DE570792C

DE570792C - Vorrichtung zum Abdichten des Verschlusses von unter UEberdruck oder Vakuum stehenden Behaeltern unter Anwendung eines Dichtungsringes mit einer oder mehreren beweglichen Lippen, die unter Einwirkung des Betriebsdruckes stehen

Info

Publication number: DE570792C
Application number: DEE37879D
Authority: DE
Original assignee: CONRAD ENGELKE; DAMPFKESSEL und MASCHINENFABRI
Current assignee: CONRAD ENGELKE; DAMPFKESSEL und MASCHINENFABRI
Priority date: 1928-08-19
Filing date: 1928-08-19
Publication date: 1933-02-20

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Abdichten des Verschlusses von unter Überdruck oder Vakuum stehenden Behältern, Gefäßen, Kesseln u. dgl. Bei Abdichtungsvorrichtungen dieser Art ist es bekannt einen Dichtungsring mit einer oder mehreren beweglichen Lippen anzuwenden, die unter der Einwirkung des Betriebsdruckes stehen.

Die Erfindung besteht bei dieser vorbezeichneten Art von Abdichtungsvorrichtungen darin, daß die umlaufende Lippe (oder deren mehrere) auf der freiliegenden Stirnfläche des im übrigen in den einen Behälterteil eingelassenen Dichtungsringes angeordnet ist und der andere Behälterteil eine entsprechende Nut (oder deren mehrere) aufweist, in die die Lippe frei hineinragt und sich bei Über- oder Unterdruckwirkung im

ao Behälter mit ihren äußeren oder inneren Mantelflächen gegen die Seitenflächen der Nut anlegt.

Auf der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes darge-

as stellt, und zwar zeigt Abb. 1 eine einfache Abdichtung mit beweglicher Lippe im Ruhezustande, Abb. 2 die gleiche Ausführungsform mit der abdichtenden Lippe in der Stellung, bei der das Gefäßinnere unter Überdruck steht, Abb. 3 die gleiche Ausführungsform in der Stellung der abdichtenden Lippe, wenn im Gefäßinnern Vakuum herrscht. Abb. 4 veranschaulicht einen Schnitt durch die obere Hälfte eines zylindrischen Behälters mit Deckel im senkrechten Schnitt, wobei die Abdichtung durch einen Ring mit Doppellippe gebildet wird.

Wie aus Abb. 1 bis 3 ersichtlich, hat der Abdichtungsring / eine bewegliche Lippe f¹, die in den verhältnismäßig kleinen Hohlraum h hineinragt. Diese Lippe ist elastisch, besteht also beispielsweise aus Weichgummi. Sie kann sich unter den Druckschwankungen seitlich bewegen und entweder gegen die Abdichtungsfläche s¹ oder s^z anlegen. Herrscht im Behälterinnern Überdruck, so wird die elastische Lippe/¹ gegen die Abdichtungsfläche s¹ gepreßt (Abb. 2). Bei Unterdrück im Behälter legt sich die Lippe gegen die gegenüberliegende Abdichtungsfläche s² an (Abb. 3). Die Lippe kann beliebige Form haben, ebenso können mehr als zwei, evtl. unterteilte Abdichtungsflächen vorgesehen werden.

Die Form des doppeltwirkenden Lippendichtungsringes erweist sich als zweckentsprechend, da bei dieser auseinandergespreizten Anordnung der Lippen deren richtige Lage von Haus aus gesichert ist; bei auftretendem Druckunterschied zwischen Be-

hälterinnern und Außenluft legt sich sofort eine der Lippen abdichtend gegen die Ringfläche des Behälterteils b an. -

Da der Dichtungsring in den einen Behälterteil α eingesetzt ist, bleibt er stets leicht zugänglich und ist auch bequem auswechselbar. Auch die Widerlagsflächen am Behälterteil b sind nach dem Öffnen des Behälters zugänglich und nachprüfbar.

ίο Die Form, Größe und sonstige Ausbildung des Behälters und seines Deckels, ferner die Anordnung und Einrichtung des Verschlusses können verschieden sein.

Die Erfindung ist anwendbar für verschließbare Behälter, Gefäße, Fässer, Kessel o. dgl. der verschiedensten Art. Es können auch die Dichtungsmittel verschiedene Form haben und, außer aus Gummi, aus beliebigem geeignetem, ganz oder teilweise elastischem

ao Stoff bestehen.

Endlich lassen sich auch mehrere evtl. miteinander kommunizierende Hohlräume h vorsehen.

Claims

Patentanspruch:

Vorrichtung zum Abdichten des Verschlusses von unter Überdruck oder Vakuum stehenden Behältern, Gefäßen, Kesseln u. dgl. unter Anwendung eines Dichtungsringes mit einer oder mehreren beweglichen Lippen, die unter Einwirkung des Betriebsdruckes stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die umlaufende Lippe (Z¹-) (oder deren mehrere) auf der frei-Hegenden Stirnfläche des im übrigen in den einen Behälterteil (z. B. a) eingelassenen Dichtungsringes (Z) angeordnet ist und der andere Behälterteil (z. B. b) eine entsprechende Nut (h) (oder deren mehrere) aufweist, in die die Lippe (Z¹) frei hineinragt und sich bei Über- oder Unterdruckwirkung im Behälter mit ihren äußeren oder inneren Mantelflächen gegen die Seitenflächen (s¹ oder s²) der Nut (h) anlegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen