DE538223C

DE538223C - Reinigungsgeraet, insbesondere fuer Fussboeden

Info

Publication number: DE538223C
Application number: DET37176D
Authority: DE
Original assignee: TROPP OELWISCHER GmbH
Current assignee: TROPP OELWISCHER GmbH
Priority date: 1929-06-30
Filing date: 1929-06-30
Publication date: 1931-11-12

Description

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, insbesondere für Fußböden, mit einem mit Flüssigkeit gefüllten Hohlstiel und einem daran befestigten, ein Reinigungsmittel enthaltenden Behälter. Bei derartigen Reinigungs- bzw. Bearbeitungsgeräten für den Fußboden ist es bekannt, den Hohlstiel unten mit einem Ventil abzuschließen, das vom oberen Ende des Stieles aus eingestellt werden kann. Wird bei der bekannten Ausführungsform z. B. durch Herabdrücken einer über das obere Stielende greifenden Kappe o. dgl. das unten befindliche Ventil geöffnet, so kann etwas von der im Stiel enthaltenen »5 Flüssigkeit auf den Fußboden fallen und mit dem Bearbeitungs- bzw. Reinigungsgerät auf diesem verrieben werden. Gewöhnlich wird bei den bekannten Geräten der Stiel mit ül gefüllt.

Durch die Erfindung ist ein besonders brauchbares, leicht zu bedienendes derartiges Gerät geschaffen worden, das in der Hauptsache dadurch gekennzeichnet ist, daß die Verschlüsse des Hohlstieles und des Be-²S hälters zum gleichzeitigen öffnen miteinander verbunden sind.

Hierdurch wird eine sehr einfache Bedienung und ein sparsamer Gebrauch an Reinigungsmitteln erreicht, weil der das Reinigungsmittel enthaltende Behälter nur so lange geöffnet bleibt als auch der Flüssigkeitsbehälter geöffnet ist.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Verschluß des Behälters von einem flachen Arm des Hohlstielverschlusses gebildet.

Der durch diese Ausbildung erreichte Vorteil liegt darin, daß der flache Arm das auf ihn fallende körnige Reinigungsmittel unter dem natürlichen Böschungswinkel zurückhält, so daß die auf dem Arm liegende Menge des Reinigungsmittels die Austrittsöffnung des Behälters für das Reinigungsmittel verschließt. Hierdurch ist es möglich, eine geringe Menge Reinigungsmittel und bei längerem Offenhalten des Verschlusses eine große Menge Flüssigkeit austreten zu lassen, so daß man sich den jeweiligen Erfordernissen der zu reinigenden Fläche durch Regeln der Öffnungsdauer des Verschlusses anpassen kann, indem man damit auch das Verhältnis zwischen dem aufgebrachten Reinigungsmittel und der Reinigungsflüssigkeit ändert.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform eines Reinigungsgerätes nach der Erfindung beispielsweise dargestellt.

In Abb. ι ist das Reinigungsgerät in seiner bevorzugten Ausführungsform dargestellt.

Abb. 2 zeigt in größerem Maßstab «inen Schnitt durch den Verschluß des Gerätes.

Der Hohlstiel 1 ist mit einem Halter 2 für die Borsten 3 o. dgl. verbunden. Im Hohlstiel unten befindet sich ein Einsatzrchrstück 4, das beispielsweise aus Holz bestehen kann, während det Stiel ein Metallrohr sein kanu. In dem Einsatzstück 4 ist unten ein Ventil ζ angeordnet, das eine im Einsatzstück 4 vorgesehene Öffnung 6, die mit dem Innern des

Hohlstieks in Verbindung steht, verschließt. Das Ventil 5 ist mit einer Stoßstange 7 verbunden, die durch die Bohrung 6 im Stiele 1 bis zu dessen oberem Ende reicht, wo die Stange mit einer Kappe 8 verbunden ist. Eine Feder 9 ist gegen das Einsatzstück 4 und gegen eine an der Stoßstange 7 befestigte Platte 10 abgestützt. Bei dieser insoweit bekannten Einrichtung wird, wenn man auf die Kappe 8 drückt, das Ventil S geöffnet, so daß etwas Flüssigkeit aus dem Hohlstiel austreten und auf den Fußboden fallen kann. Sobald man die Kappe 8 wieder freigibt, bewirkt die Feder 9 das Zurückführen und Schließen des Ventils.

Am unteren Ende des Stieles ist mit einer Schellen ο. dgl. ein Becher 12 verbunden, dessen untere Öffnung mit einem Auslauf 13 versehen ist.

Zum Verschluß des Auslaufes 13 dient ein Ventil, z. B. ein flacher Arm 14, der mit dem Ventil 5 verbunden ist; so daß dieses gemeinsam mit Auslauf 13 geöffnet und geschlossen wird. In dem Becher 12 ruht ein Behälter oder Gefäß 15, das noch durch eine weitere am Stiel befestigte Schelle 16 festgehalten werden kann. Das Gefäß 15 enthält ein Reinigungsmittel in fester. Form, z. B. in Pulver- oder Sandform. Vorzugsweise wird der Becher τ 2 so eingerichtet, daß in ihm die handelsüblichen Behälter für Reinigungs- bzw. Putzmittel eingesetzt werden können. Diese Büchsen sind gewöhnlich mit durchlochtem Deckel versehen, so daß, wenn man sie umgekehrt, d. h. mit dem Deckel nach unten, in den Becher 12 steckt, das Putzmittel in den trichterförmigen Hohlraum des Bechers 12 fallen kann. Der Hohlstiel 1 wird zweckmäßig mit Wasser gefüllt, so daß man das feste und das flüssige Reinigungs- bzw. Putzmittel beim Herabdrücken der Kappe 8 infolge der Verbindung des Ventils 5 mit dem Ventil 13 gleichzeitig auf den Fußboden fallen lassen kann, wo es durch die Borsten 3 verrieben wird. "

Claims

Patentansprüche:

1. Reinigungsgerät, insbesondere für Fußböden, mit einem mit Flüssigkeit gefüllten Hohlstiel und einem daran befestigten, ein Reinigungsmittel enthaltenden Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlüsse (5,14) des Hohlstieles (1) und des Behälters (12) zum gleichzeitigen öffnen miteinander verbunden sind.

2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß des Behälters (13) von einem flachen Arm (14) des Hohlstielverschlusses gebildet wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen