DE577084C - Vorrichtung zum Erhitzen von Konservenbuechsen - Google Patents

Description

Die Priorität der Anmeldungen in Großbritannien vom 10. Juli und 18. Juli 103 t ist in Anspruch genommen.

Es sind bereits Vorrichtungen zum Erhitzen von Konservenbüchsen bekannt, die aus
einer drehbaren Trommel mit mehreren Fördervorrichtungen für die Büchsen und gemeinsamem Ein- und Auslaß bestehen.

Gemäß dem Hauptmerkmal der Erfindung_
ist im Innern der um eine senkrechte Achse
drehbaren Trommel nebeneinander eine Mehrzahl von die Büchsen in paralleler Richtung
mit der Trommelachse nach oben und unten
bewegenden Fördervorrichtungen vorgesehen.

Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus
der folgenden Beschreibung an Hand der
Zeichnung hervor.

Es zeigen

Fig. ι eine schaubildliche Darstellung des
Aufrisses der Vorrichtung gemäß der Erfindung, teilweise im Schnitt und gebrochen gezeichnet,

Fig. 2 eine Ansicht eines Einzelteiles,

Fig. 3 Aufrißansicht einer Einzelheit nach
Fig. ι in größerem Maßstab,

Fig. 4 eine Seitenansicht zu Fig. 3,

Fig. S eine Ansicht entsprechend Fig. 4
mit den Teilen in anderer Stellung und

Fig. 6 Grundrißansicht eines Teiles nach
Fig. i, teilweise im Schnitt.

Die Erfindung wird nachstehend in Anwendung zum Kochen von Konserven beispielsweise beschrieben. Die Vorrichtung besitzt einen Behälter α von geeigneter Gestalt und Größe, der nach Art eines Autoklaven gebaut ist, um ihn zur Aufnahme von Dampf oder einem, anderen Medium unter Druck geeignet zu machen. Vorzugsweise besteht der Behälter aus zwei in geeigneter Weise durch Schraubenbolzen b miteinander verbundenen Teilen mit einer geeigneten Dichtung zwischen den Flanschen dieser Teile, durch die die Schraubenbolzen gesteckt sind. Durch Entfernung der Bolzen kann der ganze obere Teil des Behälters abgehoben und dadurch der ganze innere Mechanismus f reigelegt werden. Auf diese Weise wird der Zugang zum Innern zum Zwecke der Erneuerung, Besiehtigung, Reparatur o. dgl. möglich. Durch Entfernung des oberen Teiles des Behälters wird kein einziger Teil des Antriebes oder der die zeitliche Folge der Bewegungen bestimmenden Vorrichtung beeinflußt. Dies ist infolge der kreisförmigen, nach allen Seiten ausbalancierten Ausbildung der nach Art eines Rades sich drehenden Einrichtung möglich.

Innerhalb des Behälters ist eine senkrechte Welle c angeordnet, die durch geeignete Mittel (nicht dargestellt) von außen angetrieben werden kann. Um das Fassungsvermögen des Behälters mit größtmöglichem Vorteil auszunutzen, ist auf der drehbaren Welle oder auf daran befestigten Stützen d oder Ringen e eine Anzahl radialer Arme in zwei Sätzen übereinanderliegend angeordnet. Jedes der ίο übereinander angeordneten Paare Stützen trägt innere und äußere Röhren f, g, die auf zwei Teilkreisen in gleichen Abständen angeordnet sind. Die Achsen der Röhren befinden sich auf Radien, die von der Achse der senkrechten Welle sich erstrecken. Die beiden auf Kreisen mit verschiedenen Durchmessern gebildeten Röhrensätze drehen sich frei. Jedes Röhrenpaar ist mit einer endlosen Förderkette h versehen, die um ein oberes und ein unteres Kettenrad h¹, h² gelegt ist. Die Ketten werden aus L-förmigen Gliedern h? gebildet, die sich durch die Röhren bewegen. Jede Röhre ist in geeigneter Weise an einem L)-förmigen Eisen i befestigt, das seinerseits as an den radialen Armen angebracht ist und sich zwischen den oben und unten befindlichen Kettenrädern erstreckt und auf diese Weise ein Mittel bildet, durch das die Kette einwärts und auswärts bewegt wird. Die Kettenräder haben eine vieleckige Gestalt, da der Durchmesser der Kettenräder zwischen zwei gegenüberliegenden Seiten kleiner als der radiale Abstand zwischen den Achsen der inneren und äußeren Röhre ist, während der Durchmesser zwischen zwei gegenüberliegenden Ecken gleich dem radialen Abstand zwischen den Achsen der inneren und äußeren Röhre ist. Von solchen endlosen Ketten wird eine Mehrzahl Förderer innerhalb des Behälters gebildet, wobei in jedem Falle die Kette durch das äußere Rohr nach oben um das obere Kettenrad, dann nach unten durch das innere Rohr und um das untere Kettenrad bewegt wird. Die Gestalt des Kettenrades ist der Kettengliedlänge angepaßt, so daß bei jeder Bewegung des Kettenrades die Kette um eine Gliedlänge wandert. Die Glieder haben eine L-förmige Gestalt, so daß der waagerechte Teil als Stütze zum Tragen der Konserven k o. dgl. dient. In der Nähe des oberen Kettenrades ist eine geeignete Führung I vorgesehen, die die Konserven beim Bewegen um das obere Kettenrad führen.

In der Zeichnung ist der Einfachheit halber nur eine Fördereinrichtung dargestellt. Natürlich wird im allgemeinen eine Mehrzahl solcher Einrichtungen benutzt werden. Wie oben bereits angedeutet, werden die Fördereinrichtungen von radialen Armen getragen und gemeinsam von außen her angetrieben. Das Gesamtgewicht der Einrichtung kann in gleichen Abständen von außerhalb des Behälters vorgesehenen Füßen getragen werden.

Die Anordnung kann auch so getroffen werden, daß jede Förderkette bei Erreichung einer gewissen Stelle des Behälters, an der die Einlaßöffnung sich befindet, um die Länge eines Kettengliedes bewegt wird, so daß jeder Förderer eine Konserve vom Beginn bis zum Ende ihres Weges bei einer bestimmten Anzahl Umdrehungen der ganzen Anordnung trägt. Soll z. B. eine Konserve 20 Minuten lang in der Vorrichtung verbleiben, so kann jede Förderkette aus 15 Gliedern bestehen und von sechseckigen Kettenrädern bewegt werden. Eine Konserve wird dann in 15 Schritten vom Beginn bis zum Ende des Förderweges bewegt werden. Führt die senkrechte Welle ein Umdrehung in 1 Minute und 20 Sekunden aus, so bleibt jede Konserve während 20 Minuten in der Vorrichtung, wobei infolge der großen Zahl Konserven, die in die Vorrichtung eingeführt werden können, ein kontinuierliches Beschicken und Entnehmen des Behälters möglich ist.

Die Einlaßöffnung m wird durch zwei Ventile oder Abschlußschieber m¹, m² gesteuert, so daß die Konserven (die z. B. durch einen drehbaren, nicht dargestellten Vorratsbehälter zugeführt werden können) durch den ersten _go Abschlußschieber sich bewegen können, während der zweite Abschlußschieber geschlossen ist. Danach wird der erste Abschlußschieber geschlossen und der zweite Abschlußschieber geöffnet, so daß die Konserven infolge ihres Gewichtes oder auch mittels eines mechanischen Schiebers m^s o. dgl. Einrichtung weiterbewegt werden können. Um die zeitliche Folge des Arbeitens der Abschlußschieber und anderen beweglichen Teile der Einrich- _1Oo tung in geeigneter Weise zu bestimmen, können Steuernocken o. dgl. benutzt werden. Durch das abwechselnde Öffnen und Schließen der Abschlußschieber wird dafür Sorge getragen, daß nur geringer Druckverlust beim Einführen der Konserve in die Vorrichtung eintritt. Werden die Konserven mit einer Geschwindigkeit von 60 Stück pro Minute in die Vorrichtung eingebracht, so müssen natürlich die Abschlußschieber schnell und genau u₀ arbeiten. Wegen der Länge der Konservenbüchsen und der Tatsache, daß sie unter dem Einfluß ihres Gewichtes fallen, ist es zweckmäßig, es so einzurichten, daß die Konservenbüchsen mit »fliegendem Start« sich bewegen, so daß kein Zeitverlust eintritt. Zu diesem Zwecke ist über jedem Abschlußschieber eine Stange »* vorgesehen, auf der die Konservenbüchse ruht. Diese Stützstange m⁴ wird gleichzeitig mit dem darunter befindlichen Abschlußschieber fortbewegt und gibt die Konservenbüchse frei, bevor der Abschluß-

schieber den Durchtritt völlig freilegt. Durch die Anordnung der Stützstangen wird gleichzeitig eine Beschädigung der Abschlußschiebersitze verhindert.
Es muß weiterhin dafür Sorge getragen werden, daß die Konservenbüchse auf ihrem Wege durch Dampf nicht behindert wird. Aus diesem Grunde ist in dem Raum zwischen den beiden Abschlußschiebern m¹ ίο und m² ein Drehventil (nicht dargestellt) vorgesehen, um das Entfernen von oder Auffüllen des Raumes mit Dampf zu ermöglichen. Es wurde festgestellt, daß der Dampfdruck in der Fördereinrichtung den Teil zwisehen den beiden Abschlußschiebern mit Dampf füllt, wenn der untere Abschlußschieber geöffnet und wieder geschlossen wird. Wird nun der obere Abschlußschieber geöffnet, so behindert der Dampf das Bewegen der Konservenbüchse in den Raum zwischen den beiden Abschlußschiebern so lange, bis der Dampfdruck auf Null gefallen ist. Dies würde jedoch zu lange dauern und den Durchtritt der Konservenbüchse durch den Abschlußschieber verhindern. Der Dampf wird daher aus diesem Raum durch den Ventilator m⁵ entfernt, bevor der obere Abschlußschieber sich öffnet, so daß die Konserve unbehindert auf die untere Stützstange fällt. Die gleiche Schwierigkeit ergibt sich naturgemäß beim Öffnen des unteren Abschlußschiebers, da der Dampfdruck hinter diesem Abschlußschieber das augenblickliche Herunterfallen verhindert, und zwar so lange, als der Druck in dem Raum zwischen den beiden Abschlußschiebern kleiner als der in dem Behälter der Maschine ist. Daher wird jetzt durch das gleiche Drehventil Dampf von gleichem Druck wie in dem Behälter in den Raum zwischen den beiden Abschlußschiebern eingelassen. Nachdem der Druckausgleich stattgefunden hat, wird der untere Abschlußschieber geöffnet, und die Konservenbüchse fällt unbehindert hindurch. Die Konservenbüchse kann nunmehr in den Behälter eingeführt werden. Dies wird von dem Schieber m³ ausgeführt. Ähnliche Abschlußschieber n^%, n², die in der gleichen Folge wie die vorher beschriebenen Abschluß schieber gesteuert werden, können zur Regelung der Auslaßöffnung η vorgesehen werden, durch die die Konserven nacheinander in der Folge entfernt werden, in der die nacheinander ankommenden Förderer an der Auslaßöffnung sich vorbeibewegen. In dem Augenblick, in dem jeder Förderer zur Auslaßöffnung gelangt, wird die Konservenbüchse an die Auslaßöffnung selbsttätig abgegeben, die das Ende ihres Förderweges erreicht hat. Der obere Abschluß schieber n¹ ist ebenfalls mit einer Stützstangew³ versehen. Um eine Störung in den Kettengliedern infolge Unausgeglichenheit durch ungleiche Belastung oder aus irgendwelchen anderen Gründen zu vermeiden, ist längs der inneren Wand des Behälters an geeigneter Stelle eine Lauffläche ο vorgesehen, auf der ein Ende der waagerechten Teile der Kettenglieder ruhen kann. Unterhalb dieser Lauffläche ist eine zweite, konzentrisch dazu angeordnete Lauffläche p vorgesehen, die von den winklig gelegenen Teilen des Förderers getroffen wird.

An Stelle dieser Laufflächen können auch andere zweckentsprechende Mittel natürlich benutzt werden.

Um den Förderer in der erforderlichen Weise zu bewegen, ist die äußere Lauffläche o¹ in der Nähe der Einlaßöffnung, wie aus Fig. 3 ersichtlich, abschüssig ausgeführt. Diejenigen waagerechten Teile der Kettenglieder, welche die in den Behälter eingebrachten Konservenbüchsen aufnehmen, werden, indem sie sich zwischen den die doppelte Lauffläche o¹ bildenden Teilen bewegen, gestützt. Bei der absatzweisen Bewegung des Förderers durch die geneigte Lauffläche gelangt der Förderer an eine Stelle der dop-. pelten Lauffläche, an der der obere Teil derselben fortgelassen ist, so· daß eine Aufwärtsbewegung der Förderkette durch den geneigten Laufflächenteil ο² (Fig. 3) möglich ist. Die Lauffläche^ besitzt einen Durchlaß/»¹ für den nächstfolgenden waagerechten Teil eines Kettengliedes. Aus der obigen Be-Schreibung ist ersichtlich, daß jeder Förderer bei Bewegung über den wirksamen Teil der Lauffläche einen Bewegungsimpuls erhält. Die Lauffläche ist dabei so bemessen, daß der Förderer um genau die Länge eines Ket- ioo tengliedes bewegt wird.

Damit eine eingebrachte Konservenbüchse längs der Lauffläche bewegt werden kann, bis sie von dem richtigen Kettenglied aufgenommen wird, ist an dem unteren Ende jedes Förderers ein Teil r vorgesehen, der die Konservenbüchse mitnimmt.

Die Führungsröhren, durch die die Förderketten sich bewegen, sind vorzugsweise mit Durchbrechungen versehen und an den no Enden offen, damit Dampf oder ein anderes verwendetes Heizmittel freien Zutritt zum Innern der Röhren hat. Die Röhren sind weiterbin mit Längsschlitzen versehen, durch die die waagerechten Teile der Kettenräder ng ragen, während sie sich durch die Röhren bewegen.

Die Konservenbüchsen werden aus dem drehbaren Vorratsbehälter oder von der anderen Zuführungseinrichtung nacheinander durch die gesteuerte Einlaßöffnung bewegt und nacheinander von den in entsprechender

Lage befindlichen Gliedern der verschiedenen Förderketten aufgenommen. Sie werden dann absatzweise längs des Förderweges bewegt, während die Förderer selbst um die "Achse der senkrechten Welle geführt werden. Die Bewegung setzt sich fort, bis jede Büchse durch die ganze vordere Röhre, über das obere Kettenrad und nach unten durch das innere Rohr sich bewegt hat, bis sie am unteren Ende der Röhre freigegeben wird und durch die gesteuerte Auslaßöffnung gelangt. Es kann auf diese Weise z. B. erreicht werden, daß Konservenbüchsen o. dgl. in die Maschine mit einer Geschwindigkeit von 60 Stück pro Minute eingebracht und mit einer entsprechenden Geschwindigkeit aus der Maschine entfernt werden, wobei jede Büchse in der Vorrichtung während 20 Minuten verbleiben kann. Natürlich können diese beispiel sweise genannten Geschwindigkeiten und Zeiten durch Änderung des Getriebes in gewünschter Weise geändert werden und auch die Kettengliedlänge der Förderketten geändert werden, um sie der Art der in der Vorrichtung zu behandelnden Gegenstände anzupassen. Um mehr Konservenbüchsen auf einmal behandeln zu können und auch eine größere Geschwindigkeit für das Einbringen und Abliefern der Gegenstände zu erreichen, kann die Höhe der Maschine entsprechend geändert werden.

Werden mit der Maschine z. B. konservierte Nahrungsmittel mit Dampf unter Druck behandelt, so wird natürlich am Ende der Behandlung der Druck innerhalb der Konservenbüchse über den Normaldruck erhöht sein. Gelangt solch eine Konservenbüchse aus der Vorrichtung unmittelbar an die Außenluft, so besteht die Gefahr des Zerreißens. Solche Gegenstände werden daher zweckmäßig durch die Auslaßöffnung zunächst in eine kleine Kammer eingebracht, die absatzweise mit Wasser durch eine Pumpe und durch Abschlußschieber (nicht dargestellt) oder andere geeignete Mittel versorgt werden, kurz bevor eine Konservenbüchse durch die Auslaßöffnung in die Kammer gelangt. Die Büchse fällt also in die zum Teil mit Wasser gefüllte Kammer und kühlt sich unter Verminderung ihres Druckes ab. Danach werden die Büchse und das Wasser aus der Kammer herausgelassen, die zwecks Aufnahme der nächsten Büchse wieder zum Teil mit Wasser gefüllt wird. Bevor die Konservenbüchse oder andere Gegenstände aus der Maschine gelangen, wird z. B. der Raumabschnitt s zwischen den beiden Auslaßsteuerschiebern n¹, n~ mit Wasser versorgt. Der das Eintreten von Dampf verhindernde Abschlußschieber wird dann geöffnet und das Wasser auf denselben Druck pro Quadratzentimeter wie der Dampf in der Maschine gebracht. Die Konservenbüchse fällt dann in diesen Raumabschnitt, und das Ventil wird hinterher geschlossen. Der Dampf in der Konservenbüchse wird fast unmittelbar kondensiert. Die Büchse fällt dann durch öffnen des anderen Abschlußschiebers mit dem im Raum j befindlichen Wasser in einen Wasserbehälter von atmosphärischem Druck, durch den die Büchse auf einen Förderer bis zur endgültigen. Abkühlung gelangt. Es können auch eine Anzahl Büchsen in einer der Kammer j entsprechenden Kammer gesammelt und vorgekühlt werden, bevor das Wasser herausgelassen wird.

Die Erfindung ist selbstverständlich auf die vorstehend beschriebene Erfindung oder einzelne der beispielsweise genannten Konstruktionsmerkmale nicht beschränkt, sondern die Konstruktion der Fördereinrichtungen, die Mittel zur Bewegung derselben und die Teile zum Tragen der Fördereinrichtungen innerhalb des Behälters können entsprechend dem Verwendungszweck der Erfindung den praktischen Erfordernissen angepaßt werden.

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   1. Vorrichtung zum Erhitzen von Konservenbüchsen, bestehend aus einer drehbaren Trommel mit mehreren Fördervorrichtungen für die Büchsen und gemeinsamem Ein- und Auslaß, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern der um eine senkrechte. Achse drehbaren Trommel nebeneinander eine Mehrzahl von die Büchsen in paralleler Richtung mit der Trommelachse nach oben und unten bewegenden Fördervorrichtungen (h, h¹, h², h^s) vorgesehen ist. .

   2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung eine Konservenbüchse oder einen anderen Gegenstand (k) von dem Anfang bis zum Ende ihrer Bahn während der Zeit trägt, in der die Trommel eine bestimmte Anzahl Umdrehungen macht.

   3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenräder (A¹, /ι²) für die Kette Qi) vieleckige Gestalt haben und der Länge der Kettenglieder (Zi³) angepaßt sind._:>

   4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenglieder (A³) L-förmig sind und ihre waagerechten Teile als Stützen zum Tragen der Gegenstände (k) dienen.

   5. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine der Förderein-

   ■ richtung eine absatzweise Bewegung erteilende Rampe (o¹, o²).

   Γ). Vorrichtung nach Anspruch 5, da-

   durch gekennzeichnet, daß der Teil (o¹) der Rampe aus in Abständen voneinander angeordneten Teilen besteht, zwischen denen die Außenkante der Stütze, welche sich in einer Stellung befindet, in der ein Gegenstand von ihr aufzunehmen ist, geführt wird und der obere Teil der Rampe unterbrochen ist (Fig. 3), damit sich die Fördereinrichtung durch den folgenden geneigten Rampenteil (o²) aufwärts bewegen kann, und ein Teil (/·) angeordnet ist zur Bewegung des Gegenstandes längs ,„ des Rampenteiles (o¹) in die Stellung, in der der Gegenstand von einer der Stützen der Förderkette aufgenommen wird.

   7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Trommel (a) aus zwei Teilen besteht, von denen der obere zwecks Freilegung der Vorrichtung entfernt werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen