DE545435C - Explosions- und schlagwettersicherer Steckerschalter mit Momentausloesung des Schalters - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
1. MÄRZ 1932

REiCHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21 c GRUPPE

G. Schanzenbach & Co., G.m.b. H. in Frankfurt a.M.*)

Die Erfindung betrifft einen explosions- und schlagwettersicheren Druckschalter, der besonders für den Einbau in Steckerkupplungen bestimmt ist. Da er durch Kuppeln (Schließen) und Entkuppeln (Öffnen) der Steckvorrichtung bewegt wird, ist zur Erhöhung der Schlagwettersicherheit während des Kuppeins und Entkuppeins eine Momentwirkung beim Schalten erforderlich. Weiter ist durch eine Sperrung zu verhindern, daß der Schalter bei gänzlich geöffneter Kupplung geschaltet werden kann.

Momentwirkung und Sperrung bedingen den eigenartigen Aufbau des Schalters. Die Bewegung der Schalterachse (Mitnehmerachse) kann unmittelbar nur in einer Richtung erfolgen, und zwar im Sinne der Einschaltung nur nach Überwindung des Druckes einer oder mehrerer Federn, die auf ein Sperrorgan wirken, das die Achse in der ausgeschalteten Stellung festhält. Dieser Druck ist so groß, daß er nur mit dem eingeführten Stecker, aber nicht unbefugt von Hand überwunden werden kann. Beim Ausschalten wird die Schalterachse durch das unter der Wirkung der sich dann entspannenden Druckfedern stehende Sperrorgan, mittelbar dem herausgeführten Stecker folgend, im Sinne der Ausschaltung bewegt. Die Sperrvorrichtung bildet einen notwendigen Bestandteil des Schalters bei der Ausschaltbewegung, dagegen gehört das Antriebsorgan beim Einschalten nicht unmittelbar zum Schalter, sondern zur Steckerkupplung. Es ist in der folgenden Beschreibung als Druckstift bezeichnet.

Die Momentwirkung wird durch den entsprechend durchgebildeten Schaltmechanismus selbst in Verbindung mit den Antriebsorganen für Ein- und Ausschaltung hervorgerufen. Die Tätigkeit des eigentlichen Schaltmechanismus wird also beim Einschalten durch den Druckstift des eingeführten Steckers und beim Ausschalten durch die Sperrvorrichtung ausgelöst.

Die mehrfach abgesetzte Mitnehmerachse (Schalterachse) wird durch den am Stecker angeordneten Druckstift bewegt, wobei sie mit einem ihrer Absätze die Momenteinschaltbewegung der Schaltwalze auslöst. Dabei ist sie so mit der Sperrvorrichtung, die das Einschalten bei geöffneter Steckdose verhindert, gekuppelt, daß durch die Wirkung des Druckstiftes auf die Mitnehmerachse gleichzeitig die Sperrung aufgehoben wird. Der Ausschaltvorgang beginnt beim Herausführen des Steckers damit, daß eine Sperrplatte der Sperrvorrichtung unter der Wirkung mehrerer Druckfedern dem zurückgehenden Druckstift folgt und die Schalterachse mitnimmt, die dann mit einem ihrer Absätze die Momentausschaltbewegung der Schaltwalze auslöst.

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Karl Heß in Frankfurt a. M,

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Der Schalter besteht aus einer mittleren Schaltwalze und einem mehrteiligen Schaltergehäuse. In dem Isolierkörper der Schaltwalze werden die Kontaktstücke z. B. so eingepreßt, daß sie sich der Oberfläche der Walze glatt einfügen. Innerhalb der beiden mit glatter Mittelbohrung versehenen Gehäuseteile aus Isolierstoff wird die Walze mit so geringem Spiel bewegt, daß beim Schalten ίο an den kontaktgebenden Teilen etwa entstehende Funken oder Entzündungen von explosiblen Gas- und Luftgemischen in dem engen Spalt zwischen Gehäuse und Walze gelöscht werden. Dadurch ist die Gefahr einer Zündung außerhalb des Schaltergehäuses, falls die umgebende Luft mit einem Gas- oder Luftgemisch angefüllt ist, beseitigt.

Die Kontaktfedern des Schalters werden in bekannter Weise durch Einlegen zwischen den beiden Gehäuseteilen festgeklemmt und befestigt. Das Festhalten der Schaltwalze erfolgt im ein- bzw. ausgeschalteten Zustand durch im Gehäuse angeordnete, in entsprechende Vertiefungen der Schaltwalze eingreifende Kugelrasten von bekannter Bauart.

Der Druckstift und die Steckerstifte sind im Stecker fest angeordnet. Sie stehen so zueinander, daß die Steckerstifte in die Steckerhülsen ganz eingeführt sind, sobald der Druckstift das Einschalten des Druckschalters durchgeführt hat. Die Steckerhülsen werden zweckmäßig mit den Kontaktorganen des Schalters fest verbunden, wodurch sich besondere Isolierteile für die Befestigung der Steckerhülsen innerhalb der Dose erübrigen. Bei der Einführung des Steckers muß der Druck der Druckfedern überwunden werden, wozu ein besonderer, außen am Steckergehäuse angebrachter Kniehebelverschluß dient.

Abb. ι zeigt ein Ausführungsbeispiel des oben beschriebenen Druckschalters in eingeschaltetem und Abb. 2 in ausgeschaltetem Zustand, während Abb. 3 eine Draufsicht desselben bei abgenommener Sperrplatte zeigt. Abb. 4 stellt eine vollständige Steckerkupplung mit eingebautem Druckschalter im Schnitt dar.

In dem aus den beiden Teilen α und b bestehenden Schaltergehäuse ist eine Schalterachse c mit einer auf ihr befindlichen Schaltwalze d beweglich angeordnet. Die Achse c ist mehrfach abgesetzt und zweckmäßig aus mehreren Teilen zusammengesetzt. Die Walze d ist von glatter, zylindrischer Form, und die Kontaktstücke e sind so in den Walzenumfang eingepreßt, daß sie sich der Walzenoberfläche glatt einfügen. Mit sehr geringem Spiel ist die Walze d innerhalb des mehrteiligen Schaltergehäuses a, b beweglich, so daß Funken, die beim Schalten zwischen den Kontaktfedern f und den Kontaktstücken e auftreten, in dem engen Spiel zwischen der Walze d und dem Gehäuse a, b gelöscht werden. So ist es unmöglich, daß ein den Schalter umgebendes explosibles Gasgemisch durch Schaltfunken entzündet werden kann.

Bei geöffneter Steckdose, d. h. bei nicht eingeführtem Stecker ist der Schalter nicht nur ausgeschaltet, sondern auch nicht ohne weiteres zu betätigen, da seine Bewegung durch eine besondere Sperrvorrichtung verhindert wird. Diese besteht aus einer unter dem Druck von zwei Schraubenfedern g stehenden Sperrplatte h, die sich gegen einen Ansatz i der Mitnehmerachse c legt und diese in der Ausschaltstellung mit solchem Druck festhält, daß es unmöglich ist, von Hand unbefugter Weise den Schalter durch Druck auf die Achse c zu bewegen. Beim Einführen des Steckers wird die zur Überwindung des von den Federn g ausgeübten Druckes nötige Kraft z. B. durch einen Kniehebelverschluß hervorgehoben. Dieser besteht aus einem am Steckergehäuse ν angebrachten Hebel t und einem Bügel u. Soll der Stecker in die Steckdose eingeführt werden, so wird der Bügel u um einen Nocken w am Steckdosengehäuse χ gelegt, und durch Anlegen des Hebels t an die Wandung des Steckergehäuses wird der Verschluß betätigt, d. h. der Stecker entgegen der Wirkung der Federn g eingeführt. Der Hebel t kann z. B. aus einem Rohrstück bestehen und durch Einstecken eines Rund-Stabes bewegt werden. Beim Einführen des Steckers drückt ein Druckstift k die Achse c zurück, wodurch eine Einschaltvoreilfeder I zusammengepreßt wird, da sie an einem Anschlag m der Walze d fest anliegt, und diese in einer Ausschaltraste η gehalten wird. Die Raste η ist als Kugelraste ausgebildet, die unter Federwirkung steht. Sobald beim weiteren Verlauf der Stecker einführung ein Absatz p der Achse c auf den Anschlag m der Walze d stößt, wird diese unter der Wirkung des Druckes des eingeführten Steckers aus der Rasten gelöst, schnellt momentan unter der Wirkung der sich wieder entspannenden Voreilfeder / in die Einschaltstellung und wird durch eine Einschaltraste 0 arretiert, die ebenso ausgebildet ist, wie die Raste«. Beim Ausschalten folgt dem herausgeführten Stecker unter dem Druck der Federn g die Sperrplatte h, die ihrerseits die von ihr am Absatz i gefaßte Achse c mitnimmt. Ein Ansatz q am anderen Ende der Achse preßt dabei eine am Anschlag m festgehaltene Ausschaltvoreilfeder r zusammen, bis der Ansatz s der Achsen an den Anschlagtn stößt und die Walze d aus der Einschaltraste 0 drückt. Sobald dieses erfolgt, wird die

Walze d durch die Voreilfeder r momentan in die Ausschaltstellung geworfen, wo sie durch die Ausschaltraste η arretiert wird. Gleichzeitig ist dann aber auch die Sperrplatte h unter dem Druck der Federn g in der Sperrstellung angelangt.

Die beiden Steckerhülsen y sind mit zwei Kontaktfedern/ des Schalters fest verbunden, während an den beiden anderen Kontaktfedern Anschlußklemmen ζ angebracht sind. Die Steckerstifte 2 sind im Stecker ebenso wie der Druckstift k fest angebracht, wobei die Stecker stifte so angeordnet und bemessen sind, daß sie dann in die Hülsen y

iS ganz eingeführt sind, wenn der Druckstift k in der durch Abb. ι gekennzeichneten Einschaltstellung steht. Die Gehäuseteile ν und χ sind so verlängert, daß sie die in sie eingebauten Teile (Steckerstifte, Schalter usw.) auch bei geöffneter Kupplung überragen und dadurch gegen Beschädigungen schützen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Explosions- und schlagwettersicherer elektrischer Steckerschalter mit Momentauslösung des Schalters, dadurch gekennzeichnet, daß die Momentwirkung beim Einschalten durch einen Druck und beim Ausschalten durch einen Zug auf die Schalterachse (c) ausgelöst wird, und zwar beim Einschalten entgegen der Wirkung einer federnd (g) angeordneten Sperrplatte (K), die die Schalterachse (c) gesperrt in der Ausschaltstellung festhält, wobei durch einen z. B. in dem Stecker (v) angeordneten Druckstift (k) die Sperrplatte (K) zurückgedrängt und gleichzeitig eine Einschaltvoreilfeder (/) zusammengedrückt wird, bis durch Aufstoßen eines Absatzes (p) der Schalterachse (c) auf einen Anschlag (m) in der Schalterwalze (d) diese aus einer Ausschaltraste (ri) gelöst und durch die Voreilfeder (/) in die Einschaltstellung bewegt wird, während beim Ausschalten die Sperrplatte (K) dem weichenden Druckstift (k) folgt und die Schalterachse (c) mitnimmt, so daß deren Ansatz (q) eine Ausschaltvoreilfeder (r) zusammendrückt, bis durch Aufstoßen eines Ansatzes (s) der Schalterachse (c) auf einen Anschlag (m) die Walze (d) aus einer Einschaltraste (0) gelöst und durch die Voreilfeder (r) in die Ausschaltstellung bewegt wird, wobei gleichzeitig die Sperrplatte [K) in Sperrstellung· gelangt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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