DE536200C - Verschlussregister fuer Stellwerke - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Verschlußregister, wie sie zum Verschließen von Weichenstellhebeln, Signalstellhebeln, Fahrstraß enstellhebeln u. dgl. m. verwendet werden. Diese Ver-Schlußregister bestehen im wesentlichen darin, daß für jeden dieser Hebel je ein Schieber angeordnet ist, der beim Umlegen des zugehörigen Hebels verschoben wird und hierbei zwischen den Schiebern gelagerte Verschlußstücke verschiebt,

ίο wobei diese Verschlußstücke mit Zähnen in entsprechende Lücken an den Schiebern anderer Hebel eingreifen. Hierdurch wird erreicht, daß beim Verschieben eines Schiebers andere Schieber an der Bewegung verhindert, d. h. also verschlossen werden bzw. vorher verschlossene Schieber jetzt freigegeben werden.

Die Erfindung bezweckt, diese Einrichtung sowohl in Konstruktion wie in Ausführung und Handhabung zu vereinfachen. Dies geschieht im wesentlichen dadurch, daß an Stelle verschiebbarer Schieber, welche die Verschlußstücke bewegen, drehbare Achsen vorgesehen werden, welche durch auf ihnen angeordnete, entsprechend gestaltete Elemente dieselbe Wirkung hervorrufen, wobei ein Teil der Elemente mit der Achse nur lose gekuppelt ist, also quer zur Achse beweglich ist. Der Verschluß von Achsen durch Verdrehen der Achsen und Verschieben von Verschlußstücken ist an sich bekannt. Nur ist bei Anordnung lediglich fester Verschlußelemente auf den Achsen die Möglichkeit der Abhängigkeiten begrenzt. Dadurch, daß außer den festen Verschlußelementen noch quer zur Achse bewegliche Verschlußelemente angeordnet werden, ist man imstande, eine Achse durch eine andere Achse zu beeinflussen über das Verschlußelement einer dazwischenliegenden Achse hinweg.

Diese Neuausbildung des Verschlußregisters bringt wesentliche Vorteile sowohl für den Entwurf von Verschlußregistern für Bahnhöfe wie auch für die nachherige Ausführung der Register. Außerdem ergibt sich in den Projektionszeichnungen sowie in den fertigen Ausführungen eine größere Übersicht. Hinzu kommt eine wesentliche Ersparnis an Einzelteilen und eine Ersparnis an Raum, da dasselbe Register nach der neuen Ausführung einen wesentlich geringeren Raum beansprucht als die bisher bekannten Register. Ferner ist noch von besonderer Bedeutung, daß die bei den bisherigen Systemen notwendigen Kulissen zwischen Schieber und Stellhebel wegfallen und daß außerdem das Verschieben der Schieber einen erheblichen Kraftaufwand erforderte, der bei dem neuen System wesentlich verringert ist. Weitere Vorzüge der Einrichtung werden im Verlaufe der Beschreibung der in den Abbildungen dargestellten Beispiele ersichtlich.

Die Abb. 1 bis 3 und ia bis 3 a zeigen sehe-

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Richard Ζαιραάψί in Berlin-Nikolassee,

matisch, wie die Verschiebung von Verschlußstücken durch Verdrehung einer Achse gemäß der Erfindung erfolgen kann.

Die Abb. 4 bis 7 zeigen das bisher bekannte System, bei welchem das Bewegen der Verschlußstücke durch längsbewegliche Schieber erfolgt, und zwar für drei Hebel.

Die Abb. 8 bis 11 zeigen die gleiche Einrichtung, jedoch mit der Einrichtung nach der Erfindung, wobei an Stelle der längsbeweglichen Schieber drehbare Achsen verwendet sind.

Die Abb. 12 bis 15 zeigen dieselbe Einrichtung, wobei jedoch die auf den Achsen angeordneten Glieder wesentlich verbessert sind. Abb. 16 zeigt die gleiche Einrichtung wie in den Abb. 1 bis 4, aber für vier Hebel.

Abb. 17, ebenfalls für vier Hebel, entspricht der Ausführung nach den Abb. 5 bis 8, während die Abb. 18 bis 23 der Ausführung nach den Abb. 12 bis 15, aber jetzt für vier Hebel, entsprechen.

Die Abb. 24 bis 38 zeigen die charakteristischen Stellungen der Verschlußelemente zueinander, und zwar für drei Hebel. Die Abb. 39 bis 48 zeigen für drei Hebel die Stellungen der Verschlußregister während des Umlegens eines Hebels.

Die Abb. 49 und 50 zeigen in Aufriß und Grundriß die konstruktive Durchbildung und Anordnung der Einzelteile bei einem Verschlußregister mit vier Hebern.

In den Abb. 4 bis 48 sind zur besseren Erläuterung der Erfindung die jeweils verschlossenen Hebelknöpfe schwarz dargestellt. In den Abb. 1 bis 3 ist 4 die Achse eines zur Umstellung einer Weiche dienenden Hebels. An der Achse befindet sich ein Doppelhebel 100, 101, der mit einem keilförmigen Stück 102 bei Drehung der Achse in der in Abb. 3 angegebenen Pfeilrichtung die beiden Verschlußstücke 103 und 104 voneinander zu entfernen sucht. Steht das Verschlußstück 104 fest, so wird das Verschlußstück 103 in der Pfeihrichtung nach links bewegt; steht dagegen das Verschlußstück 103 fest, wie in Abb. 2 dargestellt, so wird das Verschlußstück 104 in der PfeiMchtung nach rechts bewegt. Andererseits ist eine Bewegung der Verschlußstücke gegeneinander verhindert, wenn sich, wie in Abb. 1 dargestellt, das keilförmige Stück 102 zwischen beiden Verschlußstücken befindet. Die Verschlußstücke können, wie in Abb. 2 beispielsweise dargestellt, Zähne 105 : tragen,.mit denen sie in Lücken 106 der Achse 4 eingreifen.

Die Abb. ia, 2 a, 3 a zeigen eine andere Ausführungmit einem auf der Achse sitzenden Exzenterstück 107, welches zusammenarbeitet : mit einem Riegelglied 108, das in Abb: ia zwischen die beiden Verschlußstücke 109 und 110 geschoben ist und den Abstand dieser beiden Glieder festlegt. Wird hierbei das Verschlußstück 109 von einem anderen Hebel in der Pfeihrichtung bewegt, so vermittelt das Riegelglied diese Bewegung auf das Verschlußstück 110, wobei das Riegelglied 108 geführt wird durch das Exzenterstück 107. Nach der Verschiebung ergibt sich die Stellung, wie in Abb. 2a dargestellt.

In gleicher Weise kann eine Verschiebung von rechts nach links erfolgen. Die zwischen den Verschlußstücken bestehende starre Verbindung wird behoben, wenn der Hebel in nach links umgelegt wird. Hierbei werden beide Verschlußstücke 109 und 110 jedes für sich frei beweglich.

Angenommen nun, eins der Verschlußstücke, z. B. 109, liege, wie in Abb. 3 a dargestellt, fest, so wird bei Linksbewegung des anderen Verschlußstückes der Riegel angehoben und damit gleichzeitig der Hebel in in der Linkslage gesperrt.

Die Abb. 8 bis 11 zeigen das Prinzip der Erfindung in verbesserter Form, und zwar im Vergleich zu dem bisherigen Schiebersystem, das in den Abb. 4 bis 7 dargestellt ist.

In Abb. 4 dienen beispielsweise die Schieber 2 und 3 zur Stellung von Weichen, der Schieber 1 zur Einstellung einer Fahrstraße. Die Schieber sind genau wie die Achsen in den Abb. 8 bis 11 der Einfachheit halber abgebrochen gezeichnet. Die Schieber können entweder mechanisch über ein Gestänge die Umstellung der Weichen oder Signale bewirken oder aber elektrisch. Die Art und Weise, wie abhängig von der Verdrehung der Achsen die Weichen, Signale oder Fahrstraßen eingestellt werden, bildet jedoch nicht den Gegenstand der Erfindung, sondern nur der gegenseitige Verschluß der Achsen bzw. Hebel. Wird beispielsweise in Abb. 4 der Hebel 11 in der Pfeilrichtung umgelegt, so bewegt er mittels einer Schieberlasche 12 den Schieber 1 in der eingezeichneten Pfeilrichtung nach unten. Damit drückt die Lücke 13 den Zahn 14 des Verschlußstückes 15 heraus, so daß das Verschlußstück in der PfeiMchtung nach rechts geschoben wird und mit seinem Zahn 16 in die Lücke 17 des Schiebers 2 eingreift. Damit ist eine Verschiebung des Schiebers 2 verhindert worden, .d. h. der Schieber 2 ist verschlossen. Durch die Rechtsbewegung des Verschluß-Stückes 15 ist gleichzeitig das im Schieber 2 spielende Gleitstück 18 nach rechts bewegt worden. Diese Lage ist in Abb. 5 dargestellt. Würde statt der Umlegung des Hebels 11 in Abb. 4 der Hebel 21 in der PfeiMchtung umgelegt werden, so würde er mit dem Bolzen 22, der sich in dem Schlitz der Kulisse 23 bewegt, den Schieber 2 in der eingezeichneten Pfeilrichtung nach oben verschieben. Diese Verschiebung ist nur möglich, wenn der Zahn 16 und die Zahnlücke 17 außer Eingriff stehen. Durch Verschiebung des Schiebers 2 nach oben

ist gleichzeitig das Gleitstück 18 mit nach oben genommen worden. Wird jetzt der Hebel ii nach rechts herum umgelegt, wie in Abb. 6 dargestellt, so drückt er den Zahn 14 wieder aus der Lücke heraus, und der Zahn 16 greift in die zweite Lücke 19 des Schiebers 2 ein. Das Verschlußstück 15 hat gleichzeitig das Gleitstück 18 und mit diesem das Verschlußstück 24 nach rechts verschoben, so daß auch der Zahn 25

to dieses Verschlußstückes in die Lücke 32 des Schiebers 3 eingreift. Hierdurch sind beide Hebel 21 und 31 verschlossen, d. h. eine Bewegung beider Hebel ist unmöglich gemacht. Wird der Hebel 11 wieder in die Grundstellung zurückgebracht, so können beide Weichenhebel 21 und 31 sowohl die eine wie die andere Lage einnehmen (siehe Abb. 4 und 7), wobei jedoch in dieser Stellung der Hebel eine Bewegung des Fahrstraßenhebels 11 unmöglich gemacht ist,

ao da ein Ausweichen des Verschlußstückes 15 nach rechts jetzt durch das Gleitstück 18 und das Verschlußstück 24, welches mit seinem Zahn 25 an dem Schieber 3 anliegt, unmöglich gemacht ist.

Bei den Ausführungen nach den Abb. 8 bis 11 wird dasselbe erreicht, wobei" jedoch nun gemäß der Erfindung die Schieber 1, 2, 3 ersetzt sind durch drehbare Achsen 4, 5, 6, die beim Verdrehen dieselbe Funktion ausüben wie die Achsen 1, 2, 3 beim Verschieben. In diesen und den folgenden Abbildungen sind die auf den Achsen sitzenden, mit den Achsen drehbaren Stücke umgeklappt dargestellt, d. h. in die Ebene des Achsendurchmessers gelegt, während sie tatsächlich senkrecht dazu stehen.

Wird nun z. B. in Abb. 8 der Hebel 41 nach

links herumgedreht, so wird durch Verdrehung der Achse 4 auch die auf der Achse sitzende Scheibe 42 in der Pfeilrichtung gedreht. Durch diese Verdrehung wird der Zahn 14 aus der Lücke 13 herausgedrückt, so daß das Verschlußstück 15 nach rechts verschoben wird und mit dem Zahn 16 in die Lücke 17 der auf der Achse 5 angeordneten Scheibe 52 eingreift, also derselbe Vorgang wie bei Abb. 4. Dem Gleitstück 18 nach Abb. 4 entspricht das Gleitstück 53 nach Abb. 8. Dieses Gleitstück wird jedoch nicht jedesmal verschoben, sondern ist z. B. bei der in Abb. 8 dargestellten Lage des Hebels 51 untätig, ebenso wie in Abb. 4 die Rechtsbewegung des Gleitstückes 18 bedeutungslos war. Anders dagegen bei der Stellung nach Abb. 10.
Hier ist in der umgelegten Lage des Hebels 51 auch das Gleitstück 53 um go ° gedreht und hat das Verschlußstück 24 nach rechts verschoben, so daß der Zahn 25 mit der Lücke 32 der Scheibe 34 zum Eingriff gekommen ist; genau derselbe Vorgang wie in Abb. 6. Ebenso entspricht auch die Lage nach Abb. 9 derjenigen nach Abb. 5, die Lage der Abb. 11 derjenigen nach Abb. 7. Man erkennt also hieraus, daß durch Verdrehung von Achsen dasselbe erreicht werden kann wie durch Verschieben von Schubstangen.

Man könnte nun eine weitere Verbesserung erzielen, wenn man die Zahne vermeidet, da das Hinausschieben der Zähne aus den Zahnlücken nur bei gleichzeitiger Verschiebung der Verschlußstücke möglich ist und daher einen erhebliehen Kraftaufwand erfordert, der wiederum eine schnelle Abnutzung der Einzelteile zur Folge hat. Man könnte nun die Zähne vermeiden, wenn man statt dessen die auf den Achsen angeordneten Scheiben, welche die Zahnlücken tragen, kurvenförmig, also z. B. ' elliptisch gestaltet, so daß die Verschiebung des Verschlußstückes lediglich dadurch zustande kommt, daß an Stelle des kleinen Durchmessers der Ellipse bei der Verdrehung der Scheibe der große Durchmesser tritt. Hierbei müßte jedoch die Stelle der Kurve abgeplattet sein, an welcher die Verschlußlage erfolgen soll. Es ist daher noch zweckmäßiger und dieses die günstigste Ausführung des Erfindungsgedankens, die auf den Achsen sitzenden Scheiben kreisförmig zu gestalten und an Stelle der Zahnlücken Planflächen anzuordnen, die mit entsprechenden Planflächen der Verschlußstücke zusammenarbeiten, und wobei das Hinausschieben eines Verschlußstückes dadurch erfolgt, daß eine Kante der Scheibe auf der Planfläche des Verschlußstückes gleitet. Auch hiermit ist eine erhebliche Arbeitsverminderung verbunden und damit auch eine geringere Abnutzung der Teile.

Wird hier nämlich (Abb. 12) der Hebel 41 nach links herumbewegt und damit unter Vermittlung der Drehung der Achse 4 die Scheibe 42 in Pfeilrichtung verdreht, so wird das Verschlußstück 15, welches vorher mit seiner Planfläche 43 auf der Planfläche der Scheibe 42 ·. auflag, nach rechts verschoben^ genau wie vorher bei den Abb. 4 und 8 durch Hinausdrücken des Zahnes 14. Auch das Gleitstück bzw. die Scheibe 59 wird hier verschoben, aber anders als in Abb. 8, und zwar bewegt sich bei dieser Verschiebung der Querschnitt der Achse 5 innerhalb des schräg gestellten Schlitzes 54 des Gleitstückes 59. Die Einzelheiten dieser Bewegung werden . später noch an Hand der Abb. 39 bis 48 klarer werden. Hier soll nur der prinzipielle Zusammenhang der Erfindung mit dem bisher bekannten System veranschaulicht werden.

Der Zustand nach der Verschiebung ist aus Abb. 13 ersichtlich. Hierbei hat sich die Planfläche 55 der Scheibe 59 gegen das Verschlußstück 24 gelegt, ohne daß jedoch eine Verschiebung des Verschlußstückes erfolgt ist. Der Hebel 61 ist nach wie vor frei beweglich. Dies entspricht auch den Ausführungen nach Abb. 5 und 9. Wird aber der Hebel 51 nach rechts

umgelegt, so wird das Stück 24 nach rechts verschoben, so daß dieses Verschlußstück und die Scheibe 34 mit ihren beiden Planflächen aneinanderliegen und Hebel 61 nun gesperrt ist. In dieser Stellung liegt gleichzeitig das Verschlußstück 15 vor der einen Planfläche der Scheibe 58, so daß auch der Hebel 51 gesperrt ist, genau wie bei den Ausführungen nach Abb. 6 und 10.

In gleicher Weise entspricht auch die Abb, 15 den Abb. 7 und 11. Der Hebel 41 ist gesperrt, da das Verschlußstück 15 vor der Planfläche der Scheibe 42 liegt. Eine Verdrehung des Hebels 41 nach rechts müßte hier die Verschiebung des Verschlußstückes 15 nach rechts zur Folge haben. Diese Verschiebung ist aber nicht möglich, da die Scheibe 59 dann ebenfalls nach rechts ausweichen müßte, was sie aber nicht kann, da sie durch das Verschlußstück 24 bei der gezeichneten Lage der Scheibe 34 verhindert wird. Erst wenn einer der beiden Hebel 51 oder 61 umgelegt würde, könnte der Hebel 41 wieder bewegt werden. Die Wirkungsweise der Einrichtung nach den Abb. 12 bis 15 ist daher auch durchaus identisch mit der nach den Abb. 4 bis 7, nur daß bei der neuen Einrichtung wesentliche Vorteile erzielt werden, von denen nachher noch besonders die Rede ist.

Die Wirkungsweise der Erfindung ist ferner in den folgenden Abb. 18 bis 23 an einem weiteren Beispiel, und zwar für vier Hebel, gezeigt. Zum Vergleich ist hier wieder das bekannte Schiebersystem in Abb. 16 und die den Abb. 8 bis 11 entsprechende Ausführung der Erfindung in Abb. 17 dargestellt. Diese beiden Abb. 16 und 17 genügen zum Vergleich mit der in Abb. 18 dargestellten Einrichtung, während die einzelnen Stellungen der Verschlußstücke usw. bei verschiedenen Hebellagen in den folgenden Abb. 19 bis 23 nur für den besonderen Gegenstand der Erfindung nach Abb. 18 dargestellt sind. Aus dem Vergleich der Abb. 16 mit den Abb. 17 und 18 ist auch deutlich zu ersehen, daß die Erfindung eine wesentliche Vereinfachung bei der Projektierung von Stellwerken bringt, da nämlich bei der Ausführung nach Abb. 16 die Verschlußstücke auf den Schubstangen sitzen imd diese teilweise verdecken, wird die Zeichnung verhältnismäßig unübersichtlich. Man sieht kaum, wo noch ein Platz zur Unterbringung von Verschlußstücken vorhanden ist; anders dagegen bei der Ausführung nach Abb. 17 und 18, wo die Verschlußstücke, auf den Schubstangen sitzend, im Profil dargestellt werden können.

Bei Vergleich der Abb. 16 und 17 ist ersichtlich, daß durch Umlegen des Hebels 11 bzw. 41 in die eine oder andere Richtung der Zahn 14 hinausgedrückt und damit das Verschlußstück 15 nach rechts verschoben wird. Das Verschlußstück greift mit seinem Zahn 16 in die Zahnlücke 17 ein, sperrt damit den Hebel 21 bzw. 51. Der Hebel 21 soll sowohl in der einen wie in der anderen Lage verschlossen werden können, weshalb zwei Zahnlücken 17 und 19 vorgesehen sind.

Bei der Einrichtung nach Abb. 18 entspricht jedem Zahn eine Planfläche in dem Verschlußstück 15 und jeder Zahnlücke eine Planfläche an der Scheibe 42 bzw, 58. Dementsprechend weist die Scheibe 58 in Abb. 18 an Stelle der zwei Zähne 17 und 19 zwei Planflächen 56 und 57 auf.

Bei der Hebellage nach Abb. 19 dient z. B. die Fläche 56 dem Verschluß des Hebels 51 durch das Verschlußstück 15, bei der Hebellage nach Abb. 20 dagegen die Fläche 57.

Wie aus den Abb. 16 und 17 ersichtlich, soll außerdem bei der gezeichneten Lage des Hebels 21 bzw. 51 das Gleitstück 18 bzw. 53 durch das Verschlußstück 15 nach rechts verschoben werden und dadurch das Verschlußstück 24 zum Eingriff mit dem Schieber 3 bzw. der Scheibe 34 der Achse 6 gebracht werden, so daß auch der Hebel 31 bzw. 61 gesperrt ist. In dieser Lage ist der Hebel 71 noch frei beweglich; dagegen soll der Hebel 71 gleichzeitig gesperrt werden, wenn der Hebel 21 nach rechts umgelegt ist. In diesem Falle ist dann der Schieber 2 nach oben in der Pfeilrichtung verschoben, so daß go das Gleitstück 18, wenn es durch das Verschlußstück 15 nach rechts gedrückt wird, das Verschlußstück 26 mit nach rechts nimmt. Da auf derselben Schubstange 27, auf welcher das Verschlußstück 26 sitzt, noch ein zweites Verschlußstück 28 angeordnet ist, welches zum Eingriff in den Schieber 7 bestimmt ist, wird das Verschlußstück 28 gleichzeitig nach rechts verschoben, d. h. also bei der nicht dargestellten Rechtslage des Hebels 21 würde durch Umlegen des Hebels 11 das Verschlußstück 15 nach rechts verschoben und dieses über 18 sowohl 26 wie 28 mit nach rechts verschieben, so daß der Hebel 71 gesperrt würde.

Das gleiche ist bei der Einrichtung nach Abb. 17 der Fall, wo bei der Rechtslage des Hebels 51 das Gleitstück 29 die Lage einnehmen würde wie in der gezeichneten Lage das Gleitstück 53. In diesem Fall wird dann bei der Rechtsbewegung des Verschlußstückes 15 über 29 26 nach rechts verschoben, und 26 nimmt über die Schubstange 27 das Verschlußstück 28 mit, welches durch den Zahn 39 die Scheibe 82 sperrt. Derselbe Vorgang vollzieht sich, wenn an Stelle der Zähne Planflächen genommen werden.

Daß Abb. 18 der Stellung nach Abb. 17 und 16 entspricht, ist bereits oben gezeigt worden und auch ohne weiteres aus dem Bild zu ersehen. In Abb. 19 ist nun zunächst der Hebel 41 nach links umgelegt und hat mittels der Scheibe 42 das Verschlußstück 15 nach rechts verschoben.

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15 hat sich vor die Fläche 56 der Scheibe 53 gelegt und gleichzeitig die Gleitstücke 39 und 38 schräg nach oben geschoben. Die Verschiebung des Gleitstückes 38 ist bedeutungslos. Dagegen hat das Gleitstück 39 das Verschlußstück 24 vor die eine Planfläche der Scheibe 62 der Achse 6 gelegt, so daß also jetzt der Hebel 51 durch die Scheibe 58, der Hebel 61 durch die Scheibe 62 festgelegt sind. In Abb. 20 dagegen ist beim Umlegen des Hebels 41 bei gleichzeitig umgelegtem Hebel 51 vermittels des Gleitstückes 38 das Verschlußstück 28 vor die Scheibe 82 der Achse 8 gelegt, so daß Hebel 81 verschlossen ist, während Hebel 61 frei beweglich ist.

Abb. 21 zeigt ferner, wie ein Umlegen des Hebels 41 bei nach rechts umgelegtem Hebel 81 unmöglich ist, da 81 über 82, 28, 26, 38, 15 und 42 eine Verdrehung des Hebels 41 verhindert.

In Abb. 22 und 23 ist der Hebel 81 wieder nach links herumgelegt. Abb. 22 zeigt nun den Zustand während der Bewegung des Hebels 51 von der in Abb. 21 dargestellten Lage in die in Abb. 23 dargestellte Lage. Während nämlich der Hebel 51 herumgelegt wird, bewirkt er im ersten Teil seiner Bewegung bis zur Mittellage die Verschiebung der Verschlußstücke 26 und 28 nach rechts. Während des zweiten Teiles der Bewegung des Hebels 51 erfolgt nur noch eine Verdrehung der Gleitstücke 38, 39 und 58. Würde jetzt der Hebel 41 nach rechts oder links umgelegt, so ergäbe sich die Stellung wie in Abb. 20.

Die Abb. 24 bis 38 zeigen nun im Prinzip die verschiedenen Hebellagen, die vorkommen können, während die Abb. 39 bis 48 die Hebel während der Bewegung zeigen.

Abb. 24 bis 38 zeigen die verschiedenen Lagen dreier verschließbarer Hebel. In Abb. 24 sind alle drei Hebel frei beweglich. 52 und 82 sitzen hierbei fest auf der Achse, während 62 als Gleitstück ausgebildet, also verschiebbar ist. Wird nun Hebel 51 nach rechts umgelegt, so wird 24 nach rechts verschoben, verschiebt das Gleitstück 62 nach rechts oben, und es ergibt sich die Stellung nach Abb. 25; 61 und 81 sind hier verschlossen. Wird jetzt Hebel 51 wieder nach links umgelegt und Hebel 81 nach rechts, so ergibt sich Abb. 26. 51 und 61 verschlossen. Wird jetzt Hebel 81 nach links, 61 nach rechts umgelegt, so erhält man Abb. 27. Die verschlossenen Hebel sind, wie bereits oben erwähnt, schwarz ausgezogen, die verschließenden Gleitstücke bzw. Scheiben schraffiert.

Die Abb. 28 bis 31 zeigen ähnliche Verhältnisse, wobei jedoch die Planfläche an dem Gleitstück des mittleren Hebels 61 anders angeordnet ist. Hierdurch ergeben sich andere Verschlüsse, wie aus den schwarz eingezeichneten Hebeln ersichtlich ist. Das Nähere ist ohne weiteres aus den Abbildungen zu ersehen.

In den Abb. 32 bis 35 sind die Planflächen auf den Scheiben der Hebel 51 und 81 anders angeordnet, wodurch sich wieder, wie die schwarz gezeichneten Hebel zeigen, andere Verschlußmöglichkeiten ergeben.

In den Abb. 36 bis 38 besitzt die Scheibe 82 des Hebels 81 zwei Planflächen, kann also in zwei Lagen verschlossen werden.

In Abb. 36 sind alle drei Hebel beweglich; in Abb. 37 ist Hebel 81 in der Linkslage verschlossen, in Abb. 38 Hebel 61 nach rechts umgelegt, so daß auch der Hebel 81 nach rechts umgelegt werden kann und durch nachheriges Wiederumlegen des Hebels 61 in der Linkslage verschlossen werden kann, wobei die zweite Verschlußfläche 89 dem Verschluß dient.

Die Abb. 39 bis 42 zeigen die Stellung während der Bewegung bei drei voneinander abhängigen Hebern, wobei gleichzeitig zu sehen ist, daß der Gleitschlitz 64 in dem Gleitstück 62 exzentrisch angeordnet ist. Man erzielt dadurch eine größere Verschiebung des Verschlußstückes 44 nach rechts. Dieses wird während des Umlegens des Hebels 61 nach rechts ebenfalls nach rechts verschoben, während gleichzeitig die Achse 6 sich innerhalb des Schlitzes 64 verschiebt.

Die Abb. 43 bis 46 zeigen dasselbe bei anderer Anordnung der Planflächen auf dem Gleitstück 62. Aus Abb. 46 ist ferner ersichtlich, daß nach Umlegen des Hebels 51 nach rechts auch der Hebel 81 nach rechts umgelegt werden könnte. Er würde dann das Verschlußstück 44 nach links bewegen. Dieses würde das Gleitstück 62 nach links oben verschieben, wodurch auch das Gleitstück 24 nach links verschoben würde und sich vor die Planfläche 56 der Scheibe 52 legen würde. In dieser Lage wäre dann der Hebel 51 verschlossen.

Die Abb. 47 und 48 zeigen ein ähnliches Beispiel mit anderer Lage der Planflächen.

Die Abb. 49 und 50 zeigen als Beispiel die konstruktive Durchbildung des neuen Systems. Hierbei sind gemäß der Erfindung die Schubstangen auf Kugeln oder Rollen 201, 202 usw. gelagert, so daß ihre Bewegungsmöglichkeit üo wesentlich erleichtert wird. Dies ist auch ein besonderes Kennzeichen der Erfindung, da eine ähnliche Lagerung bei dem bekannten Schiebersystem einesteils wegen der Anordnung der breiten Verschlußstücke und schmalen Schubstangen, andererseits auch deswegen unmöglich wäre, weil die Verschlußstücke hier auch senkrecht zu den Schubstangen beansprucht werden. Bei der Erfindung dagegen werden die Verschlußstücke nur in Richtung der Schubstangen beansprucht.

Ferner ist aus Abb. 50 zu ersehen, daß die

Verschlußstücke nicht breiter zu sein brauchen als die Schubstangen, was eine erhebliche Platzersparnis ergibt im Vergleich zu dem bekannten Schiebersystem.

Bei diesem besitzen nämlich die-Verschlußstücke die Breite von vier Schubstangen; die Tiefe des ganzen Registers richtet sich also nach der Anzahl der rechtwinklig zur Lage der Schubstangen notwendigen Verschlußstücke. Ferner müssen bei dem bekannten System die Zahnlücken paßrecht eingearbeitet werden, so daß bei Änderung am Verschlußregister die vorhandenen Zahnlücken zusammengeschweißt und neu eingearbeitet werden müssen. Bei dem neuen System sitzen dagegen die Verschlußscheiben und Gleitstücke auf der Profilachse und können unter Zwischenlagerung von Ausfüllstücken, z. B. Rohrstücken, beliebig angeordnet und nachträglich versetzt werden.

Schwierig ist bei dem bekannten System auch die Lagerung der Gleitstücke (z. B. 18 in Abb. 4). Für diese Gleitstücke müssen besondere Taschen vorgesehen sein. Bei der Erfindung dagegen lassen sich die Gleitstücke in Abb. 50 genau wie die Verschlußscheiben,

z. B. 205, auf den Achsen anordnen und werden einfach gemeinsam mit diesen aufgefädelt.

Dadurch, daß die Verschlußstücke dieselbe Breite haben wie die Schubstangen, lassen sich die Schubstangen in der Ausfuhrung (siehe z. B. Abb. 50) unbehindert übersehen und die Besetzung mit Verschlußstücken leicht verfolgen. Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist noch die wesentliche Verringerung der Anzahl verschiedenartiger Teile.

Als Beispiel dafür, wie groß bei dem neuen System gemäß der Erfindung die Raumersparnis ist, mögen folgende Angaben dienen, die sich durch Konstruktion ergeben haben:

Bei einer Anzahl von 96 Schubstangen ergibt sich nach dem alten System eine Breite des Stellwerks von 1,4 m, bei dem neuen System gemäß der Erfindung dagegen nur eine Breite von 0,83 m.

Claims (8)

Patentansprüche:-

1. Verschlußregister für Stellwerke mit drehbaren Achsen, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Achsen bzw. einem Teil der Achsen Verschluß elemente (52 in Abb. 24) beweglich angeordnet sind, die bei Verdrehung der Achsen mitgedreht werden.

2. Verschlußregister nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Achsen beweglich angeordneten Verschlußelemente (52 in Abb. 24) quer zur Achse verschiebbar sind.

3. Verschlußregister nach Anspruch x, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Achsen in Verbindung stehenden Verschlußelemente (52 in Abb. 24) auf dem äußeren Umfang eine teilweise kreisförmige, teilweise planförmige Begrenzung besitzen.

4. Verschlußregister nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Achsen angeordneten Elemente (62 in Abb. 24), welche die Verschiebung der Verschlußstücke (24, 44) bewirken, als Gleitstücke ausgebildet sind.

5. Verschlußregister nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (62 in Abb, 3) auf der Achse gelagert ist, so daß es sowohl in der einen wie in der anderen Endlage verschoben werden kann.

6. Verschlußregister nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz des Gleitstückes (62 in Abb. 3) auf diesem exzentrisch angeordnet ist.

7. Verschlußregister nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußstücke bzw. die die Verschlußstücke tragenden Schubstangen in an sich bekannter Weise auf Rollen oder Kugellagern (201, 202) angeordnet sind.

8. Verschlußregister nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Gleitstücke (203 in Abb. 50) durch über die Achsen geschobene Rohrpaßstücke (204) in der für sie bestimmten Lage festgehalten werden.

Hierzu a Blatt Zeichnungen

BERLIN. GEDRUCKT IH" DER