DE553009C - Geschirrwaschmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrwaschmaschine mit Förderwalzen und Förderband. Den Gegenstand der Erfindung bilden im wesentlichen an der Behälterdecke angeordnete bürstenartige Schwabbel, die mit dem bürstenartigen Förderband in zweckmäßiger Weise durch Hülltrieb o. dgl. verbunden und mit Drillspindeln als Bürstenschäfte versehen sind, deren Verbindungsbrücke, unter der Einwirkung einer Kurvenscheibe stehend, die Schwabbelbürsten zur Ab- und Aufwärtsbewegung zwingt, während welcher die Schwabbelbürsten infolge der Drillspindelform und entsprechenden Spindellagerung der Schwabbelschäfte eine umlaufende Bewegung erfahren. Förderband und Schwabbel sind hierbei in einem Behälter atigeordnet, dessen Stirnböden in umgeklappter Lage als Geschirrtisch dienen. Über dem Förderband befindliche Brausen sollen das Wasch- und Spülwasser auf das Geschirr führen, welches am Ende des Förderbandes über einer Schurre und unter einer Stauwalze hindurch in den Spülwasserraum gleiten kann und aus diesem zum Abtrocknen entnommen wird.

Auf der Zeichnung ist eine solche Geschirr-Waschmaschine in einem Ausführungsbeispiel für Handbetrieb dargestellt, und zwar in Abb. ι teilweise in Seitenansicht und Längsschnitt und in Abb. 2 in Stirnansicht bei weggeschnittener Stirnwand.

Mit ι ist der Waschbehälter bezeichnet, dessen Stirnwandöffnungen abgedeckt sind durch in Gelenken drehbare Klappenwände 2, 3 mit angelenkten Stützen 4, um diese Wände in umgeklappter Lage als Geschirrtische verwenden zu können. In dem Behälter 1 sind in geeigneten Lagern Förderwalzen 11 angeordnet, über welche ein Förderband 12 führt, das auf seiner Oberfläche mit bürstenartig angeordneten Gummibüscheln o. dgl. versehen ist, die dem aufgesetzten Geschirr als nachgiebiges Widerlager dienen. Über dem Förderband besitzt der Behälter 1 Trennwände 18, die den Einsetzraum für verschieden große Geschirre schaffen und ein schnelles und gleichmäßiges Aufsetzen des Geschirrs gestatten. An dem hinteren Ende des Förderbandes besitzt der Behälter ι eine Querwand 21, die dem vom - Förderband wieder zu entfernenden gereinigten Geschirr als Schurre dient und den Behälter gleichzeitig in eine Wasch- und Spülwasserkammer teilt. Am Ende der Schurre 21 befindet sich ein nachgiebiges Widerlager 26 für das abgleitende Geschirr, welches auf dem Wege zur Spülwasserkammer noch durch eine umlaufende Schwabbelwalze 25 in seiner Fallbewegung behindert wird, um ein Überschlagen und Zerschlagen des Geschirrs zu verhindern.

Auf der Decke 5 des Behälters 1 ist eine Platte mit Lagern 6 befestigt, in denen sich Drillspindeln 7 und 9 ab- und aufwärts bewegen können, die die Schäfte von bürstenartigen Schwabbeln 8 und 10 bilden. Die Schwabbel selbst können aus Gummistreifen oder anderem nachgiebigem Baustoff bestehen,

welcher sich leicht an die Form der zu waschenden Geschirrflächen anlegt. Die Spindeln 7 und 9 sind in den Lagern einer gemeinschaftlichen Brücke 13 frei drehbar befestigt, welche Brücke unter dem Einfluß einer auf einer Welle 15 befindlichen Exzenterscheibe 14 steht, die mittels Kurbel 16 in Umdrehung versetzt wird und bei geeigneter Kuppelung mit der Exzenterscheibe hierbei eine zwangsläufige Ab- und Aufwärtsbewegung erfährt. Die Aufwärtsbewegung der Brücke 13 kann auch erfolgen durch eine unterhalb derselben anzuordnende Pufferfeder. Bei dieser Ab- und Aufwärtsbewegung der Brücke 13 erfahren die Schwabbel 8 und 10 infolge ihrer Drillspindelschäfte 7 und 9 gleichzeitig eine umlaufende Bewegung. Die Zuleitung des Wasch- und Spülwassers erfolgt durch Brausen 19, 20, die, auf die Enao den des Förderbandes gerichtet, an der Decke 5 befestigt sein können. Der Boden des Behälters r verläuft nach der Mitte zu zweckmäßig zu einer Rinne 17, an die der Wasserablaufstutzen angeschlossen werden kann. Auch die durch die Schurre 21 gebildete Spülwasserkammer erhält an geeigneter Stelle einen Wasserabfluß.

Die Bewegung des Förderbandes 12 kann auf beliebige Weise erfolgen, jedenfalls soll sie so sein, daß das Förderband zu der Zeit um ein gewisses Maß weiterbewegt wird, in der die Schwabbel 8 und 10 außerhalb des Bereichs des Geschirrs, also in der Höchstlage, sich befinden. Die Walzen 11 und 25 können durch Hülltrieb mit der Welle 15 verbunden sein, wofür dann solche Mittel mit zu verwenden sind, die selbst bei ständiger Drehung der Welle 15 das Förderband nur zeitweise bewegen.

Nach dem Ausführungsbeispiel ist die Maschine für den Haushalt gedacht, wofür je eine Schwabbelbürste 8 und 10 ausreichend sein kann. Für Wirtschaftsbetrieb können Schwabbel in beliebiger Anzahl Verwendung finden, zu denen dann auch noch weitere Förderbänder angeordnet sein können, die die Zuführung des zu waschenden Geschirrs wie auch die Entnahme des gereinigten Geschirrs nach Art der Bandarbeit gestatten. Diese Änderung der Geschirrwaschmaschine nach verschiedenen Größen bedingen keine Änderung der Erfindung als solche, deshalb ist davon abgesehen, die Geschirrwaschmaschine noch in anderer als in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform in der Zeichnung wiederzugeben.

Der Baustoff des Behälters wie auch aller übrigen Teile kann beliebig sein.

Claims (4)

Patentansprüche: ff

1. Geschirrwaschmaschine mit Förderwalzen und Förderband, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterdecke (5) sich bürstenartige Schwabbel (8, 10) befinden, die von einer gemeinschaftlichen Welle (15) mittels Exzenterscheibe (14) zwangsläufig ab- und aufwärts bewegt werden und hierbei gleichzeitig dadurch eine umlaufende Bewegung erfahren, daß die Schwabbelschäfte (7, 9) als Drillspindein ausgebildet und in entsprechenden Spindellagern (6) geführt sind.

2. Geschirrwaschmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegung des Förderbandes (12) entgegen eine Gleitschurre (21) im Behälter (1) angeordnet ist, die ihn gleichzeitig in einen Wasch- und Spülwasserbehälter teilt und an ihrem unteren Ende ein nach- giebiges Widerlager (26) für das" auf der Schurre abgleitende Geschirr besitzt.

3. Geschirrwaschmaschine nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Behälter (1) oberhalb der Schurre (21) eine umlaufende Schwabbel walze

- (25) angeordnet ist, die das von der Schurre (21) aufgenommene gereinigte Geschirr auffängt und zum langsamen Weitergleiten zwingt.

4. Geschirrwaschmaschine nach An-Spruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Förderband (12) sowie die Schwabbelwalze (25) mittels Hülltrieb

o. dgl. von der Welle (15) gemeinsam bewegt werden, und zwar derart, daß das Förderband nur zeitweise bewegt wird, wenn die Schwabbel (8, 10) sich in der Höchstlage befinden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen