DE561693C - Umlaufpumpe fuer Fluessigkeitsgetriebe - Google Patents

Description

Bei hydraulischen Antrieben, besonders Vorschubbewegungen, werden· vielfach sehr unterschiedliche Flüssigkeitsmengen benötigt, wobei oftmals bei den kleinsten Fördermengen feinste Regelungen trotz vielfach erhöhter Flüssigkeitsdrucke verlangt werden. Um diese feinfühlige Regelung durchführen zu können, ist es erwünscht, den vollen Regelhub auch bei den verkleinerten Fördermengen

ίο möglichst weitgehend zur. Verfügung zu haben und gleichzeitig durch Ausschalten eines Teiles der Pumpe die abzudichtenden Umfange bzw. Spaltlängen zu verringern, damit die Undichtheitsverluste möglichst klein bleiben; wie dies beispeilsweise durch die Anordnung des Patents 527 433 erwirkt wird.

Vorliegende Erfindung betrifft eine in ihrer Wirkung ähnliche Anordnung, die jedoch den erheblichen Vorteil besitzt, daß eine ganz

ao wesentliche Vergrößerung der Gesamtförderung der Pumpe ermöglicht ist, ohne daß die Pumpe größere äußere Abmessungen erhält und ohne daß eine Vergrößerung der für die feinfühlige Regelung nach Ausschalten eines

a5 Teiles der Förderung verbleibenden verringerten. Förderleistung bedingt wird.

Dies ist dadurch erreicht, daß in einen und denselben umlaufenden Pumpenkörper nicht nur Kolben verschiedener Querschnitte eingebaut sind, sondern daß Kolben verschiedener Wirkungsart verwendet werden, und zwar solche mit radialer Wirkung für die kleinere und solche mit tangentialer Wirkung für die größere Fördermenge, bzw. daß die durch die exzentrische Umlaufbewegung er- 35' zeugte radiale und tangentide Förderwirkung unabhängig voneinander gesteuert werden. Durch ein Schaltorgan beliebiger Art können beide Ströme vereinigt oder getrennt voneinander verwendet werden.

In der Zeichnung ist in Abb. 1 und 2 ein Ausführungsbeispiel dieser neuen Anordnung dargestellt. Abb. 3 und 4 zeigen Abarten und Beispiele für weiter vereinfachte Ausführungsformen dieser neuen Anordnung.

Abb. ι zeigt einen Querschnitt durch die Pumpe, Abb. 2 einen Schnitt in der Richtung der Drehachse.

Es ist ι das äußere Lagergehäuse mit dem Deckel 2, in welchem die eigentliche Pumpe in ihrer Exzentrizität verstellbar dargestellt ist.

Es ist 3 der drehbar gelagerte Pumpenblock mit den in diesem radial wirkenden, zylindrisch bzw. prismatisch ausgebildeten KoI-ben 5 und den flügelartigen Kolben 6, deren Arbeitsraum einerseits durch den Pumpenblock, anderseits durch das Zylindergehäuse 7 begrenzt wird. Das Zylindergehäuse 7 kann in irgendeiner Weise selbsttätig oder von Hand, wie durch 9 veranschaulicht, zur Drehachse der Pumpe verstellt werden, wodurch die in demselben beispielsweise durch Gleit·: steine 8 geführten Kolben 5 und 6 ihre Hübe entsprechend ändern.

In dem dargestellten Beispiel nimmt das Zylindergehäuse 7 an der Drehung nicht teil, und die Kolben 5 und 6 sind mit ihren Gleit-

steinen 8 in besonderen Laufringen io geführt, die ihrerseits in dem" Zylindergehäuse gelagert sind; es kann aber auch das ganze Zylindergehäuse in bekannter Weise mit um-5 laufen. Bei größeren Fördermengen ist das nicht mit umlaufende Zylindergehäuse vorzuziehen, da hierbei der durch die Flügelkolben geförderte Flüssigkeitsstrom unmittelbar außen vom Zylindergehäuse abgeleitet werden kann und nur die durch die radial wirkenden Kolben geförderte Flüssigkeit durch einen zentral angeordneten Verteiler ii geführt -- werden muß, wodurch dieser verhältnismäßig klein im Durchmesser gehalten sein kann. Die Wirkungsweise der radial arbeitenden Kolben und auch diejenige der tangential fördernden Flügelkolben sind an sich bekannt und auch aus den Darstellungen der Abb. 1 und 2 zu ersehen. In der Darstellung sind die beiden Flüssigkeitsströme unabhängig voneinander nach außen geführt und münden bei A und B. Hier können die beiden Druckströme und bei Pumpen mit umkehrbarer Förderrichtung auch die beiden Saugas ströme durch entsprechende Steuer- bzw. Schaltorgane geleitet werden, die unmittelbar an dem Pumpengehäuse oder auch entfernt davon an der zu bewegenden Maschine o. dgl. angebracht sein können, und durch die gemeinschaftliche oder getrennte Verwendung der Flüssigkeitsströme in gewünschter Weise bewirkt werden.

In Abb. ι und 2 sind die Kolben S und 6 vollständig unabhängig voneinander, und sie werden lediglich unter Vermittlung der Gleitsteine 8 durch die Lauf ringe 10 in gleiche Exzenterbahnen gebracht. Bei der Anordnung nach Abb. 3 bilden die Flügelkolben 6' gleichzeitig die Querarme für die radialwirkenden Kolben 5. Ist eine größere Anzahl Flügelkolben erwünscht, so können solche als Querarme und unabhängige Flügelkolben abwechselnd angeordnet werden.

In gewissen Fällen, beispielsweise bei kleineren Pumpen mit nicht zu hohen Arbeitsdrucken, kann auf die Anordnung besonderer radial wirkender Kolben 5 ganz verzichtet werden und die radiale Pumpwirkung der Flügelkolben 6 in den Schlitzen für die kleinere Förderung ausgenutzt werden. In diesem Fall müssen die Schlitze seitlich geschlossen oder abgedichtet sein, bzw. sie dürfen nicht mit dem freien Raum oder dem Raum der tangentialen Förderung in Verbindung stehen, wie dies bei Flügelkolbenpumpen sonst üblich ist, sondern es muß die Förderung der Schlitze unabhängig von der tangentialen Förderung erzeugt werden, wie dies in Abb. 4 veranschaulicht ist, so daß durch ein besonderes Schaltorgan beide Ströme in beliebiger Weise verwendet werden können.

Wie bereits weiter oben angegeben, kann die Pumpe auch für umkehrbare Förderrichtung verwendet werden, es sind dann Saug- und Druckstutzen beider Förderungen anzuschließen.

In Abb. ι münden die Saugöffnungen im Lagergehäuse 1, so daß dieses also wenigstens teilweise mit Flüssigkeit gefüllt sein muß und die Pumpe sich ganz oder'teilweise in der 7» Flüssigkeit befindet; die Pumpe kann aber auch oberhalb des Flüssigkeitsraumes, z. B. auf einem Flüssigkeitsbehälter, angeordnet und die Saugstutzen in diesen hineingeführt sein. Bei zu großen Saughöhen oder zu großen Saugwiderständen sind in bekannter Weise Zubringepumpen vorzusehen.

Claims (4)

1. Patentansprüche:

   i. Umlaufpumpe tür Flüssigkeitsgetriebe mit exzentrisch, feststehend oder verstellbar zueinander angeordneten Laufbahnen, dadurch gekennzeichnet, daß in den umlaufenden Pumpenkörper Kolben ⁸S mit radialer und tangentialer Wirkung eingebaut sind, deren durch die Exzenterbewegung erzielte Förderung unabhängig voneinander ist, und diese beiden Ströme unter Verwendung eines Schaltorgans ent- 9" weder gemeinsam oder getrennt verwendet werden können.
2. 2. Umlaufpumpe nach Anspruch 1, bei des· für die radiale Förderung zylindrische Kolben (5) und für die tangentiale Forderung Flügelkolben (6) verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, daß beide in gemeinsamen Ringnuten der Deckel des Verteilergehäuses (7) oder in zentral zu diesen gelagerten Lauf ringen (10) geführt 1°° werden.
3. 3. Umlaufpumpe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Querarme (6') der Kolben (5) gleichzeitig als Flügelkolben für die tangentiale Förderung dienen.
4. 4. Umlaufpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß lediglich Flügelkolben (6) verwendet werden, die so ausgebildet sind, daß sie radiale und tangentiale Förderungen getrennt voneinander erzeugen.

   Hierzu-1 Blatt Zeichnungen

   BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICHSDM/'CKERU