DE571780C

DE571780C - Selbstschliessendes Spuelventil mit einer aus einem metallischen Faltenbalg gebildeten Gegendruckkammer

Info

Publication number: DE571780C
Application number: DEB153718D
Authority: DE
Original assignee: BERLUTO ARMATUREN AKT GES
Current assignee: BERLUTO ARMATUREN AKT GES
Priority date: 1932-01-01
Filing date: 1932-01-01
Publication date: 1933-03-04

Description

Es sind selbstschließende Spülventile bekannt, deren Gegendruckkammer aus einem metallischen Faltenbalg besteht. Die Führung dieser elastischen und federnden Gegendruckkammern ist dabei sehr verschieden ausgebildet. Der obere, feststehende Teil der Gegendruckkammer ist entweder mit einem Flansch versehen, der am Gehäuse durch Festklemmen befestigt ist, oder er ist mit Gewinde in den Deckel bzw. in das Ventiloberteil eingeschraubt. Der untere, bewegliche Teil der Gegendruckkammer wird gewöhnlich durch einen außerhalb der Kammer vorgesehenen Zapfen, Kolben oder durch den Ventilkegel selbst im Gehäuse geführt. Weiter sind noch Ventile bekannt, deren federnde Gegendruckkammer außen kolbenartig ausgebildet ist und die sich im Gehäuse führen. Diese bereits bekannten selbstschließenden Spülventile weisen für die aus einem metallischen Faltenbalg gebildete Gegendruckkammer keine genügende Führung auf, so daß leicht ein Ecken und Knicken eintritt, oder die Führung verursacht eine so große Reibung, daß die Vorteile der Federung aufgehoben sind. Da der Faltenbalg kein starrer Körper ist und gegen äußere Einwirkung sehr empfindlich ist, so entstehen infolge der sehr ungünstigen Führung durch die Wasserströmungen und -drücke Verformungen in axialer und radialer Richtung, die Beschädigungen und Störungen zur Folge haben.

' Im Gegensatz zu den bekannten Spülventilen dieser Art ist bei dem Spülventil gemäß der vorliegenden Erfindung die Gegendruckkammer aus einem metallischen Faltenbalg und zwei in sich geführten Böden gebildet. Diese Führung wird dadurch erreicht, daß die Böden mit zwei mit diesen fest verbundenen Hülsen versehen sind, die sich kolbenartig ineinanderschieben. Diese Hülsen sind so angeordnet, daß sie gleichzeitig der Begrenzung der Federung und des Ventilhubes dienen. Durch diese neuartige Führung erhält die Gegendruckkammer einen inneren günstigen Halt, so daß Beschädigungen, Verformungen sowie Ecken bei der Bewegung verhindert werden. Die verhältnismäßig kleinen Durchmesser der Führungshülsen ergeben eine geringe Reibung, und die Bau- und Knicklänge gestaltet sich äußerst günstig. Die Bewegung der Gegendruckkammer beim Schließ- und Öffnungsvorgang vollzieht sich gleichmäßig, stoßfrei und fast reibungslos.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Spülventils in lotrechtem Schnitt dargestellt.

Das neue Spülventil besteht im wesentlichen aus dem Gehäuse 1, der Gegendruckkammer 2, dem Ventiloberteil 3 mit Regelventil 4, einem der Wasserzuführungsleitung dienenden Stutzen 5 und einem Auslaufstutzen 6, an welchem das zum Klosett führende Rohr 7 angeschlossen ist. Die Gegendruckkammer 2, die oben durch den Boden 8 und unten durch den Boden 9 mit dem Hauptventil 10, mit auswechselbarer Dichtung 11, verschlossen ist, steht durch die Kanäle 12 mit dem Zuflußraum 13 in Verbindung. In dem Boden 9 befindet sich das Ent-

lastungsventil 14 mit auswechselbarer Dichtung 15, daß durch die Druckfeder 16 auf den Ventilsitz gedrückt wird und die Gegendruckkammer 2 gegen den Auslaufstutzen 6 dicht absperrt. Die Gegendruckkammer 2 wird durch die Hülsen 17, die gleichzeitig Federung und Ventilhub begrenzen, leicht beweglich geführt. Durch Niederdrücken eines am Gehäuse 1 schwenkbar gelagerten Drückers 18 wird eine Hubstange 19 mit der Führungsbüchse 20 in der Richtung des Pfeiles 1 bewegt, wobei sie auf den Bolzen 21 des Entlastungsventils 14 trifft und dieses anhebt.

Die Wirkungsweise des neuen Spülventils ist folgende: Das durch den Stutzens in den Zuflußraum 13 gelangende Wasser fließt durch die Kanäle 12 und das regelbare Ventil 4 in die Gegendruckkammer 2 und schließt das Hauptventil 10. Durch Niederdrücken des Drückers 18, der durch sein Eigengewicht selbsttätig in seine Ausgangsstellung zurückgeht, erfolgt ein Öffnen des Entlastungsventils 14. Das in der Gegendruckkammer 2 befindliche Druckwasser fließt ab, die Gegendruckkammer 2 wird drucklos, federt zusammen, und das Hauptventil 10 öffnet infolge de? größeren Druckfläche der Gegendruckkammer 2 gegenüber der wirksamen Fläche des Hauptventils 10. Der bewegliche Boden 9 schiebt sich dabei kolbenartig in den Boden 8 bis an den Anschlag 22, wodurch Hub und Federung begrenzt sind. Der Spülvorgang dauert so lange, bis sich die Gegendruckkammer 2, die sofort durch das federbelastete Ventil 14 wieder geschlossen wird, durch den Kanal 12 und das Regelventil 4 füllt, Druck bekommt, den Boden 9 mit dem Hauptventil 10 in der Richtung des Ablaufstutzens 6 bewegt und den Ablauf schließt.

Claims

Patentansprüche:

1. Selbstschließendes Spülventil mit einer aus einem metallischen Faltenbalg gebildeten Gegendruckkammer, dadurch gekennzeichnet, daß die Böden des Faltenbalges in sich geführt sind.

2. Selbstschließendes Spülventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung der Böden aus zwei mit ihnen fest verbundenen, sich kolbenartig ineinanderschiebenden Hülsen besteht.

3. Selbstschließendes Spülventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Führung dienenden Hülsen gleichzeitig zur Begrenzung des Ventilhubes bzw. der Federung des Faitenbalges dienen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen