DE506789C - Trichter zum Einfuellen von insbesondere zaehfluessigen Stoffen - Google Patents

Description

• Trichter zum Einfüllen von insbesondere zähflüssigen Stoffen Die Erfindung betrifft einen Trichter zum Einfüllen von insbesondere zähflüssigen Stoffen, wie Lack, Farbe u. dgl.
• Bekannt sind Trichter, bei denen ein den Trichter umgebender Füllstutzen ein gewisses Stück in den Füllraum hineinreicht, damit nach beendigter Füllung des Gefäßes in diesem ein leerer Raum verbleibt. Eine solche Maßnahme ist bekanntlich erforderlich, um ein Platzen des Behälters bei Erwärmung zu verhüten. Es wurde auch schon vorgeschlagen, den Füllstutzen ohne Anwendung einer Verschraubung o. dgl. in das Spundloch des Gefäßes einzusetzen.
• Diese bekannten Trichter bzw. Füllstutzen haben den Nachteil, daß es beim Füllen insbesondere gleichzeitig mehrerer Gefäße einer besonderen Aufmerksamkeit bedarf, um ein Überlaufen des Gefäßes bzw. des Trichters zu verhüten. Außerdem sind diese Trichter nicht zum Einfüllen von zähflüssigen Stoffen geeignet. Hierbei wird nämlich im allgemeinen auf den Trichter ein Sieb aufgelegt, um Verunreinigungen zurückzuhalten, so daß der Füllvorgang erschwert bzw. unmöglich gemacht wird.
• Diese Mängel werden durch den Erfindungsgegenstand vermieden. Zu diesem Zweck ist zur Bildung eines Ringkanals zwischen Trichter und Füllstutzen der letztere an seinem oberen Ende mit einem Dichtungsring versehen. Beim Einfüllen strömt die Luft durch den Ringkanal und wirkt in an sich bekannter Weise auf eine unterhalb des Dichtungsringes am Füllstutzen angeordnete Signalpfeife, Hupe o. dgl. ein. Solange also der Flüssigkeitsspiegel im Gefäß während des Einfüllens steigt, ertönt die Signalpfeife. Sobald jedoch die gewünschte, durch die Länge des Füllstutzens bestimmte Höhe im Gefäß erreicht ist, verstummt die Pfeife, wodurch auffällig erkennbar wird, daß der Zufluß zu dem Gefäß abzusperren ist. Es bedarf also keiner besonderen Aufmerksamkeit, um ein Überlaufen des Trichters zu verhüten.
• Auf der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen dargestellt.
• Bei der Ausführungsform nach Abb. i besteht der Füllstutzen aus einem konischen Rohr i, das am oberen, aus dem zu füllenden Behälter a herausragenden Ende mit einer Pfeife 3 und am oberen Rand mit einem Dichtungsring q. aus Gummi o. dgl. versehen ist. Der lichte Durchmesser des Rohrstutzens i ist etwas größer als der Außendurchmesser des in diesen Stutzen passenden Trichters 5, so daß zwischen Trichterrohr 5a und Rohrstutzen i ein aus dem Innern des Behälters a zu der Pfeife 3 führender ringförmiger Kanal verbleibt, der am oberen Rande des Rohrstutzens i durch den Ring ¢ nach außen luftdicht abgeschlossen ist.
• Beim Füllen des Behälters z strömt die in den Trichter 5 gegossene Flüssigkeit aus diesem in den Behälter ? und die aus dem Be. hälter -- austretende Luft durch den Ringkanal 6 zu der Pfeife 3, so lange, bis der im Behälter z steigende Flüsigkeitsspiegel das untere Ende des Rohrstutzens i abschließt. In diesem. Augenblick hört das Signal der Pfeife 3 auf, und es wird in den Trichter 5 weitere Flüssigkeit nicht mehr eingefüllt. Der Trichter 5 kann nun etwas angehoben werden, damit die in diesem noch befindliche Flüssigkeit in den Behälter 2 abfließt. Nach Entleerung des Trichters 5 verbleibt noch, je nach Größe des Behälters 2, über dem Flüssigkeitsspiegel ein Luftraum von 2o bis 3o 1, durch welchen ein Platzen des Behälters bei Erwärmung mit Sicherheit vermieden wird.
• Bei der Ausführungsform gemäß Abb.2 besteht der Füllstutzen aus zwei ineinanderliegenden Rohren 7, 8, zwischen welchen der Ringkanal g liegt. An dem oberen Ende des Füllstutzens sind zwei oder mehrere Griffe i o, i i angebracht, von denen der eine (i o) nach außen luftdicht abgeschlossen und der andere im Innern mit der Pfeife 12 versehen ist. Die Abdichtung zwischen dem Trichterrohr und dem inneren Stutzenrohr 8 erfolgt wie bei der Ausführungsform gemäß Abb. i mittels eines Ringes 13 aus Gummi o. dgl.
• Das untere, in den Behälter hineinragende Ende 8a des inneren Rohres 8 ist verengt, damit die aus dem Trichterrohr ausströmende Flüssigkeit sich staut und so einen Austritt der Luft durch das Trichterrohr verhindert, so daß sich der Dichtungsring 13 gegebenenfalls erübrigt. Gegebenenfalls können, um den Einfüllstutzen stabiler zu machen, zwischen den Rohren 7 und 8 Versteifungsrippen angebracht werden.

Claims (2)

1. PATrNTANSPRÜcHE: i. Trichter zum Einfüllen von insbesondere zähflüssigen Stoffen, wie Lack u. dgl., bei dem ein den Trichter umgebender Füllstutzen in den Füllraum reicht, damit nach dem Füllen des Gefäßes in diesem ein leerer Raum verbleibt, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Bildung eines Ringkanals zwischen Trichter (5) und Füllstutzen (i) der letztere an seinem oberen Ende mit einem Dichtungsring (q.) versehen ist, wobei die durch den Ringspalt ausströmende Luft in an sich bekannter Weise auf eine unterhalb des Dichtungsringes (¢) im Füllstutzen (i) vorgesehene Signalpfeife (3) einwirkt.
2. 2. Trichter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Füllstutzen doppelwandig ausgebildet und zwischen den die Luftleitung zur Signalpfeife (12) bildenden Wandungen (7, 8) mit Versteifungsrippen versehen ist. 3. . Trichter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das in den Behälter hineinragende Ende (8a) des inneren Stutzenrohres (8) verengt ist.