DE563020C - Schaltwerkswendegetriebe - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schaltwerkswendegetriebe, welches bei verschiedenen Maschinen verwendet werden kann und das dazu dient, eine hin und her gehende Bewegung in eine schrittweise Drehbewegung zu übertragen. Gemäß der Erfindung erhält der hin und her gehende schaltende Teil, welcher seitliche Ansätze besitzt, seine zusätzliche Bewegung quer, beispielsweise senkrecht zur erster en durch Gleiten eines seiner Ansätze an einem Führungselement, beispielsweise einer Kurvenbahn, und zwar dient die erste Bewegung dazu, den schaltenden Teil mit den Zähnen des Schaltrades in Eingriff zu bringen, und durch die zweite Bewegung wird, die eigentliche Schaltbewegung des Schaltrades bewirkt. Diese Ausbildung des Schaltwerksgetriebes ermöglicht eine sichere Wirkungsweise desselben.

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei welchem die Hinundherbewegung des Antriebsgliedes geradlinig erfolgt.

Abb. ι zeigt einen Grundriß dieser Ausführungsform,

Abb. 2 zeigt eine Seitenansicht, von der vorderen oder rechten Seite der Abb. 1 gesehen.

Abb. 3 zeigt die Seitenansicht der Vorrichtung von der hinteren oder linken Seite der Abb. i.

Abb. 4 zeigt eine Endansicht der Vorrichtung der Abb. 1.

Abb. 5 zeigt einen senkrechten Querschnitt nach der Linie 5-5 der Abb. 1.

Abb. 6 zeigt einen Längsschnitt nach der LinieOTO der Abb. 1.

Abb. 7 zeigt einen senkrechten Querschnitt nach der Linie J~7 der Abb. 2.

Abb. 8 zeigt einen Grundriß ähnlich dem der Abb. i, bei dem jedoch bestimmte Teile fortgelassen sind, und stellt das hin und her bewegliche Glied in einer solchen Lage dar, in welcher es die drehbare Vorrichtung im Uhrzeigersinn dreht.

Abb. 9 zeigt eine Ansicht der Abb. 8, bei welcher die Bewegung der drehbaren Vorrichtung des Uhrzeigers weiter -fortgeschritten ist.

Abb. 10 zeigt eine Ansicht ähnlich der Abb. 8,"' bei welcher das hin und her bewegliehe Glied das drehbare Glied im Gegensinn des Uhrzeigers bewegt, und

Abb. 11 ist eine Ansicht ähnlich der Abb. 9 und zeigt die Bewegung des drehbaren Gliedes im Gegensinn des Uhrzeigers weiter fortgeschritten.

Das hin und her bewegliche Glied 1 ist mit einem spitzen-, zungen- oder pf eilfÖrmig ge-

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stalteten Ende 2 versehen, hinter welchem sich einander gegenüberliegende seitliche Vorsprünge"3 und 4 befinden. Auf dem Glied I liegt eiri-Teil-6,-welehei? beispielsweise mit ihm aus einem Stück bestehen kann, bei der dargestellten Ausführungsform jedoch durch Bolzen 5 an ihm befestigt ist.. Der Teil 6 ist im Gegensatz zu dem spitzen oder zungenförmigen Ende 2 breit ausgebildet. Die Seiten 7 und 8 des Teiles 6 stoßen gegen die senkrechten Anschläge 9 und 10 eines quer beweglichen Schlittens 11 (Abb." 4 und 5).

Dem Glied 1 wird eine hin und her gehende Bewegung erteilt. Diesem Zweck dient beispielsweise eine Stange 12 (Abb. 1, 2 und.3), an deren unterem Ende bei 13 sich ein Kreuzgelenk 14 befindet, das seinerseits bei 15 mit dem Arm 16 eines- Winkelhebels 17 (Abb. 6) angelenkt ist. Der andere Arm 18 (Abb. 2 und 6) dieses Winkelhebels 17 ist durch ein Kreuzgelenk 19 mit dem Ende des hin und her beweglichen Gliedes-1 verbunden.

Der Winkelhebel 17 ist auf einer, kurzen Welle 20 befestigt (Abb. 7), die in dem-Läger 22, 23 des Rahmens 21 ruht (Abb. 6 und 7). An dem Lagerteil 22 ist mit Schrauben 24 eine Hülse 25 befestigt, durch welche die Welle 20 hindurchgeht und in welcher sie sich dreht." Auf der Welle 20 ist weiterhin ein Hebel 26 befestigt (Abb. 3 und 7), der eine Klinke 27 trägt, welche in die Zähne 28 eines Schaltrades 28 eingreift, das auf der Buchse 25 drehbar ist. Die Schaltklinke 27 ist seit- , lieh mit einem Stift 30 versehen (Abb. r). Außerdem ist zweckmäßig eine■· Sperrklinke 30' vorgesehen, welche ebenfalls in die Zähne 28 des Zahnrades 29 eingreift, ■. ■ ■

Die Nabe 31 des Schältrades 29 wird von einem Bremsband 32 umgeben (Abb. 1), dessen Enden durch eine Feder 33 zusammengehalten werden. Neben der Klinke 27 (Abb. 7) befindet sich eine zweite .,Klinke 34 mit einem Ansatz 35, durch welchen die Klinke 34 beim Ausheben der Klinke 27 ebenfalls ausgehoben wird. Das Ausheben der Klinken kann zu bestimmten Zeiten stattfinden, je nachdem welchen Zwecken- die Vorrichtung dient.

In dem Rahmen 21 ist ein Zapfen 36 befestigt (Abb. 6), auf dem frei drehbar eine gezahnte Scheibe 37 angebracht ist, welche als drehbares Glied bezeichnet wird und die gemäß der Erfindung durch das hin und her bewegliche Glied 1 in jeder Richtung gedreht werden kann entsprechend · der Steuerung durch den Schieber 11. Senkrecht zur oberen Fläche der Scheibe 37 befinden sich eine Anzahl Stifte 38, deren acht gezeichnet sind, welche mit Rollen 39 versehen sind, um die Abnutzung zu vermindern. Aus- der Abb. 1 ergibt .sich, daß, solange das Glied r in einer Geraden hin und her schwingt, welche die Drehachse der Scheibe 37 schneidet, d. h. die Welle 36 oder deren Achse, die Scheibe 37 in keiner Richtung gedreht wird. Wenn; jedoch das Glied r nach einer oder der anderen Seite der Drehachse der Scheibe 37 seitlich bewegt wird, so teilen fortgesetzt die Bewegungen des Gliedes 1 der Scheibe 37 eine schrittweise Bewegung mit, und zwar in Richtung des Uhrzeigers oder in entgegengesetzter Richtung des Uhrzeigers, je nachdem nach welcher , Seite der Scheibenachse 37 das Glied 1 verschoben worden ist.

Aus den Abb. 8 und 9 ergibt sich, daß, wenn das Glied 1 nach der rechten Seite der Scheibe verschoben worden ist, die hin' und her gehende Bewegung des Gliedes 1 die Scheibe 37 in Richtung des Uhrzeigers dreht, und aus den Abb. 10 und 11 ergibt sich, daß, wenn das Glied 1 nach der entgegengesetzten Seite der Scheibenachse 37 verschoben wird, in diesem Falle die Seheibe schrittweise Bewegungen entgegengesetzt dem Uhrzeiger ausführt. ·

Bei der beschriebenen Ausführungsform der Erfindung dient zur seitlichen Verschiebung des Gliedes 1 der Schlitten 11 (Abb. 5), jedoch kann diese Bewegung auch durch andere Vorrichtungen bewerkstelligt werden. Der Schlitten 11 (Abb. 4, 5, 6) ist mit länglichen Schlitzen 39 versehen, durch die Bolzen oder Schrauben 40 hindurchgehen, welche in dem Rahmen befestigt sind. An dem Schlitten 11 ist der eine Arm 41 eines Winkel- S5 hebeis 42 befestigt, der um den Zapfen 43 eines Bockes 44 des Rahmens 21 drehbar ist. In dem anderen Arm.45 des Winkelhebels 42 ist eine Schraube4Ö befestigt, die sich durch einen Längsschlitz: 47 einer Stange 48 erstreckt, ioo Vorzugsweise verbindet_: eine Spiralfeder 49 die Schraube 46 mit einer Schraube 50 an dem unteren Ende der Stange 48, die dazu dient, den Schlitten 11 festzuhalten." Eine Spiralfeder 51 verbindet - die Schraubeso weiterhin mit einem Stift 52 des Rahmens 21. Diese Spiralfeder 51 dient dazu oder bezweckt, das Glied 48 zu heben. _

Das Glied 48 und demzufolge auch der Schlitten 11 wird in folgender Weise bewegt: n₀

Bei "53 (Abb. 2) ist ein Hebel 54 drehbar, dessen einer Arm 55 bis 56 mit der Stange gelenkig verbunden ist. Der andere Arm - 57 des Hebels 54 weist einen seitlichen Ansatz 58 auf (AbKi), welcher auf den GHedem einer Musterkette 59 reitet. Verschiedene Glieder der Musterkette haben keine Buckel, wie z. B. die Flachglieder. 60. Andere Glieder 61 haben niedrige Buckel, und wieder andere Glieder 62 haben hohe Buckel. Demzufolge wird der Hebel 54 je nach der Art der Glieder,, mit welchen, er zusammentrifft, ge-

Schwüngen. Wenn ζ. B. ein Glied 61 mit einem kleinen Buckel mit dem Hebel 54 zusammentrifft, so wird' das hin und her bewegliche Glied ι in seine neutrale Stellung gebracht, d.h. in die" mittlere Stellung der Abb. 1. Wenn ein Glied60-auf den Hebel54 trifft, welches keinen Buckel hat, so wird der Schlitten nach links bewegt (wie aus Abb. S ersichtlich), und die Scheibe 37 wird in Richtung

ία des Uhrzeigers gedreht. Wenn hingegen ein Glied 62 mit hohem Buckel mit dem Hebel 54 zusammentrifft, wird der Schlitten n nach rechts bewegt, und die Scheibe 37 wird in entgegengesetzter Richtung des Uhrzeigers

»5 gedreht.

Es können naturgemäß auch andere, gegebenenfalls selbsttätige Vorrichtungen verwendet werden, welche das Glied 1 so quer bewegen, daß es auf die Stifte 38 der Scheibe

so 37 entweder von der einen oder von der anderen Seite der Scheibenachse einwirkt.

Aus den Abb. 1 und 8 bis 11 ist ersichtlich, daß an dem Grundrahmen durch Bolzen 63 zwei Arme 64, 65 befestigt sind, zu welchen der Schlitten 11 in der beschriebenen Weise quer hin und her bewegt werden kann. Der Rahmen oder auch die Arme 64, 65 sind mit Schienen 66, 67 versehen, in die Stellschrauben 68, 69 eingeschraubt sind, gegen welche die Anschläge 9 und 10 des Schlittens 11 treffen und wodurch die Weite der Hinundherbewegung des Schlittens leicht verstellt werden kann. -

Die inneren Kanten 70, 71 der Arme 64, 65 haben. eine nockenartige Gestalt. Die Form der Nocken kann beliebig verändert werden. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die Anordnung derart getroffen, daß sich die Verlängerungen der Kanten 70, 71 schneiden oder einander nähern und als Führung für die entsprechenden Ecken 72, 73 der seitlichen Schenkel 3, 4 des Gliedes 1 dienen. Die Arme 64, 65 können durch eine Leiste 74 verbunden werden, unter welcher sich das Glied 1 hin und her bewegt.

Βεί 75> 76 sind an den Armen 64, 65 zwei Hebel 77, 78 angelenkt, deren Enden durch eine Spiralfeder 79 verbunden sind. Diese Hebel 77, 78 dienen als Sperrstücke, welche eine Überdrehung der Scheibe 37 verhindern.

Die Hebel 77, 78 weisen Schultern 80, 81

auf, welche mit den Stiften 38 der Scheibe 37 bzw. deren Rollen 39 in Eingriff gelangen und dadurch das Maß der schrittweisen Bewegung begrenzen. Die Hebel 77, 78 sind außerdem noch mit Schultern 82, 83 versehen, gegen welche sich je nach der Stellung des Gliedes 1 eine der Seiten des Gliedes 1 legt (Abb. 8 und 10). Das Glied 1 hat, wie bereits erwähnt, eine zungen- oder pfeilförmige Gestalt, und die beiden Flanken des zugespitzten Endes dieses Gliedes treten je nachdem zwischen eine der Rollen 38 und die Schultern 82 und 83 und dienen nicht nur dazu, gegen den Stift 38, sondern gleichfalls auch entweder gegen die Schulter 82 oder 83 zu stoßen. Dadurch wird einer der Hebel 77, 78 entgegen der Wirkung der Feder 79 zur Seite gedreht, so daß er nicht mehr die Scheibe 37 an der Drehung verhindert. Die Schultern 80, 81 der Hebel 77, 78 gelangen, sobald das Glied 1 seine Rückwärtsbewegung beginnt (Abb. 1 und 8 bis 11), wieder in Eingriff mit je einem der Stifte 38 und sperren die Scheibe wieder. Jede Schulter 80, 81 verhindert die Drehung der Scheibe 37 nur in einer Richtung, d. h. die Schulter 80 verhindert die Drehung der Scheibe 37 im Gegensinn des Uhrzeigers, und die Schulter 81 verhindert die Drehung im Uhrzeigersinn. Je nachdem der Scheibe 37 eine Bewegung im Sinne oder im Gegensinn des Uhrzeigers erteilt wird, wird einer der Hebel 77 und 78 durch das Glied j bewegt, um dadurch die entsprechende Schulter 80 oder 81 freizugeben.

Das Glied 1 kann auch im Leerlauf hin und her schwingen, und zwar in der Mittelstellung, welche in der Abb. 1 dargestellt ist, wobei es zwischen zwei Stifte 38 eintritt und daraus wieder zurücktritt (Abb. 1). Vorzugsweise wird jedoch eine Vorrichtung vorgesehen, welche das Glied 1, wenn es sich in seiner Mittelstellung hin und her bewegt, von der Scheibe 37 fortbewegt. Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel wird dies ' durch eine Hubbewegung bewirkt, die beispielsweise von einer Stange 84 ausgeht (Abb. 3). Diese Stange wird in ihrer Längsrichtung durch eine geeignete Vorrichtung der Maschine bewegt. Die Stange 84 ist bei 85 mit einem Hebelarm 86 angelenkt, der seinerseits bei 87 an dem Rahmen gelagert und fest mit einem anderen Hebelarm 88 verbunden ist, der an seinem oberen Ende mit einem seitlichen Stift 89 unter das Glied 1 greift, wodurch dieses über die Scheibe 37 gehoben wird und dort im Leerlauf seine Hinundherbewegung ausführt, bis es wieder gesenkt wird (Abb. 6). '

Eine beliebige Vorrichtung kann vorgesehen sein zum Außertätigkeitsetzen einer oder beider Klinken 27, 34. Zu diesem Zweck ist z. B-. in Abb. 2 und 3 ein gebogener Hebel

90 dargestellt, der, wenn er gehoben wird, gegen den Stift 30 der Klinke 27 stößt und so diese Klinke hochhebt. Der Hebel 90 ist bei

91 an dem Rahmen drehbar gelagert und fest mit einem Hebelarm 92 verbunden (Abb. 3), an dem bei 93 eine Stange 94 angelenkt ist, die durch eine geeignete Antriebs- und Steuervorrichtung je nach den Erfordernissen

der besonderen Maschine, mit .welcher der Gegenstand der'-'Erfindung verbunden wird, bewegt wird. Beispielsweise können die Stangen 84, 94- zu bestimmten- Zeiten durch Vorrichtungen betätigt werden, welche mit Nocken einer Mustervorrichtung der Arbeitsmaschine in Verbindung stehen.

Mit Bezug auf diese besonders dargestellte Ausführungsform ist die Scheibe 37 mit Zähnen 95 versehen, in welche die Zähne eines Zahnrades 96 eingreifen, das auf einer Schraubenspindel 97 aufgeschraubt ist, die demzufolge axial in einer oder der anderen Richtung durch die schrittweise Drehung der Scheibe 37 bewegt wird. Die Schraubenspindel 97 bewegt einen beliebigen Teil einer Vorrichtung. Bei der dargestellten Ausführungsform wird beispielsweise der Teil 98 von dieser Schraubenspindel getragen und durch sie bewegt.

Bisweilen kann es wünschenswert sein, wenn der Teil 98 seine Bewegungsgrenze in jeder Richtung erreicht hat, eine Vorrichtung vorzusehen, welche auf den Schlitten n 'so einwirkt, daß dieser in seine neutrale Stellung gebracht wird, d. h. in die Stellung, wo das Glied ι sich Mn und her bewegt,"ohne seinerseits irgendwie auf die Scheibe 37 einzuwirken. Zu diesem Zweck ist ein Hebel 99 vorgesehen, welcher um den Zapfen 100 schwingt und dessen Arm 101 von oben oder unten von entsprechenden Stiften oder Ansätzen getroffen wird, welche sich mit dem Teil 98 bewegen. Wenn der Hebel 99 sich in waagerech-

ter Lage (Abb. 2) befindet, so nimmt der Schlitten 11 seine mittlere Lage ein. Der Hebel 99 besitzt einen Arm 102, welcher an seinem Ende 103 gabelförmig gestaltet ist und auf den Arm 45 des Winkelhebels 42 einwirkt.

Claims (5)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schaltwerkswendegetriebe, dadurch gekennzeichnet, daß der hin und her gehende schaltende. Teil durch Gleiten *5 eines seiner Ansätze von einem Führungselement, beispielsweise einer Kurvenbähn, eine zusätzliche Bewegung quer, beispielsweise senkrecht zur ersten, erhält, wobei die erste Bewegung dem Eingriff in die g<5 Zähne des Schaltrades dient und die zweite der Schaltbewegung.

2. Getriebe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits des schaltenden Teiles Kurvenstücke zur Erzielung S$ der Zusatzbewegung angeordnet sind und der schaltende Teil durch einen senkrecht zu seiner; Bahn' beweglichen Führungsschlitten zum Eingriff mit dem einen oder anderen Kurvenstück oder in seiner 6tf Mittelstellung auf Leerlauf gesteuert wird.

3. Getriebe nach. Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung des Führungsschlittens, durch eine Kette erfolgt, deren Glieder durch stärkere oder 65* schwächere Ansätze nach Art von Nocken einen gegen das eine Kettenrad angedrückten Hebel bewegen.

4. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das 70': Schaltrad mit zwei entgegengesetzt wirkenden Sperrhebeln versehen ist, von denen der die Schaltrichtung sperrende beim Schalten von dem schaltenden Teil ausgehoben ,wird. ......

5. Getriebe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Leerlauf des schaltenden Teiles durch Herausheben dieses Teiles aus der Ebene des Schaltrades bewirkt wird. 80:

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

GEDRUCKT IN DER