DE130520C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe zur Veränderung des Hubes von Schalthebeln. Die wirksame Länge des Schalthebels wird durch ein Schraubengetriebe verändert, das durch Kegelrädergetriebe gedreht wird, und dieses steht mit einem auf dem'Drehzapfen des schwingenden Schalthebels sitzenden Sperrad derart in Verbindung, dafs beim Ausschwingen des Hebels in der einen oder anderen Richtung über einen bestimmten Winkel hinaus das Sperrad von einer Doppelklinke festgehalten wird, was dann eine Veränderung der wirksamen Länge des Hebels herbeiführt. Bei Erreichung der gröfsten oder der kleinsten zulässigen Länge des Hebels wird das Weiterdrehen der Mutter dadurch verhindert, dafs ein besonderes Gestänge die Doppelklinke in ihre Mittellage bringt.

Die Einrichtung kann auch derart getroffen werden, dafs beispielsweise bei Verwendung an Motorfahrzeugen gleichzeitig die Drehrichtung zweckmäfsig nur dann gewechselt werden kann, wenn das Fahrzeug mit geringster Geschwindigkeit fährt.

Fig. ι zeigt das Getriebe im Grundrifs und Fig. 2 in Seitenansicht mit geschnittenem Gehäuse, die Fig. 3 und 4 zeigen die wesentlichsten Theile der Vorrichtung zur Veränderung des Hubes in zwei zu einander senkrechten Schnitten. Die Fig. 5 bis 8 zeigen die Vorrichtung in vier verschiedenen Stellungen und die Fig. 9 bis 12 Einzelheiten der Vorrichtung.

Die einseitig wirkenden Schaltwerke e⁴und e⁵, die von den Stangen g g^x g'² g·³ angetrieben und zum Drehen der Welle b benutzt werden, können eine beliebig bekannte Bauart erhalten.

Bei der dargestellten Ausführungsform sind je zwei Stangen g g¹ und g² g³ mit einem schwingenden Hebel a^b bezw. a^a verbunden. Diese Hebel sind an ihren anderen Enden mit den Kurbeln a¹ und α² der Antriebswelle α durch die Stangen a* und d¹ verbunden. Bei der Vorwärtsbewegung eines Hebels wird ein Schaltwerk e⁴ und bei der Rückwärtsbewegung das andere e⁵ in Thätigkeit gesetzt, und da die Kurbeln unter einem rechten Winkel zu einander stehen, so wird die Treibachse beständig gedreht, so lange die Schaltwerke sich in der Arbeitsstellung befinden.

Die Hebel a^s a^s sind mit theilweise abgeflachtem Schraubengewinde versehen und ruhen mit den Abflachungen in den Lagern h (Fig. 4), worin sie verschoben werden können. Diese Lager sind mit Zapfen h^l ausgestattet, die in den Lagern h^x ruhen. Die Lager h^x ragen von den Seitenwandungen des Gehäuses i nach innen (Fig. 1). Die Zapfen h¹ sind in einem Bock h^xx gelagert, der an einer Mittelwand am Gehäuse befestigt ist (Fig. 1 und 2).

In dem oberen Theile jedes Lagers h befindet sich ein Kegelrad ft², das mit Innengewinde versehen ist und als Mutter auf den als Schraubenspindel ausgebildeten Hebeln α⁵ α⁸ sitzt, so dafs durch Drehen des Kegelrades in der einen oder anderen Richtung der Hebel in der Längsrichtung verschoben wird, wobei das untere Ende dieses Hebels je nach seiner Lage einen gröfseren oder kleineren Hub ausführt. Jedes Kegelrad h² steht mit einem anderen, theils als Kegelrad /1³, theils als Stirnrad ft⁴ ausgebildeten Rade in Eingriff, das lose auf einem rohrförmigen Theile des Lagers h^xx sitzt (Fig. 3 und 4).

Auf seitlichen Zapfen h^e> am Bocke h^xx sind Doppelklinken h^a drehbar, die mit ihren Enden h⁷ oder h^s in Eingriff mit den Rädern ft⁴ kommen können. Da die Kegelräder h² mit den Rädern h³ im Eingriffe stehen, so wird, wenn beim Ausschwingen der Hebel a⁵ a^a die eine oder andere Klinke ft⁷ bezw. ft⁸ in Eingriff mit dem Stirnrade /z⁴ gelangt (Fig. 5), dieses festgehalten, so dafs das Kegelrad h'² in der einen oder anderen Richtung gedreht wird und der Hebel a'^a bezw. α⁸ in seinem Lager verstellt wird. Gelangt die Klinke ft⁸ zum Eingriff mit dem Rade ft⁴, so wird der Hub der Hebel a" bezw. α⁸ verkleinert und durch Eingriff der" Klinke ft⁷ vergröfsert. Da die Räder ft⁴ auf verschiedenen Seiten der Hebel α⁵ a^s sich befinden, so sind die Gewinde der letzteren einander entgegengerichtet, so dafs, wenn die entsprechenden Klinken ft⁷ bezw. ft⁸ gleichzeitig zum Eingriff kommen, auch die beiden Hebel λ⁵ λ⁸ gleichzeitig in ihrer Lage verstellt werden.

Befinden sich die Hebel α⁵ α⁸ in der Stellung der Fig. 2, so haben sie den gröfsten Hub, während sie bei der Stellung nach Fig. 8 den kleinsten Hub besitzen. Dementsprechend ist auch die Geschwindigkeit des Motors veränderbar.

An nach oben gerichteten Ansätzen ft¹⁰ der Klinken h⁹ sind Stangen /2¹¹ drehbar befestigt, welche sich in Cylindern_/ bewegen, die durch einen Quersteg^'¹ mit einander verbunden sind (Fig. 1). Die Enden jedes Gehäuses werden durch Schraubenstöpsel j'² verschlossen, und etwa in der Mitte besitzt das Gehäuse einen nach innen vorspringenden Flantsch j'³ (Fig. 5). Auf der Stange ft¹¹ befindet sich ein Bund _/⁴, zu dessen beiden Seiten je ein Ring j⁵ lose den Stab umgiebt. Zwischen diesen Ringen j⁵ und den Schraubenstöpseln j² sind Federn /° angeordnet, welche bestrebt sind, die Doppelklinke 9 in unthätiger Stellung zu halten (Fig. 3). Der Quersteg j^l ist mit der vom Wärter zu bewegenden Stange k verbunden, welche in weiterer Verbindung mit einer Steuervorrichtung stehen kann und welche sich in einem die Federn k'² k³ aufnehmenden Cylinder k^l bewegt. Diese Federn arbeiten in ähnlicher Weise, wie die in den Cylindernj. Auch hier ist auf der Stange k ein Bund k*, ferner sind Ringe k^r°, welche die Stange lose umgeben, und Schraubenstöpsel k^c> vorgesehen, die den Verschlufs des .Cylinders bilden. Dieser Cylinder ist am Gehäuse oder Motorgestell / befestigt, und die Stange k und die Stangen /2¹¹ werden durch Federdruck in ihrer Normalstellung gehalten.

Sollen die Hebel a⁵ bezw. a^s, um deren wirksame Länge zu ändern, verstellt werden, so mufs die Stange k um ein bestimmtes Mafs nach der einen oder anderen Richtung gezogen oder geschoben werden, so dafs die Klinken W ft⁸ in Eingriff mit den Rädern h^l gehalten werden.

Der Wärter kann nun nicht immer erkennen, ob die Hebel ihre ,Endstellungen erreicht haben, so dafs 'Hilfsmittel angewendet werden müssen, welche die Klinken selbsttätig in ihre Ruhelage zurückführen, wenn der Wärter die Stange k zu lange in der nicht normalen Lage festhält, da sonst die Klinke oder das Sperrad oder das Kegelgetriebe beschädigt werden können.

Die hierzu erforderliche Einrichtung kann auch gleichzeitig dazu benutzt werden, die Umkehrung der Drehrichtung der Maschine bei voller.Fahrt unmöglich zu machen, so dafs die Vorrichtung zum Aendern der Drehrichtung, welche bei der gezeigten Ausführungsform aus der schwingenden Welle /ⁿ, dem Zahnbogen /^I0, der Kupplungshülse /⁷ und einem Wendegetriebe besteht,, nur in Wirkung treten kann, wenn der Motor sich langsam dreht. .

Für diesen doppelten Zweck ist die folgende Einrichtung getroffen:

Auf einer Welle / (Fig. 2), deren Enden in an den Seitenwandungen des Gehäuses i befestigten Böcken Z¹ (Fig. 1.) gelagert sind, sind parallel zu einander zwei. Arme Z² angebracht, deren Naben Z³ je mit einer Nase Z⁴ ausgerüstet sind. Die genannten Arme.stehen durch die Stangen m mit den Zapfen g⁵ in Verbindung, welche auf den Endstücken g-⁴ der Stangen g g¹ bezw. g² g^s sitzen (Fig. 5). Auf den Naben Z³ sind weitere Arme η lose drehbar angeordnet, deren obere Enden mit den Stangen h^il drehbar verbunden sind. Jeder Arm η ist zur Aufnahme der Nase /⁴ mit einer breiten Keilnuth n^l (Fig. 10) ausgerüstet, so dafs der Arm μ der Bewegung des Armes Z² nur folgen kannj nachdem dieser bereits einen todten Gang zurückgelegt hat. Auf jeder Nabe Z³ wird ein 'zweiter Arm 0 angeordnet, welcher gleichfalls eine breite Keilnuth o¹ erhält. Die Arme 0 sind an ihren unteren Enden o'² abgebogen, so dafs diese Enden in Schlitzen /¹⁷ (Fig. 8) der Scheibe/¹⁸ eingreifen können bezw. gegen Ansätze dieser Scheibe Anschlag finden. Die Scheibe /¹⁸ sitzt auf der die Umkehr der Dreh_r richtung vermittelnden Welle/"¹¹ (Fig. 1 und 8). Die Nabe o⁴ eines jeden Armes ο wird von einer Feder o³ umgeben, deren eines Ende an dem Arm .selbst und deren anderes Ende an dem festen Bock Z¹ befestigt ist. Die Feder o³ ist bestrebt, das abgebogene Ende der Arme ο für gewöhnlich in Eingriff mit der Scheibe/¹⁸ zu halten. .

Erreichen die schwingenden Hebel α⁵ und a⁸ nach voraufgegangener entsprechender Einstellung der. Stange k durch den Wärter die obere Grenze ihrer Bewegung, so heben die Stangen m die Arme Z² so weit an, dafs die Nasen Z⁴

gegen die Endwandung der Keilnuthen stofsen und die Arme ο aufser Eingriff mit der Scheibe/¹⁸ bringen (Fig..8). Die Welle/¹¹ ist somit freigegeben, und man ist in der Lage, sie zu drehen und dadurch die Bewegungsrichtung der Antriebsachse zu wechseln. Gleichzeitig drücken die Nasen /⁴ gegen die Wandung der Keilnuthen n¹ der Arme n, so dafs diese auf die Stangen /z¹¹ einen Zug ausüben und die Klinken h⁸ der Doppelklinken /z⁹ aufser Eingriff mit /z⁴ gebracht und in ihre Ruhelage gedreht werden.

Fig. 5 zeigt die Hebel in einer Lage, in die sie gelangen, nachdem der Wärter die Stange k vorher in entgegengesetzter Richtung bewegt hat. In dieser Stellung besitzen die Hebel den gröfsten Hub und die Treibachse hat die gröfste Geschwindigkeit erreicht. Auch in. dieser Stellung wird die Doppelklinke /z⁹ unter der Einwirkung der Theile /⁴ η¹ η und j in ihre Mittellage gebracht, so dafs eine weitere Drehung des Schraubengetriebes zum Anheben der Hebel nicht mehr stattfinden kann.

Soll bei normalem Gang der Maschine die Drehbewegung der Antriebsachse umgekehrt werden, so mufs also die Stange k so bewegt werden, dafs die Klinken /z⁸ der Doppelklinke /z⁹ mit Bezug auf die zugehörigen Räder /ζ⁴ in Eingriffsstellung gelangen. Dadurch werden die schwingenden Hebel veranlafst, durch die drehbaren Lager sich aufwärts zu bewegen, bis die Antriebsachse mit geringer Geschwindigkeit gedreht wird.

Sollen die Hebel abwärts bewegt werden, um die Geschwindigkeit der Antriebsachse zu vergröfsern, so wird der Stab k in entgegengesetzter Richtung bewegt, um die Klinken /z⁷ der Doppelklinke /z⁹ in die Eingriffsstellung mit dem Rade \ft zu bringen.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:
   Getriebe zur Veränderung

   des

   Hubes für

   Schaltwerke mit schwingenden Hebeln, deren wirksame Longe durch Schraubengetriebe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dafs eine die wirksame Hebellänge verändernde Schraubenmutter h² als Kegelrad ausgebildet ist und während des Ausschwingens mit einem zweiten gleichzeitig als Stirnrad /z⁴ ausgebildeten Kegelrade /z³ beständig im Eingriff steht, das mit einer einstellbaren Doppelklinke /i° bei Ueberschreitung eines gewissen Schwingungswinkels derartig zum Eingriff gebracht werden kann, dafs es durch die Klinken h⁷ oder h^s der Doppelklinke eine Drehung erfährt, die auf die Schraubenmutter übertragen wird.

   Ausführungsform des Getriebes nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dafs das Weiterdrehen der Schraubenmutter /z² bei Erreichung der Endlagen der verstellbaren Schalthebel α⁵ bezw. a^H dadurch selbstthätig verhindert wird, dafs mittels eines mit den Schalthebeln zwangläufig verbundenen Armes /², eines auf dessen Nabe angebrachten Mitnehmers /⁴ und eines auf dieser Nabe gelagerten und mit Keilnuth n¹ versehenen Armes η das Gestänge /z¹¹ verschoben und hierdurch die Doppelklinke /z⁹ in ihre Mittellage zurückgebracht wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.