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Fördergefäß mit Entleerungsklappe Die Erfindung bezieht sich auf ein
Fördergefäß mit einer um ihre obere Kante schwenkbaren Entleerungsklappe, insbesondere
für Hängebahnen, Seilbahnen o. dgl.
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Es ist bekannt, bei Selbstentladewagen Verschlußklappen mit obenliegender
Drehachse an ihrer unteren, mit dem festen Wagenteile zur Anlage kommenden Kante
dadurch abzudichten, daß die Klappe an ihrer Unterkante mit einer mit ihr festverbundenen
federnden Längszunge ausgerüstet ist, die in der Schließstellung gegen, eine entsprechende
Längsschiene zur Anlage kommt. Dieser bekannten Einrichtung haftet aber der Nachteil
an, daß die Verschlußklappenkante gegen die feste Gegenkante ziemlich genau zur
Anlage gebracht, das Fördergefäß also genau hergestellt sein muß; aber selbst dann
geht wegen der starren Verbindung der federnden Längszunge mit der -Klappe die angestrebte
Abdichtwirkung verloren, wenn bei dem rauhen Betrieb die Zunge sich verbiegt oder
wenn die Klappe sich vereckt. Weiterhin ist bei Bunkern und Gefäßen eine Verschlußklappe
mit untenliegender Drehacbse bekannt, wobei ein auf die Klappe aufgesetztes und
in gewissem Abstand um die Drehachse teilweise konzentrisch gebogenes Schließblech
in der . Schließstellung der Klappe einen Raum bildet, in -welchem das Gut sich
abböscht und so die Abdichtung des Klappenscharnieres herbeiführt.
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Gegenüber diesen bekannten Einrichtungen besteht das Wesen der Erfindung
darin, daß unterhalb und hinter der unteren Kante der Auslaßöffnung ein unabhängig
von der Verschlußklappe drehbares, muldenförmiges, vorzugsweise als längsgeschlitzter
Hohlzylinder ausgebildetes Abdichtungsmittel angeordnet ist, das gleichzeitig zur
Verriegelung der Klappe dient.
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Durch die vorgeschlagene Einrichtung wird der Vorteil erreicht, daß
die Unterkante der Klappe nicht genau mit irgendwelcher festen Gegenkante zur dichten
Anlage gebracht zu werden braucht; rieselt nämlich Fördergut durch den Spalt an
der Verschlußkante hindurch, so böscht sich dieses in dem dachrinnen- oder muldenartig
ausgebildeten Abdichtungsmittel ab, wodurch auch bei den im rauhen Betriebe unvermeidlichen
Formänderungen und auch beim Verecken der Klappe ein dichter Verschluß herbeigeführt
wird. Dadurch, daB" das unabhängig von der Verschlußklappe drehbare Abdichtungsmittel
gleichzeitig auch zur Verriegelung der Klappe dient, wird ein -besonders einfacher,
billiger, selbstsperrender und sicher abdichtender Verschluß für Fördergefäße o.
dgl. erzielt.
Die Erfindung ist in der Zeichnung an zwei Ausführungsbeispielen
schaubildlich zur Darstellung gebracht, Abb. i zeigt eine Ausführungsform im Schnitt
mit nur einer Seitenklappe, Abb. 2 die dazugehörige Seitenansicht. Abb. 3 zeigt
in vergrößertem Maßstab den unteren Verschlußteil in geschlossener .Stellung, Abb.
4 in geöffnetem Zustand.
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Abb. 5 stellt eine andere Ausführungsform mit doppelten Seitenklappen
dar, gleichfalls im Schnitt.
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Abb. 6 zeigt das zugehörige Verriegelungsmittel geöffnet, Abb. 7 in
geschlossenem Zustand.
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Die eine Längswand i des Fördergefäßes 2 (Abb. i) geht glatt nach
unten durch, während die andere Längswand 3 in ihrem unteren Teil aus einer um die
Achse 4. beweglichen Klappe 5 besteht. Diese Verschlußklappe 5 ist mit einer sich
über die ganze Klappenbreite- erstreckenden Längsseite 6 (Abb. 3) versehen. In der
Verschlußlage (Abb.3) wird die Klappe 5 gehalten durch den Verriegelungskörper 7,
der als geschlitztes Rohr ausgebildet und um eine zu seiner Zylinderachse etwas
exzentrische Achse drehbar ist. In der Verschlußstellung legt sich die untere Kante
8 des mit der Verschlußldappe 5 verbundenen Winkels 6 gegen die Innenwand des Schlitzrohres
7. Der Verschluß ist selbstsperrend, weil die von der Klappe längs der Kante 8 ausgeübte
Öffnungskraft durch ,die Drehachse des Schlitzrohres geht. Der Verschluß dichtet
völlig ab, weil das austretende feine Gut sich, wie Abb. 3 erkennen läßt, in der
Rinne 7 abböscht und ein weiteres Nachfließen verhindert. Auf der Achse des V erriegelungsmittels
7 ist der Hebel g befestigt, der durch Gestänge io verbunden ist mit dem am Fördergefäß
bei i i (Abb. 2) drehbar angelenkten Anschlaghebel 12, der von Hand betätigt oder
während der Bewegung des Fördergefäßes mit einem ortsfesten einstellbaren Anschlag
zur Wirkung gebracht werden kann. Durch den Anschlaghebel 12 wird das Schlitzrohr
7 um seine Längsachse gedreht, wodurch der Winkel 6 freigegeben, die Klappe 5 durch
den Innendruck geöffnet und das Fördergefäß entleert wird (Abb. q.). Das Verriegeln
erfolgt sinngemäß, indem nach dem Schließen der Klappe 5 der mit dieser verbundene
Winkel 6 durch den Schlitz des Rohres 7 hindurch in das Rohrinnere eintritt und
beim Drehen des Rohres in dieser Stellung festgehalten wird. Die Öffnungs-und Schließbewegung
kann, wie bei dem Ausführungsbeispiel dargestellt, dadurch erleichtert werden, daß
das Schlitzrohr 7 um eine zu seiner Zylinderachse exzentrische Achse drehbar ist.
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Eine andere Ausführungsform- des Erfindungsgedankens für ein Fördergefäß
mit beiderseits angeordenten Klappen ist. aus den Abb. 5 bis 7 ohne weiteres verständlich.
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Die Erfindung kann mit gleichem Vorteil auch für Kabelkrankübei, Selbstentladewagen,
Schachtfördergefäße, Klappkübel oder sonstige Fördergefäße und Behälter Anwendung
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