DE530178C - Dichtung fuer Rohranschluesse - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
23. JULI 1931

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47f GRUPPE

. K1181S5 Xnitff Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: g. Juli

Hans Kreidel in Wiesbaden

Dichtung für Rohranschlüsse

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Dezember 1929 ab

Gegenstand der Erfindung bildet eine Dichtung für Rohranschlüsse derjenigen bekannten Art, bei welcher das metallene Dichtungsstück lediglich durch das Festziehen einer Verschraubung auf dem Rohr befestigt und ein einer Bördelung gleichartiger Sitz desselben auf diesem erzielt wird, der es in der ■ Längsrichtung festhält und geeignet macht, ohne weitere Hilfsmittel auch Längskräfte,

ίο die auf das Rohr wirken können, aufzunehmen.

Von denjenigen bekannten Dichtungen dieser Art, bei denen die auf das Rohr aufgeschobene metallische Dichtungshülse einstückig geschlossen ausgeführt sowie mit einer senkrechten Andrückfläche versehen ist und durch ein schraubbares Anpreßstück in den durch das Rohr und eine hohlkegelige Ausbohrung des Anpreßstückes gebildeten Ringraum, in axialer Richtung eingepreßt wird, unterscheidet sich der Erfindungsgegen-Sitand durch eine schlank verlaufende Form für die hohlkegelige Ausbohrung des mit

' Außengewinde versehenen Anschlußstutzens.

eine auf diesem angeordnete und ihn zusammenhaltende Schraubkappenmutter für das Anziehen der Dichtungshülse und die Axialverschiebbarkeit des Rohres, auf welches die Dichtungshülse durch Anzug aufgebördelt wird.

Durch die Vereinigung dieser Maßnahmen wird erreicht, daß beim Aufbördeln der Dichtungshülse auf das Rohr dieses axial verschoben und gleichzeitig damit die Dich-

tungshülse in den vom Rohrmantel und der hohlkegeligen Ausbohrung des Anschlußstutzens gebildeten Ringraum so hineingezogen bzw. hineingetrieben wird, daß sie sich bei ihrer Deformierung der ganzen Länge nach innen am Rohrmantel und außen am Mantel der hohlkegeligen Ausbohrung des Anschluß- bzw. Verbindungsstutzens dicht anschmiegt. Es wird hierdurch eine zuverlässigere Abdichtung durch die zugleich der Rohrbefestigung dienende Dichtungshülse erzielt, als dies mit den bekannten Dichtungen ähnlicher Art erreichbar ist.

Zur Erhöhung des Anpreßflächendruckes kann die Dichtungshülse mit einem bei Dichtungen anderer Art bekannten, verbreiterten Andrückflansch versehen sein.

Die Zeichnung veranschaulicht eine beispielsweise Ausführung der Erfindung an einem Verbindungsstück mit zwei Rohranschlüssen.

Abb. ι zeigt zur Hälfte in Ansicht, zur andern Hälfte im Längsschnitt den Rohranschluß vor der Dichtung, und

Abb. 2 zeigt ebenfalls zur Hälfte in Ansicht und zur- andern Hälfte im Längsschnitt go den Rohranschluß nach erfolgter Dichtung und Einpressung der Dichtungshülse.

α ist das Verbindungsstück mit den zum Einschieben der beiden Rohre b bestimmten Stutzen c, die mit Außengewinde zum Aufschrauben der als Überwurfmuttern ausgebildeten Anpreßstücke d versehen sind. In dem mittleren, zylindrischen Teil e des Ver-

bindungsstückes α sind die freien Enden der Rohre b verschiebbar geführt. Dieser zylindrische Teil e des Verbindungsstückes erweitert sich in Richtung der beiden Stutzenenden, also nach "außen" hin, durch schlank verlaufende, hohlkegelige Ausbohrungen f, deren Mantelneigungswinkel etwa I2° beträgt. Jede dieser hohlkegeligen Ausbohrungen f bildet mit dem zugehörigen Rohr b ίο einen sich von außen nach innen verjüngenden Ringraum, g ist eine einstückige, geschlossene, zylindrische Dichtungshülse aus deformierbarem Metall mit senkrechter, flanschartig verbreiterter Andrückfläche h.

Die Stärke der Dichtungshülse g entspricht etwa der weitesten Stelle des sich in ihrer Anzugrichtung verjüngenden, innen von dem Mantel des Rohres b und außen von dem Mantel der hohlkegeligen Ausbohrung/ begrenzten Ringraumes.

Beim Anziehen eines Anpreßstückes d wird auf die ihm entsprechende Dichtungshülse h ein axialer Druck ausgeübt. Durch diesen axialen Druck in Verbindung mit der sich in der Anzugrichtung verjüngenden, hohlkegeligen Ausbohrung/ wird das freie Ende der Dichtungshülse g eingeschnürt. Gleichzeitig damit schnürt sich auch das betreffende Rohrfr zu einer ringförmigen Wulst i (Abb. 2) ein, die eine Verschiebung der Dichtungshülse auf dem Rohre unmöglich macht. Bei weiterer Drucksteigerung auf diese wird das Rohr ein kurzes Stück mitgenommen und die Dichtungshülse g selbst so deformiert, daß sie sich auf einer längeren Strecke an den Mantel des Rohres und denjenigen der entsprechenden hohlkegeligen Ausbohrung des Verbindungsstückes α dicht anschmiegt. Durch das Einkeilen der Dichtungshülse in den sich verjüngenden Raum zwischen Rohr und hohlkegelige Ausbohrung wird gleichzeitig noch eine Verspannung des Gewindes und damit ein fester Sitz des Anpreßstückes erzielt. Selbstverständlich kann an Stelle eines Verbindungs- oder Verteilungsstückes auch jedes beliebige andere Anschlußstück mit der neuen Rohranschlußdichtung ausgerüstet sein.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Dichtung für Rohrans'chlüsse, bei welcher eine einstückige, geschlossene, metallischeDichtungshülse mit Hilfe eines schraubbaren Anpreßstückes auf das Rohr aufgebördelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (&) in dem mit Außengewinde versehenen Stutzen (c) des Verbindungsstückes (α) axial verschiebbar ist und mit der schlank verlaufenden hohlkegeligen Ausbohrung (/) des Stutzens einen glattwandigen Ringraum bildet, in welchen beim Anziehen einer auf das Außengewinde des Verbindungsstutzens (c) aufgeschraubten Kappenmutter (d) bei Einschnürung und gleichzeitiger Axialverschiebung des Rohres (b) durch die Dichtungshülse (g), unter Deformierung derselben, diese so eingepreßt wird, daß sie an den Mantelwandungen des Ringraumes zur allseitigen dichten Anlage gelangt.
2. 2. Dichtung für Rohranschlüsse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungshülse (g) mit einem verbreiterten Andrückflansch (h) versehen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen