DE598920C - Rohrschnellverbindung mit kugelgelenkartig ineinandergreifenden Kuppelteilen und Kniehebelgestaenge - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
21. JUNI 1934

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVl 598920 KLASSE 47f GRUPPE

M117613 XIl\47f Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 31. Mai

Mannesmannröhren -Werke in Düsseldorf

und Kniehebelgestänge

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Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. November 1931

Es sind bereit= Rohrschnellverbindungen bekannt, die schnell und gut, z. B. mittels Hebel und Exzenter, die Herstellung· von Rohrleitungen gestatten. Außerdem hat man schon kniehebelartig wirkende Verbindungsteile angewendet, z. B. wurde eine Ausführungvorgeschlagen, bei der auf einem Rohrende ein Betätigungshebel sitzt, der durch ein Gelenkstück mit hakenartigen, in Ansätze des anderen Rohrendes eingreifenden Teilen derart verbunden ist, daß bei Niederdrücken des Betätigungshebels die Rohrenden mit Kniehebelwirkung zusammengezogen werden. Diesen bekannten Verbindungen haftet jedoch der Nachteil an, daß. sie die Rohre genau in ein und derselben axialen Richtung verbinden, was z. B. auf unebenem Gelände sehr hinderlich ist.

Zu dem Zweck, diesen Nachteil zu beseitigen, hat man bereits Rohrverbindungen geschaffen, die eine gewisse Winkelstellung der Rohrstränge zulassen. Eine bekannte Ausführung besteht zu diesem Zweck aus einem auf ein Rohrende aufgeschobenen Ring, der mit zwei Lappen versehen ist, auf denen ein zweiarmiger Hebel gelagert ist, dessen einer Arm bei Betätigung auf einen Bund des anderen Rohrendes derart einwirkt, daß die beiden Rohrenden gegeneinandergedrückt werden. Es hat sich herausgestellt, daß diese Verbindungen die Winkelstellungen der Rohre nur beschränkt zulassen und daß weiter die Abdichtung nicht zuverlässig ist. Dies liegt zum größten Teil daran, daß diese Rohrverbindungen infolge der Art des Betriebes verhältnismäßig rauher Behandlung ausgesetzt sind, und ferner gibt allein schon dasVerschwenken einzelner Rohrstücke gegeneinander zu Undichtigkeiten Anlaß.

Die Erfindung hat eine Kugelgelenkverbindung zum Gegenstand, mit der es möglich ist, Rohrstränge von z. B. Regneranlagen, die unter einem Druck von 7 Atm. stehen, in beliebigen, und zwar beträchtlichen Winkeln zueinander zu verlegen, ohne daß die Verbindung undicht wird und ohne eine allzu starke Abnutzung der Dichtungsteile. Man erreicht dies dadurch, daß der die beiden Rohrteile verbindende Hebel des Kniehebelgestänges einerseits an einer auf einem Rohrteil einstellbaren Muffe drehbar befestigt und andererseits in bekannter Weise in den Kniehebel am anderen Rohrende eingelegt wird, wobei der mittlere Teil des Hebels in Anpassung an das Kugelgelenk kreisförmig gebogen ist. Wird hierbei die Verbindung undicht, so wird die auf einem Rohrteil angeordnete Muffe entsprechend nachgestellt.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer nach der Erfindung gestalteten Rohrverbindung in Abb. 1 im Längsschnitt, in Abb. 2 in Draufsicht dargestellt. Abb. 3 zeigt einen Querschnitt nach der Linie A-B, Abb. 4 einen Schnitt nach der Linie C-D¹.

Das muffenartige Ende α des einen Rohres ist mit einer kugelförmigen Dich'tungsfläche b versehen, gegen die sich eine in dem entsprechend kugelförmig ausgebildeten Ende c

des anderen Rohres angeordnete Rundformringmanschette d als Dichtungsmittel legt. Diese Manschette besteht aus Leder oder anderen zu diesem Zweck geeigneten Materialien. Der Querschnitt kann beliebig sein, entweder rund wie in der oberen Hälfte der Abb. ι oder eckig, wie in der unteren Hälfte dargestellt.

Mit dem einen Rohrende oder Kuppelteil

ίο ist mit Hilfe des Spannringse ein Bügel/ verbunden, der in einen 'entsprechend ausgebildeten Exzenterhebel g, der mit dem anderen Rohrende durch einen Spannring Ii verbunden ist, eingreift und bei Anziehen des Exzenterheb eis eine Abdichtung der Rohre durch Zusammenpressen der Dichtung d hervorruft. Der Bügel/ ist mit Hilfe der Schrauben/ gegenüber dem Spannringe einstellbar, so daß der Anpressungsdruck geregelt werden kann. Um eine Verstellbarkeit nach allen Richtungen zu erhalten, ist der mit dem Exzenterhebel in Eingriff tretende Teil des Bügels/ kreisförmig ausgebildet, und zwar nach einem Kreise mit dem Drehpunkt des Kugelgelenks als Mittelpunkt. Um zu verhindern, daß bei einer Winkelstellung der Rohre der Durchgangsquerschnitt verengt wird und dadurch Wirbelungen entstehen, werden die Endkanten des in der Muffe liegenden Rohrendes stark abgerundet. Die Größe des Winkels et, den die beiden Rohrenden gegeneinander bilden können, ist abhängig von dem Außendurchmesser des- Dichtungsringes d, der lichten Rohrweite und dem Durchmesser D der Dichtungsfläche b.

Die Vorteile der neuen Kugelgelenkschnellverbindung bestehen in einer einfachen Handhabung beim Zusammenbau, in der Möglichkeit, Rohrverbindungen in jedem unebenen Gelände ohne Stützen o. dgl. zu verwenden und dieselben während der Verbindung zu schwenken, in der billigen und einfachen Herstellungsweise und dem geringen Verschleiß.

Wie sich aus der Zeichnung ergibt, sind die Kugelgelenkteile an 'die Rohrenden angeschweißt; auf diese Weise wird die Herstellung sehr billig. Sie können aber auch auf an sich bekannte Weise, z. B. durch Anstauchen, aus dem Rohrende selbst gebildet werden.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Rohrschnellverbindung mit kugelgelenkartig ineinandergreifenden Kuppelteilen und Kniehebelgestänge, dadurch gekennzeichnet, daß- der die beiden Rohrteile verbindende Hebel des Kniehebelgestänges (Bügel/) einerseits an einer auf einem Rohrteil einstellbaren Muffe drehbar befestigt und anderseits in bekannter Weise in den Kniehebel (g·) am anderen Rohrende eingelegt wird, wobei der mittlere Teil des Hebels in Anpassung an das Kugelgelenk kreisförmig gebogen ist.
2. 2. Rohrschnellverbindiing nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffe des Bügels (/) mittels Einstellschrauben (/) an einem festen Ring (e) befestigt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen