DE516827C - Trichter mit selbsttaetiger Abschlussvorrichtung - Google Patents

Description

• Trichter mit selbsttätiger Abschlußvorrichtung Zum Einfüllen von Flüssigkeiten in Behälter gibt es Trichter, die sich bei einem bestimmten Flüssigkeitsstande selbsttätig schließen. In der Regel haben diese Trichter einen Schwimmer, der von der einzufüllenden Flüssigkeit gehoben wird und bei seiner Bewegung ein Ventil steuert, das bei Erreichung des gewünschten Flüssigkeitsstandes im Behälter den Trichter verschließt.
• Der Füllungsregler näch der Erfindung enthält auch einen Trichter, einen Schwimmer und ein mit dem Schwimmer verbundenes Ventil. Der Auftrieb des Schwimmers wird aber nicht zum Schließen, sondern zum öffnen des Ventils benutzt. Erfindungsgemäß ist außer diesen Teilen in dem Trichter ein abgedichteter Raum vorhanden, in dem ein einerseits mit dem Schwimmer und der Außenluft, anderseits mit dem Innern des zu füllenden Behälters verbunden--r Hohlzylinder verschiebbar ist. Die Einrichtung ist so getroffen, daß sich dieser Hohlzylinder beim Ansteigen des Flüssigkeitsspiegels im Behälter mit Flüssigkeit anfüllt und infolge seines Übergewichts das Ventil des Trichters verschließt. Zweckmäßig bildet der untere Gefäßteil des Trichters den Ventilsatz und die Schwimmerwandung den Ventilkegel. Der Schwimmer kann durch eine Prallwand vor der einströmenden Flüssigkeit geschützt sein.
• Die Zeichnung zeigt ein Beispiel für die Ausführung der Erfindung. Das Gefäß z des Trichters hat einen Rohransatz 3 mit Öffnungen 3' für den Abfluß der Flüssigkeit aus dem Trichter in den aufzufüllenden Behälter. Der Rohransatz hat einen Sitz q. für den unteren, als Ventilteller ausgebildeten Teil 5 des Schwimmers 6. Der Schwimmer 6 ist nach unten in Achsenrichtung durch ein Rohr 7 mit einem Zylinder 8 verbunden, der sich in einem abgedichteten Raum 9 verschieben kann. Der untere Teil des Zylinders 8 läuft in ein mit Öffnungen i9 versehenes Rohr 2o aus. Der Raum 9 ist sowohl an der oberen Querwand io als auch an seinem Boden i i abgedichtet. Ein zweites Rohr 12 verbindet die Hohlräume des Zylinders 8, des Rohres 7 und des Schwimmers 6 mit der Außenluft. Ein Anschlag 13 begrenzt die Bewegung des Schwimmers 6 in dem Gefäß z. Auf dem Gefäß 2 befindet sich ein Hebel 14, der um einen Bolzen 15 gedreht werden kann und mit einem `Gegengewicht 16 versehen ist. Wird der Hebel i q. herumgedreht, so drückt er den Ventilteller des Schwimmers auf den Sitz q., so daß der Füllungsregler aus dem Behälter herausgenommen werden kann, ohne daß die Flüssigkeit aus dem Gefäß z ausfließt.
• Um die senkrechte Lage des Reglers bei seinem Herausnehmen zu sichern, ist das Gefäß z etwas exzentrisch ausgebildet, damit das Gewicht des Hebels i q. ausgeglichen wird. In dem Gefäß 2 befindet sich eine Prallwand 17, die den Schwimmer 6 vor dem unmittelbaren Aufprall der eingefüllten Flüssigkeit schützt.
• Die in dem Gefäß 2 enthaltene Flüssigkeit hebt den Schwimmer 6 an, so daß die Flüssigkeit durch die Öffnungen 3' in den Behälter 18 einfließen kann. Sie verdrängt dabei die in dem Behälter 18 befindliche Luft durch die Öffnungen r9 des Rohransatzes 2o in den Zylinder B. Die Luft entweicht durch das Rohr 7, den Schwimmer 6 und das Rohr 12 nach außen.
• Die im Behälter i 8 ansteigende Flüssigkeit wird schließlich durch die Öffnungen i9 und den Rohransatz 2o in das Innere des Zylinders 8 eintreten und den Zylinder 8 nach Maßgabe des Flüssigkeitsstandes im Behälter 18 ausfüllen. Der in dem abgedichteten Raum g bewegliche Zylinder 8 wird infolge des Flüssigkeitseintritts schwerer. Er sinkt nach unten, 'wenn sein Gewicht größer ist als der Auftrieb des Schwimmers 6. Der Schwimmer 6 -wird dann ebenfalls nach unten in die gestrichelt gezeichnete Lage gezogen, bis sich sein Ventilteller 5 gegen den Sitz 4 legt und das Gefäß 2 gegen -weiteres Ausfließen von Flüssigkeit abdichtet. Nun kann der Hebel 14 herumgelegt werden, so daß sein Arm 2 i auf das Rohr 13 klappt und auf diese Weise den Ventilteller 5 auf seinen Sitz drückt, wenn der Füllungsregler herausgenommen -werden soll.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Trichter mit selbsttätiger Abschlußvorrichtung, bei dem die obere Öffnung des Ablaufrohres durch einen Schwimmer verschlossen -wird, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Auslaufrohres (3) eine gegen .Eindringen von Flüssigkeit geschützte Kammer (9) besitzt, in -der ein. Hohlkörper (8) verschiebbar gelagert ist, dessen verjüngtes Ende (2o) unten aus der Kammer (9) ragt und mit Einlauföffnungen (i 9) für die Flüssigkeit versehen ist, während der obere Teil durch ein Rohr (7) mit dem bekannten Schwimmerventil (5, 6) und der Außenluft verbunden ist.