DE542600C - Schaltvorrichtung, insbesondere fuer die elektrischen Anlagen von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung für die elektrischen Anlagen von Kraftfahrzeugen, bei der die Schaltung durch Längs- und Drehbewegung mehrerer voneinander unabhängiger Schaltergruppen erfolgt und die Schaltergruppe, welche durch Drehen des Schalterschlüssels beeinflußt wird, eine auf einer hohlen Schalterwelle sitzende Strombrücke aufweist. Die bekannten Anordnungen dieser Art bedürfen zwecks Unterbringung der sämtlichen notwendigen Schalterkontakte großer Abmessungen.

Dieser Nachteil soll dadurch umgangen werden, daß die Schaltergruppe, welche durch Drehen des Schalterschlüssels geschaltet wird und eine in bekannter Weise auf einer hohlen Schalterwelle sitzende Strombrücke besitzt, durch eine stromleitende Scheibe gebildet wird, die zwischen zwei Isolationsscheiben

ao liegt und gegenüber diesen am äußeren Umfange an mehreren Stellen vorsteht, wobei die vorstehenden Teile mit federnden Schleifkontakten zusammenarbeiten, so daß in der ersten Schaltstellung alle Stromverbraucher ausgeschaltet sind, während in der zweiten Stellung Schlußlicht und Stadtlampe und in der dritten Stellung Schlußlicht und Scheinwerfer eingeschaltet sind, und daß die Schaltergruppe, welche durch Längsverschieben des Schalterschlüssels betätigt wird, aus einem zylindrischen, gegen die Wirkung einer Feder verschiebbaren Isolationskörper besteht, welcher auf der hohlen Schalterwelle konzentrisch angeordnet ist und auf seiner äußern Mantelfläche stromleitende Platten von bestimmter Größe und Lage aufweist, wobei die Platten mit federnden Schleifkontakten zusammenwirken, so daß in der zweiten Schaltstellung Kontrollampe, Magnet, Zündspule und Batterie eingeschaltet sind, während in der ersten Schaltstellung diese Stromkreise unterbrochen bzw. kurzgeschlossen sind.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt:

Fig. ι zeigt einen senkrechten Schnitt durch die Schaltvorrichtung.

Die Fig. 2, 3 und 4 stellen den Schalter in verschiedenen Stellungen während der Einführbewegung des Schalterschlüssels in die Schalterwelle dar.

Die Fig. 5, 6, 7 und 8 geben die verschiedenen Schaltstellungen während der Drehbewegung des Schalterschlüssels wieder.

In Fig. ι ist der Schalterschlüssel α oben abgebrochen dargestellt, d. h. er ist ohne Hebel zu seiner Bedienung gezeichnet. Dieser Schlüssel hat auf seinem Schaft zwei Eindrehungen b¹ und b² und zwei sich gegenüberliegende Mitnehmerkeile c¹ und c². d ist die in teilweisem Schnitt dargestellte Schalterwelle, die an einem Ende eine Bohrung e und einen Längsschlitz / hat. In diesen Schlitz werden die Mitnehmerkeile c¹ und c² des Schalterschlüssels α geführt. Die Schalterwelle d hat oben zwei radial verlaufende Löcher g, in welche je ein Zapfen h und eine Kugel/ durch eine parallel zur Schalterwelle liegende Blattfeder k und eine ringförmige Blattfeder I gegen, den Schalterschlüssel α gedrückt werden. Die Kugeln i

schnappen beim axialen Verschieben des Schalterschlüssels α in die Eindrehungen b¹ bzw. b" ein und setzen dadurch den Schaltkörper 7 in zwei bestimmten Schaltstellungen fest. Die Schalterwelle d ist oben von einer Hülse m umgeben, die im Schaltergehäusedeckel η gelagert ist, während vom unteren Ende die Schalterwelle d in eine Büchse ο geführt ist. Diese Büchse ο ist mit einem

ίο Flansch durch Halbrundkopfnieten im Isolationskörper ρ des Schaltergehäuses festgemacht. Die runden Köpfe dieser Halbrundkopfnieten greifen in Löcher q einer Schaltbüchse r ein, welche durch eine gegen die Schalterwelle d sich abstützende Feder s auf die Halbrundkopfnieten gedrückt wird. Die Schalterwelle d wird vom untern Ende durch eine Scheibe u und. Springring ν ,in ihrer Lage gehalten. Die beiden Endstellungen des Schalters sind bei seiner Drehbewegung durch einen Anschlags festgelegt, der in eine entsprechend lange Aussparung am Umfange des- Flansches der Schaltbüchse r hineinragt. Die Schaltbüchse r hat an ihrem obern Ende zwei Zähne „τ, welche in Aussparungen y der Schalterwelle d eingreifen, wodurch die Schaltbüchse r von der Schalterwelle d bei ihrer Drehung durch den Schalterschlüssel a mitgenommen wird.

An den beiden Blattfedern k ist das bewegliche Schaltglied für die Schaltergruppe, welche durch Drehen der Schalterwelle d beeinflußt wird, befestigt. Dieses Glied besteht aus einer runden Platte 2, welche zwei sich gegenüberliegende Vorsprünge I besitzt, die in . den Schlitz f der Schalterwelle d hineinragen. Hierdurch wird die Platte s bei der Drehung der Schalterwelle d mitgenommen. Die Platte s liegt zwischen zwei Isolationsscheiben 2 und 3, die wieder eine stromleitende Scheibe 4 zwischen sich aufnehmen. Das Ganze wird durch Nieten 5 zusammengehalten. Gegen die äußere Ringfläche dieser Scheiben legen sich federnde Schleifkontakte 25 bis 28, welche durch die Zu- und Ableitungsklemmen 6 am Isolationskörper fr des Schaltergehäuses befestigt sind. Das Schaltglied für die Schaltergruppe, welche durch die Axialbewegung des Schalterschlüssels bewegt wird, besteht aus einem büchsenförmigen Isolationskörper 7. Dieser hat in. seiner Mantelfläche stromleitende Platten 8 und 8' von bestimmter Länge und Lage, die mit Schleifkontakten 18 bis 23 in der nachstehend beschriebenen Weise zusammenarbeiten. Der Körper 7 wird durch eine Feder 9, welche einerseits auf einer Platte 10 auf dem Flansche der Schaltbüchse r und anderseits in seiner Ausdrehung des Körpers 7 liegt, in der obern Endlage festgehal-

fio ten. Mit dem untern Ende des Schalterschlüssels a, das auf einen im Schalterwellenschlitz/ liegenden Keil 11 und eine darunter befindliche .Scheibe 12 drückt, wird der ganze Körper 7 nach unten bewegt, wobei die verschiedenen Schalterstellungen dann erreicht werden, wenn die Kugeln i in die Ausdrehungen b¹ bzw. b² des Schalterschlüssels a hineinschnappen. Die Zeichnung Fig. 1 zeigt die unterste mögliche Stellung des Schalterkörpers 7, in welcher der Anlasserstromkreis durch die am Isolationskörper 7 befestigten Bürsten 13 und 24 und die an den Klemmen (5 angebrachten Kontaktstege 14 und 23 geschlossen wird.

Die Schaltglieder sind von einem runden Blechmantel 15 eingeschlossen, der den Isolationskörper ρ mit dem Gehäusedeckel η verbindet. Diese drei Teile werden durch Bolzen 29 zusammengehalten. Der Gehäusedekkel η hat in der Mitte eine durchsichtige So Scheibe 16, durch die das Auslöschen der Anzeigelampe 17 beobachtet werden kann in dem Augenblick, in welchem die Dynamo Strom an die Batterie abgibt.

Fig. 2 zeigt die Nullstellung für die Schaltergruppe, welche durch Einwärtsschieben des Schalterschlüssels bedient wird. In dieser Stellung, in der die Kugeln i in der Aussparung b² des Schlüsselschaftes liegen, sind die Kontrollampe und die Batteriezündung ausgeschaltet und die Magnetzündung kurzgeschlossen. Es ist 7 der Isolationskörper mit den stromleitenden Platten 8 und 8'. Durch die federnden Schleifkontakte 18 und 19 wird der Primärstromkreis der Magnetzündvorrichtung über die Platte 8 kurzgeschlossen, d. h. die Zündung ausgeschaltet. Zum Schleifkontakt 20 führt der Batteriestrom, während vom Schleifkontakt 21 der Strom zur Kontrollampe 17 (Fig. 1) und vom Schleifkontakt 22 der Strom zur Batteriezündungsspule geführt wird, wenn eine Batteriezündung verwendet wird. In diesem Falle bleiben dann die Klemmen 18 und 19 unbenutzt, während für den Fall, daß beide Zündungen vorhanden sind, sämtliche Klemmen 18 und 19 wie auch 22 angeschlossen werden.

Fig. 3 zeigt den Schalter in der Stellung, in welcher die Kugeln i (Fig. 1) in die Ausdrehung b¹ des Schlüsselschaf tes eingeschnappt sind. In dieser Stellung sind die Schleifkontakte 18 und 19 nicht mehr auf der stromleitenden Platte 8; die Kurzschließung des Primärstromkreises der Magnetzündvorrichtung ist daher aufgehoben, und die Zündung kann zur Wirkung kommen. Ferner sind durch die Schleifkontakte 20, 21 und 22, welche auf der leitenden Platte 8' liegen, die Kontrollampe und die Batteriezündung eingeschaltet.

In Fig. 4 bleibt die Schaltung für die Magnet- und Batteriezündungsstromkreise wie auch für den Kontrollampenstromkreis gleich -

Claims (2)

1. der in Fig. 3, dagegen wird durch Hineinschieben des Schalterschlüssels in seine eine Endlage, in der die Bürsten 13 und 24 auf den Kontaktstegen 14 und 23 zu liegen kommen, der Anlasserrelaisstromkreis geschlossen und erst wieder geöffnet, wenn durch Loslassen des Schalterschlüssels unter Einwirkung der Feder 9 (Fig. x) der Schaltkörper 7 in die Lage nach Fig. 3 zurückgeht.

   Die Fig. 5 zeigt den Schaltergehäusedeckel κ im Grundriß mit dem Schalterschlüssel α im Schnitt. Der Deckel hat in der Mitte einen Ausschnitt zum Einführen des Schalterschlüssels α mit den Mitnehmerkeilen c¹ und C". derart, daß das Herausnehmen des Schlüssels nur in den Stellungen möglich ist, die mit ο und ι bezeichnet sind, wenn also entweder alles ausgeschaltet ist oder Schluß- und Stadtlampen brennen.

   so Die Fig. 6, 7 und 8 zeigen die stromleitende Scheibe 4 und die untere Isolationsscheibe 3 in drei verschiedenen Schalterstellungen. Gegen den äußern Umfang dieser Scheiben legen sich die Schleifkontakte 25, 26, 27 und

   28. 28 ist die Batteriestromzuleitung, 25 der Schleifkontakt für den Anschluß der Schlußlampe, 26 für die Stadtlampe und 27 für die Scheinwerfer.

   Die Fig. 6 gibt die Nullstellung, in der keine Stromverbraucher eingeschaltet sind; in Fig. 7 sind außer der Schlußlampe noch die Stadtlampen und in Fig. 8 Schlußlampe und Scheinwerfer eingeschaltet, die Stadtlampen wieder ausgeschaltet.

   Der Schalter kann auch so ausgebildet werden, daß noch mehr als die vorbeschriebenen Schalterstellungen möglich sind.

   r Λ T E N 'J' Λ N S P U Ü C H E :

   ι. Schaltvorrichtung, insbesondere für die elektrischen Anlagen von Kraftfahrzeugen, bei der die Schaltungen durch Längs- und Drehbewegung mehrerer in ihren Bewegungen voneinander unabhängiger Schaltergruppen mittels eines einzigen abnehmbaren Schalterschlüssels erfolgt und die Schaltergruppe, welche durch Drehen des Schalterschlüssels beeinflußt wird, eine auf einer hohlen Schalterwelle sitzende Strombrücke aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß diese durch eine stromleitende Scheibe (4) gebildet wird, die zwischen zwei Isolationsscheiben (2, 3) liegt und gegenüber diesen am äußern Umfange an mehreren Stellen vorsteht, wobei die vorstehenden Teile mit : federnden Schleifkontakten (25 bis 28) zusammenarbeiten, so daß in der ersten : Schaltstellung alle Stromverbraucher ausgeschaltet sind, währenddem in der zweiten Stellung Schlußlicht- und Stadtlampe und in der dritten Stellung Schlußlicht und Scheinwerfer eingeschaltet sind, und daß die Schaltergruppe, welche durch Längsverschieben des Schalterschlüssels (a) geschaltet wird, aus einem zylindrischen, gegen die Wirkung einer Feder (9) verschiebbaren Isolationskörper (7) besteht, welcher auf der hohlen Schalterwelle (d) konzentrisch angeordnet ist und auf seiner äußern Mantelfläche stromleitende Platten (8 und 8') von bestimmter Größe und Lage trägt, die mit federnden Schleifkontakten (18 bis 22) zusammenwirken, so daß in der zweiten Schaltstellung Kontrollampe, Magnete, Zündspule und Batterie eingeschaltet sind, während in der ersten Schaltstellung diese Stromkreise unterbrochen bzw. kurzgeschlossen sind.
2. 2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Schaltergruppe, die durch Verschieben des Schalterschlüssels in seiner Achse betätigt wird, an dem oberen Ende des zylindrischen Isolationskörpers (7) Kontaktbürsten (13, 24) sitzen, die aus der Mantelfläche des Isolationskörpers hervorstehen und bei weiterem Herunterdrücken der hohlen Schalterwelle (d) zusammen mit den Kontaktstegen (14, 23) den Anlasserstromkreis schließen, der nach Aufhören des Druckes selbsttätig unterbrochen wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen