AT38347B - Fallverschluß für durch den Auftrieb eines Schwimmkörpers verschließbare Trichter. - Google Patents

Description

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  Fallverschluss für durch den Auftrieb eines Schwimmkörpers verschliessbare Trichter. 



   Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Fallverschlnss an solchen Trichtern, die bei   dem Abfüllen von Flüssigkeiten durch Auftrieb   eines Schwimmkörpers einen Abschluss des Trichters   herbeifuhren, nachdem   der Flüssigkeitsspiegel des zu füllenden Gefässes eine be-   stimmte     II.   öhe erreicht hat. 



   Selbstschliessende Trichter verschiedener Bauart sind bekannt ; doch ist bei den bekannten Konstruktionen, vorzüglich bei kleineren Trichtern, wie solche zum Abfüllen von   Flaschen   gebraucht werden, der Auftrieb des schwimmkörpers viel zu gering, um den der   Auslösung des Verschlusses eu@gegenstehenden Widerstand zu überwinden. Dieser Wider-   stand liegt entweder neben der noch vorhandenen Reibung in dem Gewicht des Verschlusskörpers, da dieser selbst wenn auch nur um ein geringes   Mass   angehoben werden muss, oder aber darin, dass die den Verschlusskörper in Bewegung setzenden Teile angehoben 
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 wandung befestigten schmalen Kastens gleitet. Die Wirkungsweise des Fallverschlusses ist   nun     folgende   : 
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 hochgehoben. 



   Diese Stange liegt oberhalb des Ventils B in einer offenen Röhre A'und ist im oberen Teile derselben an einem Ende des ungleicharmigen Hebels F befestigt, welcher sich in   einem Schiitz der Röhre auf-und abwärts bewogen lässt.   Der   Höbet   F dreht sich in dem Lager I (Fig. 3). Am Ende des kurzen hebelarmes von F befindet sich eine 
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 körpers gegen die Wandungen der Führungsschlitze F. presst und hiedurch die Stange mit dem Verschiusskörper in der Hochstellung festhält. Wird aber durch den Auftrieb des 
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 sich die Backe H nach unten (punktierte Stellung in Fig. 3) und gibt die Führungsstange D frei, die nun mit dem   Verschlusskörper   hernntergleitet und das Ventil schliesst. 



  Da der Hebel F, wenn seine beiden Arme im Gewichte ausgeglichen sind, keinerlei Arbeitsleistung durch Übertragung irgend einer Kraft von einer auf die andere Seite des Hebels auszuführen hat, so genügt der Auftrieb des Schwimmers, die geringe Zapfenreibung des Hebels F zu überwinden und den Verschluss   auszulösen.   



   In der Zeichnung bedeutet ferner G eine Handhabe zum Hochziehen der Verschlussstange und ta eine Öffnung, durch welche etwa durch die   Führungsschlitze   E eingedrungene Flüssigkeit aus dem Ventilkasten abfliessen kann.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH : Fallverschluss für durch den Antrieb eines Schwimmkörpers verschliessbare Trichter, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Schwimmer bewegte Hebel den Verschlusskörper EMI2.1 EMI2.2