DE534618C - Zigarettenwickelvorrichtung - Google Patents

Description

Der Gegenstand der Erfindung ist eine Zigarettenwickelvorrichtung für Zigarettenbehälter.

Es ist bekannt, derartige Wickelvorrichtungen mit einem über Rollen geführten, hin und her beweglichen und nach dem Vorziehen unter Federwirkung zurückgehenden Wickelband auszurüsten. Von den bekannten Vorrichtungen dieser Art unterscheidet sich der ίο Erfindungsgegenstand dadurch, daß im Boden des ,Behälters zwei Schraubenfedern vorgesehen sind, die sich mit ihrem einen Ende gegen eine am Wickeltuche befestigte Querschiene legen und beim Vorziehen des Wickelbandes zusammengedrückt werden. Durch eine solche Anordnung soll ein zuverlässiges Arbeiten des Wickeltuches gewährleistet sein. Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand durch die Abb. i, 2 und 3 beispielsweise dargestellt.

Abb. ι zeigt eine Draufsicht und teilweisen Schnitt.

Abb. 2 zeigt einen Längsschnitt bei geöffnetem Deckel.

Abb. 3 zeigt einen Längsschnitt bei geschlossenem Deckel.

Der Zigarettenbehälter besteht aus dem Unterteil 1 und dem Deckel 2. Beide Teile sind mittels Scharniers 3 aufklappbar miteinander verbunden. Innerhalb an dem Unterteil ι sind Seitenschilder 4 befestigt, die einerseits als Lagerung für die. Walzen 5 und 6 und anderseits als seitliche Begrenzer für die Tabakeinlage dienen. In dem Deckel 2 sind Seitenstücke 7 angebracht, in welchen die Walzen 8, 9 "gelagert sind. Über bzw. unter den Walzen 5, 6 und 8, 9 wird das Wickeltuch 10 geführt. An dem einen Ende 11 des Wickeltuches 10 ist eine Querschiene 12 mit Seitenwinkeln 13 vorgesehen, an welch letzteren Spiralfedern 14 befestigt sind. Die Federn stützen sich mit ihrem andern Ende gegen die an dem Unterteil 1 befestigten Winkel 15, so daß das Wickeltuch 10 sich beim Vorziehen während des Wickelvorganges mittels des Zugorganes 16 in Längsrichtung verschieben kann. Das an dem Wickelband befestigte Zugorgan 16 ist durch einen an der Vorderwand des Deckels 2 vorgesehenen Schlitz 17 geführt. Ein Abreißen des Wickeltuches infolge zu weiten Vorziehens kann nicht eintreten, da ein Querstück 29, an welchem das Zugorgan 16 befestigt ist, den Vorgang des Wickeltuches begrenzt (Abb. 3). Die Walze 6 ist zu dem Scharnierteil 21 so angeordnet, daß sich die in aufgeklappter Stellung des Deckels 2 bildende Tuchfalte 23 in den Zwischenraum 24 eindrücken läßt und so eine Mulde 25 zum Einfüllen des Tabaks bildet. Die Walze 9 ist zu dem Scharnierteil 26 derart angeordnet, daß eie bei geschlossenem Deckel mit einem kleinen Abstand genau über der Walze 6 steht, .so daß das eingelegte Papierblättchen 27 beim Wickeln zwischen den Walzen hindurchgleiten kann. Über dem Wickeltuch und den Federn sind Doppelboden 28 vorgesehen, auf welche das Zigarettenpapier und die fertigen Zigaretten gelegt werden. . Der Wickelvorgang ist folgender:
Soll eine Zigarette gewickelt werden, so ist der Deckel 2 so aufzuklappen, wie es in der Abb. 2 gezeigt ist. Bei diesem Aufklappen bildet das Wickeltuch 10 eine Falte 23. Diese Falte wird hinter die Walze 6 in den Zwischenraum 24 gedrückt. Hierauf wird, nachdem in die so gebildete Tuchmulde 25 ein Papierblättchen 27 eingelegt ist, ein kleines Quantum Tabak, zu einer Zigarette ausreichend, in das Papier eingefüllt und gleichmäßig verteilt (Abb. 2). Ist dies geschehen, so ist der Deckel 2 zu schließen und an dem Zugorgan 16 zu ziehen. Hierbei wird das Wickeltuch 10 in Pfeilrichtung entgegen der Wirkung der Federn 14 verschoben und der Tabak in das eingelegte Papierblättchen 27 eingewickelt (Abb. 3). Beim Loslassen des Zugorganes 16 wird das Wickeltuch durch die gespannten Federn 14 wieder in die Anfangslage gebracht und beim Öffnen des Deckels 2 die fertige Zigarette ausgeworfen.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Mit einem über Rollen geführten, hin und her beweglichen und nach dem Vorziehen unter Federwirkung zurückgehenden Wickeltuch ausgerüstete Wickelvorrichtung für Zigarettenbehälter, gekennzeichnet durch zwei im Boden des Behälters liegende Schraubenfedern, die sich mit ihrem einen Ende gegen eine am Wickeltuch befestigte Querschiene legen und beim Vorziehen des Wickeltuches zusammengedrückt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen