DE573565C - Verschluss fuer vergroesserbare Behaelter, Koffer u. dgl. - Google Patents

Description

Es sind Verschlüsse für Koffer u. dgl. Behälter bekannt, bei welchen ein an einem Behälterteil angelenkter Schließkloben in das am anderen Behälterteil befestigte Schloß eingreift und durch ein auslösbares Keilgesperre gesichert wird.

Die Erfindung besteht nun darin, daß bei einem derartigen Verschluß der Schließkloben mit einer Keilfläche■"versehen ist und durch einen im Schlosse vorgesehenen, in an sich bekannter Weise durch eine Feder, deren Wirkung nach Belieben ausgeschaltet werden kann, in die Sperrstellung gedrückten Gegenkeil in jeder Lage gegen Herausziehen sicherbar ist.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Verschluß hat den Vorteil gegenüber den bekannten Verschlüssen, daß der Schließkloben und damit auch der Deckel in jeder Stellung festgehalten und auch gleichzeitig gesperrt wird. Die Zeichnung zeigt mehrere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes an einem Kofferverschluß. Fig. 1 ist eine Draufsicht auf den Verschluß nach dem ersten Ausführungsbeispiel nach Entfernen der äußeren Verkleidung. Fig. 2 ist ein anderes Ausführungsbeispiel des keilförmigen Schließklobens und der selbsttätigen Feststellvorrichtung. Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Feststellvorrichtung geändert ist. Im ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist r der am Kofferdeckel mittels Scharnieren 2 angeschlossene Schließkloben, welcher nach unten zu verbreitert ist. Der Schließkloben χ ist auf seiner Gelenkachse waagerecht verschiebbar angeordnet, um das Einführen des Schließklobens in das Schloß zu erleichtern. Der Schließkloben 1 legt sich an einer Seite an die Führung 3 an, während er an der anderen Seite mit einer Keilfläche ver- 4°, sehen ist und hiermit an die Seitenfläche eines Gegenkeiles 4 geführt wird. Der Gegenkeil 4 wird in einem Schlitz am Schloßblech verschiebbar angebracht und durch eine nicht dargestellte Feder immer ,nach aufwärts gedrückt. Zum Verschieben mittels Hand ist er mit einem durch den Schlitz aus dem Schloß hervorragenden Griff versehen.

Beim Schließen des Kofferdeckels dringt der an demselben befestigte Schließkloben r in das Schloß ein und drückt den Gegenkeil 4 so lange nach abwärts, bis zwischen den Keil ι und der Seitenleiste 5 für den Gegenkeil Platz gemacht ist. Nunmehr kann der Keil nicht mehr herausgezogen, hingegen immer weiter hinuntergedrückt werden. Der Kofferdeckel kann also in jeder gewünschten Stellung festgehalten werden. Soll der Koffer wieder geöffnet bzw. der Schließkloben 1 wieder frei gemacht werden, so muß der Gegenkeil 4 am erwähnten Handgriff entgegen der Federwirkung nach abwärts gedrückt werden. «

Soll das Schloß mittels Schlüssels abgesperrt werden, ist eine Vorrichtung nötig, welche verhindert, den Gegenkeil nach Einführen des Schließklobens 1 nach abwärts zu drücken.

Hierzu dient der unter Federdruck stehende Riegel 6, der mittels des Schlüssels unter den Gegenkeil 4 geschoben wird. Der Riegel 6 ist mit Abstufungen" 7 versehen, so daß der Gegenkeil 4 mit der seiner Stellung entsprechenden Stufe gesperrt wenden kann.

Um den Gegenkeil 4 in der ausgelösten Stellung festhalten zu können, ist eine selbsttätige Sperrvorrichtung vorgesehen, bestehend aus einer Sperrklinke 8, die um eine Achse 9 drehbar ist und durch eine Feder 10 immer gegen den Gegenkeil 4 gedruckt wird. Wird letzterer hinuntergedrückt, so wird die Feder 10 die Klinke 8 nach rechts drehen, und diese wird sich mit ihrem abgestuften Ende 12 vor das obere Ende des Gegenkeiles 4 legen und denselben festhalten. Wird nun bei dieser Stellung des Gegenkeiles 4 der Schließkloben ι herausgezogen, so drückt das breitere untere Ende desselben an die Nase 11 der Sperrklinke S und damit diese entgegen- dem Druck der Feder 10 nach auswärts, wodurch der Gegenkeil frei wird und infolge der Federwirkung wieder in seine normale obere Bereitschaftsstellung zurückspringt.

Fig. 2 zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel des Schließklobens 13. Hiernach ist er gabelförmig ausgebildet; der eine Zinken 14 ist mit einer Keilfläche versehen, während der andere Zinken 15 mit parallelen Seitenkanten in entsprechenden Leisten 16, 17 geführt wird. Der Gegenkeil 4 wirkt in gleicher Weise wie bei der Ausführung nach Fig. i. Das selbsttätige Festhalten des Gegenkeiles4 in seiner untersten Lage erfolgt hier in der Weise, daß zwischen dem Zinken 15 des Schließklobens und der Führungsleiste 17 eine Blattfeder 18 eingelegt ist, deren oberes Ende an der Führungsleiste 17 befestigt, während ihr unteres, freies Ende das Bestreben hat, sich von der Führungsleiste 17 zu entfernen (strichliert). Der Gegenkeil 4 besitzt eine stufenförmige Aussparung 19. Wird nun bei abwärts geschobenem Schließkloben 13 der Gegenkeil 4 nach abwärts gedruckt, so legt sich das untere Ende der Feder 18 in die Stufe 19 im Gegenkeil 4 ein, und derselbe wird in der untersten Grenzlage festgehalten. Beim nunmehrigen Herausziehen des Schließklobens 13 wird die Feder 18 aus der Aussparung 19 herausspringen, wodurch der Gegenkeil frei wird und wieder seine ursprüngliche obere Stellung einnimmt.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der selbsttätigen Festhaltevorrichtung für den Gegenkeil. Hier besitzt die Führungsleiste 17 eine- vollständig durch die Leiste hindurchgeführte Rille 20, in welche eine Feder 21 mit abgeschrägten Endköpfen und 23 eingelegt ist. Die Länge der Feder ist derart bemessen, daß sie im zusammengedrückten Zustande mit den beiden Endköpfen in der Rille Platz hat. Ist der Schließkloben herausgezogen, so ragt der Endkopf 22 aus der Rille hervor. Wenn der Koffer gesperrt wird und der Schließkloben in das Verschlußunterteil eindringt, drückt der ,Zinken 15 den Endkopf 22 in die Rille. Wird der Gegenkeil 4 heruntergezogen, so tritt der Endkopf 23 aus der Rille hervor und hält den Gegenkeil 4 so lange auf, bis der Schließkloben wieder herausgezogen wird, worauf der Endkopf 22 wieder herausspringt, der , Gegenkeil 4 den Endkopf 23 in die Rille hineindrückt und in seine obere Ruhelage zurückkehrt.

Claims (7)

1. PATENTAN-SPRiJeBE--

   i. Verschluß für vergrößerbare Behälter, Koffer u." dgl., bei welchem ein an einem Behälterteil ₍angelenkter Schließkloben in das am anderen Behälterteil befestigte Schloß eingreift und durch ein auslösbares Keilgesperre gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (1) mit einer Keilnäche versehen ist und durch einen im Schlosse vorgesehenen, in an sich bekannter Weise durch eine Feder (io), deren Wirkung nach Belieben ausgeschaltet werden kann, in die Sperrstellung gedrückten Gegenkeil (4) in jeder Lage gegen Herausziehen sicherbar ist.
2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (1) auf seiner Gelenkachse waagerecht verschiebbar angeordnet ist.
3. 3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Schloß ein mit. Abstufungen (7) versehener Riegel (6) vorgesehen ist, der mittels des Schlüssels vor den Gegenkeil (4) geschoben wird und diesen mit der der Keilstellung entsprechenden Stufe sperrt.
4. 4. Verschluß nach Anspruch J₁ dadurch gekennzeichnet, daß eine durch.· eine Feder (10) gegen den Gegenkeil (4) gepreßte Sperrklinke (8) mit zwei Nasen (11, 12) no vorgesehen ist, welche.sich vor das Ende des Gegenkeiles (4) legen und diesen in seiner höchsten bzw. tiefsten Stellung festhalten. ·
5. 5. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (13) gabelförmig ausgebildet und der eine Zinken (14) in· der Innenseite mit der Keilfläche versehen ist, während der andere, mit parallelen Seitenkanten versene Zinken (15) in entsprechenden Leisten (16, 17) geführt ist.
6. 6. Verschluß nach den Ansprüchen ι und 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem geradlinig begrenzten Zinken (15) des Schließklobens (13) und seiner inneren Führungsleiste (17) eine Blattfeder (18) angebracht ist, deren oberes Ende an der Führungsleiste (17) befestigt ist und deren unteres, freies Ende bei herabgedrücktem Gegenkeil (4) in eine in ■diesem vorgesehene Aussparung (19) einschnappt.
7. 7. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Führungsleiste (17) eine .vollständig durch die Führungsleiste hindurchgeführte Rille

   (20) vorgesehen ist, in welche eine Feder

   (21) mit abgeschrägten Endköpfen (22,23) eingelegt ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen