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Kartendruckwerk an meß- und Zapfvorrichtungen, insbesondere für feuergefährliche
Flüssigkeiten Es ist bereits bekannt, Verbrauchsmesser für Wasser, Gas oder Elektrizität
mit einem Rechnungsdruckwerk auszustatten, das den jeweiligen Zählerstand und die
seit der letzten Abrechnung verbrauchte Menge und deren Verkaufspreis abdruckt.
Dieses Druckwerk besitzt einen zur fortlaufenden Zählung der entnommenen Mengen
dienenden, mit Drucktypen ausgestatteten Hauptzähler, einen ebenfalls mit Drucktypen
ausgestatteten Teilverbrauchszähler und eine mit letzterem verbundene, gleichfalls
mit Drucktypen ausgestattete Rechenvorrichtung für den Verkaufspreis. Die Vorrichtung
ist dabei mit einem über beide Zähler und die Rechenvorrichtung sich erstreckenden
Drucktiegel ausgestattet, mit dessen Hilfe sowohl die am Hauptzähler als auch am
Teilverbrauchszähler und an der Rechenvorrichtung eingestellten Drucktypen gemeinsam
auf einem Rechnungsformular abgedruckt werden können. Der Teilverbrauchszähler und
die Rechenvorrichtung besitzen eine Rückstellvorrichtung, durch welche die Typenräder
dieser beiden Vorrichtungen jedesmal nach dem Bedrucken einer Rechnung auf Null
zurückgestellt werden. Der Hauptzähler, welcher jedesmal beim Bedrucken einer Rechnung
den Stand des Messers angeben soll, weist dagegen keine Rückstellvorrichtung auf.
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kartendruckwerk an
Meß- und Zapfvorrichtungen für zum öffentlichen Verkauf stehende Flüssigkeiten,
wie Betriebsstoffe für Kraftwagen u. dgl. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
ein Druckwerk zu schaffen, das zum Bedrucken von zwei verschiedenen Zwecken dienenden
Karten geeignet ist. Und zwar sollen bei dem neuen Druckwerk zu verschiedenen Zeiten
einerseits an die Käufer der Flüssigkeit auszuhändigende Quittungskarten, anderseits
der Abrechnung zwischen dem Verkäufer und dem Besitzer der Verkaufsstelle dienende
Karten bedruckt werden. Auf den ersteren Karten (den Quittungskarten) soll dabei
die Menge der beim jeweiligen Verkauf abgegebenen Flüssigkeit sowie der vom Käufer
zu zahlende Betrag abgedruckt werden, auf den Abrechnungskarten dagegen die seit
der letzten Abrechnung verzapfte Flüssigkeitsmenge sowie deren Verkaufspreis, also
die Einnahme seit der letzten Abrechnung. Bei dem neuen Druckwerk sind, ähnlich
wie bei der bekannten Rechnungsdruckvorrichtung für Verbrauchsmesser, einerseits
ein zur fortlaufenden Zählung der entnommenen Flüssigkeitsmengen dienender, als
Druckvorrichtung ausgebildeter Zähler (Gesamtzähler), anderseits ein zur Zählung
der bei jedem einzelnen Verkauf abgegebenen Flüssigkeitsmengen dienender Zähler
(Einzelzähler) sowie eine mit dem letzteren verbundene, mit Drucktypen ausgestattete
Rechenvorrichtung vorgesehen, die
gemeinsam mit dem Einzelentnahmezähler
nach jedem Druckvorgang auf Null zurückgestellt wird. Im Gegensatz zu dem bekannten
Rechnungsdruckwerk ist beim neuen Druckwerk nach der Erfindung zunächst mit dem
Gesamtentnahmezähler ebenfalls eine mit Drucktypen ausgestattete Rechenvorrichtung
verbunden, welche dazu dient, den Verkaufspreis der von diesem Zähler angezeigten
Flüssigkeitsmenge, also die Gesamteinnahme auszurechnen. Anderseits besitzen der
Gesamtentnahmezähler und dessen Rechenvorrichtung gleichfalls eine Vorrichtung zur-
Rückdrehung in die Nullstellung. Die Nullstellvorrichtung des Gesamtzählers und
der zugehörigen Rechenvorrichtung kann aber unabhängig von der Rückstellvorrichtung
für den Einzelentnahmezähler und dessen Rechenvorrichtung ausgelöst werden. Bei
dem so ausgebildeten Druckwerk werden nach jedem einzelnen Verkauf die am Einzelentnahmezähler
und dessen Rechenvorrichtung eingestellten Typen auf einer an den Käufer auszuhändigenden
Karte abgedruckt, worauf der Einzelzähler und die Rechenvorrichtung in die Nullstellung
zurückgeführt werden. Der Gesamtzähler und die zugehörige Rechenvorrichtung bleiben
bei diesem Druck außer Betracht. Die am Gesamtzähler und dessen Rechenvorrichtung
eingestellten Typen werden vielmehr getrennt vom Einzelzähler und seiner Rechenvorrichtung
immer nur bei der in beliebigen Zeitabständen stattfindendenAbrechnung des Verkäufers
mit dem Besitzer der Zapfanlage abgedruckt, und zwar auf einer entsprechenden Abrechnungskarte.
Dabei werden dann der Gesamtentnahmezähler und die zugehörige Rechenvorrichtung
in die Nullstellung zurückgeführt, so daß sie für Zählung der demnächst abzurechnenden
Verkäufe bereit sind.
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Das neue Druckwerk kann außer den beiden als Druckvorrichtungen ausgebildeten
Zählern und Rechenvorrichtungen gleichzeitig, wie an und für sich bekannt, eine
Druckvorrichtung für eine Zeitangabe enthalten. Erfindungsgemäß sind dabei die beiden
Zähler und ihre Rechenvorrichtungen auf entgegengesetzten Seiten des Zeitangabendruckwerks
angeordnet. Hierdurch ist es möglich, die am letzteren Druckwerk eingestellten Zeitangaben
sowohl auf den- -Quittungskarten für die Käufer als auch auf den Abrechnungskarten
abzudrucken. Es brauchen nur die Karten so bemessen zu sein, daß sie sich gleichzeitig
über die Grundfläche des jeweils benutzten Zählers mit Rechenvorrichtung und des
Zeitangabendruckwerks erstrecken.
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Für die Ausführung der Druckvorgänge kann eine über die Grundfläche
sämtlicher Druckvorrichtungen sich erstreckende Druckplatte (Tiegel) vorhanden sein.
Dabei wird erfindungsgemäß das das Druckwerk enthaltende Gehäuse an jedem Ende der
Druckplatte mit einem Einführungsschlitz für Karten versehen. Der eine dieser Schlitze
dient zum Einschieben der Quittungskarten, der andere zum Einschieben der Abrechnungskarten.
Gleichzeitig wird zur Begrenzung der Einschubbewegung der Karten auf jeder Seite
des Zeitangabendruckwerks ein Anschlaghebel vorgesehen, welcher so angeordnet ist,
daß er nach diesem Druckwerk hin ausschwingen kann, in der entgegengesetzten Richtung
dagegen starr abgestützt ist.
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Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
dargestellt, und zwar zeigen Abb. i eine Ansicht von vorn, wobei die vordere Gehäusewand
und die rechts von der Linie E-F-G-H in Abb. 2 liegenden Teile weggenommen sind,
Abb.2 eine Ansicht von links, wobei die linke Gehäusewand und das links von der
Linie A-B-C-D in Abb. i liegende Zählwerk weggenommen sind, Abb.3 das in Abb.2 weggelassene
Zählwerk in Ansicht von der linken Seite, Abb. q. die Antriebshandkurbel und ihre
Sperrvorrichtung, von vorn gesehen, Abb. 5 einen Schnitt nach der Linie I-K in Abb.
q., Abb. 6 und 7 ein Gesperre zur Verhinderung der Rückwärtsdrehung der Antriebskurbel
im Querschnitt und im Längsschnitt, Abb. 8 und 9 eine Rückstellvorrichtung für ein
Zählwerk im Querschnitt und im Längsschnitt, Abb. io und ii je eine Quittungskarte
für denKäufer und eineKontroll-(Abrechnungs-) Karte für den Tankhalter in Ansicht.
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Dem dargestellten Beispiel ist eine Meß-und Zapfvorrichtung mit zwei
durch einen Mehrwegehahn (im nachstehenden Umschalthahn genannt) wechselweise auf
Füllen und Entleeren zu schaltenden Meßgefäßen bekannter Art zugrunde gelegt.
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12 ist ein das gesamte Registrier- und Druckwerk umschließendes Gehäuse.
In der senkrechten Quermittelebene dieses Gehäuses ist die Antriebswelle 13 für
den Umschalthahn gelagert, welche Welle über die Zahnräder 1q., 15 und die Kegelräder
16, 17 mit der senkrechten Hahnachse 18 gekuppelt ist. Die Drehung der Antriebswelle
13 geschieht mittels einer Handkurbel i9 (Abb. 2, q., 5), die auf dem durch die
vordere Gehäusewand 1211 nach außen geführten Ende der Welle 13 befestigt ist. Die
Handkurbel i9 wird zwecks Umschaltung des Mehrwegehahnes j edesmal um 36o° gedreht,
wobei die Drehung durch einen Anschlagbolzen 2o begrenzt wird, der
in
einer Bohrung der vorderen Gehäusewand ,2a geführt ist. Dieser Bolzen muß jedesmal
vor Drehung der Handkurbel zurückgedrückt werden und wird dann, bevor die Handkurbel
eine volle Umdrehung beendet hat, wieder vorgeschoben. Das Vorschieben des Anschlagbolzens
20 geschieht mit Hilfe eines zweiten in einer Bohrung der Gehäusewand ,2a geführten
Bolzens 21 (Abb. 5), der mit dem Anschlagbolzen 2o durch einen doppelarmigen Hebel
22 zur gegenläufigen Bewegung gekuppelt ist und an seinem vorderen Ende eine mit
der Handkurbel i9 zusammenwirkende Schrägfläche Zia aufweist. Wenn der Anschlagbolzen
2o zwecks Freigabe der Kurbel i9 zurückgedrückt wird, tritt der Stellbolzen 21 aus
der vorderen Gehäusewand heraus. Bevor die nun in der Pfeilrichtung a gedrehte Handkurbel
eine Umdrehung vollendet hat, drückt sie durch Einwirkung auf die Schrägfläche Zia
den Bolzen 21 zurück, wodurch unter Vermittlung des Hebels 22 der Anschlagbolzen
20 in seine wirksame Stellung vorgeschoben wird.
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Damit die Handkurbel i9 stets nur in dem vorgeschriebenen Sinne, nämlich
in der Pfeilrichtung a, gedreht. werden kann, ist ein im Beispiel 'als Klemmgesperre
ausgebildets Gesperre (Abb. 2, 6, 7) vorgeshen. Dieses besteht aus einem feststehenden
Gehäuse 23 mit darin befestigter Achse 24 und aus einer um die Achse 24 drehbaren
Walze 25, die mit der Handkurbelwelle i9 durch das Stirnräderpaar 1d., 26 gekuppelt
ist. Die Walze 25 weist an ihrem Umfang drei Ausschnitte auf, in denen sich je eine
Rolle 27 befindet. Diese Rollen wälzen sich bei der vorgeschriebenen Drehrichtung
der Handkurbel i9 am Gehäusemantel ab, wohingegen sie bei einem Versuch, die Handkurbel
im entgegengesetzten Sinne zu drehen, zwischen Walze 25 und Gehäusemantel 23 eingeklemmt
werden, so daß die Walze 25 und die damit gekuppelte Kurbelwelle 13 festgehalten
werden.
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Von der Handkurbelwelle 13 werden über die Räder 14, 15 neben dem
Umschalthahn gleichzeitig ein Zählwerk für die Einzelentnahmen und ein Zählwerk
für die Zählung der gesamten Flüssigkeitsentnahmen angetrieben (Abb. i und 2). Das
Einzelzählwerk besteht im Beispiel aus einem Zifferblatt 28 mit einem darauf spielenden
Zeiger 29, der mit Hilfe des Handgriffs 30 in die Nullstellung zurückgeführt
werden kann, während das Gesamtzählwerk aus einer Gruppe von unter fensterartigen
Üffnungen 31 des Zifferblatts 29 angeordneten Zahlenscheiben 32 besteht (Abb. i).
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Außer den beiden erwähnten Zählwerken 28 bis 32 weist die neue Vorrichtung
noch zwei weitere, mit je einer Gruppe von Zahlenscheiben versehene Zählwerke 33,
34 auf (Abb. i), von welchen das eine, 33, zur Zählung der bei jeder einzelnen Flüssigkeitsentnahme
verzapften Flüssigkeitsmenge dient, während das andere, 34, dazu bestimmt ist, die
gesamten in einer Zeiteinheit, beispielsweise in einem Tage, entnommenen Flüssigkeitsmengen
zu zählen. Die beiden Zählwerke 33, 34 sind dadurch als Druckwerke ausgebildet,
daß ihre Zahlenscheiben mit Drucktypen ausgestattet sind. Jedem dieser beiden Zählwerke
33, 34 ist eine Rechenvorrichtung 35, 36 (Abb. i und 2) zugeordnet, welche dazu
dient, den Verkaufspreis der von den Zählwerken gezählten Flüssigkeitsmengen auszurechnen.
Diese Rechenvorrichtungen sind ebenfalls als Druckwerke ausgebildet, indem ihre
Zahlenscheiben Drucktypen tragen. Jede Rechenvorrichtung weist neben den das Rechenergebnis
abdruckenden Typenscheiben 37 noch zwei Typenscheiben 38 für den Abdruck des Einzelverkaufspreises
(Literpreises) auf. Diese beiden Scheiben 38 können mit Hilfe zweier Hebel 39 von
Hand eingestellt «-erden. Durch ihre Einstellung wird gleichzeitig auch die übersetzung
des Antriebsvorgeleges oder das Schaltwerk der Typenscheiben 37 für das Rechenergebnis
auf den durch den jeweiligen Einzelpreis gegebenen Multiplikator eingestellt. Dies
kann in der bei Rechenmaschinen bekannten Weise geschehen. Beispielsweise können
auf den Wellen der Zahnräder 42 je zwei Räder sitzen, die je zehn radial verschiebbare
Mitnehmerstifte tragen. Diese Stifte stehen unter Wirkung von Federn, welche sie
in unwirksamer Stellung halten. Sie können entgegen den Federn durch mit den Stellhebeln
39 verbundene Steuerscheiben in ihre Arbeitsstellung gebracht werden, in welcher
sie die auf den Wellen 48a und 48' sitzenden Schalträder für die Typenscheiben 37
mitzunehmen vermögen. Je nach der Einstellung der Hebel 39 gelangt eine größere
oder kleinere Zahl von Mitnehmerstiften in die Arbeitsstellung, so daß die Typenscheiben
37 bei jedem Zapfvorgang um dem eingestellten Verkaufspreis entsprechende Beträge
geschaltet werden.
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Das Einzelzählwerk 33 und die -zugehörige Rechenvorrichtung 35 einerseits
und das Gesamtzählwerk 34 sowie die zugehörige Rechenvorrichtung 36 anderseits sind
auf entgegengesetzten Seiten der senkrechten Quermittellinie des Gehäuses 12 angeordnet,
und zwar das Einzelzählwerk 33 mit Rechenvorrichtung 35 auf der linken und das Gesamtzählwerk
34 mit Rechenvorrichtung 36 auf der rechten Gehäuseseite. Die genannten Zählwerke
und ihre Rechenvorrichtungen werden ebenfalls von der Handkurbelwelle
13
aus angetrieben, und zwar geschieht der Antrieb
der der
Welle 13 zunächstliegenden beiden Rechenvorrichtungen 35, 36 je über ein
Zwischenrad 40, das einerseits mit einem auf der Handkurbelwelle 13 sitzenden Rad
41, anderseits mit einem auf der Antriebswelle der Rechenvorrichtung sitzenden Ritzel
42 kämmt; wohingegen der Antrieb der von der Welle 13 entfernteren Zählwerke 33,
34 über je ein Paar Vorgelegeräder 43, 44 bewirkt wird, von welchen das eine, 43,
mit demRitzel 42 der benachbarten Rechenvorrichtung, das andere, 44, dagegen mit
dem Antriebsrad 45 des Zählwerks kämmt.
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Die Zählwerke 33, 34 sowie die Rechenvorrichtung 35, 36 sind mit einer
Einrichtung zur selbsttätigen Zurückdrehung in die Nullstellung versehen. Diese
Einrichtung sei in Verbindung mit dem Einzelzählwerk 33 beschrieben (Abb. 3, 8 und
9). Die Typenscheiben 46 drehen sich um eine feststehende Hohlwelle 47, die eine
durchgehende, drehbare Welle 48 umschließt. Letztere trägt an ihrem hinteren Ende
das Antriebszahnrad 45, während auf ihrem anderen Ende die verschiebbare Hälfte
49 einer Reibungskupplung sitzt, deren andere Hälfte durch ein auf der Hohlwelle
47 drehbares Gehäuse 50 gebildet ist. Dieses Gehäuse ist mit der Typenscheibe
für die Einer starr verbunden. Es enthält eine Spiralfeder 51, die mit ihrem inneren
Ende an der feststehenden Hohlwelle 47 befestigt ist, während ihr äußeres Ende an
der Innenseite des Gehäusemantels anliegt, ohne jedoch daran befestigt zu sein.
Die Kupplungshälfte 49 steht unter Wirkung einer Feder 5.2, welche sie im
eingerückten Zustand zu halten sucht; sie kann entgegen dieser Feder durch einen
Hebel 53, der mit einer Rolle in eine Nut an der Nabe der Kupplungshälfte
49 eingreift, aus der Kupplungsstellung entfernt werden. Gewöhnlich ist dieReibungskupplung
49, 5o eingerückt und damit die Einerscheibe mit dem Antriebsrad 45 gekuppelt, so
daß das Zählwerk 33 in Abhängigkeit von der Schaltung des Mehrwegehahnes angetrieben
werden kann. Bei diesem Antrieb wird das am Mantel des Gehäuses 5o anliegende Ende
der Spiralfeder 51 durch Reibung mitgenommen und dadurch die Feder 5 i gespannt.
Sobald die Feder soweit aufgezogen ist, daß ihre Spannung für eine Rückdrehung des
Gehäuses 50 und der Einerscheibe um 36o° mit Sicherheit ausreicht, schleift
das Federende am Gehäuse. Wird nun zu irgendeinem Zeitpunkt die Kupplung 49, 45
ausgerückt und damit das Gehäuse 50 von der Welle 48 gelöst, dann wird das
Gehäuse durch die Feder 51 im entgegengesetzten Sinne wie vorher gedreht, und zwar
so weit, bis die damit verbundene Einerscheibe die Nullstellung erreicht hat. Die
Einerscheibe nimmt dabei in bekannter Weise die übrigen Typenscheiben des Zählwerks
33 mit und dreht sie °benfalls in die Nullstellung. Die Rückstellvorrichtung des
Zählwerks 34 uni der Rechenvorrichtungen 35, 36 weisen die gleiche Einrichtung auf,
jedoch werden bei den Rechenvorrichtungen lediglich die Typenscheiben 37 selbsttätig
in die Nullstellung zurückgeführt, während die Scheiben 38 ausschließlich von Hand
verstellbar sind. In der Zeichnung sind deshalb bei allen vier Rückstellvorrichtungen
die gleichen Bezugszeichen verwendet, wobei jedoch zur unterscheidenden Kennzeichnung
den Bezugszahlen der Rückstellvorrichtung an der Rechenvorrichtung 35 der Buchstabe
a, an der Rechenvorrichtung 36 der Buchstabe b und am Zählwerk 34 der Buchstabe
c angefügt ist.
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Unterhalb der Antriebswelle 13 für den Umschalthahn und zwischen den
beiden Rechenvorrichtungen 35, 36 befindet sich eine Zeituhr 54, die in bekannter
Weise mit einem Druckwerk 55 zum Abdruck der von der Uhr angezeigten Zeit gekuppelt
ist (Abb. i). Dieses Druckwerk enthält außer den selbsttätig von der durch ein aufziehbares
Federwerk o. dgl. angetriebenen Uhr 54 verstellten Stempeln 56 für die Stunden-
und Minutenangabe mehrere von Hand einstellbare Typenträger, und zwar einen Typenträger
57 für die Angabe »Vormittag« oder »Nachmittag«, zwei Typenscheiben 58 für die Tageszahl,
eine Typenscheibe 59 für den Monatsnamen und schließlich einen auf der Zeichnung
nicht sichtbaren Typenträger für die Jahreszahl.
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Die als Druckwerke ausgebildeten Zähl-und Rechenvorrichtungen 33 bis
36 sowie das Zeitangabendruckwerk 55 sind sämtlich so eingerichtet, daß die jeweils
für den Abdruck eingestellten Typen sich an der Unterseite der Typenträger befinden,
so daß ihr Abdruck dadurch erfolgen ka:in, daß die zu bedruckenden Karten von unten
an die Typenträger angedrückt werden. Für die Ausführung dieses Druckvorganges ist
unterhalb der Druckwerke eine vom Zählwerk 33 bis zum Zählwerk 34 durchgehende Druckplatte
6o (Abb. i und 2) angeordnet, die von vier in Böckchen 61 senkrecht geführten Stangen
62 getragen wird. Auf den Führungsstangen 62 sitzen dabei Druckfedern 63, welche
die Stangen 62 und damit die Druckplatte 6o in ihrer unteren Endstellung halten.
Zum Anheben der Druckplatte 6o dienen zwei Gruppen von je fünf Exzentern 64, 64"
und 65, 65a, 65b, 65c, 65", die mit ihrer Kammfläche an der Unterseite der Druckplatte
6o anliegen und von welchen die beiden mittleren, 6421 und 65x, die Form von breitenWalzen
haben. DieExzenter sitzen gruppenweise auf zwei in der Längsrichtung
der
Druckplatte sich erstreckenden parallen Wellen 66, 67, die miteinander durch zwei
Zahnräder 68, 69 und ein Zwischenrad 70 zur gleichsinnigen Drehung gekuppelt
sind. Eine der beiden Wellen, nämlich die Welle 66, trägt an ihrem durch die rechte
Seitenwand 12b des Gehäuses 12 herausgeführten Ende eine Handkurbel 71, mit deren
Hilfe die Wellen 66, 67 angetrieben werden können. Zur Ausführung eines Druckvorganges
wird die Handkurbel 71 einmal herumgedreht, so daß die Exzenter 64, 64x und 65 bis
65c, 65x jedesmal wieder in ihre Ausgangsstellung gelangen. Die Drehung der Handkurbel
71 wird durch einen in der Gehäusewand 12b geführten Anschlagbolzen 72 begrenzt,
der zwecks Freigabe der Kurbel zurückgedrückt werden muß und dann vor Beendigung
der Kurbeldrehung wieder vorgeschoben wird. Der Vorschub des Anschlagbolzens 72
erfolgt dabei ähnlich wie beim Anschlagbolzen 2o für die Handkurbel i9 der Welle
13 durch einen zweiten in der Seitenwand i2b geführten Bolzen 73, der mit dem Anschlagbolzen
72 durch einen doppelarmigen Hebel 74 gekuppelt ist und an seinem vorderen Ende
eine mit der Handkurbel 71 zusammenwirkende Schrägfläche trägt. Die Kurbel 71 kann
ebenfalls nur in einer Richtung, nämlich in der Richtung des Pfeiles b (Abb.2) gedreht
werden; ihre entgegengesetzte Drehung wird durch ein auf der Zeichnung nicht sichtbares
Gesperre verhin-3ert, das ähnlich wie das Klemmgesperre nach Abb. 6 und 7 eingerichtet
ist. Um einen farbigen Abdruck der Typen zu erzielen, läuft zwischen der Druckplatte
6o und den Druckwerken ein Farbband 75 hindurch, das von einer Spule 76 über zwei
Umleitrollen 77 zu einer zweiten Spule 78 geführt ist. Das Farbband 75 kann in bekannter
Weise in Abhängigkeit vom Druckvorgang geschaltet werden. Das hierfür notwendige
Getriebe ist auf der Zeichnung der Einfachheit halber nicht mit dargestellt.
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In Verbindung mit dieser Vorrichtung gelangen zwei Arten von zu bedruckenden
Karten zur Anwendung, und zwar eine mit einem entsprechenden Vordruck versehene
Karte (Abb. io), welche dem Käufer der Flüssigkeit als Quittung ausgehändigt werden
soll, und eine ebenfalls mit einem entsprechenden Vordruck versehene Kontroll- oder
Abrechnungskarte (Abb. i i) für den Besitzer der Verkaufsstelle (den Tankhalter).
Die erste Karte soll jedesmal nach einem Verkauf mit der verkauften Literzahl, dem
Verkaufspreise und dem Zeitpunkt des Verkaufs bedruckt werden, während die zweite
Karte jedesmal am Schluß der Verkaufszeit mit den Zahlen der gesamten Verkäufe (Gesamtliterzahl
und Gesamtverkaufspreis oder Tageseinnahme) sowie ebenfalls mit der Zeitangabe,
nämlich dem Zeitpunkt der Kontrolle, bedruckt werden soll. Die Karten besitzen deshalb
eine solche Länge, daß sie sich gleichzeitig über die Grundfläche des Zeitangabendruckwerks
55, einer Rechenvorrichtung und eines Zählwerks erstrecken, so daß sie von allen
drei jeweils in Frage kommenden Druckwerken auf einmal bedruckt werden können.
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Für die Einführung der zu bedruckenden Karten in die Vorrichtung ist
in jeder Seitenwand i2c, 12b des Gehäuses 12 ein in Höhe der Oberfläche der Druckplatte
6o liegender Schlitz 79, 8o vorgesehen. Der Schlitz 79 in der linken Seitenwand
dient zur Einführung der Karte für den Käufer, der Schlitz in der rechten Seitenwand
dagegen zur Einführung der Kontrollkarte des Tankhalters. Um den Einschub der Karten
zu begrenzen, ist auf jeder Seite des Zeitangabendruckwerks 55 ein Anschlag vorgesehen.
Diese Anschläge bestehen je aus einem Paar von mit ihrem obren Ende um einen Festpunkt
drehbaren Hebeln 81, 82, deren untere Enden mit festen Anschlagstiften 83, 84 zusammenwirken.
Die Anordnung der Anschlagstifte 83, 84 ist dabei derart, daß die Hebel 81, 82 in
Richtung nach der Gehäusemitte hin nach oben auszuschwingen vermögen, während sie
sich in der anderen Richtung gegen den Stift 83, 84 stützen. Bei Einführung einer
Karte in den Schlitz 79 der linken Gehäusewand i2c wird die Einschubbewegung durch
Anschlag der Karte an das rechte Hebelpaar 82 begrenzt, während das linke Hebelpaar
81 nach oben ausweicht, wohingegen bei Einführung einer Karte in den Schlitz 8o
der rechten Gehäusewand 12b das linke Anschlaghebelpaar 81 den Einschub begrenzt,
während das rechte Hebelpaar 82 nach oben ausweicht.
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Einer der beiden Hebel des linken Anschlaghebelpaares 81, nämlich
der der vorderen Gehäusewand 12 benachbarte, dient gleichzeitig dazu, die Handkurbel
ig für den Antrieb des Umschalthahnes derart zu verblocken, daß die Meßvorrichtung
erst dann in Betrieb genommen werden kann, nachdem eine Quittungskarte in die Vorrichtung
eingeführt ist. Zu dem Zwecke ist der Hebel 81 mit einem nach oben gerichteten Gegenarm
85 versehen, dessen freies Ende winklig umgebogen ist (Abb. 1, 4 und 5). Der Gegenarm
85 greift bei in der Ruhestellung befindlichem Anschlaghebel 81 in einen seitlichen
Ausschnitt 86 des Anschlagbolzens 2o für die Handkurbel i9 ein und verhindert so
ein Zurückdrücken dieses Bolzens. Ist der Hebel 81 jedoch durch eine in den Schlitz
79 eingeführte Karte nach oben gedreht worden, dann tritt der Gegenarm 85 aus dem
Ausschnitt 86 des Anschlagbolzens 2o heraus. Letzterer
kann dann'
zurückgedrückf und die Handkurbel i g gedreht werden.
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Die Zählwerke 33 und 34 und die zugehörigen Rechenvorrichtungen 35,
36 sollen jedesmal nach dem Abdruck der daran eingestellten Zahlen in Abhängigkeit
von der Ausführung des Druckvorganges in die Nullstellung zurückgedreht werden.
Zu diesem Zwecke werden die Ausrückhebel 53, 53a, 53v, 53` für die weiter oben bereits
beschriebenen Kupplungen 49, 50, 49a, 5o11 usw. durch die auf der Welle 67 sitzenden
Hubexzenter 65, 65a, 65v, 65e für die Druckplatte 6o gesteuert, und zwar in der
Weise, daß die Exzenter während des letzten Teiles der Drehung der beiden Wellen
66, 67, d. h. nachdem die zu Anfang der Wellendrehung angehobene Druckplatte 6o
sich wieder gesenkt hat, auf an den Ausrückhebeln der Kupplungen vorgesehene Nasen
87, 87a, 87v, 87c drücken und dadurch die Hebel 53, 53a usw. im Sinne der Ausrückung
der Kupplungen 49, 50, 49a, 5o11 usw. verstellen, so daß dann die Typenscheiben
durch die gespannten Spiralfedern 51 in die Nullstellung zurückgedreht werden können.
Ist dies geschehen, dann geben die in ihre Ausgangsstellung zurückkehrenden Exzenter
die Ausrückhebel wieder frei, worauf die Kupplungen durch die Federn 52, 52a
USW. erneut eingerückt werden.
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Da jedesmal bei Ausführung eines Druckvorganges neben der Zeitangabe
entweder nur die Zahlen des gerade stattgefundenen Verkaufs oder nur die Zahlen
der Gesamtentnahme während der Verkaufsstunden äbge-'druckt werden, so müssen natürlich
Vorkehrungen getroffen sein, daß der Einzelentnahmezähler 33 und die zugehörige
Rechenvorrichtung 35 einerseits und der Gesamtentnahmezähler 34 und die dazu gehörige
Rechenvorrichtung 36 anderseits unabhängig voneinander auf Null zurückgestellt werden
können. Zu dem Zwecke sind die Exzenter 65, 6511, 65v, 65c auf der Welle 67 axial
verschiebbar, derart, daß sie in die Ebene der Ausrückhebel53, 53a usw. für die
Kupplungen 49, 50, d.911, 5o11 usw. eingestellt oder daraus entfernt werden können.
Diese Verschiebung geschieht mit Hilfe von Stellgabeln 88, 88a, 88v, 88e, die in
Ringnuten an den Naben der Exzenterscheiben eingreifen. Die Stellgabeln 88, 8811
usw. sind an einer am Boden i2d des Gehäuses 12 parallel zur Welle 67 geführten,
zwischen zwei Endlagen hin und her beweglichen Schaltstange 89 (Abb. i und 2) so
befestigt, daß in der in der Zeichnung dargestellten linken Endstellung der Stange
die Exzenter 65, 65a sich in der für die Einwirkung auf die Hebel 53, 53a
geeigneten Stellung befinden, während die Exzenter 65v, 65c cine-Stellung.einnehmeri,
*in der sie-nicht auf die Hebel 53@,' 53e 'einwirken können. In der entgegengesetzten.
(rechten) Endstellung der Schaltstange 89 befinden sich dagegen die Exzenter 65v,
65c in der Ebene der Hebel 53v, -53`, so daß sie diese verstellen können, wohingegen
die Exzenter 65, 65a mit Bezug auf die Hebel-53, 53a ihre unwirksame Stellung einnehmen.
Für die Hin- und Herbewegung der Schaltstange 89 ist ein durch einen Schlitz des
Gehäusebodens i2d nach außen geführter Handgriff go vorgesehen.
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Die Schaltstange 89 befindet sich gewöhnlich in der gezeichneten linken
Endstellung, in welcher die Vorrichtung für das Bedrucken der an die Käufer auszuhändigenden
Karten bereit ist. In die rechte Endstellung wird sie immer nur vorübergehend, nämlich
dann gebracht, wenn der Besitzer der Verkaufssteile die insgesamt verkaufte Flüssigkeitsmenge
und die daraus sich ergebende Einnahme feststellen will. Um zu verhindern, daß der
Verkaufsbeamte die Schaltstange 89 in die rechte Endstellung, d. h. in die Stellung
für die Auslösung der Nullstellvorrichtungen am Gesamtzählwerk 34 und der Rechenvorrichtung
36 bewegt und- so diese Vorrichtungen betrügerischerweise auf Null zurückstellen
kann, ist folgende Einrichtung vorgesehen. Der Handgriff 9o. der Schaltstange 89
greift in der linken Endstellung zwischen die Schenkel einer Gabel g i,- die an
der Unterseite des Gehäusebodens i2d fest angebracht ist. Die Schenkel dieser Gabel
enthalten je ein Querloch 92, während im Handgriff eine Querbohrung 93 vorgesehen
ist, die in der linken Endstellung der: Schaltstange 89 gleichachsig zu den
Löchern 92 der Gabelschenkel steht. Der Handgriff gö und die Schaltstange 89 können
somit in dieser Stellung durch ein Vorhangschloß, dessen Bügel durch die Löcher
92 der Gabelschenkel und die Handgriffbohrung 93 hindurchgesteckt wird, verriegelt
werden, so daß die Schaltstange 89 nicht verschoben werden kann. Statt durch ein
Vorhangschloß kann die Sicherung auch durch einen durch die Löcher 92, 93 hindurchgeführten
Draht und eine Plombe erfolgen.
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Die Arbeitsweise der beschriebenen Vorrichtung ist folgende:, Vor
jeder Flüssigkeitsabgabe ist zunächst eine Quittungskarte für den Käufer nach Abb.
io in den Schlitz 79 der linken Gehäusewand i211 bis zum Anschlag am Hebelpaar 82
einzuschieben. Dadurch wird infolge Aufwärtsschwingung des Hebels 81, 83
die Verblockung der Antriebskurbel i9 für den Umschalthahn der Meßgefäße gelöst,
so daß die Kurbel ig nach Zurückdrücken des Anschlagbolzens 2o gedreht werden kann.
Es findet nun durch wechselweises Füllen und Entleeren der Meßgefäße die Abgabe
der vom
Käufer gewünschten Flüssigkeitsmenge statt. Bei der dazu
erforderlichen Verstellung des Umschalthahnes werden neben den beiden Zählwerken
28, 29 und 32 gleichzeitig die als Druckwerke ausgebildeten Zählwerke 33,
34 mit ihren Rechenvorrichtungen 35, 36 angetrieben und dadurch an den Typenscheiben
dieser Vorrichtungen die Literzahl und der Verkaufspreis der abgemessenen und abgegebenen
Flüssigkeitsmenge eingestellt. Ist die Flüssigkeitsentnahme beendet, dann wird durch
Drehung der Handkurbel 71 die Druckplatte 6o angehoben und damit die am Zählwerk
33 und an der Rechenvorrichtung 35 eingestellten Zahlen sowie gleichzeitig auch
die am Druckwerek 55 der Uhr 54 eingestellte Zeitangabe auf dieQuittungskarte abgedruckt.
Nach dem Druckvorgang findet dadurch, daß die Exzenter 65, 65a die Kupplungen 49,
50, 4911, 5o" am Zählwerk 33 und der Rechenvorrichtung 35 vorübergehend ausrücken,
die selbsttätige Rückstellung des Zählwerkes 33 und der Rechenvorrichtung 35 in
die Nullstellung statt. Die Einstellung des Zählwerkes 3.4 und der Rechenvorrichtung
36 bleibt dagegen bestehen.
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Nachdem dann die bedruckte Karte aus der Vorrichtung herausgenommen
und ferner das Zeigerzählwerk 28, 29 auf Null zurückgestellt worden ist, kann eine
neue Quittungskarte in den Schlitz. 79 eingeführt und die nächste Flüssigkeitsabgabe
bewirkt werden, Hierbei werden wiederum am Zählwerk 33 und an der Rechenvorrichtung
35 die Literzahl der abgegebenen Flüssigkeitsmenge und deren Verkaufspreis eingestellt,
so daß sie nach Beendigung der Flüssigkeitsentnahme auf der dein Käufer auszuhändigenden
Karte abgedruckt werden können, wohingegen das Zählwerk 34 und die Rechenvorrichtung
36 die Literzahl und den Verkaufspreis der zweiten Flüssigkeitsentnahme zu den beim
ersten Verkauf eingestellten Zahlen addieren. Das wiederholt sich bei jeder Flüssigkeitsentnahme,
so daß am Zählwerk 34 und der Rechenvorrichtung 36 stets die Gesamtliterzahl und
der Verkaufspreis aller Flüssigkeitsentnahmen eingestellt sind.
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Diese Zahlen kann der Tankhalter am Schluß der Verkaufszeit oder auch
zu irgendeinem anderen Zeitpunkt auf einer Kontrollkarte nach Abb. i i abdrucken.
Zu dem Zwecke wird zunächst die Verriegelung der Schaltstange 89 gelöst und diese
in ihre rechte Endstellung gebracht, worauf die Kontrollkarte in den Schlitz 8o
der rechten Seitenwand 12b des Gehäuses 12 eingeführt und dann die Handkurbe17i
gedreht wird. Dabei werden wiederum zunächst die am Zählwerk 34 und an der Rechenvorrichtung
36 eingestellten Zahlen (nämlich die Gesamtliterzahl der Verkäufe und die daraus
sich ergebende Gesamteinnahme) auf der Karte abgedruckt und dann durch vorübergehendes
Ausrücken der Kupplungen 49b, 501, und 49c, 5oc das Zählwerk 34 und die Rechenvorrichtung
36 auf Null zurückgestellt. Der Tankhalter bringt die Schaltstange 89 wieder in
die linke Endstellung und verriegelt sie darin, so daß die Vorrichtung erneut für
die Bedienung durch den Verkaufsbeamten bereit ist.