DE582861C - Selbstschliessendes Spuelventil mit einer aus einem metallischen Faltenbalg gebildeten Gegendruckkammer, die in einem besonderen, mit der Zuflussleitung durch OEffnungen in Verbindung stehenden Raum Angeordnet ist - Google Patents

Description

Es sind selbstschließende Spülventile bekannt, bei denen zur Vermeidung von Rückschlägen in den Leitungen die Schließgeschwindigkeit durch über oder unter dem Ventilkegel angeordnete Schieber mit Kanälen oder Schlitzen in verschiedener Ausführung geregelt wird. Durch diese Schieber wird der Durchflußquerschnitt vor dem Aufsetzen des Ventilkegels auf den Sitz allmählieh verringert. Diese Drosseleinrichtungen haben den Nachteil, daß der Durchfluß stark behindert wird, so daß sich Wirbel bilden, sowie Reibungs- und Druckverluste entstehen. Der Spülstrom wird .durch diese Drosseleinrichtungen stark beeinträchtigt.

Weiter sind noch selbstschließende Ventile bekannt, bei denen ein als Gegendruckkammer dienender Faltenbalg in einem besonderen zylindrischen Raum angeordnet und

ao durch einen Kanal mit dem Zuflußraum verbunden ist. In diesem Kanal gleitet die Kegelführung, die als Scheibe mit Nuten für den Durchgang des Dampfes oder des Wassers ausgebildet ist. Bei diesen Ventilen wird, trotzdem der Faltenbelag in einem vom Zuflußraum getrennten Zylinderraum ausgedehnt bzw. . zusammengepreßt wird, eine Bremswirkung durch Verdrängung zur Regelung der Schließgeschwindigkeit nicht erreicht, da der Zylinderraum durch die Bewegung der als Kegelführung dienenden Scheibe eine Vergrößerung bzw. Verkleinerung erfährt.

Im Gegensatz zu den bekannten Spülventilen dieser Art wird bei dem Spülventil gemäß der vorliegenden Erfindung die Ausdehnung der aus einem metallischen Faltenbalg gebildeten Gegendrückkammer in dem von der Zuflußleitung abgetrennten Raum zur Regelung der Schließgeschwindigkeit benutzt. Zu diesem Zweck ist der Boden des Faltenbalges mit einem Zapfen versehen, der in der nach der Zuflußleitung hin angeordneten Trennwand mit geringem Spiel gleitet, so daß bei Ausdehnung des Faltenbalges eine dieser Bewegung entgegengerichtete Bremswirkung entsteht. Zur Erhöhung der Bremswirkung kann außerdem noch am Boden des Faltenbalges ein Ringkolben angeordnet sein, der bei der Ausdehnung des Faltenbalges in eine in der Trennwand angebrachte Ringnut eintaucht. Durch diese Ausbildung des Ventils wird erreicht, daß der Ventildurchgang bei geöffnetem Ventil frei ist und der Spülstrahl ungehindert die Absperrstelle durchfließen kann. Der Abschluß des Ventils erfolgt dabei in sanfter, rückschlagfreier Weise.

In der Zeichnung (Abb. 1 und 2) sind zwei Ausführungsbeispiele des neuen Spülventils im lotrechten Schnitt dargestellt.

Das neue Spülventil besteht im wesentliehen aus dem Gehäuse 1, der Gegendruckkammer 2, dem Ventiloberteil 3 mit Regelhahn 4 und Ventilspitze 23, einem der Wasserzuführungsleitung dienenden Stutzen 5

und einem Auslaufstutzen 6, an welchem das zum Klosett führende Rohr 7 angeschlossen ist. Die Gegendruckkammer 2, die oben durch den Boden 8 und unten durch den Boden 9 .5 mit dem Hauptventil 10 mit auswechselbarer Dichtung 11 verschlossen ist, steht durch die Kanäle 12 mit dem Zuflußraum 13 in Verbindung. In dem Boden 9 befindet sich das Entlastungsventil 14 mit auswechselbarer Dichtung 15, das durch die Druckfeder 16 auf den Ventilsitz gedrückt wird und die Gegendruckkammer 2 gegen den Auslaufstutzen 6 dicht absperrt. Die Gegendruckkammer 2 wird durch die Hülsen 17 und 22, die gleichzeitig Federung und Ventilhub begrenzen, leicht beweglich geführt. Sie bewegt sich bei dem Spülventil nach Abb. 1 kolbenartig in einem von Gehäuse 1 und Abschlußteil 24 gebildeten Zylinderraum 28.

2.. Bei dem Spülventil nach Abb. 2 ist der Boden 9 mit einem Ringkolben 26 versehen, der beim Schließen in den Ringzylinder 27 eintaucht. Durch Niederdrücken eines am Gehäuse 1 schwenkbar gelagerten Drückers-18 wird eine Hubstange 19 mit der Führungsbüchse 20 in der Richtung des Pfeiles I be-.wegt, wobei sie auf den Bolzen 21 des Entlastungsventils 14 trifft und dieses anhebt. Die Wirkungsweise des neuen Spülventils ist folgende. Das durch den Stutzen 5 in den Zuflußraum 13 gelangende Wasser fließt durch den Hals 25 in den Zylinderraum 28 und durch die Kanäle 12 sowie die Regeleinrichtungen 23 und 4 in die Gegendruckkammer 2 und schließt dann das Hauptventil 10. Bei diesem Vorgang wird bei dem Ventil nach Abb. 1 das in dem Zylinder 28 befindliche Wasser durch die Ausdehnung der Gegendruckkammer 2 verdrängt. Die Verdrängung dieses Wasers erfolgt durch den verhältnismäßig geringen Ringquerschnitt am Hals 25 des Hauptventils 10 in solcher Weise, daß der Abschluß des Hauptventils 10 vollständig rückschlagfrei erfolgt. Bei dem Ventil nach Abb. 2 ist außerdem ein Ringkolben 26" am Boden des Faltenbalges angeordnet, der das in dem Ringzylinder 27 befindliche Wasser verdrängen muß. Durch Niederdrücken des Drückers 18, der durch sein Eigengewicht selbsttätig in seine Ausgangsstellung zurückgeht, erfolgt ein öffnen des Entlastungsventils 14. Das in der Gegendruckkammer 2 befindliche Druckwasser fließt ab, die Gegendruckkammer 2 wird drucklos, federt zusammen, das Hauptventil 10 öffnet infolge der größeren Druckfläche der Gegendruckkammer 2 gegenüber der wirksamen Fläche des Hauptventils 10, und der Zylinderraum 28 bzw. der Ringzylinder 27 füllen sich mit Wasser. Der Spülvorgäng dauert so lange, bis sich die Gegendruckkammer 2, die sofort durch das feder belastete Ventil 14 wieder geschlossen wird, durch die Kanäle 12, die Ventilspitze 23 und den Regelhahn 4 füllt, Druck bekommt, den Boden mit dem Hauptventil 10 in der Richtung des Ablauf Stutzens 6 bewegt, das Wasser aus dem Zylinderrauni 28 bzw. dem Ringzylinder 27 verdrängt und den Ablauf sanft schließt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Selbstschließendes .Spülventil mit einer aus einem metallischen Faltenbalg gebildeten Gegendruckkammer, die in einem besonderen, mit der Zuflußleitung durch öffnungen in Verbindung stehenden Raum angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Faltenbalges mit einem Zapfen versehen ist, der in der nach der Zuflußleitung hin angeordneten Trennwand mit geringem Spiel gleitet, so daß bei der Ausdehnung des Faltenbalges eine dieser Bewegung entgegengerichtete = Bremswirkung entsteht.

2. Selbstschließendes Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Faltenbalges mit einem Ringkolben (26) versehen ist, der bei der •Ausdehnung des Faltenbalges in eine in der Trennwand angeordnete Ringnut (27) eintaucht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen