DE578533C - Hydraulischer Stossdaempfer und Schliesser fuer Tueren - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf hydraulische Stoßdämpfer und Schließer für Türen, bei denen Tür und Türrahmen nicht dauernd durch Gelenkarme o. dgl. miteinander in Ver-— 5 bindung bleiben und doppelarmige, über die Totpunktlage hinausschwingende Hebel Verwendung finden, welche beim Schließen der Tür aus der Totpunktlage, welche zugleich die Sperrlage für eine gespannte Feder bildet, ausgelöst werden und das Schließen der Tür bewirken.

Demgegenüber besteht die Erfindung im wesentlichen darin, daß beim öffnen der Tür eine Feder im Türschließer gespannt wird und in dieser Lage verharrt, bis beim Schließen oder Zuwerfen der Tür der Stoßdämpfer oder Puffer in eine an sich bekannte Zwangsführung kommt, der dabei durch eine Winkeldrehung auf dem Federgehäuse aus seiner

ao Sperrstellung gelöst wird und die Feder freigibt, welche nun über den Weg des Türpuffers, der dabei als Schließhebel benutzt wird, die Tür schließt.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß der Preßzylinder mit einem Fuß auf einen Rahmen, mit welchem der Türschließer zweckmäßig in senkrechter Richtung an der oberen Futterleiste der Tür befestigt wird, schwingbar gelagert und außerdem mittels der Kolbenstange an dem einen Schenkel eines auf dem Rahmen schwenkbar angeordneten Winkelhebels angelenkt ist, dessen anderer, längerer Schenkel eine Gummirolle trägt, die in einer am Türrahmen befestigten U-förmigen, nach unten offenen Gleitbahn geführt wird. Der eine äußere Schenkel der Gleitbahn ist so kurz gehalten, daß die beim Öffnen der Tür sich nach abwärts bewegende Gummirolle des Stoßdämpfers aus der Gleitbahn heraustreten kann, während der andere innere Schenkel der Gleitbahn leicht nach außen gebogen ist und so weit herabreicht, daß die ankommende Gummirolle dagegen stößt, schräg nach oben geleitet wird und den einen Arm des Winkelhebeis über die Totpunktlage hinaus zurückschwenkt, so daß die Feder für den Türschließer in Wirkung treten kann. Ferner ist der Drehpunkt des Winkelhebels so gelagert, daß die Kolbenstange des Preßzylinders bei geöffneter Tür über ihre Totpunktlage hinaus eingeschwenkt ist, wobei der Winkelhebel sich gegen den Rahmen abstützt.

In Weiterausbildung der Erfindung weist der Preßzylinder innen an seinem unteren Teil an sich bekannte, in Längsrichtung verlaufende Kanäle auf, deren Lage zum Kolben durch Verstellen des Preßzylinders in seiner Längsrichtung verändert werden kann, wodurch die Schließkraft der Feder nach Bedarf geändert werden kann.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt.

Abb. ι zeigt eine Ansicht mit teilweisem Schnitt des Erfindungsgegenstandes in der Schließlage.

Abb. 2 ist eine Seitenansicht in der Schließlage.

Abb. 3 ist eine Seitenansicht kurz vor dem Schließen der Tür.

Abb. 4 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-B der Abb. i.

In einem an der oberen Futterleiste einer Tür α befestigten Rahmen b ist ein um einen Stift c schwenkbarer Hohlzapfen d gelagert in welchen das abgesetzte Ende bzw. der Fuß t eines Preßzylinders/ eingeschraubt ist. Dessen Kolbenstange g trägt an ihrem unteren Ende einen Kolben h mit zwei Bohrungen i, in welchen zwei gegen Herausfallen durch Stifte k gesicherte Kugeln / ruhen. In Verlängerung der Bohrungen i liegen zwei im Durchmesser kleinere Bohrungen m, die in das Innere des Preßzylinders / münden. Auf dem Kolben h liegt lose eine Scheibe n, gegen welche sich eine Druckfeder 0 mit ihrem einen Ende abstützt, während ihr anderes Ende sich gegen einen Deckel y des Preßzylinders / abstützt. Die Kolbenstange g ist an dem einen Arm p eines Winkelhebels p, q angeordnet, dessen anderer Arm q eine drehbar gelagerte Gummirolle r trägt. Der Winkelhebel p_} q selbst ist drehbar um einen Stift j am Rahmen b gelagert. Die Gummiroller wird beim Schließen oder öffnen der Tür in einer U-förmigen Gleitbahn t geführt, die an dem. Türrahmen u befestigt ist.

Der Vorgang beim Öffnen der Tür ist folgender:

Die Gummirolle r wird beim Bewegen der Tür α aus ihrer in Abb. 1 und 2 gezeichneten Schließlage heraus nach abwärts gezogen und schwenkt dabei den Hebelarm q so weit gegen die Tür, daß der andere Arm p des Winkelhebeis p, q über seine Totpunktlage hinaus ebenfalls verschwenkt wird, wodurch nun der Hebelarm ρ kraftschlüssig gegen die obere Kante ν des Rahmens b gedruckt wird. Die Tür α steht jetzt mit dem Türrahmen u in keinerlei Verbindung mehr; sie kann jede beliebige Lage einnehmen. Wird die Tür nun λΌη Hand geschlossen, so stößt die Gummirolle r gegen den einen inneren Schenkel -der U-förmigen Gleitbahn, und es genügt eine kleine Kraft, um den Winkelhebel p, q über seine Totpunktlage hinweg nach außen zu schwenken, worauf dann sofort die Feder 0 in Wirkung tritt. Sie drückt auf den Kolben h, die Gummirolle r stützt sich gegen den anderen, äußeren Schenkel der Gleitbahn t ab, und die Tür« wird kraftschlüssig geschlossen. Man hat es auch in der Hand, das Schließen der Tür α schnell oder langsam, d. h. mit größerem oder geringerem Druck, erfolgen zu lassen.

Wenn sich der Kolben h bei geschlossener Tür in der Stellung nach Abb. 1 befindet, so werden durch den oberen ringartigen Kolbenteil die Nutenkanäle w in der inneren Zylinderwand nach dem Federraum des Zylinders hin abgeschlossen. Wenn die Tür sich dagegen in der Offenstellung befindet und die Vorrichtung die Stellung nach Abb. 3 einnimmt, ist die Feder 0 gespannt, und der Kolben h steht höher im Zylinder. Das in dem Zylinderraum in gewisser Menge befindliche Glycerin, das in bekannter Weise als Bremsflüssigkeit benutzt wird, fließt, soweit es sich oberhalb des Kolbens befindet, beim öffnen der Tür in den Raum unterhalt) des Kolbens, 7a in welchem es durch die Bewegung des Kolbens gedrückt wird. Wenn beim Schließen der Tür durch das Umlegen des Winkelhebels p, q die Kraft der gespannten Feder frei gemacht wird, so bewegt sich der KoI-ben h wieder nach unten, und zwar bis in die Stellung, welche er nach Abb. 1 einnimmt. Hierbei wird durch die Bohrungen i, m bei entsprechender Drosselung durch die Kugeln/ ein Teil des Glycerins in den Zylinderraum oberhalb des Kolbens gepreßt, wodurch die bekannte Bremswirkung erzielt wird, welche die Kraft der Feder nicht plötzlich, sondern allmählich und weich sich auswirken läßt, so daß ein hartes Zuschlagen der Tür vermieden wird. Es treten also bei dieser Stellung des Preßzylinders / in bezug auf den Kolben h Wirkungen der Kanäle w nicht ein.

Durch Drehen des Zylinders f, das einfach von Hand erfolgt, wird der Fuß oder Gewindezapfen e des Zylinders aus dem Hohlzapfen d nach oben geschraubt. Hierdurch werden zwar der Abstand des Zylinderdeckels y von dem Kolben h vergrößert und die Feder 0 teilweise entlastet, gleichzeitig werden dann aber auch die Kanäle w in der inneren Zylinderwand über die Oberkante des Kolbens gerückt, und je nach dem Maße der Zylinderverschiebung werden zum Umleiten des Glycerins die Kanäle w mehr oder weniger mitbenutzt, wodurch die hydraulische Bremswirkung, welche über die Bohrungen i, m geht, entsprechend ausgeschaltet wird, so daß nun die Federspannung voll zur Wirkung kommt.

Man hat es somit in der Hand, durch einfaches Höher- oder Tieferstellen des Zylinders f, das, wie nochmals erwähnt, ohne weiteres von Hand, also ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges, erfolgen kann, das Schließen der Tür schneller oder langsamer herbeizuführen. Das ist insofern von Bedeutung, als das langsame Schließen der Tür naturgemäß eräuschloser erfolgen kann als das schnelle Schließen.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Hydraulischer Stoßdämpfer und Schließer für Türen mit einer zwangsläufigen Führung für den als Stoßdämpfer dienenden Teil, dadurch gekennzeichnet,

   daß eine Kolbenstange (g) eines senkrecht in einem an der Tür (α) befestigten Rahmen (b) gelagerten, schwenkbaren Preß* Zylinders (/) an dem einen Arm (p) eines im Rahmen (b) im Drehpunkt (s) schwenkbar angeordneten Winkelhebels (p, q) angelenkt ist, dessen anderer Arm (q) eine Gummirolle (r) trägt, die in einer am Türrahmen (u) befestigten (J-förmigen, nach unten offenen Gleitbahn (i) geführt ist.
2. 2. Hydraulischer Stoßdämpfer und Schließer für Türen nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der eine äußere Schenkel der Gleitbahn (i) so kurz gehalten ist, daß die beim öffnen der Tür (a) sich nach abwärts bewegende Gummirolle (r) aus der Gleitbahn (i) heraustreten kann, während der andere innere Schenkel der Gleitbahn (t) so weit schräg nach abwärts verläuft, daß die ankommende Gummirolle (r) den einen Arm (p) des Winkelhebels (p, q) über die Totpunktlage hinaus zurückschwenkt und dabei die Feder (o) für den Stoßdämpfer und as Schließer in Wirkung treten läßt (Abb. 2).-
3. 3. Hydraulischer Stoßdämpfer und Schließer für Türen nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt (s) des Winkelhebels (p, q) so gelagert ist, daß die Kolbenstange (g) bei geöffneter Tür (α) über ihre Totpunktlage hinaus eingeschwenkt ist (Abb. 3).
4. 4. Hydraulischer Stoßdämpfer und Schließer für Türen nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Preßzylinder (/) innen in seinem unteren Teil an sich bekannte, in Längsrichtung verlaufende (Kanäle (w) aufweist, deren Lage zum Preßkolben (K) durch Verstellen des Preßzylinders (/) in seiner Längsrichtung verändert werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen

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