DE544539C - Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung hygienischer Bausche, Tuecher, Kissen, Binden o. dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf die Herstellung von aufsaugefähigen, hygienischen Tüchern, Kissen, Binden o. dgl., bei denen eine GazehüLLe und ein aufsaugefähiges Kissen 5 oder Bausch innerhalb dieser in Fließarbeit angeordnet werden, wobei das Kissen selbst aus leichtem, in Wasser auflösbarem, bekanntem Stoff besteht.

Der Gegenstand der Erfindung gilt für alle Arten von Tüchern, und er ist im folgenden beispielsweise an einem Bausch erläutert, der aus lose geschichteter Holzfasermasse mit aufsaugefähigem Stoff besteht. Jeder Sachverständige wird in der Lage sein, irgendeines dieser Kennzeichen bei allen möglichen Arten von hygienischen Tüchern zu verwenden. Ein Teil der Erfindung besteht in der Herstellung solcher Tücher aus zwei Florstreifen im Fließverfahren, wobei eine Lage aufsaugen-

ao den Stoffes innerhalb eines Kissens eingebracht wird.

Es sind schon Verfahren und Vorrichtungen bekannt geworden, durch die zwei oder mehrere einander zulaufende Bänder geeigneten Stoffes zu Kissen o. dgl. vereinigt werden; die Bildung der Bänder aber erfolgte nicht durch die an sich bekannte Erzeugung eines Florbandes mit anschließenden Arbeitsstufen am Fließband, wie sie im folgenden beschrieben sind, wie überhaupt die Herstellung solcher Kissen, Binden o. dgl. vom losen Faserstoff bis zur fertigen, umhüllten Binde bisher nicht bekannt war; im besonderen ist die Bildung des Doppelflors in nur einer Vorrichtung und dessen Behandlung Gegenstand der Erfindung.

Ein weiterer Teil der Erfindung bezieht sich auf die Zubringungsart eines an sich für diese Zwecke bekannten, geruchzerstörenden oder desinfizierenden Stoffes im Innern des Doppelflors oder des Kissens. Der geruchlosmachende Stoff wird während der Herstellung des Kissens am Fließband derart eingebracht, daß er sich im Innern des Kissens befindet.

Die Beigabe des geruchzerstörenden und

des aufsaugenden Stoffes erfolgt derart, daß der aufsaugende Stoff, etwa eine Stärkelösung o. dgl., gleichzeitig zur Aufnahme des geruchzerstörenden Stoffes dient, der in bekannter Weise, etwa in Form von Puder, dem Kissen beigegeben wird und wobei die Stärkelösung den Puder am Austritt aus dem Kissen während des Herstellungsverfahrens, des Verpakkens oder der Versendung behindert.

Ein weiterer Teil der Erfindung besteht in der Bildung des Bausches, wobei an den Seiten und an der unteren Fläche an sich für diese Zwecke bekannte wasserdichte Stoffe in Bandform zugeführt werden, um die Möglich-

keit irgendwelchen Austrittes von Feuchtigkeit aus dem Bausch an bestimmten Seiten zu verhindern.

Um irgendwelche Irrtümer beim Benutzer unmöglich zu machen, sind besondere Merkmale vorgesehen, die deutlich die wasserdichte Seite des Tuches kennzeichnen, wie sie in anderer Form an sich bekannt sind.

Schließlich bezieht sich die Erfindung auf ίο das Verfahren und eine Vorrichtung zur wirtschaftlichen Herstellung solcher Tücher. Besonders sei für dieses Verfahren und diese Vorrichtung hervorgehoben, daß die Einführung des geruchzerstörenden und aufsaugenden Stoffes und die Anbringung der Merkmale und das Wasserdichtmachen so ausgeführt werden, daß jeder 'einzelne Teil des Verfahrens sich an den anderen angliedert.

In den beiliegenden Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise dargestellt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht eines Teiles der Vorrichtung, die die Bildung eines doppelten Flors aus Holzfasermasse darstellt, wobei im Innern zwischen den Florbändern der geruchzerstörende und der aufsaugende Stoff sowie der Gazeverstärkungsstreifen zugeleitet werden.

Fig. ia ist eine andere Ausführungsform der Vorrichtung nach Fig. 1. Fig. 2 ist eine Seitenansicht des weiteren Teiles der Maschine, der der doppelte Flor von dem Teil der Fig. 1 zugeführt wird. Dieser Maschinenteil zeigt die Zuführung und Einordnung verschiedener Lagen von Cellaloseblättern auf dem doppelten Flor aus aufsaugendem Stoff, ebenso den Vorgang, durch den die Cellulosehülle in Bandform rund um den doppelten Flor gewickelt wird.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht des dritten Teiles der Maschine, wo der doppelte Flor in Bandform mit einer paraffinierten Celluloselage bedeckt wird, während der Flor von dem vorhergehenden Teil der Maschine zugeführt wird. In diesem Maschinenteil werden die einzelnen Florteile getrennt und dann mit Gaze umwickelt.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht des vierten Teiles der Maschine, der den letzten - Verfahrensvorgang bringt, worin die Gazehülle an verschiedenen Punkten zwischen den einzelnen Kissen zerschnitten wird.

Fig. 5 ist eine schematische Ansieht des unterteilten Flors.

Fig. 6 ist eine Seitenansicht des fertigen Tuches.

Fig. 7 ist eine "Draufsicht auf das Mundtuch mit ungefalteten Enden und an den Seiten aufgebrochen, um die einzelnen Lagen kenntlich zu machen.

Fig. 8 ist ein Schnitt des fertigen Tuches nach der Linie VIII-VIII der Fig. 6.

Fig. 9 ist eine Draufsicht auf die einzelne Cellulosehülle, wie sie sich in ungefalteter Form darstellt.

Fig. 10 ist ein Schnitt nach der Linie X-X der Fig. 2.

Fig. 11 deutet diagrammatisch die Gesamtansicht der Maschine an.

Zur Bildung der Kissen, Binden o. dgl. verwendet die Erfindung eine für diese Zwecke bekannte Holzfasermasse. Diese Masse ist weich, flaumig, kurzfaserig und in höchstem Maße aufsa.ugefähig, ebenso auch leicht in Wasser löslich. Die Holzfasermasse kann in irgendeiner bekannten Art hergestellt sein (Holzschliff) und wird dann dem in Fig. 1 dargestellten, doppelräumigen Aufnehmer mit den zwei Räumen 2 und 2fl durch das Rohr 3 zugeführt.

Die Scheidewand 3« teilt den Aufnehmer in zwei Räume 2 und i^a und ist vorzugsweise so angeordnet, daß sie senkrecht verstellbar ist, wodurch die in die Räume 2 und 2^S eintretenden Holzfasermengen geregelt werden. Zu diesem Zweck besitzt die Scheidewand y einen Endteil 4, der mit einem Bolzen durch einen Schlitz in der Rohrwandung 3 hindurchtritt. Dieser Schlitz ist an der Außenseite durch einen länglichen Deckel 5 überdeckt. Wenn man auch im lallgemeinen die zwei Flore von gleichmäßiger Dicke herzustellen bestrebt sein wird, so dient doch die bewegliche Scheidewand 3^ß dazu, die Stärke des Zuflusses der Holzfasern in die Räume 2 und z^a zu regeln, namentlich, wenn man der Wirkung des Eigengewichtes der Holzfaser 'entgegenarbeiten will. Außerdem kann es aber auch sonst von Vorteil sein, die relative Dicke des Flors zu verändern. Für diese Zwecke ist deshalb diese Verstellung der Scheidewand y vorgesehen, um eine entsprechende Verteilung der HoIzfasermasse vornehmen zu können.

Die Leitungen 1 und i° führen von einer weiter nicht dargestellten Saugpumpe zu den Räumen 2 und 2^a. Ein endloses Band 6, am besten aus Drahtgewebe, läuft durch den Raum 2 und ist, etwa durch die Rolle 22, angetrieben. Das Band 6 läuft über Leerrollen 8 und 9 und eine Spannrolle 10. Der Sog der Saugpumpe in der Leitung 1 verursacht 'eine fortlaufende Lage 20 lose geschichteter Holzfasermasse, die sich auf das Drahtgewebe des Förderbandes während dessen Durchlauf durch den Raum 2 absetzt. Eine ähnliche Saugeinrichtung i^a arbeitet mit dem Raum 2« zusammen. Ein gleiches "endloses Band 6", ebenfalls aus Drahtgewebe, läuft durch den Raum 2^a, ist etwa durch die Rolle J^a angetrieben und läuft über eine Leerrolle 8^a und eine Spannrolle io^a.

Der in dieser Leitung vorhandene Sog erzeugt ebenfalls 'eine fortlaufende Lage 20«

lose geschichteter Holzmasse und veranlaßt die Fasern, sich auf dem Drahtnetz des Bandes 6" während dessen Durchlauf durch den Raum 2" abzusetzen.

Um nun diese Lage Holzfasern auf der unteren Seite des Bandes 6^a zu halten, ist ein tragendes Band 11 in Zusammenarbeit mit dem Band 6^a angeordnet, das etwa durch die Rolle 12 angetrieben wird. Das Band 11 läuft

ίο über eine Leerrolle 13 und eine Spannrolle 14, die an einem Ende eines auf dem Zapfen ι ζ^α drehbaren Hebels 14" sitzt, der mit dem Gewicht 16^a belastet ist. Um den Raum 2^a luftdicht abzuschließen und den Eintritt von Luft zu verhindern, ist im Raum 2^a eine Platte 71 vorgesehen, die unmittelbar an dem Band 6^a da anliegt, wo das Band den Raum 2⁰ verläßt. Diese Platte 71 arbeitet mit dem Band 11 und mit der gefederten Platte 72 an der Außenseite des Raumes 2° zusammen, die sich ihrerseits gegen die Rolle 13 anlegt, um den Lufteintritt zu verhindern. Eine unter ihrem Gewicht wirkende Rolle 73 arbeitet in gleicher Weise mit einer Platte 74 im Raum 2 und ebenso mit einer gefederten Platte 75 an der Außenseite des Raumes 2 zusammen, um diesen ebenfalls gegen Luftzutritt zu sichern.

Aus dem Vorhergehenden ist ersichtlich, daß diese Einrichtung zwei lose gefilzte Flore aus Holzfasermasse 20 und 20° fortlaufend bildet, die aus dem zweikammerigen Aufnehmer herausgeleitet werden, in den die Holzfasermasse eingeführt wird. Der Flor 20 wird durch das Band 6 und der Flor 2O^a zwisehen den Bändern 6^a und 11 gehalten. Die beiden Flore werden zu einem doppelten Flor 76 zusammengeführt. Vor dem Zusammenlaufen zum Doppelflor werden der oberen Fläche des unteren Flors 20 mittels der Einrichtung 21 geruchzerstörende Stoffe und durch die Einrichtung 19 aufsaugende Stoffe zugeführt. Der geruchzerstörende Stoff, vorzugsweise trockenes Pulver, wird fortlaufend auf die Oberfläche des Flors 20 abgelegt.

Jeder hierfür brauchbare Apparat kann dabei Verwendung finden, wie er etwa durch die Einrichtung 21 angedeutet ist. Er kann beispielsweise aus einem Behälter mit einer umlaufenden Walze 2 i^a bestehen, um das darin enthaltene Pulver gleichmäßig auf die Oberfläche des Flors abzugeben.

Der aufsaugefähige Stoff, etwa flüssige Stärke 18, wird ebenfalls der oberen Fläche des Flors 20 nach Zubringung des geruchzerstörenden Stoffes zugegeben. Die Stärke dient gleichzeitig dazu, das Pulver aufzunehmen und hierdurch zu verhindern, daß es während des Herstellungsverfahrens, des Verpackens oder des Versandes verlorengeht.

Das Mundstück 19 an einem weiter nicht dargestellten Behälter mit flüssiger Stärke

o. dgl. wird unterbrochen betätigt, um eine Stärkeschicht 70 vorherbestimmter Größe, wie sie etwa in Fig. 5 angedeutet ist, aufzubringen. Die Zufuhr der Stärke o. dgl. wird durch irgendeine bekannte automatische Spritzeinrichtung geregelt. Die bestimmten Flächen, auf denen die flüssige Stärke aufgebracht wird, sind so begrenzt, daß jede einzelne vollständig im Innern eines Bausches !enthalten ist. Diese Flächen sind aber vorzugsweise von solchem Ausmaße, daß die Stärke nicht bis zu den Rändern des Bausches reicht, um irgendwelche Unzuträglichkeiten für den Benutzer zu vermeiden.

Zwischen den Bändern 6 und 6" liegt eine drehbare Rolle 15 mit dem Gazestreifen 16 oder anderem brauchbarem Gewebe, das fortlaufend zwischen dem Flor 20 und 20« zur Verstärkung des zu formenden Bausches eingeführt wird. Die Zuführung des Gazestreifens erfolgt durch die drehbare Leitrolle 17. Der Streifen 16 ist am besten etwas schmäler, als der Flor breit ist, um derart zugeführt werden zu können, daß er in der Mitte zwischen den Floren liegt und einen seitlichen Rand am Flor frei läßt, der nicht von Gaze bedeckt ist.

Die beiden Flore 20 und 20«, von denen der eine auf einer Seite mit geruchzerstörender und Stärkeflüssigkeit versehen ist, werden samt dem Verstärkungsstreifen 16 zwischen den beiden Floren, etwa in der Nähe der Rolle 7^tt, zusammengeführt und zu dem Doppelflor 76 vereinigt.

Fig. la zeigt eine andere Ausführungsform der Vorrichtung nach Fig. 1. Sie ist aber im wesentlichen mit der der Fig. 1 gleich, mit der Ausnahme, daß die Stärkelösung oder anderer aufsaugender Stoff anstatt auf dem unteren Flor 20; wie in Fig. 1, auf einer Seite der zwischengeschalteten Gaze 16 angebracht wird. Zu diesem Zweck läuft die von der Gazespule 15 in Fig. ia abgewickelte Gaze * über die Leitrolle 100, die zwecks geeigneter Führung leicht geneigt ,angeordnet ist, zu den Rollen 101 und 102, die mit der Stärkelösung 103 in Verbindung stehen, so daß die Stärke oder anderer aufsaugender Stoff auf die Unterseite der Gaze 16 aufgebracht wird. Die Gaze 16 wird dann zwischen den beiden Floren 20 und 2o^a in der oben beschriebenen Weise zugeführt. Beim Aufeinanderlegen der beiden Flore zu einem Doppelflor 76 liegt die Gaze- und Stärkeschicht 16 mit den geruchzerstörenden Stoffen im Innern des Bausches.

Während die Fig. 5 das unterbrochene Aufbringen der Stärke mit dem Apparat nach Fig. ι darstellt, wird mit dem Apparat nach Fig. la die Stärke fortlaufend in den Doppelflor gebracht.

Der Doppelflor wird durch das Band 6 und

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durch die Antriebsrolle 22 dem endlosen Band 34, wie in Fig. 2, zugeleitet. Eine weitere Antriebsrolle 23 liegt unmittelbar über der Rolle 22, deren senkrechte Stellung veränderlich ist, um den Druck zwischen den beiden Rollen einzustellen und hiermit die Stärke der Pakkung und die Bildung des Flors zu bestimmen. Die Flore bleiben immer in lose gefilztem Zustand, so daß sie immer leicht löslieh in Wasser, d. h. auflösbar in Einzelfasern, sind. Eine Hilfsdruckrolle 77 liegt unmittelbar über der Rolle 9 und ist, ebenso wie die Rolle 23, senkrecht verstellbar. Unter gewöhnlichen Bedingungen liegt die Rolle 77 so, daß sie gerade bis' zur Oberfläche des Doppelflors 76 reicht und nicht bei der Bearbeitung mithilft. Unter gewissen Bedingungen jedoch kann es wünschenswert sein, etwas Druck auf den Doppelflor 76 vor dessen Durchgang durch die Rolle 23 auszuüben. Es wird dann die Rolle 77 etwas herabgelassen, wobei sie mit der Geschwindigkeit des Flors angetrieben wird, um dem Doppelflor 76 eine Vbrpressung zu geben.

Der Doppelflor 76 verläßt nun die Einrichtung nach Fig. 1 und Fig. ia nach Einbringung der gewünschten Menge geruchzerstörender Stoffe und der Stärke als aufsaugender Stoff auf dem Verstärkungsstreifen. Während der Doppelflor 76 nunmehr nach Belieben in Stücke beliebiger Länge, je nach der Größe des fertigen Bausches, geteilt werden kann, um dann in eine äußere Gazehülle eingewickelt zu werden, zieht man es zunächst vor, den Flor mit einer Hüfshülle aus leicht löslichen Blättern, wie etwa Celluloseblättern, zu versehen, die dem Bausch zusätzliche Verstärkung und Festigkeit geben und verhindern, daß er sich während der Verpackung und im Verkehr auflöst.

Die Einrichtung nach Fig. 2 zeigt die Art und Weise, in der diese Hilfshülle an dem fortlaufenden Doppelflor 76 angebracht wird. In dieser Einrichtung führen zwei oder mehr' Spulen 27,17°- dauernd über die Führungsrollen 78 und 79 und das endlose Band 28 Cellulosestreifen zu. Diese zwei oder mehr Cellulosestreifen werden übereinandergelegt und sind im weiteren nur als ein Streifen 80 bezeichnet. Man kann auch nach Belieben anstatt der hintereinandergeschalteten Spulen 27, 27° nur eine einzige Spule mit mehrfachen Lagen verwenden. Der Cellulosestreifen wird dann durch das Band 28 mit dem Antriebsrad 29 weitergeleitet. Dieses Zufuhrungsband 28 läuft außerdem noch über eine Leerrolle 30, wobei dann diese Rollen 29, 30 an den beiden Enden des Tisches 81 liegen, über die das Band 28 läuft. Die Achsen 31,31« der beiden Spulen 27, 27« liegen in Schlitzführungen32, 32«, so daß sie ohne Rücksicht auf den Streifenablauf immer auf dem Förderband liegen. Die Spulen ebenso wie der von ihnen fortlaufende Streifen werden durch das Förderband 28, wie erwähnt, in Bewegung gesetzt, während dieses bei der Verwendung nur einer einzigen Spule mit mehrfacher Streifenlage wegfallen kann.

Der Streifen 80 mit zwei oder mehr Cellu-Ioselagen läuft über leine Leitstange 81, dann zwischen Leerrollen 82, 83 hindurch und über die Rollen 84 mit dem Band 34, das über den Tisch 24 läuft. Wenn der Streifen 80 zwischen den Rollen 82, 83 hindurchgeht, wird Paraffin oder ein anderer wasserdichtender Stoff auf 'einer Seite des Streifens, und zwar nur auf 'einem bestimmten Teil des Streifens, aufgebracht. 85 ist der Paraffinbehälter mit einer Heizvorrichtung 86 und eimer Rolle 87, die das Paraffin auf die Aufstrichrolle 82 überträgt. Die Aufstrichfläche der Rolle 82 hat eine bestimmte Form, so daß das Paraffin nur auf einen gewünschten Teil des Streifens 80 aufgebracht wird, wobei diese Anordnung so sein kann, daß das Paraffin nur an den Seitenrändern des Streifens 80 aufgebracht wird und so den mittleren Teil des Streifens unbedeckt läßt. Die Breite des Paraffinstreifens wird dabei so gewählt, daß bei Umhüllen des Doppelflors 76 mit dem Streifen 80 die paraffinierten Ränder des Streifens die obere Fläche des Flors und auch dessen Seitenflächen abdecken, während die übrige Fläche des Flors 76 mit Paraffin nicht in Berührung kommt. Die Folge ist, daß nach Fertigstellung des Bausches dessen obere Fläche und die Seiten mit der paraffinierten Hilfshülle bedeckt sind, während die untere Seite des Bausches frei von Paraffin ist. Auf diese Weise kann Feuchtigkeit leicht auf .einer Seite von dem Bausch aufgenommen werden, während diese an der anderen Seite nicht austreten kann. -

Der Streifen 80 mit seiner obenliegenden, teilweise paraffinierten Fläche liegt auf dem Band 34, das über den Tisch 24 läuft, so daß er unter den Flor 76 zu liegen kommt. Während des Weiterlaufs über den Tisch 24 wird zunächst der Streifen 80 in 'eine Rinne 26 .eingedrückt, wie in Fig. 10 angedeutet; die hochstehenden paraffinierten Ränder des Streifens 80 werden dann über dem Doppelflor in. bekannter Weise durch bekannte pflugscharähnliche Falzeinrichtungen 88 ο .-dgl. gefaltet. Das Antriebsband 25° arbeitet mit dem Band zusammen, um den mit der Hilfshülle 80 umwickelten Doppelflor 76 der Einrichtung nach Fig. 3 zuzuleiten.

Nach Verlassen der Bänder 34 und ζζ^α wird nach Fig. 3 das mit der Hülle versehene Florband, aus dem die einzelnen Bausche ;eformt werden sollen, durch unterbrochen

laufende Förderbänder 43 und 43° weitergeleitet. Diese sind durch die Räder 44 und 44° angetrieben und laufen außerdem über Leerrollen 45 und 45^s. Die Bewegung dieser Bänder kann in irgendeiner bekannten Weise, etwa durch selbsttätig wirkende Kupplungen, die abwechselnd antreiben und den Antrieb unterbrechen, gesteuert werden. Zweck dieser unterbrochenen Zuführung ist, den umhüllten

ίο Florstreifen in 'einzelne Teile zu unterteilen. Dies erfolgt mittels 'einer Stanzeinrichtung 46,47, die aus dem Streifen Zwischenstücke in Form der Teile 48 ausstanzt (Fig. 5) und auf diese Weise einen umhüllten Bausch mit runden Rändern abtrennt. Die ausgestanzten Teile 48 fallen durch das Rohr 98 weg. Der Umlauf der Bänder 34 und 25^ ist aber ununterbrochen, so daß die Unterbrechung des Umlaufs durch die Bänder 43 und 43° für den Stanzvorgang in dem Bandstreifen eine Schleife 49 erzeugt, wie sie in Fig. 3 angedeutet ist.

Die Umlaufgeschwindigkeit der Bänder 43 und 43« ist aber größer als die der Bänder 34 und 25«, und zwar so, daß die Schleifenbildung durch die nächste Vorbewegung der Bänder 43 und 43° ausgeglichen wird.

Aus der Fig. 3 ist ersichtlich, daß nach dem Abtrennen 'eines Bausches von dem Band durch die Stanzeinrichtung dieser Bausch über diese hinaus übersteht. Bei der nächsten Vorwärtsbewegung des Florstreifens aber wird dieser Bausch auf das Förderband 50 abgestoßen, das über den Tisch 51 mit dem Antriebsrad 68 (Fig. 4) läuft und mit Leerrollen 52 und 54° versehen ist. Zweck dieses Bandes ist, einen Gazestreifen, auf dem der Bausch aufliegt, zuzuführen und mit dessen Rändern den Bausch zu umhüllen.

4.0 Die Spule 55 führt die Gaze zu, die die Hülle für das Tuch oder den Bausch bilden soll. Sie wird unter die getrennten Bauschstücke 90 zugeführt, wobei diese einzelnen Teile in dem erforderlichen Abstand auf dem Band 50 liegen, damit genügend Gaze zwischen den einzelnen Teilen 90 übrigbleibt, um die Faltenden für das fertige Tuch stehenzulassen. Die Gaze wird dem Tisch 51 durch die Rollen 91, 92, 93, 94, 95 zugeführt.

Da nun eine Seite des fertigen Tuches in seiner endgültigen Gestalt 'eine Schutzlage wasserundurchlässigen Stoffes hat, muß man das Tuch, die Binde o. dgl. kennzeichnen, um leicht die geschützte Seite von der ungeschützten unterscheiden zu können. Der Erfindung gemäß ist 'ein solches Merkmal in Form eines Farbstreifens längs der Gazehülle vorgesehen.

Dieser Streifen wird durch die Farbrolle 96 erzeugt, die zum Teil in einen Farbbehälter 97 eintaucht. Der Gazestreifen läuft über diese Farbrolle 96, bevor er den Tisch 51 erreicht. Der Tisch 51 hat leine Rinne und, wie angedeutet, Falzeinrichtungen 64 und 64« zum bekannten Falten der Ränder des Gaze-Streifens über dem Bausch.

Nach Verlassen des Tisches 51 läuft der fortlaufende Gazestreifen zusammen mit den darin eingeschlossenen Bauschen durch eine Schneidvorrichtung (Fig. 4) mit einem festen Messer 65 und einem kreisenden Messer 66, durch die die Gazehülle in Stücke gewünschter Länge zwischen den einzelnen Bauschen zerschnitten wird. Die so zusammengesetzten Tücher oder Bausche werden dann von dem Förderband 67 entweder zu einem Falztisch oder einer anderen Falzvorrichtung zum Falten der Enden zugeführt. Der fertige Bausch ist in Fig. 6 von der Seite dargestellt, wobei die Gazehülle mit 63 bezeichnet ist.

Eine vollständige Ansicht des fertigen Bausches von oben in größerem Maßstabe als die Fig. 6 zeigt dann die Fig. 7. Die einzelnen Lagen des Bausches sind im Bruch dargestellt, um die Einzelheiten erkennen zu können. 63 ist die äußere Gazehülle, 39 und 40 sind die inneren Streifen einer Hilfshülle aus Celluloseblättern, 104 bezeichnet den Farbstreif en. 16 ist der Gazeverstärkungsstreifen', während 20 und 20^er die beiden Florschichten bezeichnen. Mit 70 ist die Fläche angedeutet, über welche die Stärke verteilt ist.

Fig. 8 zeigt einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII der Fig. 6, und die geruchzerstörenden' und Stärkeschichten sind hierbei mit 69 bezeichnet, während 42 die Paraffinschicht erkennen läßt.

Fig. 9 zeigt die schon geschnittene Hilfshülle aus Cellulose 40, und die punktierte Fläche 42 zeigt die Verteilung des Paraffins oder eines anderen wasserdichtenden Stoffes.

Wie aus der Beschreibung hervorgeht, ist der Bausch oder das Tuch so eingerichtet, daß dessen weiche Fläche nach dem Körper des Benutzers gerichtet ist, wobei irgendwelche Reizung vermieden wird, die etwa durch die Berührung mit den Falträndern entstehen könnte. Aus diesem Grunde ist das Paraffin auf der inneren Fläche der Hilfshülle derart angebracht, daß die gefalteten Teile für Feuchtigkeit undurchlässig sind. Der mittlere Teil der Hilfshülle, dessen Breite etwa gleich der Breite des Doppelfiors 76 ist, hat kein Paraffin, während die Ränder paraffmiert sind, so daß beim Falten der Hülle über den Flor 76 sowohl die Ränder als auch eine Seite für Feuchtigkeit undurchlässig sind. Man kann aber auch nach Belieben den zuerst gefalteten Teil in seiner ganzen Breite paraffinieren, während der andere Teil nur so weit paraffiniert wird, als er mit den Seiten und mit der Fläche des Streifens in Berührung .

kommt, während die überlappenden Teile frei bleiben.

Der Farbstreifen zur Kennzeichnung der undurchlässigen Flächen ist ebenfalls an der gefalteten Seite der Hüllen angebracht. Man kann aber auch nach Belieben an jedem gefalteten Teil einen Streifen mit Farbe versehen.

Es ist selbstverständlich, daß man auch

ίο das Paraffin in dem mittleren Teil der Hilfshülle anbringen kann, so daß auch die weiche Seite und die seitlichen Ränder des Bausches undurchlässig werden. Man bringt dann den Farbstreifen in der Mitte des Gazestreifens an.

Der oder die Farbstreifen auf der Gaze können in der oben erläuterten Art angebracht werden; man kann sie aber auch nach Belieben an der äußeren Seite der Hilfshülle anbringen, und zwar sowohl an einer als auch an beiden Hüllen und ebenfalls während der Herstellung des Bausches. Man kann aber auch während des Herstellungsverfahrens farbige Fäden in die Gaze einfügen.

Claims (14)

1. Patentansprüche:

   i. Verfahren zur Herstellung von hygienischen Tüchern, Kissen, Binden o. dgl. unter Beigabe von fäulniswidrigen, auf-" saugenden Stoffen und .einer Außenhülle aus mehreren zulaufenden Schichten in Fließarbeit, dadurch gekennzeichnet, daß von einer gemeinsamen Zuleitung (3) her zwei getrennte Behälter (2, 2«) mit loser Holzfaser o. dgl. beschickt werden, aus denen fortlaufend in bekannter Weise erzeugte Florbänder (20,2o^ß) abgeleitet und diese zusammengeführt werden, wobei vor dem Zusammenlaufen nacheinander aufsaugende und fäulniswidrige Stoffe gleichzeitig mit einem bekannten Verstärkungsstreifen (16) demeinen Florband (20) so zugeführt werden, daß der Streifen (16) als Zwischenschicht zwischen die Florbänder (20, 20°) zu liegen kommt, worauf das Schichtband (76) von einem später zur Hülle gefalteten, etwa wasserdicht gemachten Cellulose- oder Gazeband (80, 55) o. dgl. unterlaufen wird, um dann in bekannter Fließarbeit zu Päckchen zerschnitten, umhüllt, gefaltet und versandfertig gemacht zu werden.
2. 2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lose Papierfaser auf zwei Seiten 'eines Sammlers (2, 2^a) in bekannter Weise durch Saugwirkung (1, i°) an je einem Förderband (6, 6°) aus Drahtgewebe festgehalten und zu je einem Flor (20, 2o²) geformt wird, wobei die relative Stärke der Flore durch eine die gemeinsame Zuleitung in zwei Teile trennende Scheidewand (3«) bestimmt wird.
3. 3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hygienischen Stoffe (21, 18) vor dem Zulauf des Verstärkungsstreifens (16) auf das Florband (20) aufgebracht werden, so daß sie zwischen diesen und das Florband (20) zu liegen kommen, wobei durch den etwa mit flüssiger Stärke getränkten Streifen eine aufsaugefähige, steife Schicht entsteht.
4. 4. Verfahren nach Anspruch 1 mit einer mit Paraffin abgekleideten Hülle, dadurch gekennzeichnet, daß einem laufenden Florband (76) ein oder mehrere Cellulosesireifen (80) zugeführt werden, die vor ihrem Zulauf mit Paraffin oder ähnlichem wasserdichtendem Stoff versehen worden sind.
5. 5. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der oder die zulaufenden Cellulosestreifen (80) o. dgl. von etwa

   ■ doppelter Breite des Flors (76) nur auf einem Teil ihrer Fläche mit wasserdichtem Stoff bedeckt sind, der zur Bedeckung von drei Seiten .eines Päckchens genügt.
6. 6. Verfahren nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das mit Cellulosestreifen (80) umhüllte Florband (76) in Abständen auf dem Fließband unterteilt und dann die einzelnen Stücke oder Päckchen (90) durch einen zulaufenden Gazestreifen (55) umhüllt werden, der in bekannter Weise gefaltet und verschlossen wird.
7. 7. Verfahren nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Florband (76) in regelmäßigen Abständen Zwischenstücke (48) bestimmter Form zur Bildung von Florstücken bestimmter Größe und Form ausgeschnitten oder ausgestanzt werden.
8. 8. Verfahren nach Anspruch 1 und 4 mit Kennzeichnung .einer Schichtseite, die darin, besteht, daß vor dem Auflaufen des Schlußstreifens (55) auf die Florstücke (90) dieser fortlaufend in bestimmter Lage mit einer farbigen Merklinie o. dgl. versehen wird.
9. 9. Einrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1 bis 8, gekennzeichnet durch die Anordnung eines von einer gemeinsamen Zuleitung gespeisten Zweikammerbehälters (2,2^a) mit bekanntem Florbildner (1, i°; 6, 6^a) und zweier anschließenden, je ein Florband (20, 2oⁿ) ableitenden, im Winkel zueinanderliegenden Förderbändern (6, 6^a), vor deren Treffpunkt an sich bekannte Einrichtungen (15, 19, 21) zur fortlaufenden Zuführung von hygienischen Stoffen und florverstärken-

   den Mitteln angeordnet sind, während nach Bildung des Doppelflors (76) nacheinander eine bekannte Zuführungsvorrichtung (27,84) für Deckstreifen (80) und nach Einschaltung bekannter Schneid- und Faltvorrichtungen (88; 46, 47; 65, 66) eine weitere Streifenzuführung (55, 9 5) für die bekannte Außenhülle angeordnet sind, die sämtlich durch Förderbänder miteinander in Verbindung stehen.
10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß nach Vereinigung der Florbänder (20,2o^a) zu einem Doppelflor (76) eine fortlaufend einen Umhüllungsstreifen (80) abgebende Fördereinrichtung (27, 27°; 28, 34) angeordnet ist, wobei vor dem Zulauf des Umhüllungsstreifens (80) zum Doppelflor (76) eine an sich bekannte Einrichtung (82

    ao bis 87) zum Imprägnieren dieses Streifens eingeschaltet ist.
11. 11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Fließbandeinrichtung (34, 50) mit Vorrichtungen (88; 64,64°) zum fortlauf enden Falten von Umhüllungsstreifen (80, 55) versehen ist.
12. 12. Vorrichtung nach Anspruch 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Auflaufen der Außenhülle (50) Einrichtungen zum Anbringen von Kennmarken o. dgl. (96, 97) auf dem Streifen angeordnet sind.
13. 13. Hygienisches Tuch, Bausch, Binde o. dgl. nach dem Verfahren der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine Kernschicht (76) aus einem Doppelflor (20, 20°) mit eingefügtem, verschiedene Stoffe (21, 19) tragendem Verstärkungs streifen (16), eine lose, gegebenenfalls imprägnierte Innenhülle (42,80) aus Cellulose o. dgl. und eine bekannte Außenhülle (63) aus Gewebe, wie Gaze o. dgl.
14. 14. Tuch nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenhülle (42) nur auf einem Teil ihrer Fläche mit f euchtigkeitsdichtender Schicht bedeckt ist.

    Hierzu r Blatt Zeichnungen