DE568819C - Doppelmembranpumpe zum Einspritzen von Poekellake - Google Patents

Description

• Doppelmembranpumpe zum Einspritzen von Pökellake Die Erfindung betrifft eine Doppelmembranpumpe zum Einspritzen von. Pökellake. Das Neue besteht darin, daß die die Membran enthaltenden Zylinder mit einer gemeinsamen, durch ein Umschaltventil unterbrochenen Druckmittelleitung versehen sind und daß die Membranen durch ein starres Gestänge verbunden sind. Um ein selbsttätiges Umschalten des Ventils zu ermöglichen, kann dasselbe mit dein Gestänge durch einen Lenker verbunden werden.
• Es sind mit Wasser zu betätigende Spritzapparate für Pökellake bekannt, die aus einem Zylinder oder Behälter mit elastischer Trennwand bestehen, die die Spritzflüssigkeit gegenüber dem Druckwasser abschließt und bei denen die Spritzflüssigkeit durch das vor die Trennwand stoßende Druckwasser herausgedrückt wird. Es sind weiter Doppelmembranpumpen bekannt, die getrennte Zuflußleitungen und Umstellventile haben und die durch mechanische Kraft angetrieben werden, wobei jede Membran für sich lose mit dem Antrieb verbunden ist.
• Durch die Erfindung wird gegenüber dem Bekannten der Fortschritt erzielt, daß die Pökellake ununterbrochen angesaugt und ausgespritzt werden kann, wobei durch die Anwendung eines Druckmittels als Antrieb der Membranpumpe eine Überbeanspruchung derselben vermieden wird, wenn sich beim Ausspritzen der Pökellake dieser ein Widerstand, beispielsweise das abgesperrte Auslaßventil, entgegensetzt. Durch die starre Verbindung der Membranen untereinander wird auch der weitere Vorteil erzielt, daß immer nur eine Membran wechselweise vom Druckmittel betätigt zu werden braucht, da die andere vom starren Gestänge zwangsläufig mitgenommen wird, wodurch die gleiche Menge Pökellake angesaugt wird, wie der andere Zylinder abgibt. Die Anwendung eines Druckmittels als Antrieb hat den Vorteil, daß die Membranpumpe bedeutend einfacher und billiger hergestellt und daß sie insbesondere überall dort verwendet werden kann, wo keine Antriebskraft, z. B. elektrischer Strom, vorhanden ist. Durch die Verbindung des in der Druckmittelleitung eingebauten Ventils mit dem Gestänge wird ein selbsttätiges Umschalten des ersteren ermöglicht.
• Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Membranpumpe.
• Die Doppelmembranpumpe besteht aus den beiden Zylindern ra und 1b mit den eingebauten Membranen 2, deren Größe durch die Größe der Zylinder bestimmt ist. Die Membranen 2 der beiden Zylinder ja und zb sind durch das Gestänge 3 untereinander verbunden. Durch den Anschlußstutzen qa des Umschaltventils ;4 fließt das Druckmittel ein und nimmt seinen Weg je nach der Einstellung des Schiebers q. b durch das Rohr 5 oder 5a zu dem hierzu gehörigen Zylinder und stößt vor die Membran 2. Das von einem Vorratsbehälter der Pökellake ausgehende Rohr 6 zweigt bei 6a ab zu den Zylindern ra und rb und endet in den Rohren 7 und ; a hinter den Membranen 2. Vor den Einlässen sind die Ventile 8 und 8a eingeschaltet, die je nach der Stellung den Einfluß der Pökellake regeln. Hinter den Membranen :2 sind oberhalb der Zylinder die Austrittsrohre 9 und 9a angeordnet, die bei 9b sich vereinigen und zum Pökellakenauslaß führen. An dem Stutzen 9b kann der Druckschlauch angeschlossen werden, aus dem die Pökellake austritt. Um den wechselweisen Austritt der Flüssigkeit zu regeln, sind in den Austrittsrohren 9 und 9a die Ventile ioa und io angeordnet. Das verbrauchte Druckmittel kann bei geöffnetem Ventil durch die Öffnung i i abfließen. LTrn mit der Verschiebung der Membranen auch: gleichzeitig eine Umstellung des Ventils 4 zu ermöglichen, kann das Ventil 4 und das Gestängg 3 durch einen Lenker 12 miteinander verbunden sein.
• Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Bei der Ingebrauchnahme der Doppelmembranpumpe wird diese zuerst mit dem Rohr 4a an einer Druckmittelzuleitung, z. B. an einem Zapfhahn der Wasserleitung, angeschlossen und das Rohr 6 mit dem Vorratsbehälter der Pökellake verbunden, worauf das Druckmittel nach der Stellung des Umschaltventils q: durch das Rohr 5a gegen die Membran 2 des Zylinders ib stößt und diese nach rechts drückt. Durch die starre Verbindungsstange 3 wird die Membran des entgegengesetzten. Zylinders- gleichzeitig mit nach rechts gezogen und saugt durch das - Rohr 7 Pökellake hinter- die Membran solange, bis die Membranen beider Zylinder vollständig.nach rechts gedrückt sind: Der Schieber 4b des Ventils 4. ist durch den Lenker i2 mit der Stange 3 verbunden, so daß mit der Verschiebung der Membranen auch gleichzeitig eine Umstellung des Umschaltventils 4 eintritt. Haben die Membranen die äußerste Stellung erreicht, so hat sich das Ventil 4 auch umgestellt, läßt das Druckmittel durch das Rohr 5 in den. Zylinder ia strömen und drückt die Membran 2 nach links und mit ihr die Pökellake, die das Ventil. 8 verschließt, das Ventil io öffnet und nunmehr durch das Rohr 9 ausfließen kann. Die in dem Zylinder ib enthaltende verbrauchteDruckflüssigkeit kann durch das Rohr 5a zurückfließen und durch das geöffnete Ventil 4 durch die Öffnung i i entweichen°. Der Vorgang der selbsttätigen Füllung und Entleerung der Zylinder sowohl mit dem Druckmittel als auch mit der Pökellake erfolgt nunmehr wechselweise- weiter. Die Umstellung des Ventils 4. braucht nicht selbsttätig zu geschehen; sie kann auch von Hand aus erfolgen.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Doppelmembranpumpe zum Einspritzen von Pökellake, dadurch gekennzeichnet, daß die die Membranen enthaltenden Zylinder (ia und- i b)- mit einer gemeinsamen, durch-einUmschaltventil (4) unterbrochenen Druckmittelleitung versehen sind und ds.ß die Membranen durch ein starres Gestänge _(3)» verbünden sind. -Vorrichtung nach- Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltventil (4): mit dem- Gestänge (3) durch einen Lenker (i z) verbunden ist.