DE493560C - Selbsttaetige Durchflusssperre fuer Leichtfluessigkeitsabscheider - Google Patents

Description

• Selbsttätige Durchflußsperre für Leiehtflüssigkeitsabscheider Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Durchflußsperre für Leichtflüssigkeitsabscheider. Bei den bekannten Abscheidern wird der i)urchflüß z. B. dadurch gesperrt, daß ein in der abgeschiedenen Leichtflüssigkeit absinkender Schwimmer den Abflußstutzen verschließt. Die Erfindung besteht darin, daß als Absperrmittel eine Flüssigkeit verwendet wird, deren spezifisches Gewicht größer ist als das des Abwassers, und daß diese Flüssigkeit von der angesammelten Leichtflüssigkeit in ,las Abflußrohr des Abscheiders gedrängt wird. Die Sperrflüssigkeit befindet sich dabei erfindungsgemäß z. B. in einem am Boden des Abscheiders angeordneten U-förmigen Rohr, dessen einer Schenkel in den Bodenteil des Sammelgefäßes für die abgeschiedene Leichtflüssigkeit einmündet und dessen anderer Schenkel <las untere Ende des Behälterablaufstutzens umgibt.
• In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen in den Abb. i und 2 je ini Längsschnitt dargestellt.
• Am Boden eines Abscheiders B (Abb. i ) mit oberem Einlaufrohr e und einem Abflußrohr a, b befindet sich ein Rohr iz. mit zwei aufsteigenden Schenkeln c, d zur Aufnahme einer Sperrflüssigkeit, die spezifisch schwerer ist als das Abwasser und sich mit diesem weder mischt noch verbindet. Der eine Schenkel cl des Rohres zi mündet in den Boden eines mit einer Siebplatte p versehenen, oben offenen Sammelgefäßes L für die abgeschiedene Leichtflüssigkeit. Der andere Schenkel c ist gefäßartig erweitert. In ihn ragt das untere Ende b des Behälterabflußrohres hinein, durch dessen oberen seitlichen Schenkel a, das Abwasser wegfließt. Die Ausflußöffnung a des Abflußrohres liegt tiefer als der Überlauf, d.li. die Oberkante des die Leichtflüssigkeit aufnehmenden Sammelgefäßes L.
• Die selbsttätige Durchflußsperre arbeitet auf folgende Weise: Das U-förtnig gebogene Rohr zr ist mit der Sperrflüssigkeit soweit angefüllt, daß die untere :Mündung des Abflußrohres b durch sie abgeschlossen wird, ohne claß aber die Sperrflüssigkeit in den Abscheider B selbst übertritt. Fließt nun das Abwasser durch das Einlaufrohr e in den Abscheider, so drückt es beim Erreichen einer bestimmten Höhe in dem Maße auf die Sperrflüssigkeit im Schenkel c des Rohres zt, daß diese abgesenkt wird, während sie im Schenkel d und im Sammelgefäß I_ entsprechend ansteigt. Auf diese Weise wird die untere Mündung des Abflußrohres b freigegeben, so claß das Abwasser ungehindert abfließen kann. Die abgeschiedene Leichtflüssigkeit sammelt sich über den schwereren Flüssigkeitsbestandteilen an und fließt schließlich über den oberen Rand des Sammelgefäßes L in das Gefäß. Dort übt sie nun ihrerseits beim Erreichen einer vorbestimmten Höhe einen solchen Druck auf die Sperrflüssigkeit im Schenkel d des Rohres zt aus, daß die Sperrflüssigkeit im Rohrschenkel .c wieder ansteigt, die untere Mündung des Abflußrohres b wieder abschließt und somit dein Ablauf des Abwassers sperrt. Die Entfernung der abgeschiedenen Leichtflüssigkeit aus dein Sammelgefäß L kann in beliebiger Weise, etwa durch eine Pumpe, erfolgen. Dabei verhindert die Siebplatte p, daß etwa auch die Sperrflüssigkeit :nit abgesaugt wird.
• Bei der in Abb.2 dargestellten Ausführungsform steht das Sammelgefäß L für die Leichtflüssigkeit nicht unmittelbar mit dem einen Schenkel des die Sperrflüssigkeit enthaltenden Rohres zi in Verbindung. Dieser mündet vielmehr in eine Kammer K ein, die mit dem Sammelgefäß I_ durch Öffnungen, Rohrleitungen o. dgl. in Verbindung steht. Auch hier ragt die untere Mündung des Abflußstutzens b frei in den die Sperrflüssigkeit enthaltenden Rohrschenkel c hinein. Um in diesem Falle ein gleichzeitiges Absaugen der abgeschiedenen Leichtflüssigkeit aus dem Sammelgefäß L und der Kammer K zu erreichen, stehen beide Räume durch eine Hebervorrichtung H in Verbindung. Es ist klar, daß hier eine Füllung des Sammelgefäßes L mit Leichtflüssigkeit bis zur Überlauföffnung in die Kammer 1i stattfinden kann, ohne daß während dieser Füllung eine Beeinflussung der Sperrflüssigkeit im Schenkel d stattfindet.
• Bei den zahlreichen möglichen Ausführungsformen sei besonders darauf hingewiesen, daß vor allem die Mündungsstelle des Abflußrohres b in die gefäßartige Erweiterung des die Sperrflüssigkeit enthaltenden Schenkels c des Rohres u in vielgestaltiger Weise ausgeführt sein kann. Ebenso kann die Ausbildung des Schenkels d Abänderungen erfahren.
• Schließlich kann, falls es erwünscht ist, die Sperrflüssigkeit im Rohr is gegen die Leichtflüssigkeit und das Abwasser durch eine gesonderte Schutzflüssigkeitsschicht abgeschlossen werden, die dann leichter sein muß als die Sperrflüssigkeit, aber schwerer als die Leichtflüssigkeit und das Abwasser.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE:1 i. Selbsttätige Durchflußsperre für Leichtflüssigkeitsabscheider, gekennzeichnet durch eine von der angesammelten Leichtflüssigkeit in das Abflußrohr (b) des Abscheiders (B) gedrängte Sperrflüssigkeit mit höherem spezifischem Gewicht als dem des Abwassers.
2. 2. Selbsttätige Durchflußsper re nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden des Abscheiders (B) ein U-förmiges, mit der Sperrflüssigkeit gefülltes Rohr (u) angeordnet ist, dessen einer Schenkel (d) in den Bodenteil des SammeIgefäßes (L) für die abgeschiedene Leichtflüssigkeit einmündet und dessen anderer Schenkel (c) das untere Ende des Behälterablaufstutzens (b) umgibt.
3. 3. Selbsttätige Durchflußsperre - nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Schenkel- (d) -des U-förmigen Rohres (u) in den Boden einer durch einen Heber (H) mit dem Sammel-U C fäß (1-# in VerbindiLin., - stehenden Kammer (K) einmündet.