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Die Erfindung bezieht sich auf ein Fördergefäss mit einer um ihre obere Kante schwenkbaren Entleerungsklappe, insbesondere für Hängebahnen, Seilbahnen od. dgl.
Es ist bekannt, bei Selbstentladewagen Verschlussklappen mit obenliegender Drehachse an ihrer unteren, mit dem festen Wagenteile zur Anlage kommenden Kante dadurch abzudichten, dass die Klappe an ihrer Unterkante mit einer mit ihr festverbundenen federnden Längszunge ausgerüstet ist, die in der Schliessstellung gegen eine entsprechende Längsschiene zur Anlage kommt. Dieser bekannten Enrichtung haftet aber der Nachteil an, dass die Verschlussklappenkante gegen die feste Gegenkante ziemlich genau zur Anlage gebracht, das Fördergefäss also genau hergestellt sein muss ; aber selbst dann geht wegen der starren Verbindung der federnden Längszunge mit der Klappe die angestrebte Abdichtwirkung verloren, wenn bei dem rauhen Betrieb die Zunge sich verbiegt oder wenn die Klappe sich vereckt.
Weiterhin ist bei Bunkern und Gefässen eine Verschlussklappe mit untenliegender Drehachse bekannt, wobei ein auf die Klappe aufgesetztes und in gewissem Abstand um die Drehachse teilweise konzentrisch gebogenes Schliessblech in der Schliessstellung der Klappe einen Raum bildet, in welchem das Gut sich abböscht und so die Abdichtung des Klappenscharnieres herbeiführt.
Gegenüber diesen bekannten Einrichtungen besteht das Wesen der Erfindung darin, dass unterhalb und hinter der unteren Kante der Auslassöffnung ein unabhängig von der Verschlussklappe drehbares, muldenförmiges, vorzugsweise als längsgeschlitzter Hohlzylinder ausgebildetes Abdichtungmittel angeordnet ist, das gleichzeitig zur Verriegelung der Klappe dient.
Durch die vorgeschlagene Einrichtung wird der Vorteil erreicht, dass die Unterkante der Klappe nicht genau mit irgendwelcher festen Gegenkante zur dichten Anlage gebracht zu werden braucht ; rieselt
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rinnen-oder muldenartig ausgebildeten Abdichtungsmittel ab, wodurch auch bei den im rauhen Betriebe unvermeidlichen Formänderungen und auch beim Verecken der Klappe ein dichter Verschluss herbeigeführt wird. Dadurch, dass das unabhängig von der Verschlussklappe drehbare Abdichtungsmittel gleichzeitig auch zur Verriegelung der Klappe dient, wird ein besonders einfacher, billiger, selbstsperrender und sicher abdichtender Verschluss für Fördergefässe od. dgl. erzielt.
Die Erfindung ist in der Zeichnung an zwei Ausführungsbeispielen schaubildlich zur Darstellung gebracht : Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform im Schnitt mit nur einer Seitenklappe, Fig. 2 die dazu gehörige Seitenansicht, Fig. 3 zeigt in vergrössertem Massstab den unteren Versehlussteil in geschlossener Stellung, Fig. 4 in geöffnetem Zustand. Fig. 5 stellt eine andere Ausführungsform mit doppelten Seitenklappen dar, gleichfalls im Schnitt. Fig. 6 zeigt das zugehörige Verriegelungsmittel geöffnet, Fig. 7 in geschlossenem Zustand.
Eine Längswand 1 des Fördergefässes 2 (Fig. 1) geht glatt nach unten durch, während die andere Längswand 3 in ihrem unteren Teil aus einer um die Achse 4 beweglichen Klappe 5 besteht. Diese Versehlussklappe 5 ist mit einer sich über die ganze Klappenbreite erstreckenden Längsleiste 6 (Fig. 3) versehen. In der Verschlusslage (Fig. 3) wird die Klappe 5 gehalten durch den Verriegelungskörper 7, der als geschlitztes Rohr ausgebildet und um eine zu seiner Zylinderachse etwas exzentrische Achse drehbar ist. In der Verschlussstellung legt sich die untere Kante 8 des mit der Verschlussklappe 5 verbundenen Winkels 6 gegen die Innenwand des Schlitzrohes 7. Der Verschluss ist selbstsperrend, weil die von der Klappe längs der Kante 8 ausgeübte Öffnungskraft durch die Drehachse des Schlitzrohres geht.
Der Verschluss dichtet völlig ab, weil das austretende feine Gut sich, wie Fig. 3 erkennen lässt, in der Rinne 7
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angelenkten Anschlaghebel12, der von Hand betätigt oder während der Bewegung des Fördergefässes mit einem ortsfesten einstellbaren Anschlag-zur Wirkung gebracht werden kann. Durch die Betätigung des Anschlaghebels 12 wird das Schlitzrohr -1 um seine Längsachse gedreht, wodurch der Winkel 6 frei- gegeben, die Klappe 5 durch den Innendruck geöffnet und das Fördergefäss entleert wird (Fig. 4). Das
Verriegeln erfolgt sinngemäss, indem nach dem Schliessen der Klappe 5 der mit dieser verbundene Winkel 6 durch den Schlitz des Rohres 7 hindurch in das Rohrinnere eintritt und beim Drehen des Rohres in dieser
Stellung festgehalten wird. Die Öffnungs- bzw.
Schliessbewegung kann, wie bei dem Ausführungsbeispiel dargestellt, dadurch erleichtert werden, dass das Schlitzrohr 7 um eine zu seiner Zylinderachse exzen- trische Achse drehbar ist.
Eine andere Ausführungsform des Erfindungsgedankens für ein Fördergefäss mit beiderseits ange- ordneten Klappen ist aus den Fig. 5-7 ohne weiteres verständlich.
Die Erfindung kann mit gleichem Vorteil auch für Kabelkrankübel, Selbstentladewagen, Schacht- fördergefässe, Klappkübel oder sonstige Fördergefässe und Behälter Anwendung finden.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Fördergefäss mit einer um die obere Kante schwenkbaren Entleerungsklappe, dadurch gekenn- zeichnet, dass unterhalb und hinter der unteren Kante der Auslassöffnung ein unabhängig von der Ver- schlussklappe drehbares, muldenförmiges, vorzugsweise als längsgeschlitzter Hohlzylinder ausgebildetes
Abdichtungsmittel angeordnet ist, das gleichzeitig zur Verriegelung der Klappe dient.