 und 7 sehen kann, weist die Platte 11 am vorderen Ende den Plattenabschnitt 14, der durch die Nase 15 endet, und am hinteren Enden den Bogen 17 auf, der eine Öffnung 41 umgibt. Diese Platte 11 ist symmetrisch bezüglich einer durch die Achse 30 verlaufenden mittleren Ebene. Zwischen dem Plattenabschnitt 14 und der Öffnung 41 sind, durch Ausschnitt, der rechteckige Längsschlitz 25, der das Gleiten des Schiebers 24 ermöglicht, eine Aussparung 42, die breiter als der Schlitz 25 ist, dann ein Ausschnitt 43, dessen Funktion später erläutert wird, angebracht. Die Aussparung 42 hat eine Abmessung, die wenigstens gleich dem größten Querschnitt des Riegels 23 ist. Um den Griff 10 zu befestigen, wird zuerst die Verriegelungs-Entriegelungsvorrichtung 20 auf der Platte 11 befestigt, indem man den Riegel 23 durch die Aussparung 42 gleiten lässt, dann indem der Schieber 24 zu dem Schlitz 25 gedrückt wird.
Die 4 und 5 zeigen das Unterteil 13, das auf seiner Innenseite 13a eine innere Vertiefung 45 gegenüber der Aussparung 42 und dem Ausschnitt 43 und Bohrungen 46a, 46b zum Durchtritt der Schrauben 40 und die Aufnahme der Schraubenköpfe aufweist. Am vorderen Ende des Oberteils 13 sieht man die Vertiefung 27, die teilweise den Schieber 24 aufnimmt, und den bogenförmigen Ausschnitt 35, in dem teilweise der Riegel 23 in zurückgezogener Stellung liegt.
Die 8 und 9 zeigen das Oberteil 12, das an seinem vorderen Ende die Vertiefung 26 aufweist. Unterhalb der Innenseite 12a des Oberteils ist ein Vorsprung 47 vorgesehen, dessen horizontaler Querschnitt mit den Querschnitten der Aussparung 42 und des Ausschnitts 43 der Platte 11 und dem horizontalen Querschnitt der Vertiefung 45 des Unterteils 13 identisch ist. Der Vorsprung 47 hat im Wesentlichen eine Dicke, die gleich der Summe der Dicke der Platte 11 und der Tiefe der Vertiefung 45 des Unterteils 13 ist.
Die Funktion dieses Vorsprungs 47 besteht darin, ein Gleiten jeweils zwischen dem Oberteil 12, der Platte 11 und dem Unterteil 13 zu verhindern.
Einsätze 48a und 48b, die mit Gewinde versehene Bohrungen für die Schrauben 40 aufweisen, sind in das Oberteil 12 eingebracht.
Die Teile 12 und 13 sind durch Gießen eines harten Kunststoffs hergestellt. Die Platte 11 besteht aus einem steifen rostfreien Metall.

Claims

Griffelement für Kochgeschirr, das wenigstens einen Bügel (2) aufweist, der nach außen gekrümmt ist und in dem ein im wesentlichen parallel zum inneren Rand (6) des Bügels (2) verlaufender Schlitz (5) angebracht ist, wobei das Griffelement einen abnehmbaren Griff (10), der mit einer Nase (15) mit doppelter Krümmung ausgestattet ist, die in den Schlitz (5) des Bügels (2) von oben eingeführt werden kann, ein Verriegelungs-Entriegelungselement (20), das auf dem Griff (10) befestigt ist, derart dass es in Richtung der Achse des Griffs (10) gleiten kann, und elastische Mittel (21), um das Verriegelungs-Entriegelungselement (20) zu der Nase (15) zu schieben, aufweist, wobei das Verriegelungs-Entriegelungselement (20) einen Steuerungsdrücker (22) auf der Oberseite des Griffs (10), einen Riegel (23), der dazu bestimmt ist, mit dem äußeren Rand (7) des Bügels (2) auf der Unterseite des Griffs (10) zusammenzuwirken und einen Schieber (24), der den Drücker (22) mit dem Riegel (23) verbindet, aufweist, wobei der Griff einen aus einer Platte (11) gebildeten Halter (16) aufweist, wobei die Platte (11) zwischen den Innenseiten (12a, 13a) vor den plattenartigen Teilen (12, 13) einen Längsschlitz (25) zum Führen des Schiebers (24) aufweist, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass a) die Platte übereinandergeschichtet zwischen einem Oberteil (oberes plattenartiges Teil) (12) und einem Unterteil (unteres plattenartiges Teil) (13) angeordnet ist, wobei die Platte (11) sich am vorderen Ende des Halters (16) durch einen mit der Nase (15) endenden Plattenabschnitt (14) verlängert, b) eine auf der vorderen Seite des Halters (16) offene Vertiefung (26, 27) in der Innenseite (12a, 13a) vor jedem der Teile (12, 13) gegenüber dem Längsschlitz (25) angebracht ist, c) der Steuerungsdrücker (22) vor dem Halter (16) angeordnet und mit dem Schieber (24) durch einen Arm (29) verbunden ist.
Griffelement nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass das Verriegelungs-Entriegelungselement (20) aus einem einzigen, einstückig gebildeten Teil hergestellt ist.
Griffelement nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die Platte (11) in der Verlängerung des Längsschlitzes (25) zum Hinteren des Halters (16) hin eine Aussparung (42) aufweist, die breiter ist als der Längsschlitz (25), um den Durchtritt des Riegels (23) bei der Montage zu ermöglichen.
Griffelement nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass der Riegel (23) sich in Form eines Stifts präsentiert, der in zurückgezogener Stellung teilweise in einem bogenförmigen Ausschnitt (35) liegt, der in der Vorderseite des Unterteils (13) angebracht ist.
Griffelement nach einem der Ansprüche 3 oder 4, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass die vorne an den Teilen (12, 13) angebrachten Vertiefungen (26, 27) und der Längsschlitz (25) die elastischen Mittel (21) aufnehmen, die auf die Hinterseite (33) des Schiebers (24) und den Boden der Vertiefungen (26, 27) drücken.
Griffelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5; gekennzeichnet durch die Tatsache, das die Platte (11) außerdem wenigstens einen Ausschnitt (43) aufweist, der dazu bestimmt ist, einen Vorsprung (47) aufzunehmen, der entsprechend auf der Innenseite (12a, 13a) wenigstens eines Teils (12, 13) gebildet ist, um das jeweilige Gleiten des Teils (12, 13) bezüglich der Platte (11) zu verhindern.
Griffelement nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass wenigstens ein Teil (12, 13) gegenüber dem Ausschnitt (43) und auf der Innenseite (12a, 12b) eine Vertiefung (45) aufweist, um einen entsprechend auf der Innenseite (12a, 12b) des anderen Teils (12, 13) gebildeten Vorsprung (47) aufzunehmen.