DE573823C - Schminkstiftbehaelter - Google Patents

Description

Es sind Schminkstiftbehälter bekannt, bei denen ein Träger für den Schminkstift vorgesehen ist, der sich in einem Behälter unter der Wirkung eines Schiebeknopfes verschieben kann, welcher von dem Daumen der Hand, die den Behälter hält, bewegt wird. Bei" diesen bekannten Vorrichtungen ist jedoch der Träger für den Schminkstift mit dem Schiebeknopf durch ein Band von unveränderlicher Länge verbunden, welches die Verschiebungen des Knopfes auf den Träger des Schminkstiftes vollständig überträgt. Diese bekannte Vorrichtung weist den Übelstand auf, daß sie eine Verschiebung des Knopfes um einen solchen Betrag erfordert, wie er der gewünschten Verschiebung des Stiftes entspricht. Diese Verschiebung um einen erheblichen und bestimmten Betrag ist unbequem und hat zur Folge, daß der Dau-

ao men sich aus seiner gewöhnlichen Lage in bezug auf den von der Hand erfaßten Behälter entfernt, wobei der Behälter der Hand leicht entgleiten kann.

Außerdem erfolgt das Austreten · des Schminkstiftes mit der gleichen Geschwindigkeit, mit der der Schiebeknopf verschoben wird, d. h. nur ziemlich langsam.

Es sind ferner Behälter für Schminkstifte vorgeschlagen worden, die einen inneren Träger aufweisen, der sich in dem eigentlichen Behälter verschiebt, wobei zwischen dem inneren Träger und dem Behälter eine Feder eingeschaltet ist, deren Entspannung ebenso wie die Verschiebung des Trägers mittels eines Knopfes gesteuert wird, der von der Hand, die den Behälter hält, betätigt werden kann.

Bei derartigen Behältern erfordert jedoch das Auslösen der Feder eine Drehung des Steuergliedes, die quer zur Behälterachse erfolgt und die demgemäß für die Hand, die den Behälter hält, unbequem ist.

Demgegenüber besteht der erfindungsgemäß erzielte Fortschritt darin, daß das augenblickliehe und vollständige Austreten des Schmink- Stiftes aus dem Behälter mit einem Mindestmaß an Reibung durch ein leichtes und nur um einen geringen Betrag erfolgendes. Verschieben eines Steuerknopfes erreicht wird. Diese Verschiebung erfordert naturgemäß nur eine sehr geringfügige Bewegung der Hand, die den Behälter hält, wodurch die Gefahr, daß der Behälter der Hand entgleitet und hinfällt, vollständig vermieden wird. Außerdem kann der Behälter gemäß der Erfindung trotz der Leichtigkeit, mit welcher er von Hand geöffnet werden kann, sich nicht unbeabsichtigt, z. B. in einer Handtasche, öffnen,

wo er sich etwa zusammen mit anderen ihn berührenden Gegenständen befindet.

Die erfindungsgemäß erzielten Vorteile werden verwirklicht durch einen Behälter, der sich von den bekannten dadurch unterscheidet, daß das Federwerk durch ein festes zylindrisches Rohr gebildet ist, das mit einer inneren, doppelten, gegenüberliegenden Schraubengangführung versehen ist und in dem sich ein bewegliches, mit zwei gegenüberliegenden Längsschlitzen versehenes, zylindrisches Rohr drehen kann, unter dem im Fuße des festen Rohres eine Spiralfeder eingeschaltet ist, und daß ein Schminkstiftträger, der sich in dem zylindrischen Rohr verschiebt, Führungszapfen aufweist, die durch die Längsschlitze hindurchgehen und sich mit den Schraubengangführungen in Eingriff befinden.

Der Erfindungsgegenstand ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt:

Abb. ι ist eine Ansicht des Behälters von oben;

Abb. 2 und 3 sind zwei Längsschnitte des Behälters nach den Linien 2-2 bzw. 3-3 der Abb.i;

Abb. 4 ist ein Querschnitt durch den Behälter nach der Linie 4-4 der Abb. 2;

Abb. 5 ist eine Ansicht des unteren Endes des Behälters mit dem zum Spannen der Feder dienenden Knopf;

Abb. 6 und 7 sind ein Aufriß bzw. eine Seitenansicht der unteren, Platte, die den Deckel des Behälters bildet; Abb. 8 und 9 sind eine Ansicht und ein Querschnitt der oberen Platte des Deckels; Abb. 10, 11 und 12 sind drei Ansichten des Riegels;

Abb. 13 zeigt den Ritzel mit dem Riegel und

Abb. 14 eine Draufsicht auf einen Teil einer Führungsplatte.

Der Schminkstiftbehälter weist erfindungsgemäß ein drehbares zylindrisches Rohr I auf, das mit zwei gegenüberliegenden Längsschlitzen 12 versehen ist und sich in einem am Gehäusekörper 24 befestigten zylindrischen Rohr 9 dreht, das mit einer doppelten schraubenförmigen Führung 10 versehen ist. In dem Rohr 1 verschiebt sich eine den Schminkstift aufnehmende Traghülse 6, an der ein Führungsstift 8 angebracht ist, der mit seinen Enden quer durch die Längsschlitze 12 hindurchgeht und mit den schraubenförmigen Führungsnuten 10 des Rohres 9 in Eingriff steht.

Das drehbare Rohr 1 wird durch eine Spiralfeder 23 zum Zwecke der Öffnung des Behälters gedreht, während ein äußerer, unten hervorstehender Knopf 5, der auf einem an dem Rohr ι angebrachten Zapfen 3 befestigt ist, zum Schließen des Behälters und Spannen der Spiralfeder 23 dient. Die Spiralfeder 23 ist aufgerollt und mit einem Ende an dem Zapfen 3 und mit dem anderen Ende an dem festen Rohr 9 befestigt.

Die Rohre 1 und 9 sind in der Schutzhülse 24 untergebracht, die einen ovalen Querschnitt hat, der ermöglicht, den Deckel 18 des Behälters zur. Öffnungslage auszuschwenken. Der Deckel 18 wird von einer Triebachse 14 (Abb. 3 und 4) bewegt, die durch das drehbare Rohr ι während seiner Drehung angetrieben wird. Zu diesem Zweck ist ein gezahntes Rad 17 auf den Zapfen 3 aufgekeilt, das sich mit einem unten auf der Achse 14 aufgekeilten Zahnsektor 62 (Abb. 3 und 4) in Eingriff befindet.

Der Deckel 18 besteht aus zwei übereinanderliegenden Platten 18¹ und 18². Die untere Platte 18¹ (Abb. 6 und 7) ist auf der Achse 14 aufgekeilt und dreht sich mit ihr während des Gebrauches der Vorrichtung. Die obere Platte 18² (Abb. 8 und 9) dreht sich frei auf der Triebachse 14 und weist eine Gleitnute 30 auf, die konzentrisch zu dieser Achse angeordnet ist und durch diese Platte 18² mit einem Stift 31 der unteren Platte 18¹ in Eingriff steht.

Beim Schließen des Behälters schließt die untere Platte 18¹ einen Teil der Austrittsöffnung 7 für den Schminkstift, wobei diese Platte am Ende ihrer Bewegung durch ihren Zapfen, 31 die obere Platte 18² mitnimmt, von der dann die Austrittsöffnung 7 vollständig geschlossen wird. In der Schließstellung läßt die obere Platte 18² einen freien Raum e (Abb. 3) zwischen der unteren Platte 18¹ und der inneren Fläche der Außenhülse 24. Um zu verhindern, daß Staub in diesen Raum eindringt, ordnet man an der Schutzhülse 24 einen Absatz 42 (Abb, 3 und 1) von der Dicke e an. Die Ausbildung des Deckels in zwei Teilen gestattet es, den Raum, der für die Unterbringung des Deckels in der Schutzhülse 24 dient, sehr klein zu halten. Der Deckel könnte auch dreiteilig ausgebildet werden und sogar in noch mehr Teilen, entsprechend dem Wert des Behälters und des Erzeugnisses, das dieser aufnehmen soll. n₀

Das Festhaltemittel, das die Auslösung der Antriebsvorrichtung ermöglicht, besteht aus einem Riegel 35 (Abb. 3 und 4 und 10 bis 12), der ständig unter der Wirkung einer Feder 66 steht, die auf ein Verlängerungs- n₅ stück 65 an diesem Riegel einwirkt. Der Riegel 35 ist mit einer Spitze 61 versehen, die in der Schließstellung in eine Kerbe 70 des auf der Triebachse 14 sitzenden Ritzels eingreift.. Ferner ist der Riegel 35 oben' und unten, in Führungen 63 (Abb. 3) geführt, die von Querwänden gebildet werden, welche

die ganze Vorrichtung halten und öffnungen 68 (Abb. 14) aufweisen, in denen sich der Riegel 35 verschiebt. Dieser Riegel 35 wird von außen durch einen Knopf 36 bewegt, der sich in einem in der Schutzhülse 24 vorgesehenen Führungsschlitz 37 verschiebt.

Um den Verschluß 18 des Behälters zu öffnen, genügt es, den Knopf 36 in der Längsrichtung der Schutzhülse 24 im Sinne des Pfeiles 60 (Abb. 3) zu verschieben, wobei der Riegel 35 in seinen Führungen 63 mitgenommen wird und die Schraubenfeder 66 zusammendrückt. Die untere Spitze 61 des Riegels 35 tritt dabei aus der Kerbe 70 des Ritzels 62 aus, die sich gegenüber der Ausnehmung 67 (Abb. 10) des Riegels befindet. Das Ritzel 62 kann sich auf diese Weise mit der Achse 14 drehen. Infolgedessen dreht sich das Führungsrohr ι unter der Wirkung der Spiralfeder 23, wobei der gezahnte Sektor 17 das Ritzel 62 mitnimmt und die Achse 14 des Deckels 18¹, 18² dreht.

Infolge dieser Anordnung, bei.der man den Knopf 36 in der Längsrichtung verschiebt, vermeidet man jede ungewollte Bewegung des Riegels 35 durch Druck sowie jede Berührung der Schminke mit Gegenständen, mit denen sich der Behälter zusammen befindet.

Die Anordnung, die die Regelung der Länge des Austrittes des Schminkstiftes ermöglicht, ist in folgender Weise ausgebildet: Der untere Aufziehknopf 5, der mit dem Führungsrohr ι und dem gezahnten Sektor 17 fest verbunden ist (Abb. 5), weist an seinem Umfang einen Sporn 38 auf. Während der Drehung des Rohres 1 trifft der Sporn 38 in der Stellung 38¹ auf die Spitze einer drehbaren Klinke 39, wodurch die Drehung und das Austreten des Schminkstiftes begrenzt wird.

Die Klinke 39 wird von einer Platte gebildet, die die Form eines Kommas oder Spornes hat, so daß es die Arbeitsweise des Aufziehgriffes 5 nicht stört. Diese Platte ist um eine rohrartige Achse 40 in dem freien Teil der Schutzhülse 24 drehbar gelagert. Die Klinke 39 kann nun zurückgezogen und außer Eingriff mit dem Sporn 38 gebracht werden, so daß der Griffs und das Rohr 1 sich ,frei drehen können, wodurch ein vollständiges Austreten des Schminkstiftes ermöglicht wird. Dabei kommt der Sporn 38 in die Stellung 38². Auf diese Weise ist es möglich, den Schminkstift in zwei verschiedenen Längen austreten zu lassen. Die Achse 40 wird vorteilhaft durch ein Rohr 40 gebildet, in dem man kleine Gebrauchsgegenstände, wie Zahnstocher, Rauchertabletten u. dgl., unterbringen kann. Die Komma- oder Spornform der Klinke 39, die als Verschluß für das Rohr 40 dient, ermöglicht es, diese Klinke nach einer gewissen Drehung, mit der man sie anhebt und die Zubehörgegenstände herausnimmt, beliebig zu erfassen.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wird das Schließen des Behälters vorgenommen, indem man den Behälterkörper mit der linken Hand erfaßt, während man mit der rechten Hand den Aufziehknopf 5 dreht.

Claims (7)

70 Patentansprüche:

1. Schminkstiftbehälter mit einem in ihm sich verschiebenden Schminkstiftträger und einer zwischen dem Träger und dem eigentlichen Behälter eingeschalteten Feder, deren Entspannung ebenso wie' die Verschiebung des Trägers durch einen Schiebeknopf gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Federwerk durch ein festes zylindrisches Rohr (9) gebildet ist, das mit einer inneren, doppelten, gegenüberliegenden Schraubengangführung (10) versehen ist und in. dem sich ein bewegliches, mit zwei gegenüberliegenden Längsschlitzen (12) versehenes zylindrisches Rohr (1) drehen kann, unter dem im Fuße des festen Rohres (9) eine Spiralfeder (23) eingeschaltet ist, und daß ein Schminkstiftträger (6), der sich in dem zylindrischen Rohr (1) verschiebt, g₀ Führungszapfen (8) aufweist, die durch die Längsschlitze (12) hindurchgehen und sich · mit den Schraubengangführungen (10) in Eingriff befinden.

2. Behälter nach' Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare innere Zylinder (1) einen Deckel (18) in der Weise in Bewegung setzt, daß dieser Dekkel (18) das Ende des drehbaren Zylinders (1) vor dem Austreten des Schmink-Stiftes freilegt und die Öffnung· (7) wieder schließt, wenn der Schminkstift in den Zylinder (1) zurückgetreten ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Schutzhülse (24) der konzentrischen Zylinder (1, 9) einen in bezug auf eine Drehachse (14) des Deckels (18) exzentrischen Querschnitt aufweist, derart, daß während des öffnens des Behälters der Deckel (18) in dem exzentrischen Teil der Schutzhülse (24) zu liegen kommt und auf diese Weise vor Stoßen geschützt wird.

4. Behälter nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (18) aus zwei übereinander angeordneten Teilen (18¹ und 18²) besteht, von denen der eine (18¹) auf der Triebachse (14) festgekeilt ist, während der andere (18²) von dem erstgenannten mitgenommen wird, wodurch es möglich ist,

die Größe des Deckels in der Öffnungsstellung und infolgedessen die Größe des ganzen Behälters zu verkleinern.

5. Behälter nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrmittel aus einer längs verschiebbaren Stange (35) besteht, die von außen durch einen verschiebbaren Knopf (36) bewegt werden kann, wodurch eine ungewollte Betätigung dieses Sperriegels durch Druck vermieden wird.

6. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Regelung des Austritts des Schminkstiftes, bestehend aus einer Klinke (39), die mit einem an dem beweglichen Rohr (1) fest angeordneten Sporn (38) in der Weise zusammenwirkt, daß die Drehung dieses Rohres und infolgedessen die Längsverschiebung des den Schminkstift tragenden Rohres (6) in bezug auf das bewegliche Rohr (1) begrenzt wird.

7. Behälter nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Aufziehgriff (5) einen Sporn (38) aufweist, der mit der abdrehbaren Klinke (39) zusammenwirkt, wobei diese Klinke den Weg der Drehbewegung des Aufziehgriffes (5) und des Rohres (1) für ein teilweises Austreten des Schminkstiftes begrenzt, und daß diese Klinke ausschwenkbar ist, wobei eine freie Drehung des Rohres (1) ein vollständiges Austreten des Schminkstiftes ermöglicht.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen