DE514459C - Vorrichtung zum Umsetzen jedes zweiten Hubes einer geradlinigen Hin- und Herbewegung in eine hin oder her schwenkende Bewegung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Vorrichtungen, bei denen jeder zweite Hub einer hin und her gehenden geradlinigen Bewegung einen Schwenkarm in dem einen oder anderen Drehsinne schaltet. Hierbei trägt der geradlinig hin und her gehende TeE eine Schaltklinke, deren Spitze je nach der Stellung des Schwenkarmes nach einer Arbeitsstelle gesteuert wird, die rechts oder links vom Dreho punkte des Schwenkarmes liegt. Die Umsteuerung der Schaltklinke wurde nun bisher zwangsläufig bewirkt. Erfindungsgemäß erfolgt nun diese Umsteuerung durch einen vereinfachenden Kraftschluß. Die Schaltklinke ist an dem geradlinig bewegten Teil im Erdfeld pendelnd aufgehängt und wird bei ihrer Bewegung durch einen mit dem Schwenkarm verbundenen Zahn nach seiner Arbeitsstelle rechts oder links vom Drehpunkt gleitend ο geleitet, so daß beim Niederdrücken die pendelnde Klinke seitlich in eine Vertiefung· gleitet und dann den doppelarmigen Hebel um den Drehpunkt schwenkt. Durch eine Feder wird der die geradlinige Bewegung ausführende Teil zurückgeführt, so daß die Klinke durch ihr Eigengewicht in die senkrechte Stellung zurückfällt, um beim nächsten Niederdrücken in die andere Vertiefung zu gleiten und den Hebel entgegengesetzt zu schwenken. ο Auf der Zeichnung ist der Erfindungs* gegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Abb. ι und 2 Längsschnitte in verschiedener Hebelstellung und
Abb. 3 eine Seitenansicht.

Die Steuervorrichtung besteht aus dem Bolzen ι mit Führungsstift 2, der in einer Hülse 3 geführt, durch einen Splint 4 gesichert und durch eine Feder 5 hochgehalten a wird. Am Ende des Führungsstiftes 2 ist eine Klinke 6 pendelnd angebracht, und zwar derart, daß diese durch ihr Schwergewicht in der senkrechten Lage stehenbleibt. Unter der Klinke ist ein doppelarmiger Hebel 7 um einen Drehpunkt S gelagert. Dieser Hebel hat zwei Vertiefungen 9 und 10, die durch einen Zahn 11 voneinander getrennt sind. An einem Ende des Hebels 7 ist das Gestänge 12 angebracht, das zur Betätigung der zu steuernden Vorrichtung, z. B. eines Schalters, eines Ventilkegels usw., dient. In einer der Endstellungen, z. B. in der Stellung Abb. i, hält der Hebel z.B. den Yentilhebel o. dgl. geschlossen, und der Zahn 11 steht etwas außer der senkrechten Mittellinie der Klinke 6. Beim Niederdrücken des Bolzens ι gleitet die Klinke 6 infolge ihrer pendelnden Lagerung in die darunterstehende j Vertiefung, z. B. 10 (punktierte Stellung ■i Abb. 1), und beim Tieferdrücken wird der j Hebel 7 umgelegt und dadurch die gesteuerte ί Vorrichtung, z. B. Ventilkegel o. dgl,, geöffnet (Abb. 2). Beim Löslassen des Bolzens 1 schnellt dieser durch die Federspannung zurück, und die Klinke 6 fällt durch ihr Eigengewicht in die Senkrechte zurück (Abb. 2 punktiert), so daß sie nur auf die andere Seite des Scheitels 11 gerichtet ist und beim nächsten Niederdrücken des Bolzens 1 die Klinke 6 in die andere Vertiefung, z. B. 9, gleitet und den Hebel 7 nach der anderen Seite umlegt, so daß also z. B. der Ventilkegel o. dgl. geschlossen wird.

Auf diese Weise kann man mit einer gleichbleibenden Bewegung zwei verschiedene Stellungen einschalten bzw. steuern.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Vorrichtung zur Umsetzung jedes zweiten Hubes einer geradlinigen Hin- und Herbewegung in eine hin- oder eine herschwenkende Bewegung durch Einwirkung einer an dem geradlinig bewegten Teil sitzenden Schaltklinke auf eine rechts oder links vom Drehpunkt eines drehbar gelagerten Teiles befindlichen Arbeitsstelle, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltklinke (6) an dem geradlinig hin und her bewegten Teil (2) im Erdfeld pendelnd angeordnet ist, daß ihre Ruhelage in die Mittellinie der geradlinigen Bewegung fällt, und daß die Hinleitung ihrer Spitze zur Arbeitsstelle durch einen an dem schwenkbaren Teil angeordneten Zahn geschieht.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen