DE591570C - Vorrichtung zum Abschluss des atmenden Raumes eines Gasgeraetes - Google Patents

Description

Es sind von einer oder mehreren Membranen gesteuerte Gasgeräte, z. B. Gasdruckregler, bekannt, bei welchen der atmende Raum durch eine abschließbare Atemöffnung mit der Außenluft in Verbindung steht und der Abschlußkörper für diese Öffnung beim Eintritt von Gas in den atmenden Raum in die Abschlußstellung gebracht wird.

Bei einem solchen Gerät, insbesondere bei

to einem Gasdruckregler, dessen atmender Raum zwischen zwei Membranen liegt, ist nach der Erfindung außer der Abschlußvorrichtung für die Atemöffnung in dem atmenden Raum eine Hilfsvorrichtung mit sämtlichen folgenden Merkmalen angeordnet: In der zu der Atemöffnung führenden Leitung ist ein Körper mit oder ohne Spiel gleitend so beweglich, daß er nur bei Eintritt von Gas in den atmenden Raum den Verschluß der Abschlußvorrichtung herbeiführt.

Eine der bekannten Einrichtungen ist mit einem besonderen Antriebsmittel für den Abschlußkörper in Form eines Gewichtes versehen, das mit der Regelmembran und mit der Abschlußvorrichtung verbunden ist und bei Undichtigkeit der letzteren entgegen der Strömungsrichtung des aus der Öffnung austretenden Gases den Abschlußkörper in die Schließlage bringt. Bei einem anderen Gerät, bei dem die Regelung allerdings nicht mittels Membranen erfolgt, die Abschlußeinrichtung für die Atemöffnung aber von dem Regelmittel völlig unabhängig ist, ist diese Einrichtung wie folgt ausgebildet. Der Abschlußkörper ist als ein in der zu der Atemöffnung führenden Leitung des atmenden Raumes gleitend beweglicher tellerartiger Körper ausgebildet, der nur unter dem Einfluß des in den atmenden Raum eingetretenen Gases entgegen der Wirkung der Schwerkraft in der Strömungsrichtung dieses Gases in die Abr Schlußstellung gelangt.

Gegenüber der ersten Art von Einrichtungen ist bei der Verschlußvorrichtung nach der Erfindung der zu der Hilfsvorrichtung gehörenide Körper von der oder den Regelmembranen und von dem \^rerschlußkörper unabhängig und bewegt sich, um den Abschluß der Öffnung herbeizuführen, mit oder ohne Spiel gleitend in der zugehörigen Leitung unter der Einwirkung und in der Richtung des aus dem atmenden Raum dieser Öffnung zuströmenden Gases. Von der zweiten Art unterscheidet er sich dadurch, daß der in der genannten Leitung mit oder ohne Spiel gleitende Körper von dem eigentlichen Abschlußkörper unabhängig ist und während der Atembewegungen nur so weit in der Leitung auf und ab gleitet, daß er den Abschlußkörper nicht berührt, bei Eintritt von Gas in den atmen den Raum jedoch so weit in der Leitung gleitet, daß er in Berührung mit ihm kommt und ihn mitnimmt, bis der Abschluß der Atemöffnung herbeigeführt ist.

Der in der Leitung gleitende Körper kann erfindungsgemäß kolben- oder glockenartig ausgebildet sein. Es kann ferner in der unter seinem Einfluß sich schließenden Öffnung der

Verschlußkörper eine besondere Führung aufweisen. Zum Schutz des Verschlußkörpers kann auch in an sich bekannter Weise eine Haube vorgesehen sein, die zweckmäßig Zugangsöffnungen zu dem Verschlußkörper aufweist.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt ο eine Glocke, p¹ einen Ventilkörper, der ebenso

ίο wie die Glocke aus leichtem Metall, z. B. Aluminium, hergestellt sein kann, p- eine Stange, die an diesem Ventilkörper befestigt ist und in der Bohrung q² eine Führung bietet. p^A ist ein Querstück zu der Stange p², das ein Herunterfallen des Ventils verhütet und ein Anheben von außen her ermöglicht, r ist ein Gehäuse, in welchem die Glocke ο bewegbar ist. Oberhalb des Ventils p¹, p², p³ ist eine Schutzglocke s vorgesehen, die Zugangsöffnungen t aufweist, m ist ein Raum, der unter der Einwirkung einer nicht dargestellten Membran steht, die auf der anderen Seite einem Gasdruck unterliegt.

Die Wirkungsweise des Gerätes ist folgende:

Beim Ruhezustande des Gasgerätes, in welchem also auch der atmende Raum in Ruhe ist, liegt die Glocke 0 in ihrer in punktierten ; Linien dargestellten tiefsten Lage. Beim Atmen des Gerätes wird die Glocke gehoben bzw. gesenkt, ohne daß die Glocke gegen das Ventil p¹ trifft. Beim Eintritt von Gas in den atmenden Raum stößt die Glocke 0 gegen das Ventil p¹, das nunmehr infolge des höheren inneren Druckes in dem Rohr r geschlossen bleibt, während die Glocke 0 sich wieder in die punktierte Lage senkt. Im allgemeinen ist also der Raum m entlüftet, während er nur bei Eintritt von Gas nach außen hin abgeschlossen wird.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   I. Vorrichtung

   zum Abschluß des atmenden Raumes eines von einer oder mehreren Membranen gesteuerten Gasgerätes, insbesondere eines solchen, bei welchem das Regelventil von zwei Membranen getragen wird und der zwischen den beiden Membranen liegende atmende Raum durch eine abschließbare öffnung mit der Außenluft verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß außer einer Abschlußvorrichtung des atmenden Raumes gegenüber der Außenluft im atmenden Raum eine Hilfsvorrichtung angeordnet ist, die aus einem in der zur Atemöffnung führenden Leitung mit oder ohne Spiel gleitenden Körper besteht, der nur bei Eintritt von Gas in den atmenden Raum den Verschluß der Abschlußvorrichtung herbeiführt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gleitende Körper kolben- oder glockenartig ausgebildet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen