DE530603C - Fluessigkeitswechselgetriebe - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AH 31. JULI 1931

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVl 530603 KLASSE 47h GRUPPE

5 S2741 XIIj47 h* Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 16. Juli

Gottlieb Söhngen in Hamm, Sieg, und Paul Kretzschmar in Köln

Flüssigkeitswechselgetriebe Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. November 1927 ab

Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitswechselgetriebe, bei welchem die Flügelkolben um eine gemeinsame Welle schwingen und durch ein sie umfassendes Gehäuse exzentrisch verstellbar sind, an dessen Wandung die Stirnflächen der Flügelkolben anliegen.

Den bekannten Getrieben gegenüber, bei denen die Flügelkolben um eine gemeinsame fest gelagerte Welle schwingen, besteht das Neue darin, daß die die Flügelkolben tragende Welle lose in der Bohrung des Drehkolbens liegt. Es wird hierdurch erreicht, daß zwischen der Welle und den Kolben keine Reibung mehr auftreten kann, da die Welle beim Schwingen der Kolben sich mitdreht.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung an zwei in Abhängigkeit voneinander stehenden Getrieben dargestellt, von denen das als Pumpe arbeitende obere Getriebe einstellbar ist, während das als Motor arbeitende untere Getriebe ortsfest angeordnet ist.

Abb. ι ist ein senkrechter Schnitt durch den offenen Gehäusekörper in der Richtung der Wellen mit dem einliegenden Führungskorb in der Ansicht,

Abt». 2 ein senkrechter Schnitt quer zu den Wellen.

Abb. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie A-B der Abb. 2 und

Abb. 4 ein Querschnitt nach der Linie C-D, während

Abb. 5 ein Querschnitt nach der Linie E-F der Abb. 2 ist.

Abb. 6 zeigt den Längenschnitt nach der Linie G-H der Abb. 5 mit jeweils zwischen den Flügelkolben geschnittenen unteren Drehkolbenhälften.

Mit α ist das mit den Deckplatten b, O₁ versehene Getriebegehäuse bezeichnet, in dessen oberem Teil der Wellenstumpf d mit Drehkolben f in den Deckplatten gelagert ist. Der Drehkolben / weist Flügelkolben m auf, die in Segmentwalzen q geführt sind und um den gemeinsamen Führungsbolzen k schwingen. Der Führungsbolzen sitzt lose in der Aushöhlung des Drehkolbens.

Im Unterteil des Gehäuses α ist der Wellenstumpf (I₁ mit dem Drehkolben Z₁ gelagert. Der Führungsbolzen k_t der Kolben m_x ist ebenfalls lose in die Aushöhlung des Drehkolbens Z₁ eingesetzt.

Das Verschiebeglied des oberen einstellbaren Getriebes ist ein hohler Führungskorb, der die Kolben m umfaßt. Die Stirnflächen der Kolben m, W₁ sind flanschartig verbreitert. Der Führungskorb besteht aus zwei Kulissenblöcken h, A₁, welche mit den sie verbindenden Seitengliedern s ein zusammenhängendes Ganzes bilden. In der Gleitwandung der Seitenglieder s sind von oben nach unten verlaufende Aussparungen für die Treibflüssigkeit vorgesehen. Die hierdurch entstehenden Rippen u verjüngen sich nach außen zu, um die zwischenliegenden Durchflußöffnungen

ausgiebig zu erweitern. Um einer Rillenbildung vorzubeugen, sind die DurchflußöfEnungen etwas schräg zur Schwingrichtung der Kolben angeordnet. Die Kulissenblöcke h, Ji₁ sind mit Ansätzen versehen, welche zwischen Segmentplatten ν am Mittelteil w des Gehäuses α gleitbar gelagert sind und den Durchtritt der Treibflüssigkeit von der einen zur anderen Seite im oberen Teil des Gehäuses ίο unmöglich machen. Durch Drehen an der Schraubenspindel fi kann der Führungskorb in senkrechter Richtung verschoben werden. Im Ausführungsbeispiel ist der Führungskorb h, Ji₁, s und damit also auch der Kolbenstern m nach oben zu exzentrisch zum Drehkolben / eingestellt.

Bei dem unteren Getriebe werden die an die Vollgleitfläche des Mittelstückes w zu beiden Seiten sich anschließenden Gleitwandungen durch ebenfalls schräg verlaufende Rippen χ gebildet, zwischen welchen die Treibflüssigkeit in den Kanälen y durchfließt.
Die Arbeitsweise ist folgende:
Wird die Welle d bei der durch Abb. 2 veranschaulichten Flügelkolbensfellung beispielsweise im Sinne des Uhrzeigers angetrieben, so wirkt die linke Seite des Gehäuses als Saug-, die rechte Seite dagegen, als Druckkammer. Die gepreßte Treibflüssigkeit der rechten Seite beaufschlagt die Schieber Wi₁ und treibt die Welle d_x des Motors ebenfalls im Sinne des Uhrzeigers an. In der der Abb. 2 entgegengesetzten exzentrischen Verstellung des Führungskorbes zum Drehkolben/ ist die Wirkung umgekehrt, und der Motor wird entgegengesetzt zum Richtungssinne des Uhrzeigers in .Bewegung gesetzt. Die Drehrichtung des Motors und die gewünschte Beaufschlagung der Flügelkolben ist an der Schraubenspindel p einstellbar.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Flüssigkeitswechselgetriebe, bei welchem die Flügelkolben um eine gemeinsame Welle schwingen und durch ein sie umfassendes Gehäuse exzentrisch verstellbar sind, an dessen Wandung die Stirnflächen der Flügelkolben anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flügelkolben (w bzw. Wi₁) tragenden Wellen (k bzw. Ik₁) lose in der Bohrung der Drehkolben (/ bzw. Z₁) liegen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen